BY:LGS-MCC/Anträge

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LGS-MCC

LGS-MCC Anträge

LGS-MCC Geschäftsordnung

Anträge

Beschluss Nr.

1

Antrag Nr.

1

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Geschäftsordnung

Text

Das LGS-MCC beschließt eine BY:LGS-MCC/Geschäftsordnung

Detailergebnis

Arnold Schiller		Entwurf und vorläufig um arbeitsfähig zu werden.
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Florian Braig		Bemerkung 3

Zusätze
Am 30.1.2014 beschlossen

Beschluss Nr.

2

Antrag Nr.

2

Beantragt von

Thomas Knoblich

Betrifft

Aktenvernichter

Text

Das LGS-MCC möchte ein Budget in Höhe von 250,00 EUR für die Beschaffung eines neuen Aktenvernichters genehmigen.

Der derzeitige Aktenvernichter ist nicht mehr nutzbar, und entspricht nicht den Anforderungen einer sogenannten Datenschutzpartei. Der Aktenvernichter soll bestimmte Kriterien erfüllen (Partikelschnitt. Kreditkartenvernichter usw.), sowie für einen längeren Zeitraum nutzbar sein. Nur ein profisioneller Aktenvernichter macht hier Sinn, und dieser sollte mit dem entsprechenden Budget beschaffbar sein.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Florian Braig		Bemerkung 3

Zusätze
Thomas Knoblich wird mit der Beschaffung beauftragt, und legt dem LGS-MCC 3 Vorschläge vor

Beschluss Nr.

3

Antrag Nr.

3

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Geschäftsstellenleiter

Text

Das LGS-MCC ernennt Ronald 'Ron' Trzoska zum Geschäftsstellenleiter.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Florian Braig		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

4

Antrag Nr.

4

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Tageskasse

Text

Der Geschäftsstellenleiter verwaltet die Tageskasse. Die Tageskasse wird mit einem Budget von 250 Euro aufgefüllt.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Florian Braig		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Ron, besorgt sich Schlüssel vom Klaus und Geld von Dietmar.

Beschluss Nr.

5

Antrag Nr.

5

Beantragt von

Anton Roßkopf

Betrifft

Toner

Text

Der Geschäftsstellenleiter bekommt ein Budget von 300 Euro für Tonerkauf.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Ron.

Beschluss Nr.

6

Antrag Nr.

6

Beantragt von

Thomas Knoblich

Betrifft

Kaffeemaschine

Text

Es soll eine Kaffeemaschine mit Thermoskanne für 30 € angeschafft werden.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Thomas.

Beschluss Nr.

7

Antrag Nr.

7

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Fensterfolie

Text

Es werden Werbefolie für ca. 200 Euro angeschafft.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
Anton Rosskopf		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Dietmar.

Beschluss Nr.

8

Antrag Nr.

8

Beantragt von

Thomas Mayer

Betrifft

Zeitlich befristetes Hausverbot für Person X

Text

Antragstext aus Datenschutzgründen hier nicht

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Geschäftsstellenleiter und alle informierte Personen.

Beschluss Nr.

9

Antrag Nr.

9

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Druckerwartung

Text

Der Drucker benötigt eine Wartung, dazu wird ein Budget von 1000 Euro zur Verfügung gestellt.

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
		Sollte natürlich geprüft werden, ob es sich noch lohnt
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Geschäftsstellenleiter und alle informierte Personen.

Antrag LGS-MCC

Beschluss Nr.

10

Antrag Nr.

10

Beantragt von

Thomas Knoblich

Betrifft

Anschaffung neuer Drucker

Text

Das LGS-MCC beschließt einen neuen Farbdrucker anzuschaffen, hierfür wird ein Budget von 3000,- EUR bereitgestellt.

Anforderungen:

• doppelseitiger Laserdruck und Scan
• Druck,- und Scangeschwindgikeit möglichst hoch
• Fax
• Druck an Email
• DIN A3, wenn nicht zu teuer

Detailergebnis

Arnold Schiller		Bemerkung 1
kein Beauftragter vorhanden		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist Geschäftsstellenleiter und alle informierte Personen.

Antrag LGS-MCC

Beschluss Nr.

11

Antrag Nr.

11

Beantragt von

BzV OBB

Betrifft

Abberufung Geschäftsstellenleiter

Text

Das LGS-MCC möge beschliessen dass, mit sofortiger Wirkung, der Leiter der Landesgeschäftsstelle Bayern Ronald Trzoska, abberufen wird.

