BY:Vorstandssitzung/2011-11-30

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 30.11.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung:Martin
Protokoll: Franz
Beginn: 20.30h
Ende: 22.35h

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Symposium VDS Regensburg
    • Stammtisch München
    • BzPT Unterfranken
    • BzPT Oberfranken
    • Marina ORGA
    • KPT Amberg
    • ORGA Geschäftsstelle
    • Treffen mit Spender
    • Stammtisch München
    • Bockbieranstich Amberg
    • Gründung Hochschulgruppe München
    • Infoveranstaltung OB-Kandidatur Lindau
  • Martin Krauß
    • OBB Rechenschaftsbericht
    • Eröffnung OBB BzPT
    • zwei Treffen ORGA Geschäftsstelle
    • Ozapft is im Bayerischen Landtag
    • Stammtisch München
    • Stammtisch Ottobrunn
    • Kontaktaufnahme "No Patents on Seeds"
    • Kontaktaufnahme aufgeMUCkt
    • Diverses kleinklein
  • Aleks Lessmann
    • Vorbereitungen BPT
      • Pressemappe
      • Viele Gespräche mit Journalisten
      • Akkreditierungen durcharbeiten
      • Sich Gedanken machen, wie man mindestens 113 akkreditierte Journalisten überlebt
    • BzPT OBB
    • BzPT OFR
    • Interview Abendzeitung München
    • Interview BR
    • Grippe ohne Piraten
    • Kopf-Tisch Übungen, mit besonderem Dank an FFB
      gern geschehen --Ron 16:45, 29. Nov. 2011 (CET)
      für die Aktion von Dir auf der Mailingliste haste Dir auch einen Besuch aus FFB auf der LaVo Sitzung verdient --Le55ing
  • Franz Rauchfuss
    • Bezirksparteitag Oberbayern
    • Gründung KV Berchtesgadener Land
    • Vorstandstelko Niederbayern
    • Stammtische Tölz (nächster am 15.12. in Geretsried) & München
    • einmal bei der Selbsthilfegruppe Geschäftsstelle vorbeigeschaut
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
    • Bezirksparteitage Ufr/Ofr
    • Newsletter
    • Stammtisch Aichach-Friedberg(am 21. 11. 2011)
    • HSG Freibeuter
    • Kleinigkeiten
  • Mark Huger
    • BzPT Oberbayern
    • BzPT Oberfranken
    • Stammtisch Roth
    • Stammtisch Lauf
    • Bockbieranstich Amberg
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Zuwendungsbescheinigungen Mitgliedsbeitrag (400 Stück)
      • Beiträge ab 40 € automatisch bescheinigt, alle anderen sollen sich melden
    • Erinnerungslauf an 710 Mitglieder wg. Bevorstehender Mitgliedschaft
    • Erinnerungslauf an 1230 Mitglieder wg. offenem Beitragskonto
    • Abarbeitung Neuanträge
    • Vorbereitung Listen BPT
    • Komplettkorrektur CiviCRM Stimmberechtigungen
    • Beantwortung v. rnd 100+ Tickets zu Beitragszahlungsklärung
    • Einzugsermächtigungen bearbeitet - Stand 330 Stück
    • Buchung Ticketverkäufe (NJE | Stand: 23 Karten verkauft, 4 noch zu verarbeiten)

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 142564,57 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. rnd 28000 EUR

Eingang Großspende

  • Spende in Höhe von 20 000 € für die pol. Arbeit des LV Bayern, Spender Rainer L.

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4024
  • Mitglieder stimmberechtigt: 2126
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 1231


Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

-

Niederbayern

  • Straubing Infostand (200 Unterschriften vbsg)
  • Passau Infostand geplant
  • Deggendorf Versuch Stammtisch wiederzubeleben (Dienstag nächster)

Oberbayern

  • 26.11. Infostand Freising (08:00 - 16:00), 104 Unterschriften gegen Studiengebühren.
  • OB-Wahlen in 03/2012 brachten auch FW/Grüne auf die "Straße"
  • Bezirksparteitag Oberbayern (19.11.)
  • Gründung KV Berchtesgadener Land

Oberfranken

-

Oberpfalz

-

Schwaben

-

Unterfranken

  1. Der 4. Vorstand des Bezirksverbandes wurde am 19. November 2011 gewählt.
  2. Gestern gab es die erste Vorstandssitzung der Piratenpartei Unterfranken.
  3. Wir suchen momentan eine sehr günstige Geschäftsstelle in Würzburg.
  4. Unser Bezirksschatzmeister will einen Vorschlag für eine Reisekostenregelung erstellen.
  5. Wir wollen eine Infomappe erstellen. Schwaben ist ja derzeit schon dabei? Gibt es da schon mehr Infos dazu? Ist vielleicht eine Zusammenarbeit aller Bezirke+LV möglich?

