BW:Stammtisch Heidelberg/Pressemeldungen
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Leitlinien zu Bürgerbeteiligung Thema bei Heidelberger PiratenKommentar von Stevan C. zum Stammtischtreffen Heidelberg vom 9. Februar 2012 Auf dem Heidelberger Stammtisch am 9. Februar waren die Ausweitung und Konstituierung Bürgerbeteiligung in der Stadt Heidelberg das zentrale Gesprächsthema. Anlass war die Veröffentlichung von Leitlinien durch den AK Bürgerbeteiligung der Stadt.[1] Um auf diese öffentlichkeitswirksam zu reagieren, haben sich sieben Piraten vom Stammtisch am 15. Februar getroffen. Auf dem Arbeitstreffen wurde eine grundsätzliche Richtung der Reaktion und inhaltliche Verbesserungsvorschläge erarbeitet. [2] Weitere Themen auf dem Stammtisch waren die ACTA-Demonstrationen und die Aktion von Musikpiraten e.V., an Kindergärten gemeinfreie Liederbücher zu verteilen. |
Kommunalpolitik in HeidelbergKommentar von Markus zum Stammtischtreffen Heidelberg vom 24. Januar 2012 Das Stammtischtreffen am vergangenen Dienstag war eins wie aus dem Bilderbuch: wir erhielten durch Hannes einen kurzen Überblick zum Heidelberger Jugendgemeinderat und durch Matthias einen zu den aktuellen Themen des "Bürgernetz (Heidelberg)". In der Diskussion rund um die Planung einer Straßenbahnlinie zum Bismarkplatz ergaben sich auch viele Ansatzpunkte für ein Wahlprogramm zu Kommunalwahl in Heidelberg. Auch die kurze Diskussion zur zukünftigen Verwendung der US-Flächen schien deutlich zu machen, dass die Piraten nicht nur zu verschiedenen Themen den Mut haben sollten Position zu beziehen, sondern die Pro- und Contra-Argumente die zur gemeinschaftlichen Position beigetragen haben der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und diese aktiv nach außen zu tragen um dort mit Informationen den Diskurs zu beleben. Dennoch sollen die Piraten ebenfalls den Mut haben keine Position zu beziehen, auch in diesem Fall soll die Entscheidung so offen und aktiv wie möglich in die Öffentlichkeit getragen werden. Durch die Ideen und Diskussionen motiviert wird es auch schon bald ein kleines Portal geben durch das Vorschläge zu kommunalpolitischen Themen gesammelt, diskutiert und formuliert werden können um sie bei nächster Gelegenheit abzustimmen. |
Piraten rufen zu Teilnahme an Jugendgemeinderatswahl aufPressemeldung von den Heidelbergern zum Jugendgemeinderat vom 14. Dezember 2011 Noch bis zum 17.12. finden in Heidelberg die Wahlen zum Jugendgemeinderat statt. Die Heidelberger Piraten rufen alle Jugendlichen zur Teilnahme auf. Den Piraten in Baden-Württemberg ist es wichtig, dass Jugendliche eine politische Vertretung haben und sie diese selbst wählen können. Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg forderte die Piratenpartei in diesem Zusammenhang auch eine Herabsenkung des Wahlalters auf 14 Jahre bei Kommunalwahlen. „Wir dürfen Jugendliche nicht unterschätzen, sie sind ein wichtiger Bestandteil dieser Stadt und das sollte auch auf politischer Ebene stärker repräsentiert werden.“ fordert Hannes Koderisch, Vorsitzender des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg. „Dass Jugendliche gute politische Arbeit machen, zeigt der aktuelle Jugendgemeinderat. Um die Teilnahme an diesem noch zu erhöhen und den Entscheidungen mehr Reichweite zu geben, benötigt er allerdings mehr Entscheidungskompetenzen.“ Die Piratenpartei ist überzeugt, dass frühe demokratische Beteiligung Politikverdrossenheit vorbeugt und Jugendliche so lernen können, kritisch mit extremistischem Gedankengut umzugehen. Nach Meinung der Piraten sollen in Baden-Württemberg schrittweise Klassenräte und Schülerparlamente eingeführt werden, um aus einer Schülermitverwaltung (SMV) eine Schülermitbestimmung erwachsen zu lassen. Parallel hierzu fordert die Piratenpartei, den gesellschaftskundlich-politischen Unterricht auszubauen. Wahlberechtigt sind alle Jugendlichen im Alter von 14 bis 19 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Heidelberg gemeldet sind oder hier zur Schule gehen. Alle Wahlberechtigten können Ihre Stimme ausschließlich persönlich im Wahllokal der Schule abgeben, in deren Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Unbedingt zur Stimmabgabe mitzubringen ist ein Ausweis. (Kinder-, Personalsausweis, Pass, anderes amtliches Dokument mit Lichtbild oder MAXX-Ticket). Wer keine Schule besucht, kann seine Stimme am Sonntag, den 17.12. in der Zeit von 10.00 – 12. 