Begründung: Der Bezirksverband Oberbayern bedankt sich ausdrücklich bei Ron für sein selbstloses Engagement für die Landesgeschäftsstelle Bayern. Der Vorstand des BzV OBB hält es für nicht angemessen das ein Vorsitzender einer anderen Partei, die in Konkurrenz zur Piratenpartei an der Bundestagswahl 2017 um Wählerstimmen werben will, eine Beauftragung zur Verwaltung der Räume der LGS Bayern bekleidet.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher		Bemerkung 1
kein Beauftragter vorhanden		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze
Verantwortlich ist das LGS-MCC.

Beschluss Nr.

12

Antrag Nr.

12

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Freiheit statt Angst

Text

Zugang zum Büro für Freiheit statt Angst

Begründung: Der bisherige Beauftragte des LGS MCC hatte diverse Projekte unkompliziert abgewickelt. Die Beauftragung wurde entzogen. Daher beantragt der Antragsteller hiermit die Räumlichkeiten für die Freiheit statt Angst Demo am 15.6.2017 weiterhin nutzen zu können und die Post dort empfangen zu können. Die unkooperative Entwicklung ist zwar etwas überraschend, aber es müssen Regelungen gefunden werden, die die politsche Arbeit für die Piraten weiter ermöglichen. Sollte der Antrag nicht genehmigt werden, müsste die Organisation der Freiheit statt Angst halt ohne die Piraten erfolgen was der Antragsteller sehr bedauern würde.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher		Bemerkung 1
		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

13

Antrag Nr.

13

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Bündnis Stop TTIP München

Text

Zugang zum Büro für Stop TTIP München

Begründung: Der bisherige Beauftragte des LGS MCC hatte diverse Projekte unkompliziert abgewickelt. Die Beauftragung wurde entzogen. Daher beantrage der Antragsteller hiermit die Räumlichkeiten für die Bündnis Stop TTIP weiterhin nutzen zu können und die Post dort empfangen zu können. Die unkooperative Entwicklung ist zwar etwas überraschend, aber es müssen Regelungen gefunden werden, die die politsche Arbeit für die Piraten weiter ermöglichen. Sollte der Antrag nicht genehmigt werden, müsste die Organisation der TTIP-Bündnistreffen halt ohne die Piraten erfolgen was der Antragsteller sehr bedauern würde.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher		Bemerkung 1
		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

14

Antrag Nr.

14

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Nutzung des Konferenzraumes für politische Treffen

Text

Politische Treffen mit Linke, Grüne und FDP

Begründung: Der bisherige Beauftragte des LGS MCC hatte diverse Projekte unkompliziert abgewickelt. Die Beauftragung wurde entzogen. Daher beantrage der Antragsteller hiermit den Konferenzraum für politische Treffen weiterhin nutzen zu können. Die unkooperative Entwicklung ist zwar etwas überraschend, aber es müssen Regelungen gefunden werden, die die politsche Arbeit für die Piraten weiter ermöglichen. Sollte der Antrag nicht genehmigt werden, müsste die diese Treffen halt woander stattfinden und halt ohne die Piraten erfolgen, was der Antragsteller sehr bedauern würde.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher		Bemerkung 1
		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

15

Antrag Nr.

15

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Freifunk Nutzung

Text

Freifunk für die Piraten

Begründung: Der bisherige Beauftragte des LGS MCC hatte diverse Projekte unkompliziert abgewickelt. Die Beauftragung wurde entzogen. Daher beantragt der Antragsteller hiermit die LGS weiterhin als Freifunk Stützpunkt nutzen zu können. Die unkooperative Entwicklung ist zwar etwas überraschend, aber es müssen Regelungen gefunden werden, die die politsche Arbeit für die Piraten weiter ermöglichen. Sollte der Antrag nicht genehmigt werden, müsste die diese Treffen halt woander stattfinden und halt ohne die Piraten erfolgen, was der Antragsteller sehr bedauern würde.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher		Bemerkung 1
		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

16

Antrag Nr.

16

Beantragt von

Thomas Knoblich

Betrifft

Verantwortlicher Budget

Text

Das LGS-MCC möge Klaus Peter Segatz als Verantwortlichen für das Budget der LGS benennen.

Begründung: Klaus Peter hat Aufgrund seiner früheren Tätigkeit im Bezirksverband gute Kontakte zum Vorstand insbesondere der Schatzmeisterin des Bezirks. Er kennt die Abläufe und arbeitet eng mit dem BzV zusammen, und ist deshalb bestens für diese Aufgabe geeignet.

Detailergebnis

Markus Breitfeld		Bemerkung 1
Klaus Peter Segatz		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

17

Antrag Nr.

