BY:Bezirksverband Oberpfalz/Umlaufbeschlüsse
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Hier können eilige Anträge an den Oberpfälzer Vorstand außerhalb der Vorstandssitzung unter Beachtung der Geschäftsordnung gestellt werden.
Eine Auflistung aller Beschlüsse des Bezirksvorstands befindet sich auf BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Vorstandsbeschlüsse.
Inhaltsverzeichnis |
Um einen neuen Umlaufbeschlussantrag zu erstellen, klicke bitte auf folgenden Button.
Damit Anträge schneller bearbeitet werden können, empfiehlt es sich, den Vorstand via Twitter oder per E-Mail an vorstand@oberpfalz.piratenpartei.de über deinen Antrag direkt zu informieren: @KollegeJansen @PhilmacFLy @Taxxizz
Umlaufbeschluss beantragen
offene Umlaufbeschlüsse
Finanzierung der Standgebühr für Infostand Ostengassenfest 2012 |
NR: 2012-05-07/01 |
- Text
- Es wird beantragt das der BzV die Standgebühren von 150 EUR für einen Infostand am diesjährigen Ostengassenfest (Fr. 13.7. - So 15.7) übernimmt.
- Begründung
- Der Wahlkampf geht in die heisse Phase und wir brauchen jetzt Publicity. Das Ostengassenfest ist heuer die einzige grosse Festivität wo soetwas für uns möglich ist.
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- sw2090
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- -
abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
Die letzten 10 Umlaufbeschlüsse im Detail
1000 Kaperbriefe Thema: BGE |
NR: 2012-04-18/02 |
- Text
- Der BzV Vorstand möge beschliesen 1000 Kaperbriefe zur Sozialen Gerechtigkeit für 58 € bestellen.
- Begründung
- Die Kaperbriefe haben sich als Hervorragendes Wahlkampfmittel erwiesen und da bekannter Weise immer Wahlkampf ist... https://www.kaperbrief.org/bestellung/
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- Jan Kastner
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Taxx 05:18, 19. Apr. 2012 (CEST)
PhilmacFLy 11:24, 20. Apr. 2012 (CEST)
Jan Kastner - Dagegen
- Gary7 09:19, 19. Apr. 2012 (CEST)
Die darin enthaltenen Artikel sind mir zu unspezifisch
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Jan Kastner
Bestellung von 1000 Flyern zum Thema Urheberrecht |
NR: 2012-04-18/01 |
- Text
- Der BzV möge 1400 Flyer zum Thema Urheberrecht zum Preis von 44,80€ beim LV Sachsen zu bestellen.
- Begründung
- Wir benötigen wieder Werbemittelnachschub, ausserdem haben wir zum Thema Urheberrecht bisher noch keine Flyer
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- Tr4nt0r
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Taxx 13:31, 18. Apr. 2012 (CEST)
PhilmacFLy 13:30, 18. Apr. 2012 (CEST)
Jan Kastner
Gary7 16:25, 18. Apr. 2012 (CEST)
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Tr4nt0r
Entsendung des Vorstand des BzV zum Bundesparteitag am 28./29. April in Neumünster |
NR: 2012-04-12/01 |
- Text
- Der BzV Opf sollte auch offiziell am BPT vertreten sein, daher beantrage ich, die fünf gewählten Vorstandsmitglieder mit dieser Vertretung offiziell zu beauftragen.
- Begründung
- Jedes Vorstandsmitglied, das an einem der bisherigen BPT teilgenommen hat, war damit offiziell beauftragt; das sollten wir aus den gleichen Gründen wie bisher auch so beibehalten. Eine offizielle Beauftragung erfordert aber einen förmlichen Beschluß, der dringlich ist, weil der BPT schon in zwei Wochen ist und bis dahin keine ordentliche Vorstandssitzung statt findet.
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- Taxx 17:26, 12. Apr. 2012 (CEST)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Taxx 17:26, 12. Apr. 2012 (CEST)
Gary7 01:13, 13. Apr. 2012 (CEST)
PhilmacFLy 12:22, 15. Apr. 2012 (CEST) - Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Entsendung des Vorstand des BzV zum Landesparteitag am 24./25. März in Straubing |
NR: 2012-03-22/01 |
- Text
- Der BzV Opf sollte auch offiziell am LPT vertreten sein, daher beantrage ich, die fünf gewählten Vorstandsmitglieder mit dieser Vertretung offiziell zu beauftragen.
- Begründung
- Jedes Vorstandsmitglied, das an einem der bisherigen LPT teilgenommen hat, war damit offiziell beauftragt; das sollten wir aus den gleichen Gründen wie bisher auch so beibehalten. Eine offizielle Beauftragung erfordert aber einen förmlichen Beschluß, der dringlich ist, weil der LPT schon ab Samstag stattfindet.
