BY:Mittelfranken/KV Fürth/AG Kommunalpolitik/Protokoll 130207

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Treffen der AG Kommunalpolitik Fürth am 07.02.13

Örtlichkeit: Kaffeebohne Fürth
Sitzungsbegin: ca. 19:00 Uhr
Sitzungsende: ca. 21:00 Uhr

Anwesend waren:

Versammlungsleiter delphiN
Protokollant delphiN

Protokoll

Beginn 19:15

  • Werner: Adhocracy ist mir wichtig. Besonders in der Kommunalpolitik;
  • Jochen: Lasst uns doch ein Tool einfach mal ausprobieren
  • Werner: Adhocracy ist sehr geeignet für Kommunaplpolitik
  • Werner: Adhocracy kann noch angepasst werden
  • Werner: Es gibt eine Sachspende von 500 Euro, die wir für Adhocracy verwenden sollen.
  • Werner, Alex: Die Benutzeroberfläche ist viel einfacher und angenehmer als die von LQFB
  • Allgemeine Zustimmung: Für den Anfang reicht eine gehostete Version aus
  • Jochen: Wir sollten zumindest irgendein Tool für die thematische Vorbereitung auf die Sitzungen und für Themenarbeit nutzen
  • Alex: Adhocrycy kann für große Gruppen de Prozesse erleichtern evtl. aber für kleine erschweren
  • Allgemeine Zustimmung: Es wird eine neue Adhocracy-Instanz "kommunalpolitikfuerth" angelegt; Alex macht das.
  • Allgemeine Zustimmung: Thema für die nächste Sitzung wird der ÖPNV
  • Zum Thema ÖPNV
    • Jochen: S-Bahn Ausbau nach Erlangen?
    • Jcohen: Südstadtanbindung
    • Alle: gut ist die relativ hohe Tacktung
    • Alex: Kameraüberwachung, was passiert mit den Videobildern wird gespeichert
    • Welche Ausgaben/Einahmen gibt es.
    • Jochen: Außlastungsdaten
    • Jochen: Fahrscheinloser ÖPNV als Standortfaktor
    • Mohamed: Parkplätze neue Mitte (700 Neue Tiefgaragenplätze)
    • Werner: Wir sollten in die Zukunft planen
    • Alex: Sollten uns zum Sozialticket positionieren
  • Werner: Man könnte einen Wettbewerb ausschreiben "In welcher Stadt möchten sie in 10 Jahren leben"
  • Mohamed: die SPD hat das Thema Sozaile Stadt schon lange verlassen. Wir sollten uns dem Thema annehmen
  • Mohamed: Die Piraten sollten sich in der Wärmestube engagieren. Mohamed wird ein piratiges Treffen dort vorschlagen.
  • Werner: Beteiligung bei Kommunalen Wahlen für alle gemeldeten Bürger auch Ausländer+Imigraten ermöglichen
  • Mohamed: Es gibt in Fürth etwa 48.000 Deutsche mit Migrantionshintergrund sowie Ausländer; davon sind ca. 17.000 wahlbereichtigt
  • Alex: Kommunales Wahlrecht ab 16 bzw. schon ab 14 Jahren
  • Allgemeine Zustimmung: Kommunalpolitische Forderung, die Religion nicht zu erfassen (z.B. auf dem Steuerbescheid).

Ende 21:00

Nächstes Treffen

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