17

Beantragt von

Thomas Knoblich

Betrifft

Geschäftsstellenleiter

Text

Das LGS-MCC möge Markus Breitfeld zum vorläufigen Geschäftsstellenleiter benennen.

Begründung: Markus soll bis zu einer erfolgreichen Ausschreibung vorläufig die Leitung der Geschäftsstelle übernehmen. Es wird eine zeitnahe Ausschreibung für diese Stelle geben, jedoch halten wir es für wichtig, bis dahin einen Ansprechpartner für die LGS zu haben.

Detailergebnis

Markus Breitfeld		Bemerkung 1
Klaus Peter Segatz		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

18

Antrag Nr.

18

Beantragt von

Arnold Schiller

Betrifft

Telefonische Erreichbarkeit

Text

Das LGS-MCC möge die telefonische Erreichbarkeit der Geschäftsstelle wieder herstellen.

Begründung: Seit Bestehen der Geschäftsstelle war die Geschäftsstelle im Konferenzraum telefonisch erreichbar. In den letzten drei Monaten hat sich daran was geändert. Irgendjemand baut dort immer wieder die Telefone ab. Es nützt nichts die Telefone wieder einzurichten, da irgendwer sie wieder abbaut. Markus weiss nicht wer das ist, aber wenn der zeitweilige Geschäftsstellenleiter nichts davon weiss, dann scheint es sich um den Willkürakt irgendeines Vorstandes ohne Beschluss zu handeln. Zur praktischen Organisation ist es sehr sinnvoll in der Geschäftsstelle anrufen zu können, ob jemand da ist.

Detailergebnis

Markus Breitfeld		Bemerkung 1
Klaus Peter Segatz		Bemerkung 2
Thomas Knoblich		Bemerkung 3

Zusätze

Beschluss Nr.

19

Antrag Nr.

19

Beantragt von

Nils Brandt

Betrifft

Telefone

Text

Das LGS-MCC möge beschließen die Cisco Telefone durch zwei DECT Telefone (Fritz!Fon C5 im Gesamtwert i.H.v. 117,98€) zu ersetzen, da diese einfacher zu warten und kabellos sind.

Detailergebnis

Markus Breitfeld		Abstimmung in der LGS
Klaus Peter Segatz		Abstimmung via Nachricht
Nils Brandt		Abstimmung in der LGS

Zusätze
verantwortlich für Beschaffung ist Nils Brandt, verantwortlich für Einrichtung und Wartung ist das LGS-MCC

Beschluss Nr.

20

Antrag Nr.

20

Beantragt von

Klaus-Peter Segatz

Betrifft

Untervermietung Büro 2

Text

Das LGS-MCC möge beschliessen dass, ab nächstmöglichen Zeitpunkt dass das Büro 2 (hinten links) mit einer Fläche von ca. 13 qm für 180,00 EUR/monatlich an Günter Meyer vermietet wird. Ein entsprechender Mietvertrag wird vom BzV OBB geschlossen.

Detailergebnis

Markus Breitfeld
Klaus Peter Segatz
Nils Brandt

Zusätze
verantwortlich für die Erstellung des Mietvertrages: Klaus-Peter Segatz in Abstimmung mit dem Vorstand des BzV OBB

Beschluss Nr.

21

Antrag Nr.

21

Beantragt von

Klaus-Peter Segatz

Betrifft

Getränkekasse LGS-MCC an den BzV OBB

Text

Das LGS-MCC möge beschliessen dass, der Inhalt der Getränke Kasse zugunsten des BzV OBB vereinnahmt wird.

Begründung: Der BzV OBB bezahlt die Beschaffung der Getränke und trägt zudem die überwiegenden Kosten der LGS S71.

Detailergebnis

Markus Breitfeld
Klaus Peter Segatz
Nils Brandt

Zusätze
verantwortlich: Klaus-Peter Segatz in Abstimmung mit dem Vorstand des BzV OBB

Beschluss Nr.

22

Antrag Nr.

22

Beantragt von

Sebastian Haeutle

Betrifft

Erlaubnis der Nutzung der Räumlichkeiten durch Junge Piraten

Text

Das LGS-MCC möge beschliessen dass, Junge Piraten + Freunde die LGS am 09.02.2018 für eine Veranstaltung nutzen dürfen. Die Details incl. Konzept hat das MCC per Mail erhalten.

Detailergebnis

Markus Breitfeld
Klaus Peter Segatz
Martin Kollien-Glasser

Zusätze
verantwortlich: Klaus-Peter Segatz in Abstimmung mit dem Vorstand des BzV OBB