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- Oliver T. Vaillant 09:23, 22. Mär. 2012 (CET)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- --Oliver T. Vaillant 09:23, 22. Mär. 2012
- Gary7 12:02, 12. Apr. 2012 (CEST)
- Benedikt " Benny " Pirk
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Benedikt Pirk wird zur Marina Kassel entsendet |
NR: 2012-03-12/02 |
- Text
- Der Vorstand möge beschliesen das Benedikt Pirk, stelv. Vorsitzender, die Piratenpartei BzV Oberpfalz beim Vorständetreffen in Kassel vertritt.
- Begründung
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- Jan Kastner
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jan Kastner
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Aktuelle Fassung des Finanzberichts des Schatzmeisters zurückziehen |
NR: 2012-03-12/01 |
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, den derzeit vom Schatzmeister erstellten Finanzbericht sofort zurückzuziehen, in Umlauf befindliche Fassungen in gedruckter Form sind wieder einzusammeln und unter Verschluss zu halten, in elektronischer Form veröffentlichte Fassungen, z.B. im Wiki sind sofort von den entsprechenden Plattformen zu löschen.
Desweiteren soll der Vorstand diesen Vorfall an den Landesdatenschutzbeauftragten melden, damit dieser prüfen kann, inwieweit der Finanzbericht Datenschutzgesetze verletzt.
Sollte dies zutreffen, sind alle betroffenen Personen, d.h. alle im Finanzbericht namentlich genannten Personen, über diesen Vorfall zu informieren. Personen, von denen bekannt ist, dass sie Einsicht in den Finanzbericht hatten, und insbesondere diese Daten "genutzt" haben (eine Person ist mir namentlich bekannt), sind aufzufordern, Personenbezogene Daten zu löschen, und nicht mehr zu nutzen.
- Begründung
- Der Finanzbericht, welcher ja veröffentlicht werden muss, enthält Mitgliederdaten mit vollständigem Namen und Wohnort. Diese Daten sind personenbezogene Daten, die dem Datenschutz unterliegen. Eine Pflicht zur Veröffentlichung von Namen ist mir jedoch nur bei Spenden über einer bestimmten Höhe bekannt, nicht jedoch bei Zahlung von Mitgliedsbeiträgen, diese sollten vielmehr anonymisiert werden, bevor sie veröffentlicht werden.
Hierauf habe ich bereits bei der vorletzten Vorstandssitzung (Präsenzsitzung) hingewiesen, es wurde jedoch abgewiegelt, dass dies rechtlich so erforderlich wäre. Nach meiner Kenntnis wurde dies auch nicht weiter verfolgt.
Bei der Datenschutzbelehrung durch den Landesdatenschutzbeauftragten am 10.03.2012 hat er die Auffassung geteilt, dass dies Datenschutzrechtlich höchstwahrscheinlich nicht zulässig ist.
Da dies eine dringliche Angelegenheit ist, stelle ich diesen Antrag als Umlaufbeschluss, sollte dies nicht als Umlaufbeschluss behandelt werden können, sollte der Vorstand eine Telefonkonferenz oder eine kurzfristige Vorstandssitzung einberufen.
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- --☠ tr4nt0r 10:15, 12. Mär. 2012 (CET)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Philipp 10:32, 12. Mär. 2012 (CET)
Jan Kastner
Bennedikt Pirk - Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Benedikt Pirk Rechte zur Mitgliederverwaltung geben |
NR: 2012-02-08/01 |
- Text
- Der Vorstand möge beschliesen das Benedikt Pirk sich um die Mitgliederverwaltung kümmert.
- Begründung
- Dadurch das der BzV keinen Generalsekretär hat brauchen wir jemanden der sich um die Mitgliederverwaltung kümmert. Traditionell ist das dann immer der stelv. Vorsitzende. Benedikt Pirk hat verlauten lassen das er sich darum kümmert.
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- Jan Kastner
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jan Kastner
Gerhard Schmid 17:34, 8. Feb. 2012 (CET)
Philipp 17:41, 8. Feb. 2012 (CET) - Dagegen
- Enthaltung
- --Taxx 16:43, 8. Feb. 2012 (CET)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Beschaffung einer Stanzschere für die Erstellung von Buttons |
NR: 2012-01-25/01 |
- Text
- Der Vorstand möge eine Stanzschere beschaffen, die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 50€ zzgl. Versandkosten, z.B.:
http://de.y-o-w.com/hardware/buttonmaschinen/100-123-125-10/stanzschere-fuer-25mm-buttons/
Es sollte vor der Beschaffung geprüft werden, ob der Durchmesser dem der Buttons entspricht, die die Buttonmaschine fertigen kann.
