Benutzer:Dennis78

Aus Piratenwiki

Inhaltsverzeichnis 1 Vorstellung 2 Derzeitige Funktion 2.1 Dinge für die ich mich dabei eingesetzt habe 3 Bisherige Parteiarbeit 4 Was sind meine Eigenschaften? 5 Sonstiges, was so für die Parteiarbeit hilfreich ist 6 Lob und Kritik 6.1 Tierstempel 7 AGs, an denen ich derzeit mitwirke 7.1 Bund 7.2 Land 7.3 Braunschweig 8 Grundsatzfragen 8.1 Demokratie 8.2 Bürgerrechte 8.3 Umwelt- und Artenschutz 9 Petitionen 9.1 Zur Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) 10 Sonstiges 11 Fragen und Antworten im Zusammenhang mit der Kandidatur für den Landesvorstand im November 2009 12 Datenschutzhinweis

Vorstellung

Hi, ich bin Dennis und seit Mai 2009 aktiv bei den PIRATEN (Foto: zur FSA vor dem SonyCenter rechts neben Christian Engström). Mein ursprünglicher Beweggrund mich näher mit der Piratenpartei zu beschäftigen war, dass die politische Ausrichtung in den Punkten Bürgerrechte/Überwachung und der "Open Access"-Gedanken genau meinen Vorstellungen entsprachen, die ich auch bis jetzt in keiner anderen Partei vertreten sehe.

Aktuell bin ich als Beisitzer im niedersächsischen Landesvorstand aktiv.

Auf meinem allerersten Stammtisch bei den PIRATEN, bin ich gleich unverhofft in die Organisation des 25-Meter langen Loveparade-Trucks zur FSA "hineingeschlittert". Anfänglich glaubte ich, dass in der Partei eh niemand so verrückt wäre, dieses Projekt durchzuziehen, doch da sollte ich mich täuschen und so wurde ich der verantwortliche Organisator und polizeilich gemeldete Wagenverantwortliche des Piratentrucks auf der "Freiheit statt Angst"-Demo 2009 in Berlin.

Derzeitige Funktion

Auf dem Landesparteitag 2009 bin ich als Beisitzer in den Landesvorstand Niedersachsen gewählt worden und versuche dort nun bestmögliche Arbeit für alle Piraten im Landesverband zu machen und neue Impulse einzubringen.

Für das Vertrauen bin ich allen Piraten wirklich sehr dankbar. Ich hoffe natürlich, dass Ihr der Ansicht seid, dass ich diese Aufgabe im Landesvorstand gut wahrnehme.

Allgemein versuche ich immer ein möglichst offenes Ohr für alle zu haben, auch wenn ich zu etwas einen Standpunkt bezogen habe und diesen argumentativ auch durchaus vertrete. Im Sinne der besten Lösung suche ich jedoch nach dem besseren Argumenten zu einem Thema. ;-)

Innerhalb des Landesvorstands kümmere ich mich als festes Aufgabengebiet mit um den Kontakt zu den anderen Landesverbänden und dem Bundesvorstand, die "politsche Geschäftsführung" (so weit es den Aufbau politischer AGs betrifft) und die Wahlkampfplanung/Öffentlichkeitsarbeit im LV.

Dinge für die ich mich dabei eingesetzt habe

Aufzählung kommt, sobald ich auch etwas Zeit für den Rechenschaftsbericht habe. Das fällt dann leichter, da das 'ne Menge ist und ich deshalb erstmal selbst 'nen Überblick brauche, was das alles war.^^

Edit: Kurz und bündig war zeitlich nicht mehr zu machen, aber meinen ausführlichen Vorstandsbericht könnt Ihr hier finden: Bericht über Arbeit im Landesvorstand

