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Aus Piratenwiki

Meine Politische Meinung / Forderungen

Natürlich vertrete ich in erster Linie dieselbe Meinung wie die PiratenPartei Deutschland. Darüber hinaus noch folgendes:
Bitte entschuldigt eventuelle Schreibfehler

• Patente auf Leben, Gene, Ideen oder gar Software ist abzulehnen. Patente wie in der Medizintechnik hingegen sind zu erhalten, da der Forschungsmarkt nur existiert, weil den forschenden Unternehmen Patente zugesichert werden können.
  • Dementsprechend bin ich aber für, wie in anderen Ländern üblich, die Einführung einer Stelle welche Preise für Medikamente reguliert.

• Ein Ausbau des ÖPNV ist zwingend notwendig. Dies dient zum einem der Umwelt, aber auch das Menschen die Möglichkeit haben schnell, einfach und möglichst auch kostengünstig von einem Punkt zum anderen fahren können. Dies ist auch wichtig, falls sich Personen kein Auto leisten können. Der ÖPNV muss daher für jeden bezahlbar sein.

• Die Bildung ist eines der höchsten Güter in Deutschland. Da Bildung die Zukunft von Deutschland bedeutet, denn schließlich werden dort unsere Kinder unterrichtet, ist es notwendig, dass diese kontinuierlich verbessert, kontrolliert und weiterentwickelt wird. Bildung sollte immer frei verfügbar sein, daher sind Studiengebühren abzulehnen, da dieses nur eine Zwei-Klassen Bildung hervorrufen.
  • In der Schule besonders im EDV Unterricht ist es notwendig Alternativen aufzuzeigen. Daher ist eine meiner Forderungen auch, dass in der Schule neben dem klassischen Windows Betriebssystem auch Linux vorgestellt wird; das neben Word und Excel ebenso OpenOffice angesprochen wird.
  • Eine weitere Sache die sehr wichtig ist, ist die Förderung von Hartz-IV Kindern. Es wird immer wieder bemängelt, dass Geld für Schulmaterialien und Ausflüge fehlen würden. Hier sollte der Staat einspringen. Ich lehne die Ausgabe von mehr Geld an solche Famielien ab, aber befürworte, wie in anderen Ländern dies ebenfalls schon Fall ist, sogennante Schul-Shops wo Kinder aus Hartz-IV Famielen umsonst oder stark vergünstigt neue Schulmaterialien (nach vorheriger Unterschrift des z.B. Lehrers) bekommen können. Kinder aus Vollverdiener (besser: Normalverdiener) Familien zahlen hier normale Preise. Das davon eingenommene Geld kann von der Schule für Schulprojekte verwendet werden. Ausflüge sollten ebenso vom Sozialamt bzw. der ARGE bezahlt werden, wenn diese wirklich eine sinnvole Schulveranstaaltung sind.
    • Anmerkung: Die Unterschrift dient dazu, dass kein Handel mit den Schulmaterialen entstehen kann. Natürlich kann man hier auch über andere Modelle nachdenken (wie z.B. x Hefte pro Quartal et c.). Hier wäre eine Resonanz von betroffenen Familien nicht schlecht.

• Der Staat sollte die Verbreitung von Open Source Software, auch außerhalb von Forschung & Lehre, voranbringen. Es sollte keine Verpflichtung zum Einsatz von Open Source Software geben, allerdings soll deren Einsatz leicht ermöglicht werden. Städte wie München machen es vor wie dies geschehen könnte.

• Der Finanzsektor ist wegen der Finanzkrise derzeit ein häufiges Thema. Als erstes sollte der Handel, wie in anderen Ländern schon geschehen, mit Zertifikaten verboten bzw. eingeschränkt werden. Es gibt immer noch Banken die Zertifikate als sichere Geldanlage preisen. Darüber hinaus sollte die BaFin mehr Berechtigungen erhalten Banken auch Strafen auf zu erlegen. Betrügerische Banken sollten öffentlich gemeldet werden.

• Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) sollte mehr Berechtigungen erhalten. Der MDK testet so z.B. Altenheime. Die Ergebnisse solcher Untersuchungen dürfen aber nicht veröffentlicht werden. Dies sollte allerdings nicht der Fall sein.
  • Ebenso sollte der MDK eine besser Ermittlung der Pflegebedürftigkeit durchführen. So werden Leute gefragt ob "sie sich noch alleine anziehen könnten". Manche Leute antworten aus Scham, weil sie es nicht mehr wissen (Demenz, Alzheimer) oder weil sie dies mit Tricks können mit Ja, worauf sie anders eingestuft werden als sie sollten. Der MDK sollte solche Handlungen hinterfragen oder sich diese zeigen lassen.

• Die Gesundheitsämter sollten mehr Berechtigungen erhalten. Untersuchungsergebnisse von z.B. "welche Qualität hat welches Mineralwasser", dürfen auch hier nicht veröffentlicht werden. Dies sollte sich ändern.

• Zudem sollten auf Lebensmitteln klare Etikettierungen stattfinden. Also keine E Nummern, kein Hefeextrat als natürlicher Bestandteil statt als Geschmacksverstärker oder auch von wo das Fleisch herstammt (also klare Nennung des Bauernhofes und des Schlachtbetriebes).
  • Darüber hinaus sollte die Ampel als Kennzeichnung der Lebensmittel eingeführt werden.

• Eine Einführung einer Lobby Liste so wie auf der EU Ebene für Abgeordnete eines Land- oder Bundestages.

• Die Transparenz von Bundes- oder Landtag, Parteien oder Politischen Vereinen muss verbessert werden. Der Bürger sollte über alle Schritte sich informieren können.

• Die Linux-Klausel im Urheberrecht ist auszuweiten, damit alternative Lizenzierungen eine bessere Rechtsgrundlage haben.

• Prinzipiell stehe ich für Open Access ein, allerdings sollten bei Studien/Forschungen die aus Privater Hand finanziert wurden (also Firma A zahlt an Uni B für Studie C), wie gehabt verfahren werden. Andernfalls werden Firmen keine Studien/Forschungen mehr von öffentlichen Trägern durchführen lassen, wenn sie diese nicht mindestens für einen gewissen Zeitraum alleine nutzen können. Studien oder Forschungen aus Steuermitteln hingegen sollten offen zugänglich sein.

• Darüber hinaus ist der Jugendschutz auszubauen und zu verbessern. Die Altersgrenzen auf Packungen sollten bei Verstoß keine Ordnungswidrigkeit mehr sein sondern eine Straftat. Hierzu ist es auch notwendig Eltern über die Bedeutung der Alterseinstufung aufzuklären. Ebenso sollten Online Vertriebswege zusätzliche Verifizierungen einführen (Beispiele: Post-Ident, Geldkarten Verifizierung, Ausweiskopie et c.). Dies erlaubt ihnen auf der anderen Seite ungeschnitte Fassungen des Spiels zu veröffentlichen. Ein Verbot von Videospielen ist abzulehnen, da dieser Schritt nur Erwachsene in die Illegalität treibt aber keinen Schutz für die Jugend darstellt.
  • Zusätzlich sollte die PEGI als europäische Einrichtung zur Bewertung von Computerspielen anerkannt werden. Allerdings sollte die USK weiterhin die Möglichkeit haben Spiele auch bewerten zu können, da es, meistens bei Adventures, vorkommt das diese in Deutschland für niedrigere Altersklassen eingestuft werden, als in anderen Ländern.

Nochmal: Dies ist meine Persönliche Meinung. Ich lasse natürlich über alle diese Bereiche mit mir diskutieren.Also wiederspricht ihr mir in einem Punkt können wir uns gerne einmal zussamsetzen. ;-)