Benutzer:Angelika 1984/Kandidatenseite

Vorstellung

Kandidatur als Direktkandidatin im Wahlkreis 80 Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf und Listenkandidatur zur Bundestagswahl 2013

Angelika Brinkmann

Mitglied der Crew 1984 seit August 2009, kein Mitglied der Piratenpartei; nie Mitglied einer anderen Partei gewesen. Seit Mai 2011 Finanzbeauftragte von Charlottenburg-Wilmersdorf; Wiederwahl im Mai 2012. Vertreterin der Fraktion im Lenkungsausschuss bezirkliches Stadtteilmanagement. Regelmäßige Teilnahme an den BVV-Treffen und seit August auch beim Vernetzungstreffen/Wahlkampfsquad ("Beklopptentreffen")

Aktivitäten

• Mitorganisation und Teilnahme am Infostand in der Wilmersdorfer Straße während des Bundestagswahlkampfs 2009.

• Entwurf und Ausarbeitung eines Themenflyers zur elektronischen Gesundheitskarte mit dem Titel 'Schöne neue Patientenwelt oder verschollen im Gesundheitsdschungel?' Dieser Flyer wurde zusammen mit dem Programmflyer verteilt.

• Entwicklung des internationationalen Flyers für die Crew nach der Bundestagswahl, dadurch zahlreiche Kontakte mit internationalen Piratenparteien die ich weiter pflege. Es entstand der Flyer 'Piraten International', der eine Übersicht über die Piratenparteien weltweit gibt. Dieser Flyer ist jetzt Standardflyer von PPI (Pirate Parties International) dem internationalen Dachverband der Piratenparteien.

• Seit der NRW-Landtagswahl 2010 gibt es eine Crewpartnerschaft mit Dortmund, die von mir betreut wird. Unterstützung am Infostand in Dortmund auch bei der Landtagswahl 2012.

Warum ich mich engagiere

Die Piratenpartei ist Teil einer weltweiten Bewegung der Informations-und Wissensgesellschaft. Die digitale Entwicklung schreitet mit Riesenschritten voran; um mitzuhalten braucht es mehr als eine(n) Netzbeauftragte(n) oder Netzpolitik. Das Internet ist ein Medium des 21. Jahrhunderts, hier sind nicht Politikangebote zusätzlich zum Netz gefragt, wichtig ist, die digitale Umgebung als integralen Bestandteil der heutigen Gesellschaft zu begreifen. Dies hat die Piratenpartei den anderen Parteien voraus und darum arbeite ich mit.

Inhaltliche Aktivitäten

• Erstellen von Beiträgen für den Bezirksblog.
• Unterstützung der BVV-Fraktion.

Einige Artikel für den Kaperbrief

Transparenz - Ein Erklärungsversuch. Defninert Transparenz als integralen Bestandteil von Politik. Abriss: Transparenz ist kein Wert an sich, keine konstante Größe, sondern ein Erfahrungswert. Transparenz bedeutet nicht automatisch Gerechtigkeit. Sie macht Komplexität erst sichtbar.

Die Piraten - Keine Überraschungspartei. Abriss: Die Piratenpartei ist nicht monothematisch ausgerichtet. Sie setzt stark auf innerparteiliche Demokratie. Für die Piratenpartei bedeutet dies, dass es kein Organ innerhalb der Partei gibt, das etwas besser weiß als irgendein Mitglied der Partei, sondern allenfalls etwas anderes. Es gibt keine Sender-Empfänger-Konstellation wie in anderen Parteien.

Freiheit und soziale Frage Abriss: Im 21. Jahrhundert bedarf es neuer wirtschaftlicher und sozialer Rahmenbedingungen. Die Organisation gesellschaftlicher Wertschöpfung muss neu gedacht werden. Es gibt Netzwerte wie Datenschutz, Datensicherheit, digitalen Schutz öffentlicher und privater Räume. Und es gibt ein Wertenetz welches weiter gespannt ist. Es umfaßt Freiheit, Bürgerrechte, soziale Sicherheit und informationelle Selbstbestimmung. Entscheidend ist die Verknüpfung der Netzwerte mit dem Wertenetz.