Bisherige Parteiarbeit

• Seit November 2009 Mitglied im Vorstand des Landesverbandes Niedersachsen
• Mit Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel mein Wahlversprechen vom Landesparteitag 2009 in Hannover eingelöst, mich im Landesvorstand für die Idee einzusetzen, einen Programmparteitag in Niedersachsen für programmatische Arbeit des Landesverbandes durchzuführen
• Organisation des NordPiratenCamps und der WLAN-Lösung zum BPT 2010.1 in Bingen
• Innerhalb des Bündnis "Freiheit statt Angst" erfolgreich für eine Fortführung der Großdemonstration 2010 in Berlin gekämpft (Gegenkonzept "Aktionswoche mit anschließendem Kongreß" von Malte Spitz vom Bundesvorstand Bündnis90/Die Grünen)
• Organisation der bundesweiten "Mitgliedsausweise"
• Verantwortlicher Hauptorganisator und Wagenverantwortlicher für den Piratentruck auf der "Freiheit statt Angst"-Demonstration 2009 in Berlin
• Unterstützungsaktion der Niedersachsen bei Unterschriftensammlung in Sachsen-Anhalt für die Zulassung zur Bundestagswahl 2009
• Kein-Picknick-Flashmob auf dem Braunschweiger Schlossplatz
• Jede Menge Plakate zur Bundestagswahl 2009 aufhängen und Flyer verteilen
• Massenhafte Gespräche mit interessierten Bürgern am Infostand

Was sind meine Eigenschaften?

• überzeugter Teamplayer, der "den Ball abgeben kann"
• kommunikativ
• hat Spaß daran konstruktiv mit anderen Menschen zusammen zu arbeiten
• pragmatisch
• kann planen und organisieren
• nimmt auch mal die Führungsrolle an wenn nötig, was für mich bedeutet Impulse für die Zusammenarbeit zu geben
• Verfechter der Streitkultur (bedeutet: Ich kann mit jemandem hart um Argumente ringen, wenn es um eine gute Lösung geht, aber hinterher freundschaftlich ein Bier miteinander trinken)
• tolerant und offen
• weiß über seine Schwächen, ist aber nicht so dumm, sie jedem auf die Nase zu binden ;)

Sonstiges, was so für die Parteiarbeit hilfreich ist

• in jüngeren Jahren Landesvorstandsmitglied und Bundesdelegierter eines Nachwuchsjournalistenverbands und u.a.
• Praktikum bei der BILD-Zeitung in Hamburg

Lob und Kritik

Tierstempel

Verliehen für Orga des #OperationBPTCamp Danke! --Laird_Dave 16:29, 17. Mai 2010 (CEST)

AGs, an denen ich derzeit mitwirke

Bund

Mitarbeit aufgrund der zeitintensiven Arbeit im Landesvorstand eingestellt.

Land

• Presseteam Nds.
• Piratenfirma

Braunschweig

• AG Space

Grundsatzfragen

Demokratie

Ich teile viele Überzeugungen mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider Wikipedia YouTube, einem brillianten Vordenker des Staatsrechts, der so manche Wahrheit laut ausspricht, purer Kantianer und Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht u.a. wegen der Euro-Einführung und des Lissabonner Vertrags. (Schachti durfte ich live im Hörsaal erleben und dies war der einzige Hörsaal im dem begeisterte Laola-Wellen aufkamen, wenn der Prof den Saal betrat.^^)

Die heutige Demokratie der Bundesrepublik ist in meinen Augen eine Parteien- und Mediendemokratie, so wie es auch Schachtschneider treffend vertritt. Dem eigentlichen Souverän dieses Landes - den Bürgern - wird durch das Machterhaltungsinteresse der Parteien wirkliche Demokratie vorenthalten. Schon die Kandidatenauswahl der Parteien für parlamentarische Vertretungen des Volkes, finde ich höchst problematisch, ebenso den Fraktionszwang der etablierten Parteien, der die vom Grundgesetz verlangte freie Willensbildung des Abgeordeten ad absurdum führt. Über Kapitalinteressenlobbyismus brauche ich mich hier glaube ich nicht weiter auslassen, oder?

