BY:Schwaben/SGs/Satzungskommission/Protokoll-BzPT-Schwaben-2010.1
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Satzungskommission Bzpt. Schwaben
Datum:
- 01.April 2010
Teilnehmer:
- Harald
- Alex
Anträge:
Sonstiger Antrag – Beantragung eines Sonderparteitages im Laufe des Jahres 2010
Antragssteller: Christian Haas
Die Satzungskommission enthält sich da mit einer Vertagung der Satzungsänderungsanträge am Bezirksparteitrag, dem 25.04.2010, zu rechnen ist. Dies wird aus den von dem Antragssteller genannten Gründen angestrebt. Falls der Bezirksparteitag nicht durch eine Mitgliederbefragung vertagt wird würden wir diesen Antrag befürworten.
Sonstiger Antrag – Kontaktpiraten
Antragssteller: Harald Kümmerle, Alexander Heidrich
Die Satzungskommission enthält sich bei diesem Antrag einer Empfehlung, da die beiden Mitglieder diesen Antrag bei dem Abhalten der Satzungskommission überhaupt erst erstellt haben.
Satzungsänderungsantrag – Vorstandsgröße
Antragssteller: Alexander Heidrich
Die Satzungskommission hat diesen Antrag aus seiner ursprünglichen Form, die mind. 9 Vorstandsmitglieder vorsah, zusammen ausgearbeitet. Daher empfehlen wir diesen Antrag anzunehmen.
Satzungsänderungsantrag - Streichung der Bezüge auf die Gründungsversammlung
Antragssteller: Alexander Heidrich
Die Satzungskommission empfiehlt diesen Antrag anzunehmen, da sich kein unnötiger Ballast in der Satzung halten sollte. Bedenken über die Notwendigkeit können fallen gelassen werden, da auch andere Parteien keine Hinweise auf die Gründungsversammlung in deren Satzungen haben. Zudem sollte sich eine Partei, um unvoreingenommen und neuen Umständen gemäß handeln zu können, nicht in der Satzung auf ein länger zurückliegendes Ereignis beziehen.