Die Piraten, Transparenz und die (fließende) Demokratie Abriss: Transparenz ist die Botschaft an den Wähler, selber zu entscheiden, welche Meinung er zu etwas hat, einschließlich möglicher Widersprüche. Bei den Piraten ist Partizipation kein von oben gewährtes Mitmachrecht sondern integraler Bestandteil der politischen Kultur und des politischen Selbstverständnisses. Bürger, Politik und Wirtschaft haben alle ein gleiches Recht auf Planungssicherheit. Die noch immer weitverbreitete Denkweise in Politik und Wirtschaft, der Bürger sei ein politischer Störfaktor gehört abgeschafft. Kapitalismus ist im Fluss also muss auch Demokratie im Fluss sein.

• aktive Mitarbeit im LQFB-Squad 2010, weil mich als Querschnittsanalytikerin die Wechselwirkung von Technologie und Politik interessiert.Ich habe dazu auch Artikel verfaßt: Digital Democracy - Not a myth but a challenge. Die digitale Frage.

Warum ich kandidiere:

• Im Bundestag sehe ich meine Schwerpunkte bei den Themen Finanzen, Steuern und Außenpolitik.

• Die Umsetzung des Themas Transparenz in Verbindung mit Steuerpolitik, besonders Steuergerechtigkeit möchte ich hauptsächlich voranbringen. Warum Steuergerechtigkeit? Weil Steuergerechtigkeit dem Staat erhelbliche Einnahmen verschaffen kann. Meine These: Ist Transparenz integraler Bestandteil eines umfassenden Umbaus des Steuer-und Abgabensystems, ergeben sich viel weitreichendere Wirkungen als wenn lediglich unter Beibehaltung des alten Systems nur kleine Änderungen vorgenommen werden.

• Eine weitere Aufgabe ist die Verknüpfung von Transparenz und Bürgerbeteiligung auszuloten. Idealerweise soll dies unter Berücksichtigung eines noch einzurichtenden Wahlkreisliquids geschehen. Für diese Integration von Politik und Netz möchte ich mich im Bundestag einsetzen.

Podcast

Datei:Angelika Brinkmann Podcast.mp3

Fragen

Piratomat-Fragen

Piratomat-Fragen

Fragen von F0O0

Hallo Angelika.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan

Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

Während meines Studiums der Politikwissenschaften und auch danach, sowohl durch Kontakt zu Bundestagsabgeordneten aber auch Teilnahme an Veranstaltungen und Sitzungen von Ausschüssen.

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

Finanz- und/oder Haushaltsausschuss, Auswärtiger Ausschuss, Ausschuss für Angelegenheiten der EU

Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

Das entnehme ich aktuell dem Sitzungskalender.

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

Nein, besucht noch nicht aber ich verfolge die Themen in unterschiedlichen Medien. Ein wichtiges Thema im Finanzausschuss war das Steuerabkommen mit der Schweiz. Der Haushaltsausschuss beschäftigt sich häufig mit der Eu-Schuldenkrise, aber auch der Haushaltskonsolidierung.

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

Nur grob: Durch einen öffentlich einsehbaren Terminkalender, tägliche podcasts/blogs und regelmäßige mumble-Sitzungen.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

In Anlehnung an Transparency International als gleiche Zugangsmöglichkeiten zu politischen Entscheidungsträgern sowie gleichen und freien Zugang zu den entscheidungsrelevanten Informationen. Transparenz soll integraler Bestandteil von Politik sein. [Entnommen meinem Artikel für den Kaperbrief: Transparenz - Ein Erklärungsversuch]

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

Eine gute Vorbereitung war die Personalauswahl für die Besetzung der Stelle des Fraktionsmitarbeiters in CW, in die ich teilweise eingebunden war.

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

Nein

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

Piraten befürworten ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dies soll Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Es sieht keine Bedürftigkeitsprüfung vor und keinen Zwang zur Arbeit. Bei Einzug in den Bundestag soll ene Enquete-Kommission zur konkreten Ausarbeitung und Berechnung eingesetzt werden.