Mein Ziel ist es, politische Macht zurück in die Hände des Bürgers zu legen. Dazu möchte ich die Möglichkeit zu direkter Demokratie durch Volksentscheide geben, weitere politische Zugangs- und Partizipationsmöglichkeiten schaffen und das Machtpotenzial der Parteien zurückschrauben.

Mein Motto lautet: Dieses Land gehört uns allen, jedem Einzelnen von uns! Lass Dir nicht einreden, dies wäre anders.

Bürgerrechte

Das grundlegende Misstrauen des Staates gegenüber seinen Bürgern entspringt nmM schon im Aberglauben vieler Staatsrechtler, dass der Bürger sich dem Staat unterzuordnen hätte Ein verbreiteter Aberglaube der in meinen Augen eher in ein totalitäres System als in eine Demokratie passt, da diese Perspektive eines Bürger-Staat-Verhältnisses schon grundlegend falsch und menschenverachtend ist. (Die dennoch vorhandene Notwendigkeit von Allgemeininteressen, erkenne ich übrigens durchaus an, dazu ist aber keine Über- und Unterordnung notwendig, wie es die herrschende Lehre vertritt. Dies nur als Anmerkung für Verfechter dieser Lehre). Aus diesem Rechtsverständnis entspringt auch das vielen älteren Politikern innewohnende Kontrollbedürfnis über den gemeinen Bürger, den man im Zweifelsfall zwingen können muss, sich unterzuordnen.

Technologische Wandlungen wie das Internet, dass in ihren Augen gleichbedeutend mit totaler Anarchie und der Rechtlosigkeit schlechthin ist, finden sie wegen ihres technologischen Unverständnis grundsätzlich suspekt. Diesem Rechtsverständnis entspringt auch ursprünglich der allgemein bekannte aber ebenso falsche Slogan, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein dürfe.

Dieses grundsätzliche Misstrauen gegenüber dem Bürger ist uralt und gibt es nicht erst seit des politischen Blankoscheck für allerlei "Sicherheitsmaßnahmen": der Terrorgefahr. Aber Angst ist ja bekanntlich eine tolle Motivation für den Bürger, Einschnitte in seine Grundrechte zuzulassen.

Schon wenige Tage nach dem 11. September warnte ich meine Mitmenschen vor der Entwicklung, dass man plötzlich Grundrechte für vermeintliche Sicherheit aufzugeben bereit war, indem ich versuchte deutlich zu machen, dass die Aufgabe von Freiheit gleichbedeutend mit einem Sieg derjenigen sei, die eben diese freiheitliche Lebensweise bekämpfen. Natürlich erntete ich mit dieser Meinung seinerzeit nur unverständliche Blicke und so erfreue ich mich seither allerlei Gesetzen, die unter diesem oder ähnlichen Vorwänden das Ziel haben, mich als Bürger zu kontrollieren und auszuspähen.

Diese Gesetze möchte ich gerne abschaffen und kämpfe mit den PIRATEN für den Erhalt der Freiheitsrechte, die viele unserer Vorfahren unter Einsatz ihres eigenen Lebens erst erkämpft haben.

Umwelt- und Artenschutz

Wohl ein Schnittpunkt bei mir zu den Grünen, die ansonsten ja Heuchler politischer Moralität sind. Leider ist dies ebenso ein Punkt, an dem ich an der Spezies Mensch oft zweifeln muss, denn wenn ich mir anschaue, wie der Mensch mit der Erde umgeht, werde ich sehr nachdenklich. Wenn man sieht, wie rücksichtslos und abscheulich der Mensch sich oftmals verhält, wenn er seine Interessen wahrnimmt, die meist wenig mit der eigenen Existenzsicherung zu tun haben, sondern lediglich dem eigenen Komfort oder anderen banalen Zwecken dienen, kann man den Glauben fast verlieren, dass der Mensch eine intelligente Lebensform sein soll. Eigentlich haben wir doch die Fähigkeit ordentlicher mit der Umwelt umzugehen, warum wir es nicht zumindest als Allgemeinheit in Form von besseren Gesetzen und völkerrechtlichen Verträgen vermögen, entzieht sich einfach meinem Verständnis.