mfg Waldemar Nebolsin

Berichte der Beauftragten

Datenschutzassistent (Rainer Obermeier)

  • Bericht über die DSB Schulung in Potsdam.
    • Rechtliche Grundlagen
    • Was wir in der Piratenpartei machen müssen
  • Arbeit für den LV:
    • Schulung der Vorstände
      • Vorstände müssen Datenschutzverpflichtung unterschreiben
      • Dokumentation der Speicherung von Daten
  • Martin: Wie die Schulung?
    • Zuerst mit dem Landesvorstand
    • Danach mit den anderen Vorständen
  • Schulung kommt nach Einarbeitung von Rainer

Diskussion: Alle LPTs jetzt schon ausschreiben (Franz)

  • Warum schreiben wir eigentlich nicht alle Landesparteitage jetzt schon aus?
    • Vorteile: Terminsicherheit & und weniger Kosten
  • Aleks: 3. Parteitag auch 2 Tage
  • Martin trägt die Sachen zusammen und nächste Sitzung werden die 2 weiteren Ausschreibungen besprochen
  • Meinungsbild: Stefan dagegen, Martin dafür, Aleks dafür, Franz dafür, Haide dafür, Mark dafür, Dominique dafür

Bewerbung LPT12.1 Straubing

Straubing hat ein Angebot abgegeben für die Ausrichtung des LPT2012.1

  • Termin unverbindlich reserviert bis 7. Dezember
  • Vorstand schaut sich das Angebot in Ruhe an
  • Angebot auf Holodeck posten (Martin)

Fragen an den Landesvorstand

  • Status Vertrauenspiraten für Personen aus extremistischen Organisatoren
    • Martin: noch auf der Suche nach Piraten, eine Person bisher gefunden

Sonstiges

  • Neujahrsempfang
    • Werbung Social Media & Mailinglisten
    • eventuell Livestream oder Aufzeichnung
  • Weihnachtsmailingaktion
    • Papierform
    • Kosten ca. 2.500€
    • Auch unsere Offline-Piraten mal ansprechen

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Budget 3.000 € Weihnachtsmailing

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Beantragt am
30.11.2011
Nummer
26
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Budget 3.000 € Weihnachtsmailing
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget von 3.000€ für das Weihnachtsmailing beschließen.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: sekor



Nächstes Treffen

  • Datum: 14.12.2012
  • Uhrzeit: 20.30h
  • Ort: Telko

Anträge

Antrag: 1 - Unterstützung der SG BY:Wiki

Unterstützung der SG BY:Wiki
Antragsnummer
1
Antragsteller
Andreas Witte
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Arbeit der SG Wiki BY zu unterstützen. Die Unterstützung wird u.a. hin und wieder in Form von Diskussions- und Überzeugungsarbeit nötig sein, da es oft viele lokale Eigenheiten bei der Wikiseitengestaltung gibt. Die SG Wiki möchte gerne im Wiki die Mehrfachpflegung von Inhalten abbauen und dadurch zur Aktualität der Seiten beitragen. Angestrebt wird dabei, dass Seiten auf möglichst lokaler Ebene gepflegt werden und Übersichtsseiten aus diesen Seiten Informationen abgreifen und gesammelt zur Verfügung stellen. Ein Beispiel dafür ist die Seite BY:Vorstände. Da diese Seite aus anderen Seiten besteht hat diese Seite auch die unterschiedlichsten Formatierungen. Wir bitten den Vorstand daher, uns bei der Veränderung von lokalen Seiten den Rücken mit diesem Beschluss zu stärken. Ebenfalls setzt sich die SG WIKI gegen die Namenskonvention ein. Einige Bezirksverbände (Zum Beispiel Schwaben) zeigen ganz gut, dass man mit einer geslashten Unterordnung der meisten Seiten gut Zurechtkommt. Insbesondere ist zu beachten, dass unsere Parteiarbeit im Gegensatz zur Wikipedia sehr oft, zum Beispiel wegen Vorgaben des Parteiengesetzes, trotz Basisdemokratie hierarchischen Strukturen unterliegt. Es ist daher einfacher und oft auch für viele neue Mitglieder verständlicher, Seiten geslasht zu benennen. Auch dafür erhoffen wir uns eine Rückenstärkung durch den Vorstand. Außerdem hätten wir gerne eine entsprechend benannte Mailingliste.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand


  • Mark: Wir unterstützen natürlich unsere Servicegruppen, aber der Antrag ist so eigentlich kein Antrag
  • Andi: Es gibt konkrete Zusammenstöße mit lokalen Wiki-Fürsten, daher eine offizielle Beauftragung
  • Dominique:
    • In der Bundes-AG wird ebenso diskutiert
    • sieht keine Rechte von unserer Seite an dem Wiki
    • Bei Editwars bitte an die AG Wiki Bundesebene melden
  • Stefan:
    • Problem in Bayern: 30 Leute beschäftigen sich damit, bald Wahlkampf und alles ist chaotisch
    • Wiki wird von BundesIT betrieben, trotzdem können wir für Leute in Bayern Entscheidungen treffen
  • Aleks:
    • Andi beauftragen Konzept aufzustellen
    • Usability im Fokus
    • Der Mensch im Mittelpunkt
  • Andi
    • möchte auch ein Konzept erstellen
    • viel doppelte redundante Datenhaltung reduzieren
      • möglichst lokale Datenpflege
  • Dominique
    • Infos sollen auf den Webseiten, nicht im Wiki für Außenstehende (Presse, etc.) stehen
    • Wiki ist ein Werkzeug, jeder soll es so verwenden, wie er damit klar kommt
    • Daher es braucht ein Konzept

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beauftragung Wiki-Team

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Beantragt am
30.11.2011
Nummer
27
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andi Witte
Betrifft
Beauftragung Wiki-Team
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beauftragung Andi Witte für Wiki

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Beantragt am
30.11.2011
Nummer
28
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
sekor
Betrifft
Beauftragung Andi Witte für Wiki
Text
Beauftragung Andi Witte für das bayerische Wiki zur Erstellung eines Konzeptes für Bayern und dazu eine Servicegruppe bekommt
Einzelstimmen
Kommentar
Martin: Hiermit kröne ich Dich, Andi Witte, zum Servicebeauftragten des Wikis des Landesvorstandes.



Antrag: 2 - mtl. LGS-Budget

mtl. LGS-Budget
Antragsnummer
2
Antragsteller
Ron
Gesamtwert
950 Euro monatlich
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, 950 EUR monatlich ab dem 1.1.2012 für die Eröffnung einer Landesgeschäftsstelle (LGS) zur Verfügung zu stellen
Begründung
Eine Landesgeschäftsstelle wird für den Wahlkampf und für dessen Vorbereitung unerlässlich sein. weitere Punkte, die für eine LGS sprechen
  • Abschaffung der Postfächer, echte Anschrift
  • Lager für Material und Bestellungen
  • Büro für unsere Arbeitstiere und deren Unterlagen, zurzeit alles privat zu Hause (unpraktisch)
  • Arbeitsräume für Arbeitstreffen
  • genereller Treffpunkt für bayerns Piraten
  • Anlaufstelle für Bürger und interessierte Wähler
  • Zentrale um die Wahlkämpfe zu steuern (wer schon in der Bundesgeschäftsstele war, weiß was ich meine)
  • hilfreich fürs Fundraising (persönliche Kontaktaufnahme mit Spendern)
  • Pressekontakte (nach Berlin gab es so viele Anfragen und es war immer schwierig einen passenden Ort zu finden)
Verantwortlicher im Vorstand
Dominique 'NetAndroid' Schramm


  • Aleks: fehlende Basis für die Entscheidung wegen fehlender Info
  • Dominique:
    • 500€ pro Monat proklamiert
    • Es fehlen Infos von den anderen beiden Gliederungen
    • Es fehlt ein Gesamtkonzept
      • Dauer, Objektbeschreibung, Finanzierung, etc.
  • Stefan:
    • Objekt Schopenhauerstr.
      • Sonderkündigungsrecht für 6 Monate
      • Miete relativ günstig
      • Vollmiete nach Ablauf von 24 Monaten
      • Antrag in dieser Form nicht annehmbar
  • Meinungsbild: einstimmig nein
  • Eine schriftliche Zusammenfassung ist nötig (Konzept).

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mtl. LGS-Budget

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
30.11.2011
Nummer
29
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Ron
Betrifft
mtl. LGS-Budget
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, 950 EUR monatlich ab dem 1.1.2012 für die Eröffnung einer Landesgeschäftsstelle (LGS) zur Verfügung zu stellen
Einzelstimmen
Kommentar
Gesamtkonzept muss vorgelegt werden.



Meinungsbild: Kann sich der LaVo eine Geschäftstelle in der Schopenhauerstr. unter der 6monatigen Kündigungsfrist grundsätzlich vorstellen voraussetzlich Finanzierung?