00 Uhr im Haus der Jugend, Römerstraße 87 abgeben. Mehr Infos zu den Aufgabenbereichen, der Struktur und der bisherigen Tätigkeit des Jugendgemeinderats findet man unter www.jugendgemeinderat.heidelberg.de |
Piratenpartei gründet Kreisverband Rhein-Neckar/HeidelbergKommentar von den Heidelbergern zum KV-Gründungsversammlung vom 19. November 2011 Am 19.11.2011 haben die lokalen Mitglieder der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) auf ihrer Versammlung im Wieslocher Kultursaal den Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg gegründet. Damit gelingt den Piraten ein wichtiger Vorstoß auf kommunaler Ebene. Der Vorstand des neu gegründeten Kreisverbands besteht aus 5 Mitgliedern. Dieser wurde folgendermaßen ins Amt gewählt:
Durch die Gründung eines Kreisverbandes ist es den Piraten in der Rhein-Neckar-Region möglich, vor der Presse als ordentliches Organ der Partei aufzutreten, selbst die Mitgliederverwaltung zu übernehmen und sich programmatisch eine lokale Agenda für Wahlen auf kommunaler Ebene zu geben. Somit erfolgt ein wichtiger Schritt für die Partei, deren Mitglieder 2009 die ersten Piratengruppierungen in der Region bildeten. Strukturell gestärkt wollen sich die Piraten im neuen Kreisverband zunächst organisatorischen Aufgaben zuwenden, um sich dann intensiv kommunalen Fragenstellungen zu widmen. Zu erreichen ist der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg im Internet unter: http://www.piraten-rhein-neckar-heidelberg.de |
Piratenpartei gründet Kreisverband Rhein-Neckar/HeidelbergPressemeldung von den Heidelbergern zum KV-Gründung vom 12. November 2011 Der Bezirksverband Karlsruhe der Piratenpartei Deutschland lädt am Samstag, den 19. November zur Gründungsversammlung des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg ein. Nach Verabschiedung der Satzung wird der erste Kreisvorstand - bestehend aus Vorsitz, Stellvertretern und Schatzmeister - gewählt. Zur Abstimmung geladen sind die mittlerweile über 150 Piraten aus der Region Rhein-Neckar/Heidelberg. Die Versammlung soll via Internet übertragen werden. Für die Piraten ist die Gründung des Kreisverbandes ein wichtiger Meilenstein. „Durch die neue Gliederung werden Kommunikationswege verkürzt und die Vernetzung sowohl zwischen den Piraten der Region als auch mit anderen Parteien, Organisationen und Initiativen wird vereinfacht.“ betont Hannes K. vom Piratenstammtisch Heidelberg. Der Kreisverband ermöglicht den Piraten der Rhein-Neckar-Region ihre politische Arbeit auf kommunaler Ebene voranzutreiben und sich für bevorstehende Kommunalwahlen aufzustellen. Auch der Presse steht mit dem Kreisverband nun ein ordentliches Parteiorgan als Ansprechpartner zur Verfügung. Rhein-Neckar/Heidelberg ist neben Heilbronn, Konstanz, Ludwigsburg, Rastatt/Baden-Baden, Ravensburg-Bodenseekreis, Reutlingen-Tübingen und Stuttgart der nunmehr achte Kreisverband der Piratenpartei in Baden-Württemberg. Weitere Informationen online unter http://www.piraten-rhein-neckar-heidelberg.de |
8.10.: Infostand und Vorbereitung der KV-GründungKommentar von Hannes zum Infostand und KV-Vorbereitung vom 5. Oktober 2011 Am 8. Oktober treffen sich die Piraten aus Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis um weitere Details der anstehenden gemeinsamen Kreisverbandsgründung zu diskutieren. Die neue Satzung wird gemeinsam diskutiert, so stehen am Samstag auch Punkte auf der Tagesordnung wie z.B. die Größe des künftigen Vorstandes und Fristen für Anträge. Auch auf einen Namen haben sich die Piraten noch nicht geeinigt, aber zumindest ist die Auswahl auf die zwei ausführlicheren Vorschläge reduziert: „Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg“ oder „Kreisverband Heidelberg/Rhein-Neckar“. Das Besondere am kommenden Vorbereitungstreffen wird der Ort sein. Da am Samstag in der Hauptstraße, am Anatomieplatz, auch ein Infostand stattfinden wird, treffen sich die Piraten zum Diskutieren anschließend, ab 15 Uhr, einfach auf dem Anatomieplatz unter freiem Himmel. Bei Regen wird auf ein angrenzendes Café ausgewichen. Eingeladen, sich das Vortreffen anzusehen oder mitzudiskutieren, ist jeder Pirat aus der Region und natürlich jede(r) Interessierte. |