Dass die Klimaerwärmung nicht existieren würde, können die Lobbyverbände gern jemand anders verkaufen. Da ich schon als Jugendlicher zu einem Zeitpunkt darüber las, wo dieses Thema in der Öffentlichkeit noch nicht existierte, überzeugte ich mich in der nächsten Uni-Bibliothek von der Richtigkeit dieser These anhand allgemein verfügbarer Klimadaten selbst und musste entsetzt feststellen, dass dies nicht bloß eine wilde Geschichte aus dem Kopf eines wirren Menschen, sondern deutlich für jeden mit offenen Augen war. Ich wunderte mich als Jugendlicher sehr, warum von den politisch Verantwortlichen niemand etwas unternahm, obwohl die Wissenschaft die Politik schon seinerzeit deutlich warnte. Seit dieser Zeit ist praktisch kaum etwas nachhaltig passiert. Verändert hat sich bloß, dass aus der Verwunderung die Einsicht wurde, dass man es selbst versuchen muss zu ändern.

Für erneuerbare Energien interessiere ich mich daher sehr und habe auch u.a. durch zahlreiche Gespräche mit Betreibern von EEG-Anlagen fundiertes Wissen darüber erlangt, welche Gesetze man konkret ändern müsste, um verhältnismäßig schnell große Teile des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu einem bezahlbaren Preis zu ermöglichen. Das ist auch heute schon mit der Technologie machbar, die wir haben. Was dem im Wege steht, ist lediglich der politische Wille dazu. Ein Schelm, der die Energielobby dahinter vermutet. Beispielhaft sei hier die geltende Baugesetzgebung genannt, die dezentrale Energieerzeugung vielfach eher behindert als fördert.

Kernenergie ist allein schon aus der Entsorgungsproblematik heraus für mich inakzeptabel. Wer glaubt eine Endlagerung könne man über sechstausend Generationen (!!!) sicher bewerkstelligen, hat in meinen Augen ernsthaft irgendwo 'ne "fehlende Tasse im Schrank". Kernenergie ist Fast-Food-Energie: Schnell verbraucht, aber sie liegt lange im Magen. Was würde wohl die KWh Strom kosten, wenn die Stromkonzerne eine sichere Lagerung für 200.000 Jahre garantieren und finanzieren müssten?

Dann wäre da auch noch die Ausrottung von allerlei Tierarten zu nennen, die unseren Planeten mit Leben erfüllen. Ist Dir bewußt, dass es nur noch wenige Orang-Utahs oder Tiger auf dieser Erde gibt? Bestimmt, aber das sind ja nur zwei Beispiele von zigtausend Arten und einzigartigen Lebewesen, die leider manchmal so zahm sind, dass sie einfach zu gutmütig für die Spezies Menschen sind: Beispiel, auch wenn nicht aus naher Vergangenheit

Wer diesem Genozid tatenlos zuschaut, versündigt sich nach meiner Überzeugung gegen das Wunder der Schöpfung. Solltest Du irgendeinen Gott haben, egal welchen, würde ich nicht auf seine Milde bei der Beurteilung unseres Wirkens auf diesem Planeten bauen.

Ich glaube, dass wir eine unermeßlich große Verantwortung haben, die Zerstörung unserer Welt zu stoppen. Dazu möchte ich auch politisch beitragen, so gut ich kann.

Petitionen

Zur Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG)

In der abgelaufenen 16. Legislaturperiode habe ich (vor meiner Zeit bei den PIRATEN) eine Petition zur Novellierung des EEG an den Petitionsausschuss des Dt. Bundestages eingereicht, in der es hauptsächlich um die Unterscheidung der Einspeisevergütung von Großwindkraftanlagen (WKAs) und sogenannten Klein-WKAs bis 10 KW-Nennleistung ging.

Das Bundesministerium für Umwelt und Reaktorsicherheit hat in seiner Stellungnahme dazu erklärt, dass es der Petition in der Entwurfsfassung zum EEG-2009 nachgekommen sei.

