BY:Ingolstadt/KV/Kreisparteitag/2014-11-29/Protokoll

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Protokoll Kreisparteitag 14.2
Piratenpartei KV Ingolstadt (29.11.2014 15:00-16:46)


Akkreditierung

ab 15:00 Uhr
Es wurden 8 Mitglieder akkreditiert


TOP1: Begrüßung durch den Kreisvorstand

Begrüßung durch Florian Golchert 15:24


TOP2: Wahl bzw. Ernennung/Bekanntgabe der Versammlungsämter

Versammlungsleiter Florian Golchert

Abstimmung zur Zulassung von Presse und Gästen: Einmütig angenommen
Abstimmung auf Verzicht einer GO: Einmütig angenommen


TOP3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Tagesordnung wird wie im Wiki vorgesehen übernommen und bei Bedarf erweitert


TOP4: Wahl der Rechnungsprüfer

Wahl der Rechnungsprüfer - 15:33: Andi Popp & Sebastian Springl
Ergebnis: Einstimmig angenommen


TOP5: Satzungsänderungsanträge betreffend den Kreisvorstand

Behandlung von Satzungsänderungsanträgen SÄA

1. SÄA PA01 Liegt nicht im Wortlaut vor und ist deshalb unzulässig

2. SÄA PA02 Reduzierung des Vorstands auf 3 Vorstandsämter

Abstimmung, ob der PA02 angenommen wird – 15:42 -15:43
Ergebnis: Angenommen (6 dafür,1 dagegen)


TOP6: Tätigkeitsberichte des Vorstands

Tätigkeitsberichte des aktuellen Vorstands: 15:48 – 15:56
Vorsitzender: Florian Golchert (/Tätigkeitsberichte)
Stellvertreter: Alexander Lill (/Tätigkeitsberichte)
Stellvertreter: Christian Doppler (/Tätigkeitsberichte)
Schatzmeister: Benedikt Schmidt – Nicht anwesend – wird nachgeliefert (/Tätigkeitsberichte)
Schriftführer: Stefan Bacher (/Tätigkeitsberichte)


TOP7: Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands

Bericht der Rechnungsprüfer und Entlastung des Vorstands
Unterlagen zur Prüfung liegen nicht vor
Kassenprüfungsbericht liegt nicht vor
=> Entlastung des Vorstands wird deshalb nicht empfohlen

Abstimmung: Ordentliche Entlastung des Vorstandes wird auf den nächsten Parteitag verschoben – 15:59
Ergebnis: 7 dafür, 1 Enthaltung


TOP8: Wahl des neuen Vorstands sowie eventuell weiterer neu eingeführter Ämter

Abstimmung für die Versammlungsleitung für die Vorstandswahl:
Alexander Lill
Ergebnis: Einmütig angenommen – 16:02
Abstimmung des Wahlverfahrens "Wahl durch Zustimmung"
Ergebnis: Einmütig angenommen


Eröffnung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitzenden 16:03
Florian Golchert
Christian Doppler

Es gibt keine weiteren Bewerber
Schließen der Kandidatenliste 16:04

Wahlgang 1:

Geheime Abstimmung zur Wahl des Vorsitzenden

Beginn: 16:06
Ende: 16:07

Ergebnis:
8 gültige Stimmen
Christian (6/8) - Florian (5/8)
Christian nimmt die Wahl an


Eröffnung der Kandidatenliste für den Stellvertreter 16:10
Florian Golchert
Sebastian Springl

Unterbrechung der Sitzung 16:11
Wiedereröffnung der Sitzung 16:15

Es gibt keine weiteren Bewerber
Schließen der Kandidatenliste 16:16

Wahlgang 2:

Geheime Abstimmung zur Wahl des Stellvertreters

Beginn: 16:16
Ende: 16:17

Ergebnis:
8 gültige Stimmen
Florian (7/8) – Sebastian (1/8)
Florian nimmt die Wahl an


Eröffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister 16:19
Andi Popp

Es gibt keine weiteren Bewerber
Schließen der Kandidatenliste 16:16

Wahlgang 3:

Geheime Abstimmung zur Wahl des Schatzmeisters

Beginn: 16:20
Ende: 16:22

Ergebnis:
8 gültige Stimmen
Andi (7 Ja / 1 Enthaltung)
Andi nimmt die Wahl an

Damit ergibt sich folgendes Ergebnis für den Vorstand:

Vorsitzender: Christian Doppler
Stellvertreter: Florian Golchert
Schatzmeister: Andi Popp


Übergabe der Versammlungsleitung an den neuen Vorstandsvorsitzenden Christian Doppler – 16:24

TOP9: Wahl von Kassenprüfern

Erweiterung der TO um die Wahl für 2 Kassenprüfer


Eröffnung der Kandidatenliste für die Kassenprüfer 16:25
Benedikt Schmidt
Stefan Bacher

Es gibt keine weiteren Bewerber
Schließen der Kandidatenliste 16:29

Abstimmung zur Wahl der Kassenprüfer
Beginn: 16:30
Ende: 16:30

Ergebnis:
Ben – Einmütig angenommen
Stefan – Einmütig angenommen
Ben und Stefan nehmen die Wahl an

TOP10: Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine weiteren SÄA vor

TOP11: Programmanträge

Es liegen keine Programmanträge vor

TOP12: Positionspapiere und sonstige Anträge

Es liegen keine Positionspapiere und weiteren Anträge vor


Es findet eine Diskussion zu einem möglichen sonstigen Antrag statt, der aber stattdessen in einer folgenden Vorstandssitzung behandelt werden soll.

TOP13: Festlegung der Ziele des Kreisverbands im nächsten Jahr

Ziele fürs nächste Jahr:
- Mehr Transparenz
- Weniger Überwachung, insbesondere Kameraüberwachung

Info: Es läuft im Bezirksverband eine Aktion gegen Kameraüberwachung.


TOP14: Sonstiges

Sonstiges
Es liegen keine Punkte vor

TOP15: Schließung des Kreisparteitags

Schließen der Versammlung um 16:46