Interview mit der RNZKommentar von Markus, Martin und Tobi zum Interview vom 21. September 2011
Das ganze Interview unter RNZ -- Bloß nicht wie die Grünen sein Update: Auch unser Bundesvorsitzender Sebastian Nerz hat der RNZ ein Interview gegeben, ihr findet es unter RNZ -- Berlin ist erst der Anfang |
Heidelberger Piraten gratulieren Berliner LandesverbandPressemeldung von Markus, Nati, Xenija und Tobi zum Wahlergebnis in Berlin vom 18. September 2011 Die Rhein-Neckar-Piraten gratulieren dem Landesverband Berlin herzlich zum souveränen Einzug in das Abgeordnetenhaus. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Piratenpartei Deutschland, dass Piraten als Volksvertreter in ein Landesparlament einziehen. Dieses historische Ergebnis von über 8 % zeigt, dass die Bürger sich eine andere Politik wünschen, die die Piraten mit ihren Themen im Abgeordnetenhaus zu vertreten wissen. Bürgerrechte, soziale Absicherung und Datenschutz sind damit wieder verstärkt in den Fokus des Berliner Landesparlamentes eingezogen. Bisher erhielt die Piratenpartei bundesweit insgesamt 105 Sitze in den Kommunalparlamenten und kann somit ihre Themen auf kommunaler Ebene vertreten und einbringen. Bürgerbeteiligung und transparente Informationspolitik werden seitdem zum Beispiel in Jena, Aachen, Hamburg, Hannover, Frankfurt am Main und Darmstadt von der Piratenpartei vertreten. Auch im Rhein-Neckar-Kreis und Heidelberg setzen sich die Piraten bereits für eine neue Informationspolitik und Bürgebeteiligung ein, zuletzt mit ihrem Vorschlag einer Informationsfreiheitssatzung für Heidelberg und einem Katalog mit Ideen zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und -information. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/8f/Heidelberg_Vorschlag_Informationsfreiheitssatzung.pdf [Link zu Katalog folgt] Um sich näher über die Piratenpartei zu informieren, laden die Rhein-Neckar Piraten jeden herzlich ein, an einem unserer Stammtische mit uns über unsere politischen Ziele und Vorhaben vor Ort zu sprechen. Denn wir stehen auch am Stammtisch für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Termine und unverbindliche Informationen finden Interessierte unter http://www.piraten-hd.de, http://www.piraten-wiesloch.de und http://www.piraten-bw.de . Pressemitteilung bei Die-Stadtredaktion.de: Heidelberger Piraten gratulieren Berliner Landesverband |
Samstag, 13.08.: Diskussionstreffen zu KV-Gründung und CSDNotiz von Hannes zum Diskussionenstreffen vom 10. August 2011 Am Samstag, den 13. August, sind alle Piraten aus Heidelberg, dem Rhein-Neckar-Kreis und dem Neckar-Odenwald-Kreis sowie weitere interessierte Piraten und Bürger zu einem KV-Diskussionstreffen in Heidelberg eingeladen. Die unterste offizielle Gliederung für die Piraten in der Region ist momentan der Bezirksverband Karlsruhe, doch dies wird sich womöglich bald ändern: ein Großteil der Piraten, die an den Stammtischen in Wiesloch, Sinsheim und Heidelberg teilnehmen, wollen einen eigenen Kreisverband gründen. Im Vorfeld der Gründung müssen allerdings einige Fragen ausdiskutiert werden. Noch ist z.B. nicht geklärt, welchen Bereich der KV abdecken soll. Einig sind sich die meisten, dass der Rhein-Neckar-Kreis und die Stadt Heidelberg dazugehören sollen, aber was ist mit dem relativ piratenarmen Neckar-Odenwald-Kreis? Hierzu gibt es sehr konträre Meinungen, was auch den anschließenden Versuch einer Namensfindung nicht einfacher macht. Das Treffen beginnt um 14 Uhr in der WAS.Schulungs GmbH, Bergheimer Str. 139 - 151 (Landfried Komplex / Mittelbau Ost), 69115 Heidelberg. (osm). Es gibt ein Pad, in dem eine kleine Tagesordnung entsteht. Im Anschluss werden einige der Piraten sicher noch zum CSD in Mannheim ziehen. |
