Aus Piratenwiki

Inhaltsverzeichnis 1 Ich bin Pirat ... 1.1 Über mich 2 Aktives Engagement in der Piratenpartei 2.1 Tätigkeitsberichte 2.2 Kreisverbandebene (KV Osnabrück): 2.3 Landesverbandebene (LV Niedersachsen): 2.4 Bundesverbandebene: 2.5 Sonstiges 2.6 In Planung 2.7 Sonstige Interessen 3 Grundsätzliche Positionen zu einigen Punkten 3.1 Das Grundgesetz sei das Programm 3.2 BGE 3.3 Liquid Feedback 3.4 Konfliktbegriff Extremismus 3.5 Fahrscheinloser ÖPNV 3.6 Atomenergie und Energiewende 3.7 Gesundheitspolitik 3.8 Privatsphäre vs. Transparenz 3.9 Grenzen der Meinungsfreiheit 4 Anträge, an denen ich mitwirke

Ich bin Pirat ...

... weil es irgendwann nicht mehr ausreicht immer nur zu meckern und auf die Straße zu gehen. Ein politisches System kann nur funktionieren, wenn diejenigen, die sich an etwas stören konstruktive Verbesserungsvorschläge einbringen.

Die Basisdemokratie ist beim politischen Willensbildungsprozess unerlässlich, da die Politik für das Volk da sein muss und nicht umgekehrt. Der aus ihr entstammende Gemeinwille muss nicht immer dem Gemeinwohl entsprechen, das Gemeinwohl kann sich jedoch nur aus gegebenenfalls mehrmals revidiertem Gemeinwillen ergeben.

Über mich

• Geboren in Ostercappeln
• Aufgewachsen in Ostercappeln-Schwagstorf
• doppelte Staatsbürgerschaft (Französisch / Deutsch)
• Nach abgeschlossenem Abitur in Osnabrück Student der Medieninformatik in Osnabrück
• Selbstständig und Mitarbeiter im Datenschutz an der Hochschule Osnabrück

Aktives Engagement in der Piratenpartei

Tätigkeitsberichte

fortlaufender Tätigkeitsbericht 2012

Kreisverbandebene (KV Osnabrück):

• AG Landkreis-Stadtvernetzung - Mitglied
• Beisitzer im Kreisvorstand

Landesverbandebene (LV Niedersachsen):

• NDS-AG Bildung - Mitglied
• NDS-AG Event - Initiative und Koordinator
• NDS-AG Schutz und Rettung (in Gründung) - Initiative und übergangsweise Koordinator

Bundesverbandebene:

• AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst - Interessent in Verbindung mit Landes-AG

Sonstiges

• Mit-Initiator des Streaming-Teams Niedersachsen
• Initiative für Piratenhochschulgruppe an der Hochschule Osnabrück
• Mitglied des Streamng-Teams von Piraten-Streaming.de
• Mitglied der "Piraten ohne Grenzen"

In Planung

• Gründung einer Ideen- und Interessengruppe "Dezentraler Parteitag Niedersachsen"
• Gründung eines weiteren Stammtisches im Osnabrücker Land (Altkreis Wittlage)
• Einführung regelmäßiger Piratencamps (Barcamps) in Niedersachsen

Sonstige Interessen

• Politik auf Europaebene
• IT-und Daten(schutz)politik
• Energiepolitik
• Forschung zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Steigerung der Produktivität
• Trennung von Religion und Staat
• Verbesserung des ÖPNV
• Gleichberechtigung Mann/Frau, Ausländer/Inländer, Schwarz/Weiß, jung/alt...

Grundsätzliche Positionen zu einigen Punkten

Obwohl ich vorerst für kein Mandat kandidieren werde, werde ich zu einigen Standard-Grill-Fragen hier Stellung beziehen. Diese Stellungnahmen unterliegen der Gefahr, dass sich meine Meinung zu den Themen ändern könnte.

Ihr meint weitere thematische Fragen an mich zu haben? Dann editiert einfach diesen Wiki-Text und ich werde schnellst möglich versuchen meine Meinung zu finden.

Das Grundgesetz sei das Programm

Da ich am Grundgesetz ausschließlich konkret begründet Kritik vornehmen möchte, muss eine detaillierte Stellungnahme dieses Punktes noch auf sich warten lassen.

