BY:Unterfranken/Team Aschaffenburg/Miltenberg

Willkommen beim Wahlkampf der Piraten in Aschaffenburg und Miltenberg. Hier findet ihr eine Auflistung der am Wahlkampf beteiligten Piraten in der Region, der Kandidaten & deren Kernthemen, Wahlkampfaktionen vor Ort sowie Raum für Ideen & Diskussionen.

Piraten im Team

• Johannes Büttner
• Lars Zillger
• Uwe Lührmann
• Volker Schwinghammer
• Dirk Merkel
• Stefan Keller
• Du?

Kandidaten in der Region

• Johannes Büttner, Stimmkreisbewerber LTW Aschaffenburg West
• Lars Zillger, Direktkandidat BTW Wahlkreis Aschaffenburg, Stimmkreisbewerber LTW Aschaffenburg Ost
• Uwe Lührmann, Stimmkreisbewerber LTW Miltenberg
• Volker Schwinghammer, Stimmkreisbewerber BZTW Aschaffenburg West
• Dirk Merkel, Stimmkreisbewerber BZTW Aschaffenburg Ost
• Stefan Keller, Stimmkreisbewerber BZTW Miltenberg
• Du?

Geplante Wahlkampfaktionen

Diese Veranstaltungen sind in Aschaffenburg & Miltenberg geplant:

Think-Tank

Hier ist Raum für eure Ideen und Diskussionen zum Wahlkampf.

1. Verkehr und ÖPNV

fahrscheinloser Nahverkehr (gesetzl. Änderungen für die Finanzierung – City-Maut/Kommunalabgabe), Ausbau Schiene BBB, S-Bahnähnlicher Verkehr Richtung Frankfurt, Stopp dem Mautausweichverkehr, LKW-Durchfahrtsverbote durch die Städte! Vorrang Fußgänger in den Innenstädten! (Veranstaltung mit Grünen, KI plus Fachleuten – plus Aktionen z.B. vor Hauptbahnhof und ROB)

2. Soziales und Arbeit

Mindestlohn, Mindestrente, (Ziel BGE), Tariflohn bzw. Tariftreue für öffentliche Aufträge! Armut in der Region/Stadt – Änderung Sozialpassvoraussetzungen (nicht nur für Hartz4 – Armutsgrenzen liegen höher) Sozialtarif für Stromkunden, Zuschuss für Stromfresser, Neubau von Sozialwohnungen, menschenwürdige Bahandlung von Hartz4-Empfängern, Armutsbericht für die Region! (Sanktionen wegen „Ablehnung“ eines Jobs) – (evtl. mehrere Veranstaltungen mit DGB, attac, KI und Fachleuten aus den Sozialverbänden KAB/Caritas/etc. plus Straßenaktion?.)

3. Asylbewerber Flüchtlingspolitik

Asylbewerber sind wie Menschen zu behandeln – Zustand GU und Änderung der Politik des Landes gegenüber Flüchtlingen! - Sprachkurse, private Wohnungen und Integration als Ziel! (Aktionen vor GU und in der Stadt plus Veranstaltung mit z.B. bayerischem Flüchtlingsrat und IniKreis Menschenwürde)

4. Bildung

Ein Landesthema. Und zwar von Kita, Kiga über das Schulsystem bis Uni etc. - Bildung für alle - frühkindliche Erziehung und Bildung muss Qualität haben und der Besuch von Kita und Kiga und allen Bildungseinrichtungen muss frei sein. Kiga-Gruppengrößen sind zu groß. Die Bezahlung ist absolut schlecht. Durchgängiges barrierefreies Schulsystem! Weg mit Studiengebühren! (Veranstaltung mit GEW, verdi, VLB u.a. Bildungsverbänden)

5. Umweltschutz & Forstpolitik der bayerischen Staatsregierung

(siehe die Aktionen von Greenpeace im Spessart), der bayerische Wald ist keine Holzfabrik! Der Wald ist Gemeineigentum und keine Ware! (Veranstaltung mit BN)

