Benutzer:Daniel Fischer/Abstimmungsverhalten

Zum Abstimmungsverhalten auf Parteitagen

Programm- und Grundsatzentscheidungen der Piratenpartei werden nicht von gewählten Delegierten beschlossen, sondern von einer Pluralität von Piraten, die über die entsprechenden Entscheidungen beschließen wollen. Als stimmberechtigtes Mitglied der Piratenpartei hast du das Recht, deinen Willen, an diesen Beschlüssen mitzuwirken, durch Akkreditierung zu erklären.

Mit der Ausübung dieses Rechts sind jedoch auch Erwartungen der anderen Piraten an dich verbunden. Wenn du erklärst, an der auf einem Parteitag geleisteten Arbeit mitwirken zu wollen, dann erklärst du damit auch, dass du dich mit den einzelnen behandelten Themen befassen willst, so dass du dann nach bestem Wissen und Gewissen über sie abstimmen kannst.

Auf einem Parteitag der Piratenpartei zu beschließende Anträge durchlaufen im Idealfall einen längeren Diskussionsprozess auf Mailinglisten, im Mumble, im Liquid oder innerhalb von Arbeitsgruppen. Zusätzlich dazu müssen sie spätestens vier Wochen vor dem Parteitag eingereicht sein und sind dann auch zeitnah im Wiki nachzulesen. Auf diese Weise soll erreicht werden, dass möglichst viele Piraten an der Entwicklung mitwirken können und so Anträge entstehen, die auf einem Parteitag mehrheitsfähig sind und von denen die auf dem Parteitag akkreditierten Piraten auf sachlicher Ebene überzeugt werden können. Es gibt also eine ganze Menge Hürden, die so ein Antrag nehmen muss, und die letzte davon bist du.

Bitte sei diese Hürde.

Es ist in Ordnung, wenn du nicht zu jedem Thema etwas zu sagen hast. Überlege dir aber bitte in solchen Fällen auch ernsthaft, dann eben auch nichts zu sagen. Gib deine Stimme Anträgen, die dich davon überzeugen können, dass sie notwendig oder richtig sind.

Stimm bitte nicht für einen Antrag, weil die Mehrheit der Piraten in deiner unmittelbaren Umgebung auch dafür stimmen. Deine Stimme ist deinem eigenen Gewissen verpflichtet und sollte nicht an den Nebensitzer abgegeben werden. Stimm bitte auch nicht nur für einen Antrag, weil der Antragsteller besonders laut ist. Die Vorstellung auf dem Parteitag und die anschließende Diskussion sind dazu gedacht, letzte Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Eine wenige Minuten währende Diskussion ist jedoch nicht dazu geeignet, komplexe Sachverhalte zu erklären.

Es ist nicht schlimm, wenn du nicht zu jedem Thema eine eigene Meinung hast. Für solche Fälle gibt es das Mittel der Enthaltung. Es wird auch niemand gezwungen, überhaupt in jeder Abstimmung eine Stimme abzugeben. Es ist auch nicht schlimm, wenn du die Tragweite eines Antrags nicht abschätzen kannst oder willst. Die meisten von uns können sich nicht in beliebige Themen hineindenken. Es ist auch nicht deine Schuld, wenn du von einem Antrag einfach aus anderen Gründen nicht überzeugt bist. Es ist die Aufgabe des Antragstellers, diese Überzeugung zu schaffen. Wenn ihm dies nicht gelungen ist, stimm bitte gegen seinen Antrag, oder zumindest nicht dafür.

Anders kann unsere unkomplizierte Mitmach-Demokratie nicht funktionieren.

Als akkreditierter Pirat bist du die letzte Instanz, die einen Fehler noch verhindern kann. Es liegt in deiner Verantwortung, dass wir uns nicht wieder die SGO zersägen, dass wir keine Wahlprogramme mit Themen aufstellen, die nur in anderen Ländern relevant sind und dass wir keine Positionspapiere mit groben sprachlichen und inhaltlichen Fehlern beschließen.

Bitte sei dir dieser Verantwortung bewusst. Vielen Dank für dein Engagement.

--Daniel Fischer 13:03, 1. Mai 2012 (CEST)