Tatsächlich aber ist das Bundesumweltministerium nur einem kleinen Teilaspekt der Petition nachgekommen, der dann in den Anhang zum EEG aufgenommen wurde. Die unzureichende Unterscheidung in der Vergütung blieb erhalten und wurde in der abschließenden Lesung des EEG-2009 auch vom Bundestagsabgeordneten Fell (Bündnis90/Die Grünen) debattiert (167. Sitzung, TOP 32, ZP 6, 7).

Sonstiges

• Für den Landesparteitag 2009 in Niedersachsen habe ich ein "Konzept für ein vertrauensvolles Miteinander und für effektive Strukturen in der Piratenpartei Niedersachsen" zur Diskussion gestellt, in dem ich zu den in meinen Augen wichtigen Herausforderungen in Niedersachsen Stellung bezogen habe.

Fragen und Antworten im Zusammenhang mit der Kandidatur für den Landesvorstand im November 2009

Frage: Was möchtest Du mit Deiner Kandidatur für das jeweilige Amt für die Piraten umsetzen?

Ich möchte gerne dafür sorgen, dass wichtige Herausforderungen des Landesverbandes angegangen werden. Hier sehe ich 3 wichtige Punkte:

1.) Die Strukturierung des Landesverbandes für eine gute Zusammenarbeit und Kommunikation der Piraten untereinander 2.) Die inhaltliche Programmarbeit an Themen für die Kommunal- und Landtagswahlen 3.) Den Aufbau, die Strukturierung und Verbesserung von organisatorischen und dienstleistenden Arbeiten im Landesverband.

Innerhalb des dritten Punktes ist für mich persönlich u.a. ein wichtiges Thema, wie wir bereits jetzt eine frühzeitige Wahlkampfplanung vorbereiten und gemeinsam in Angriff nehmen können, um bei den Kommunal- und Landtagswahlen optimal vorbereitet zu sein. Ich glaube, dass wichtige Weichenstellungen in diese Richtung bereits jetzt vorgenommen werden können.

Dies ist einer meiner persönlichen Schwerpunkte, den ich gerne im Landesvorstand zusammen mit interessierten Piraten in den unterschiedlichen Regionen voranbringen möchte.

Frage: Deine politische Vergangenheit & Gegenwart?

Ich war immer sehr politisch, aber nie in irgendeiner Form politisch organisiert. Das liegt auch daran, dass mir eine eindeutige Positionierung zu einer Partei nie gelungen ist. Das ist erst mit den PIRATEN anders geworden. Mit extremistischen oder radikalen Gruppierungen habe ich nie irgendetwas zu tun gehabt, dafür halte ich mich für zu mittig, obwohl dieser Political Compass aussagt, dass ich eher links wäre. Ich glaube aber, aus Sicht der amerikanischen Perspektive, die dieser Umfrage zu Grunde liegt, mag das durchaus hinkommen.^^

Frage: Ahoi Dennis, ahoi Jens ! An euch beide folgende Frage: Was haltet Ihr davon, auf dem LPT als Doppelspitze zu kandidieren, also meinetwegen Jens als Vorsitzender und Dennis als Stellvertretender Vorsitzender oder auch umgekehrt ?

Ich habe Jens vorgeschlagen, weil ich ihn in Anbetracht der Herausforderungen des neuen Landesvorstands als sehr guten Kandidaten für das Amt des Landesvorsitzenden sehe. Ich kann mir gut vorstellen, mit ihm zusammenzuarbeiten, in welcher Form auch immer.

Das ich für das Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden überhaupt vorgeschlagen wurde, ehrt mich wirklich sehr. Persönlich hielte ich es aber für anmaßend als Vorsitzender zu kandidieren. Die Kandidatur für das Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden hat mich schon persönlich genug Überwindung gekostet, da ich eigentlich gar nicht für den Landesvorstand kandidieren wollte und das wirklich das höchste der Gefühle für mich ist.