Wie stehst du zur Vermögenssteuer? Erhebung befürworte ich, am besten ergänzt durch eine genaue Überprüfung und Bewertung steuerlicher Ausnahmetatbestände, da sonst die Gefahr besteht, dass das durch die Steuer eingenommen Geld in nicht sinnvolle Steuererleichterungen fließt.

Wie stehst du zum Thema Umverteilung? Positiv, sollte beginnen mit Steuergerechtigkeit

Wie stehst du zur Frauenquote? Ich bin für die Erhöhung des Frauenanteils in Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, aber gegen starre Quoten. Frauen sind nicht automatisch qualifizierter für ein Amt.

Wie stehst du zur Extremismusklausel? Sollte gestrichen werden

Wie stehst du zu Feminismus? Ich habe ein Problem mit ismen.

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten? Ich sehe sie als überwiegend pragmatisch und ideologiefrei.

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren? Wenn der Erfolg/Hype in Deutschland anhält, gibt das auch den Piratenparteien in anderen europäischen Ländern einen Schub. In die zweite Kammer des tschechischen Parlaments wurde vor kurzem ein von den Piraten unterstützter Kandidat als Senator gewählt.

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?* Teilweise

Frage von Georg Nägle: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Das ist mir zu hypothetisch.

Fragenblock von Schmalhans

• Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)
• Gerhard Schick, Bündnis90/Grüne, wegen seines Eintretens für ein Europa ohne Steueroasen.
• Carsten Schneider, SPD, wegen seiner guten Kenntnis der Finanzmarktproblematiken
• Karl A. Lamers, CDU, wegen seines langjährigen Engagements für die transatlantischen Beziehungen. Ich würde gerne einmal mit ihm über die Rolle der NATO diskutieren.

• Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschliessen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.
• Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP; Hans Christian Ströbele, Bündnis90/Grüne; Norbert Lammert, CDU; Petra Pau, Die Linke; Karin Roth, SPD;

• (Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.
• Hildegard Hamm-Brücher,FDP (damals); Egon Bahr,SPD; Waltraud Schoppe,Grüne; Heiner Geißler, CDU.
• Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleissig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)

Die Frage finde ich problematisch, da ich nur sehr wenige der 620 MdB kenne. Eine Beurteilung aller auf so schmaler Grundlage ist keine wirklich gute Bewertung. Mit dieser großen Einschränkung: 3+

• Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)

Eine Bewertung mit 2 würde mich sehr freuen. Die derzeitige MdB, Petra Merkel, Wahlreis 80, lebt noch sehr das "Sender-Empfänger-Schema", welches ich, z.B. durch ein Wahlkreisliquid, gerne ändern würde. Auf meiner Homepage würde der Bürger zu einzelnen Stichpunkten mehr Informationen über die Ausschussthemen bekommen. Er würde erfahren, ob und wenn ja welche Auswirkungen dass, was in meinen Ausschüssen gerade diskutiert und eventuell beschlossen wird, auch Auswirkungen auf den Bezirk hat.

Schmalhans 15:18, 24. Jan. 2013 (CET)

Fragen von Katja Dathe

Frage: Nenne bitte 3 Ereignisse, Situationen oder Umstände die dich persönlich dazu bringen könnten dein Mandat niederzulegen. Katja Dathe 15:23, 5. Feb. 2013 (CET)

Gesundheitliche Einschränkungen; familiäre Probleme;parteipolitische Entwicklungen.

Frage: Was verbindest du persönlich mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:23, 5. Feb. 2013 (CET)

Den Namen einer bekannten Softwarefirma, bei deren Klick auf Neustart erst einmal ein leerer Bildschirm folgt.

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die politischen Ziele der Piratenpartei mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:23, 5. Feb. 2013 (CET)

Ein sinnvolles Hinterfragen von Inhalten.

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die innerparteiliche Situation mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:23, 5. Feb. 2013 (CET

Eine große Herausforderung verbunden mit viel Arbeit.

Frage: Was denkst du, verbinden die Wähler mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:23, 5. Feb. 2013 (CET)

Der Wähler, das rätselhafte Wesen....