  • Stefan: Ja
  • Martin: Ja
  • Aleks: Nein, wegen fehlender Informationen
  • Franz: Ja
  • Mark: Ja
  • Dominique: Nein , wegen fehlender Informationen


  • Weiteres Vorgehen:
    • Ausarbeitung eines Exposes/Konzeptes als Entscheidungsgrundlage
    • mit mehreren Angeboten wenn möglich
    • Wie kann man das Ding benutzen (Lager, Anfahrt, Zugänglichkeit, etc.)
    • Möglichkeiten der Nutzung
  • Dominique: Das Budget mit 5oo € monatlich bleibt erstmal

Antrag: 3 - Kaution für die LGS

Kaution für die LGS
Antragsnummer
3
Antragsteller
Ron
Gesamtwert
3000 Euro
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, eine Kaution in Höhe von 3000 Euro (3 Monatsmieten) an die NV GmbH (siehe pdf), unserem potentiellen Vermieter einer Landesgeschäftsstelle (LGS), zu zahlen.
Begründung
Auf dem letzten Treffen am 24.11.11 war die allgemeine Stimmung, dass wir uns einig waren, dass wir am 1.1.2012 in der Schopenhauerstr. 71 in München eine LGS eröffnen wollen und dazu die Beschlüsse auf den Weg bringen. Der Vermieter hat uns dazu eine verbindliche Reservierung aufgesetzt. Wenn wir die Kaution jetzt schon vor Vertragsschluss zahlen, können wir unentgeltlich in die Räume ab dem 5.12.11 und hätten dann keinen Termindruck mehr, um den Vertrag zu schließen. Kommt der Vertrag nicht zustande, können wir jederzeit wieder die Räume übergeben und bekommen die Kaution zurück. Der Vermieten hat den Wunsch, dass der Mietvertrag bis zum 31.12.2011 zustande kommt, nach Zahlung der Kaution wäre es aber auch möglich erst im Januar 2012 den Vertrag zu unterzeichen.
Verantwortlicher im Vorstand
Stefan 'Sekor' Körner


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Kaution

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
30.11.2011
Nummer
30
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Ron
Betrifft
Kaution
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, eine Kaution in Höhe von 3000 Euro (3 Monatsmieten) an die NV GmbH (siehe pdf), unserem potentiellen Vermieter einer Landesgeschäftsstelle (LGS), zu zahlen.
Einzelstimmen
Kommentar
Gesamtkonzept muss vorgelegt werden. siehe Antrag Nr. 2



Antrag: 4 - Antrag auf Teerung und Federung des politischen Geschäftsführers Aleks Lessmann

Antrag auf Teerung und Federung des politischen Geschäftsführers Aleks Lessmann
Antragsnummer
4
Antragsteller
Le55ing
Gesamtwert
Je nach Gewichtzunahme des Kulprikanten durch die Feiertage 10€-15€
Text
Der Vorstand möge beschliessen den Politischen Geschaftsführer Aleks Lessmann anlässlich des 5. Geburtstags der Piratenpartei Deutschland öffentlich einer Teerung und Federung zukommen zu lassen
Begründung
Aufgrund von unqualifizierten Rumgetrolle auf der Mailingliste des Landkreises FFB durch den politischen Geschäftsführer Aleks Lessmann, sehen Teile der Basis es als erwiesen an dass eine administrative Bestrafung angebracht ist. Es wird weiterhin darauf verwiesen, dass der 5. Geburtstag der Piratenpartei Deutschland nicht exklusiv durch den Vorstand des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei begangen werden kann, sondern dass dieses Ereignins der gesamten Partei zugute kommen soll. Hierzu emppfinden es Teile der Basis als unangemessen wenn Vorstände lediglich für 120 Piraten eine Geburtstagsparty veranstalten und die restlichen 3880 Mitglieder zum Zuschauen zwingen wollen, indem sie alternative Angebote und Veranstaltungen torpedieren und dabei auch Helfer und Organisatoren von vergangenen Landesparateitagen im Landkreis FFB schlecht machen. Teile der Basis sind der Meinung dass es nur im Sinne der Partei sein kann wenn es mehrere flankierende Aktivitäten um den 6. Januar 2012 geben wird. Um Teile der Basis zu besänftigen, ist die Teerung und Federung des politischen Geschäftsfüherers Aleks Lessmann als ein Zeichen guten Willens des Vorstandes zu betrachten.
Verantwortlicher im Vorstand
Der Vorstand


Nicht zur Entscheidung angenommen.

Umlaufbeschlüsse

Wenn Umlaufbeschlüsse getätigt wurden, werden sie im nächsten Protokoll zu finden sein.

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