BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/27.02.17

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

ORGATREFFEN am 27.02.2017

Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:19 Uhr Ort: LGS Leitung: Monomo Protokoll: Oliver; Steffi, Michi

Tagesordnung

Begrüßung

Berichte aus GR, BB

GR

  • Luftreinhaltung: Dieselfahrverbot, Citymaut, Nahverkehrsabgabe
    • Da weder Citymaut noch Nahverkehrsabgabe mehrheitsfähig seien, wurde sich auf das Dieselfahrverbot geeinigt
    • Auch Euro6-Diesel sind nicht wirklich sauber.
    • Die Straßen baulich in Ordnung zu halten ist nicht geplant
    • Mooswand ist nur Probebetrieb. Orgatreffen meint man sollte Antrag machen ob es nicht dauerhaft bleiben und bewässert werden kann. Halbe Million wäre sonst verschwendet.
  • Es gibt Fördermittel vom Bund für den Breitbandausbau, die bislang nicht ausgeschöpft wurden. Orgatreffen meint, Stuttgart sollte beim Land anfragt, ob das Land einen Teil dieses Geldes für Stuttgart beim Bund beantragen kann.
  • Allianz Neubau: Umweltgutachten spricht sich dagegen aus wegen Frischluftzufuhr

BB Stuttgart-Süd

  • Bürgerin ruft zu der Flüchtlingsdemo auf
  • Kinderbetreuung 0 bis 6 Jahre in Stuttgart-Süd (Sachstandbericht Jugendamt)
  • Frau Dr. Flad berichtet http://www.stuttgart.de/item/show/377154
    • Stuttgart-Süd:
      • Ist: 45% der Kinder (0-3) haben einen KiTa Platz. Soll: Benötigt würden 68% (314 Plätze fehlen)
      • Alter 3-6: Ist: 100% davon 69% GT-Plätze. Soll: Benötigt werden 70% GT es fehlen 13 GT Plätze
    • Stuttgart gesamt:
      • 0-3: Ist: 42,6%, Soll:61%, 3204 Plätze fehlen
      • 3-6: Ist: 105% (63% GT), Soll 100% (70%), es fehlen 1218 GT
      • 2014 war Ist 45% und Soll 63%
    • Wenn das Amt ein Budget hätte dann könnten schnell weitere Plätze geschaffen werden.

Momentan geht das nur mit dem Haushalt alle 2 Jahre

  • STEP
    • verschiedene STEP Anträge
    • Es wird versucht das STEP Gebiet zu vergrößern bis zum Südheimer Platz
  • Marienplatzfest genehmigt. Sonntags Musik nur bis 21:30 Bierverkauf bis 23:30


BB Stuttgart-West

  • hatte Notebook vergessen und Gedächtnislücken

BB Bad Cannstatt

  • Antrag Grüne: Polizei soll vermehrt zu Fuß oder mit dem Fahrrad patrouillieren: Weil: BTM-Verstöße
  • Verkehrsproblematik in Bad Cannstatt. 1/4 aller einfahrenden Autos nach Stuttgart kommen über die Nord-Ost Einfahrten. Eine geforderte Pförtnerampel wird von Fellbach abgelehnt.


BB Möhringen

ILVZ Integriertes Verkehrs- und Leitzentrum; Angeblich zeichnen deren Kameras nicht auf. Weitergabe von Stau-Lagen an Navi-Hersteller

GO-Antrag

Abstimmung mit "Aye" und "Nay" Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt

Anträge für den GR

e-Barock

  • 21.-23. April Pädagogische Hochschule

https://esports-ludwigsburg.de/blog/ebarock-vortreffen/

  • monomo schaut sich das Gelände in LuBu an bzgl. Infostand --> ist für alle drei Tage angemeldet, noch keine Rückmeldung der Stadt
  • Gamerkampagne aus NRW recyclen --> Material bestellen, sobald mehr Infos da sind
  • Sportsamtschef weiß noch von nichts
  • Veranstalter kontaktieren --> Michi und Oli

Bericht Kandidierendentreffen

  • Insgesamt gute Veranstaltung, aber nicht alle Bundesländer vertreten. Streckenweise noch Verbesserung der Kommunikation notwendig.
  • Es wird noch einen Blogpost dazu geben.
  • Es wurde diskutiert, ob ein Spitzenkandidat benannt werden soll.
  • Pakki, Sekor und Bernd Schreiner würden gerne Spitzenkandidaten werden, waren aber sämtlich nicht anwesend. Entscheidung soll am BPT erfolgen. Die 6 anwesenden Platz 1 auf den Landeslisten könnten sich das auch vorstellen.
  • Es wurden dos und don'ts für Kandidaten besprochen - Infos werden an die anderen Kandidaten weitergegeben.
  • Wahlkampfziel: 13,37% der Stimmen

Wahlkampfunterstützung Saarpiraten

  • Oli, Anke, Niko, Steffi, Michi, David würden mithelfen: 18.3.
  • Spontane Mitreisende: Stefan K., Uwe

BGE-Tour 2017

Treffen mit Thomas Poreski MdL (Grüne) und Thomas Ostheim (BGE) am 09.03. im Rathaus bei Veranstaltung zum Thema grobe Vorstellung von uns: 1h Kurzvorträge, 1h Podiumsdiskussion, 1h Publikumsfragen

  • to do:

Feinstaub Messung

  • nächstes Treffen am 28.2.17 in der Stadtbib um 18:30 Uhr.

Momomo wird klären, ob wir unterstützend tätig sein können - Form einer Kooperation klären.

CSD

  • Mottosuche hat begonnen: Ideen vom OpenSpace wurden zerrissen
  • noch keine Anmeldung möglich

Reaktivierung von Mitgliedern

  • Veranstaltung für Socializing, Ex-Piraten und Inaktive einladen
  • Oli kümmert sich um den Interessenten

UU-Sammelaktion

  • Lange Nacht der Museen am 25.3.
  • monomo geht sammeln, es darf sich ihm angeschlossen werden

Guerilla Beamer

  • Beschaffung Optik 135mm/2,8 für <30eur? Allgemeine Zustimmung

Freifunk-Router

  • stehen so rum, wie bekommen wir sie ans Volk?

Uwe und Michi haben noch keins

  • Ideen überlegen

LPT

Sonstiges

  • Beschaffung Button-Rohmaterial verzögert sich. Abklärung wegen Kompatibilität
  • Der Gang in das Bürgerbüro/Rathaus lohnt sich: Widerspruch der Herausgabe meiner Daten (auch wer bereits vor Jahren widersprochen hat: das Formular bietet neue Widerspruchsmöglichkeiten)
  • Beschaffung einer Druckluftfanfare als Moderationsmaterial für Orgatreffen, Budget 10,00€


Termine

  • 28.02.2017 CodeFor Stuttgart Feinstaub-Messgeräte in Zentralbücherei Stuttgart
  • 28.02.2017 Stammtisch Stuttgart Rohr
  • 01.03.2017 SG Öffentlichkeitsarbeit
  • 04.03.2017 Open Data Day http://de.opendataday.org/
  • 06.03.2017 OpenSpace
  • 09.03.2017 Stammtisch West
  • Fr, 14.04. Tanzmahnwache zum Tanzverbot
  • 06./07. April 2017 G20 Treffen der Digitalminister in Düsseldorf - Digitalisierung global gestalten
  • Mai Demo Kehrwoche gegen Feinstaub
  • regelmäßige Mahnwachen freitag abends, 2-wöchig

https://stuttgart.piratenpad.de/termine2017

Nächster Termin

13.03.2017 Orgatreffen in der LGS

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/27.02.17&oldid=2519040“