- Begründung
- Der BzV Oberpfalz besitzt eine Buttonmaschine. Die Papiervorlagen müssen bisher jedoch mühsam mit der Schere kreisrund ausgeschnitten werden. Eine Stanzschere würde dies deutlich vereinfachen, es könnten viel mehr unterschiedliche Buttons erstellt werden, es gibt bereits viele Ideen für Buttons.
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- --☠ tr4nt0r 11:38, 25. Jan. 2012 (CET)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jan Kastner
Gerhard Schmid 14:31, 25. Jan. 2012 (CET)
Taxx 21:26, 25. Jan. 2012 (CET) - Dagegen
- Enthaltung
- -- Philipp 11:52, 25. Jan. 2012 (CET)
- Umsetzungsverantwortlich
- Taxx
Anschaffung neuer Kugelschreiber |
NR: 2012-01-22/1 |
- Text
- Der Vorstand möchte beschließen, dass neue Kugelschreiber bestellt werden. Für 150 Euro bekommt man 250 Stück.
Da wir keine mehr haben, wäre es wichtig wieder welche anzuschaffen.
Hier ist der Link zus Seite:
GetDigital: http://www.getdigital.de/products/Piratenpartei_Kugelschreiber
- Begründung
- Erklärt sich eigentlich von selbst. Für künftige Veranstaltungen und Infostände wäre es sinnvoll wieder welche zu haben.
- LiquidFeedback
- Antragssteller
- --Taxx 19:45, 22. Jan. 2012 (CET)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- --Taxx 19:45, 22. Jan. 2012 (CET)
Jan Kastner
Philipp 18:06, 24. Jan. 2012 (CET)
Gerhard Schmid 18:13, 24. Jan. 2012 (CET)
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- --Taxx 19:45, 22. Jan. 2012 (CET)
Unterstützung der udn Aufruf zur Demo am 14.12.11 "VDS-Trauertag" |
NR: 2011-12-12/01 |
- Text
- Am Mittwoch jährt sich zum 6. Mal der Beschlu´ß der VDS-Richtlinie im EU-Parlament! Aus diesem Anlass gibt es bundesweit Aktionen! Auch der AK Vorrat Regensburg beteiligt sich daran und hat uns angefragt ob wir die Demo unterstützen. Daher stelle ich hiermit einen Antrag auf Umlaufbeschluß zur Unterstützung der Demo und zum offiziellen Aufruf zur Demo. Mehr Infos vom AK-V-R gibts auf der regensburger Piraten ML oder im Web: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Regensburg/Trauertag_2011 .
- Begründung
- Piraten sind gegen VDS. Daher sollten wir das unterstützen!
- LiquidFeedback
- -
- Antragssteller
- sw2090
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Philipp 13:27, 12. Dez. 2011 (CET)
Jan Kastner
Gary7 03:46, 13. Dez. 2011 (CET) - Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Alle abgeschlossenen Umlaufbeschlüsse
| Titel | Datum | Antragsseite | Ergebnis |
|---|---|---|---|
| 1000 Kaperbriefe Thema: BGE | 2012-04-18 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-04-18/02 | angenommen |
| Bestellung von 1000 Flyern zum Thema Urheberrecht | 2012-04-18 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-04-18/01 | angenommen |
| Entsendung des Vorstand des BzV zum Bundesparteitag am 28./29. April in Neumünster | 2012-04-12 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-04-12/01 | angenommen |
| Entsendung des Vorstand des BzV zum Landesparteitag am 24./25. März in Straubing | 2012-03-22 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-03-22/01 | angenommen |
| Benedikt Pirk wird zur Marina Kassel entsendet | 2012-03-12 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-03-12/02 | angenommen |
| Aktuelle Fassung des Finanzberichts des Schatzmeisters zurückziehen | 2012-03-12 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-03-12/01 | angenommen |
| Benedikt Pirk Rechte zur Mitgliederverwaltung geben | 2012-02-08 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-02-08/01 | angenommen |
| Beschaffung einer Stanzschere für die Erstellung von Buttons | 2012-01-25 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-01-25/01 | angenommen |
| Anschaffung neuer Kugelschreiber | 2012-01-22 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-01-22/01 | angenommen |
| Unterstützung der udn Aufruf zur Demo am 14.12.11 "VDS-Trauertag" | 2011-12-12 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-12-12/01 | angenommen |
| Fahrtkosten Übername Infostand Straubing | 2011-11-23 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-11-23/01 | angenommen |
| Verlegung des Stammtisches in die geflickte Trommel | 2011-11-02 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-11-02/01 | abgelehnt |
| Anschaffung eines Kundenstoppers | 2011-10-29 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-10-29/02 | angenommen |
| Offizielle unterstützung des Podium des AK-Regensburg zum Thema Evaluation der Vorratsdatenspeicherung | 2011-10-27 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-10-27/01 | angenommen |
| Anschaffung von Visitenkarten | 2011-10-21 | Bezirksverband Oberpfalz/Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-10-21/01 | angenommen |