Eine Satzung zur InformationsfreiheitPressemeldung von Hannes und Tobi zum Fortschritte der Bürgerbeteiligung in Heidelberg vom 28. Juli 2011 Am 28.07.2011 tagte der Arbeitskreis zur Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Heidelberg zum letzten Mal vor seiner Sommerpause. Bereits bei der Informationsveranstaltung des Arbeitskreises am Mittwoch, den 20.07., im dai hat die Heidelberger Bürgerschaft erkennen lassen, wie wichtig ihr eine Kultur der Transparenz ist um eine Annäherung zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung zu erreichen. Auch die PIRATEN Heidelberg sind der Auffassung, dass Transparenz die wichtigste Grundlage für eine erfolgreiche Einführung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes ist. Dies hat der Arbeitskreis größtenteils erkannt und empfiehlt dem Gemeinderat die Verabschiedung einer sog. Informationsfreiheitssatzung, die den Zugang zu amtlichen Informationen regelt und Grundbaustein der städtischen Informationspolitik sein soll. Um die Arbeit des Arbeitskreises – und letzten Endes des Gemeinderats – zu unterstützen, haben die PIRATEN Heidelberg eine eigene Informationsfreiheitssatzung verfasst, die den Entscheidungsträgern als Anregung und Diskussionsgrundlage dienen kann. Die PIRATEN sind der Meinung, dass jeder Bürger grundlegend jederzeit ohne vorherige Anmeldung oder Antragsstellung Zugang zu allen amtlichen Informationen im Wirkungskreis der Stadt Heidelberg bekommen muss. Durch das Feedback der Bürgerschaft zu den Ergebnissen des Arbeitskreises, sehen sich die PIRATEN in ihren Absichten bestätigt. Eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung – im Sinne aller Beteiligten – ist nur möglich, wenn sich die Stadt selbst dazu verpflichtet, ihren Bürgern alle Informationen ohne Vorbehalte und bürokratischen Aufwand zur Verfügung zu stellen. Die Stadt Heidelberg könnte mit der Verabschiedung einer Informationsfreiheitssatzung eine Vorreiterstellung in Baden-Württemberg einnehmen und auch für andere Städte und Gemeinden in Sachen Bürgerbeteiligung zum Vorbild werden. |
Piraten unterstützen Heidelberger WegPressemeldung von Xenija, Tobi und Hannes zum Entschluss der Stadtveraltung vom 25. Mai 2011 Mit großer Freude haben die Heidelberger PIRATEN Ende 2010 vernommen, dass der lokalpolitische Entscheidungsfindungsprozess neu gestaltet werden soll. Das Konzept des „Heidelberger Wegs“ ist bei den PIRATEN auf rege Zustimmung gestoßen. Die Stärkung der Bürgerbeteiligung ist eines ihrer wichtigsten Anliegen. Den Bürgern müssen die nötigen Informationen zur Verfügung gestellt werden, um die Mitbestimmung nicht zu einem reinen Beschwichtigungsmittel verkommen zu lassen. Nur wenn alle relevanten Informationen für jeden einfach erreichbar sind, ist eine objektive Entscheidungsfindung möglich. Die PIRATEN begrüßen daher die Entscheidung zur Neugestaltung der Internetpräsenz www.heidelberg.de. Um die Stadtverwaltung beim Wort zu nehmen und sie auf dem „Heidelberger Weg“ als konstruktiver Weggefährte zu begleiten, haben sie einige Hinweise erarbeitet, die bei der Neuentwicklung der Internetseite berücksichtigt werden sollten. Unter anderem erachten sie eine barrierefreie Gestaltung, eine intuitivere Menüführung und eine übersichtlichere und durchsuchbare Einbindung der Gemeinderatsdokumente als sehr wichtig. Diese Forderungen sind einfach und zeitnah umsetzbar, noch bevor der Heidelberger Arbeitskreis „Leitlinien für eine systematische Bürgerbeteiligung“ ein Konzept ausgearbeitet hat. Die öffentlich stattfindenden Sitzungen des Arbeitskreises werden auch weiterhin kritisch, aber konstruktiv durch die Heidelberger PIRATEN begleitet. Pressemitteilung bei Die-Stadtredaktion.de: Piraten unterstützen Heidelberger Weg |