BGE

Auf lange Sicht finde ich das BGE eine erstrebenswerte Sache. Eine zeitnahe Umsetzungsmöglichkeit sehe ich jedoch nicht als gegeben an.
Wir sollten uns im klaren sein,dass wir den Bürgern mit dem Begriff "Bedingungsloses Grundeinkommen" zu einem nicht ganz geringen Teil Angst machen, da eine Bedingungslosigkeit in den Augen vieler dazu führen könnte, dass Bürger, die nichts für die Gemeinschaft leisten dafür auch noch belohnt werden. Wenn es gelingt auch jene, die nicht arbeiten dazu zu bewegen, etwas für die Gesellschaft zu tun (und sei es "nur" z.B. das Hüten der Enkelkinder), so finde ich ein Grundeinkommen gerechtfertigt. Durch die fortschreitende Technisierung werden zum Erhalt der Produktivität immer weniger Arbeiter benötigt. Dieses kann auf Dauer zu weniger Arbeitsplätzen führen, während das BSP relativ konstant bleiben könnte.

Als einen ersten wichtigen Schritt in Richtung BGE sehe ich einen flächendeckenden Mindestlohn an. Nur durch einen gesetzlichen Mindestlohn kann man sicherstellen, dass die Bürger auch die Motivation haben eher unschöne Arbeit abzuleisten, deren Ableistung jedoch für die Gesellschaft zwingend erforderlich ist. Außerdem gilt es auch an die Finanzierung des BGE zu denken - Personen, die mehr Geld verdienen, werden ja bereits jetzt stärker besteuert. Im nächsten Schritt ist an eine Vermögens- bzw. Reichensteuer zu denken, die allerdings im Rahmen gehalten werden sollte, da ansonsten mit der Abwanderung der betroffenen Personen enden könnte.

Liquid Feedback

Das Liquid-Feedback ist ein Tool zur Meinungsbildung innerhalb der Piratenpartei, nicht mehr und nicht weniger.
Die Nutzung des LQFB als dauerhaften Parteitag lehne ich ab. Dies hängt damit zusammen, dass wir nicht sicherstellen können, dass jedes Mitglied Zugriff auf ein internetfähiges Gerät zur Nutzung des Liquid Feedback hat und außerdem der Datenschutz eingeschränkt wird (z.B. durch dauerhafte Speicherung der abgegebenen Stimmen). Desweiteren finde ich den Einsatz von Wahlcomputern (denn nichts anderes ist das Liquid Feedback) durch die Manipulierbarkeit als fraglich an
Die Landesinstanz Niedersachsens sehe ich zur Zeit (noch) nicht als repräsentativ an, im Gegensatz zur Bundesinstanz. In letzterer entstandene Meinungsbilder sollten auch an die Presse auf Nachfrage als 'Meinungsbilder' weitergegeben werden können, dabei ist jedoch klarzustellen, dass es sich wirklich lediglich um Meinungsbilder handelt, die erst auf Parteitagen bestätigt werden müssen, damit sie die offizielle Parteimeinung wiedergeben.

Konfliktbegriff Extremismus

Fahrscheinloser ÖPNV

Wichtig ist, dass hierbei von einem fahrscheinlosen und nicht kostenlosen ÖPNV gesprochen wird, da Kosten zur Erhaltung und Erweiterung des derzeitigen ÖPNVs real vorhanden sind und immer vorhanden sein werden.
Auf Grund der derzeit örtlich sehr unterschiedlichen Voraussetzungen zur ÖPNV-Anbindung sehe ich eine gerechte, bürokratiearme Umsetzung des fahrscheinlosen ÖPNV als schwierig an.

Die Umsetzung erfordert einen umfassenden Ausbau des derzeitigen ÖPNV, gerade im ländlichen Bereich. Hierbei sind verschiedene technische Möglichkeiten zu begutachten, da es wirtschaftlichere und umweltschonendere Möglichkeiten geben muss, als z.B. Gelenk-Busse mit zwei nur zwei Fahrgästen. Gerade Bewohner von ländlich gelegenen Bereichen wird man mit der derzeitigen Umsetzung des ÖPNV nicht von einem Grundbetrag für den ÖPNV überzeugen können, da dort der ÖPNV nur stündlich oder seltener oder an ganzen Tagen gar nicht verkehrt.

Atomenergie und Energiewende

Gesundheitspolitik

Privatsphäre vs. Transparenz

Grenzen der Meinungsfreiheit

Anträge, an denen ich mitwirke

• in Arbeit