BY:Landesparteitag 16.1/Anträge/Satzungsänderung 002

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Tango-locked.svg Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Bayern 16.1. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.


Antragsnummer

SÄA -002

Einreichungsdatum

2016/10/20 00:51:25 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission)

Antragstitel

Änderung eingereichter Anträge am Landesparteitag

Antragsteller

Switch2mac

Antragsart

Satzungsänderung

Kurzzusammenfassung

Wie beim Bundesparteitag auf Bundesebene beschlossen soll die Änderung von eingereichten Anträgen am Landesparteitag möglich sein.

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschliessen, den folgenden Antragstext zu § 11, Abs. 4 bzw. dem nächsten freien Absatz hinzuzufügen.

(1)1Jeder Antrag kann auf dem Parteitag vor der Abstimmung durch einen der Antragsteller oder dessen/deren Bevollmächtigten geändert werden. 2Geändert werden können einzelne Wörter und Formulierungen, Textpassagen können gestrichen oder ergänzt werden. 3Dabei darf die grundsätzliche Intention des Antrags nicht verändert werden.

(2)1Der geänderte Antrag muss der Versammlungsleitung schriftlich vorliegen und mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden. 2Änderungen sind hervorzuheben. 3Der Parteitag entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob er über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag Abstimmen möchte.

Aktuelle Fassung (nicht Teil des Antrags)

n/a

Neue Fassung (nicht Teil des Antrags)

siehe oben

Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)

Der Landesparteitag als höchstes Organ der Piratenpartei Bayern, erhält hierdurch die Möglichkeit gute Anträge zu verbessern und eventuelle Unstimmigkeiten zu beseitigen. Missverständliche Worte können durch den Landesparteitag korrigiert werden um einen Antrag eindeutiger und besser zu machen, so dass er eine Zustimmung auf dem Landesparteitag findet. In der Satzung der Bundespartei gibt es diese Möglichkeit seit 2016. Auch andere LV's haben die Möglichkeit auf einem LPT Anträge zu verbesseren, z.B. NRW und NDS.

Piratenpad

https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/saae-aenderung-eingereichter-antraege-am-landesparteitag/549?u=switch2mac

Datum der letzten Änderung

31.10.2016

Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg erfolgreich eingereicht