6. Kulturpolitik

Am Beispiel der Obersten Denkmalbehörde, deren Interpretation und Aufhebung des Denkmalschutzes in vielen Städten und Gemeinden, damit Investoren frei Bahn für Bauprojekte bekommen (Beispiel München und Aschaffenburg). (Veranstaltung mit Bayerischem Denkmalnetz)

7. Mehr Demokratie

Bürgerentscheide Volksentscheide in allen wichtigen Fragen! Änderung der Gesetzgebung – Quotenregelung, Gültigkeitsdauer! (Veranstaltung mit Mehr Demokratie, Anwälten etc.)

8. Transparenz in Politik und Verwaltung

Open Goverment - Open Data – Direktübertragung von Stadtratssitzungen, Veröffentlichung von Verträgen und sonstigen nichtöffentlichen Beschlüssen. Gläsernes Rathaus! (Aktionen vor Rathäusern!) Nur wer etwas weiß kann auch mitreden.

9. Datenschutz und Privatsphäre

Umgekehrt darf es keinen gläsernen Bürger geben. Wir wenden uns gegen den Überwachungsstaat und die Ausschnüffelung der Bürger in allen Bereichen der Gesellschaft von der Videoüberwachung bis zur Ausschnüffelung über das Netz. Datenhandel eindämmen, verdachtsunabhängige Datenspeicherung verhindern. Keine Staatstrojaner im Netz! (und was ist mit den Trojanern in den langen Mänteln und den Sonnenbrillen aus Pullach?)

10. Thema Energiewende

Die bayrischen Piraten setzen sich dafür ein, dass die Stromnetze von Bürgergesellschaften, Genossenschaften und kommunen betrieben werden. Atomkraft und fossilie Brennstoffe sind so schnell wie möglich durch nachhaltig verfügbare und umweltschonende Ressourcen zu ersetzen. Byerische Förderprogramme sollen insbesondere auf Kraft-Wärme-Kopplung und der Fernwärme, Wärmedämmungsmaßnahmen, Verbesserung der Energieeffizienz und Verbrauchsvermeidung abzielen. Hier darf die Hauptlast nicht bei den privaten Haushalten hängenbleiben. Die Einsparung von Wärme, Strom und Energieverbrauch im Verkehr sind gleichwertig voranzutreiben. (Veranstaltung mit Bund Naturschutz, Vertretern der Stadtwerke bzw. Anti-Atom-Gruppen etc.)

11. Klare Position gegen Rechts!

Rassismus ist die Grundlage auf der Rechtsextremismus und Neonazis groß werden. In unserer Gesellschaft darf es keinen Platz dafür geben. Auch wenn der Schoß noch fruchtbar ist. Rechtsextreme Propaganda muss zurückgewiesen werden. (Teilnahme und Aktion am Holocaust-Gedenktag 27. Januar sowie an 1. Mai- Demonstrationen des DGB)

12. Einführung von Bürgerhaushalten in den Kommunen

Bürgerhaushalt heißt: Die jährlich geplanten Haushalte werden in ihren strategischen Ausrichtungen in Stadtteil- oder Bürgerversammlungen dargestellt und mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtert. Eine Abstimmung ist anzustreben. Die Gemeindeordnung ist dementsprechend anzupassen. (Bieten sich die Haushaltsdebatten der Stadtratsplenen in den verschiedenen Städten an)

13. Wohnungsbau

Sozialwohnungen, Studentenwohnungen! Umbau ehemaliger US-Offizierswohnungen für diese Zwecke! GBW-Skandal! Sollte die Landesregierung ohne Rücksicht auf die Mieter die GBW-Wohnungen verhökern, so sollten diese Wohnungen durch ein Vorkaufsrecht der Kommunen gesichert werden. Der Verkauf an inernationale Heuschrecken darf nicht stattfinden. Städtische Wohnungsbaugesellschaften zusammen mit den Sparkassen könnten diese Wohnungen übenehmen. (Eventuell mit Mieterverein eine Veranstaltung)