Eine Doppelspitze kenne ich ansonsten nur von den Grünen. Ich glaube, dass die Piraten gerne selbst darüber entscheiden wollen, welche personelle Kombination sie für richtig erachten und das finde ich auch gut so.

Frage: Wie soll der künftige Landesvorstand arbeiten ? Tendierst Du eher zu einer "Vorstandscrew", für deren Aktivitäten letztlich die beiden Vorsitzenden verantwortlich sind oder bevorzugst Du das klare Mandat des LPT, bestimmte Personen in bestimmte Position als Verantwortliche zu wählen ?

Ich stimme nicht damit überein, dass bei einer "Vorstandscrew" letztlich die Vorsitzenden allein verantwortlich sind. Diesen Schluß würde ich nicht ziehen. Da ich gerne kooperativ mit anderen Menschen zusammenarbeite, tendiere ich zu einer solchen Lösung.

Nach meiner Erfahrung widerspricht dem aber ebenfalls nicht, dass jedes Vorstandsmitglied einen besonderen Verantwortungsbereich übernimmt, der am ehesten seinen Interessen entspricht. Schließlich macht das jeder ehrenamtlich und sollte daher möglichst viel Freude daran haben, was er tut. Dies wirkt sich auch auf Arbeitsergebnisse entsprechend aus. Die Vorsitzenden sind nmM eher dafür da die Arbeit zu koordinieren, den ein oder anderen Impuls zu geben und gelegentlich den Landesverband bzw. den Vorstand als Gesamtheit nach innen und außen zu vertreten.

Frage: Ist der Landesvorstand für Dich eher der Moderator des Landesverbandes oder seht Ihr einen Landesvorstand als "Parteiregierung" auf Zeit?

Also als Parteiregierung sehe ich den Landesvorstand definitiv nicht. Ich denke dann würde man sich auch ganz sicher in einem Vorstand selbst zu wichtig nehmen. Das ist keine Show von einer oder wenigen Einzelperson/en, insofern müssen alle möglichst gut zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen. Dies grundsätzlich zu gewährleisten und ein wenig zu koordinieren, ist die eigentliche Aufgabe eines Vorstands.

Durch den amtierenden Vorstand habe ich als "Neuling" die Chance erhalten, ein großes Projekt verantwortlich voranzutreiben. Ich bin dem Vorstand sehr dankbar für diese großartige Möglichkeit und für das entgegengebrachte Vertrauen. Das ist nicht selbstverständlich. Da ich ebenso den "Open Access"-Gedanken vertrete, bin ich der Meinung, dass es wichtig ist, dass jeder Pirat und Freibeuter die Chance dazu haben sollte, da in jedem große Fähigkeiten schlummern, die er hier einsetzen können sollte. Beim Piratentruck habe ich bspw. versucht, jeden nach seinen Fähigkeiten einzubinden, der Lust hatte, daran mitzuwirken, denn alleine kann man ein solches Projekt nicht bewältigen und wäre wegen Selbstüberschätzung an die Wand gefahren. Nicht anders sehe ich dies beim Landesvorstand.

Ein Vorstand, der alles von oben vorgibt, ist da mehr als demotivierend. Was ich mir allerdings erlauben würde, ist Impulse an vereinzelten Stellen zu geben, wenn ich diese für richtig und nötig erachte. Ob diese dann aber in der Partei aufgegriffen werden, ist dann die Sache jedes Piraten selbst.

Frage: Gibt es in eurem Umfeld weitere Personen, die Du für geeignet haltet, im Landesvorstand mitzuarbeiten?

Ja, gibt es, eine ganze Menge sogar. Allerdings hielte ich es für schlechten Stil die Meinungsbildung diesbezüglich zu beeinflussen, wenn ich tatsächlich gewählt werden würde. Ich würde dies nur tun, wenn es dafür einen besonderen Grund gibt. Deshalb glaube ich, dass der Landesparteitag das schon selbst gut genug herausfinden wird.

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