BY:Mittelfranken/Ansbach/Mitgliederversammlung 2012.3/Protokoll

Datum

29.07.2012

Start

Uhr

Ende

Uhr

Ort

Restaurant Korfu, Uzstraße 21-23, 91522 Ansbach

Versammlungsleiter

Matthias Fuckerer

Protokollant

Thomas Schmiedel

Wahlleiter

Tobias Rudert

Anwesend:

Parteimitglieder aus dem KV

Gäste

Protokoll der Mitgliederversammlung 2012.3 des KV Ansbach

2. Wahl des Versammlungsleitung

Thomas Schmiedel wurde zum Versammlungsleiter gewählt

3. Zulassung von Gästen und von Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen

Gäste und Aufnahmen wurden zugelassen

4. Wahl des Protokollanten

Tobias Rudert wurde zum Protokollanten gewählt

5. Beschluss der Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde beschlossen

6. Berichte der Vorstandsmitglieder

Es erfolgen Halbjahresberichte der Mitglieder des Kreisvorstands

7. Werbemittel

Es gibt einen bundesweiten Werbemittelshop. Es wird diskutiert, ob dieser genutzt werden soll. Es wird beschlossen, dass der Kreisverband sich beim bundesweiten Werbemittelshop anmeldet.

8. Vortrag über anstehende Wahlen

Tobias trägt wissenswertes zu den bevorstehenden Land- und Bundestagswahlen vor.

Es wird von Hendrik folgendes beantragt: Der Landesvorstand möge überprüfen lassen, ob das bayerische Wahlrecht mit dem Grundgesetz, der bayerischen Verfassung und den jüngsten beiden Verfassungsgerichtsurteilen in Einklang steht. Begründet wird dies mit den Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlrecht, insbesondere zur Gewichtung von Erst- und Zweitstimme.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

9. Politische Anträge

Anträge über politische Arbeit des Vorstands

Antrag 1: Der Vorstand wird bevollmächtigt, in seiner Arbeit als Gremium politische Themen vorzubereiten, um diese der Mitgliederversammlung zur Diskussion und Abstimmung vorzulegen.

Antrag 2: Der Vorstand wird beauftragt, eine öffentliche Klausur zu organisieren. Dort sollen für die Gliederung relevante Themen erarbeitet werden.

Antrag Tobias (wurde zurückgezogen)

Antrag 2 wird mit Mehrheit angenommen.

Der Kreisvorstand zieht den Antrag 1 zurück.

Tobias zieht seinen Antrag zurück.

Positionspapier: Keine Beschneidung von Genitalien bei Minderjährigen

Antrag von Tilko:

Die Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Ansbach, fordert den Bundestag auf, die Beschneidung von männlichen Kindern aus religiösen oder anderen nicht medizinisch notwendigen Gründen derzeit nicht zu legalisieren. Der gesellschaftliche Diskurs darüber muss abschließend geführt werden.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Positionspapier: Glasfaserausbau in Ansbach

Beantragt von: Matthias Fuckerer, Thomas Schmiedel.

Antragstext:

Forderung: Der KV Ansbach der Piratenpartei fordert die kommunal Verantwortlichen der Stadt Ansbach und der Städte und Gemeinden im Landkreis Ansbach auf, einen Glasfaserausbau als Anschlussmöglichkeit an das Internet voranzutreiben. In geeigneten Situationen bevorzugen die Piraten dabei Bürgernetze wie in Petersaurach und Herrieden.

Begründung:

Über Glasfaserleitungen lassen sich Übertragungsgeschwindigkeiten von 1000 MBit/s momentan problemlos realisieren. Eine einfache Erhöhung der Anschlussgeschwindigkeit ist damit möglich. Um moderne Angebote im Multimediabereich zu nutzen, sind 16 MBit/s und mehr erforderlich. Selbstständige und Unternehmen benötigen eine große Bandbreite. Die Wettbewerbsfähigkeit das Landkreises steigt dadurch

Vollständige Begründung: https://kvan.piratenpad.de/breitband

Der Antrag wird mit Mehrheit angenommen.

Diskussion zum Thema ESM

Der Antrag wird zurückgezogen und der Tagesordnungspunkt vertagt.

10. Sonstiges

Rhythmus der MV

Sollen die Mitgliederversammlungen im Abstand von 2 oder 3 Monaten stattfinden?

Eine Mehrheit spricht sich für eine Mitgliederversammlung am 26.09. aus. Es soll kurz vor der Versammlung eine Erinnerung versandt werden.

Die Versammlung wird um 21:07 geschlossen.