BW:Landesparteitag 2016.1/Protokoll

Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg 2016.1
19. März 2016
Julius-Kemmler-Halle
Hoffmannstraße 8
72770 Reutlingen
Livepad

Die Akkreditierung beginnt um 9.30 Uhr, Parteitagsbeginn ist um 10 Uhr (geplant).

Anzahl Akkreditierte 10:16 Uhr 40

1. Begrüßung

Der Landesvorsitzende Martin Eitzenberger begrüßt die Anwesenden und eröffnet den Parteitag um 10:31 Uhr

2. Wahl der Versammlungsleitung

Zur Wahl stellen sich David Dorst, Nikolai Kliewer und Anke Daiber. Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.

3. Wahl der Wahlleitung

Zur Wahl steht Falk-Peter Hirschel.

Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.

4. Bestimmung der Wahlhelfenden

Die Wahlhelfenden sind:
Martin Eitzenberger
Jan Fader
Marco Markgraf
Patrick Kulinski
Tobias Gerster
Michal Stoinski

Die Wahlhelfenden werden angenommen.

5. Wahl der Protokollierenden

Christoph Schönfeld und Erik Wohlfeil erklären sich bereit, das Protokoll zu führen.

Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.

6. Abstimmung über die Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird angenommen.

Redebeitrag Anja Hirschel

Als DSB: Im vergangenen Jahr wurden keine Datenschutzverstöße gemeldet.

7. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Martin Eitzenberger: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Cymaphore/T%C3%A4tigkeitsbericht_2015-2016/selbst vorgetragen
Sören Oberndörfer: kein Bericht
Susanna von Dewitz: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:Suzophren/LVT%C3%A4tigkeitsbericht/selbst vorgetragen
Philip Köngeter: kein Bericht im Wiki/selbst vorgetragen
Stefan Klotz: kein Bericht im Wiki/selbst vorgetragen
Sabine Sartore: kein Bericht im Wiki/selbst vorgetragen
Martin Siebig: kein Bericht
Steffen Jung: kein Bericht im Wiki(nachgereicht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Saj77/lvbw1516 )/selbst vorgetragen

Anzahl Akkreditierte: 45 / 10:32 Uhr

8. Bericht der Rechnungsprüfer

2015: 2015 konnte nicht stattfinden.

2014: 2014 wurde geprüft, war brauchbar. Kassenbuch, Bankkontoauszüge wurden geprüft, einige Belege und Beschlüsse haben gefehlt. Personalbuchhaltung. Spenden: es wurde kein Spendenbuch geführt, Spenden sind aber einsehbar. Spendenbescheinigungen werden nur schleppend verschickt. Reisekostenübernahmen teils mit Fehlern, teils sind Beschlüsse nicht nachvollziehbar. Verfahren für Reisekostenzuschüsse ist intransparent. Vorschüsse und Belege sollen richtig dokumentiert werden. Es wäre wünschenswert, wenn wir zur nächsten Prüfung des DMS-System nutzen könnten. Buchhaltung müsste ordentlicher sein. 2014 ist noch nicht ganz abgeschlossen, einige Mängel, aber keine schwerwiegenden Fehler. "Man kann oder kann nicht entlasten." Auf Nachfrage wird für 2015 keine Entlastung empfohlen. Für 2014 ist aufgrund fehlender Belege keine eindeutige Aussage machbar, eher nicht Entlastung.

Der komplette Bericht für 2014 findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenbericht_LPTBW_2016_1.pdf

9. Entlastung des Vorstandes

Der scheidende Vorstand wird nicht entlastet. (2015 bis 2016)

Der vorhergehenede Vorstand wird nicht entlastet. (2014 bis 2015)

10. Tätigkeitsberichte der Vorstände aufgelöster Gliederungen

-keine

11. Berichte der Rechnungsprüfer aufgelöster Gliederungen

-keine

12. Entlastungen der Vorstände aufgelöster Gliederungen

-keine

13. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen

-keine

14. Neuwahl des Landesvorstandes

1. Wahl des Vorsitzenden

Philip Köngeter, 24 Jahre, aus Welzheim, Mechatroniker, will in BW mehr Neumitglieder gewinnen. Thematische Schwerpunkt: direkte Demokratie, Datenschutz

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 11:47 Uhr

Der Wahlleiter schließt die Wahl um 11:56 Uhr

Ergebnis

48 abgegebene Stimmen Ja 43 (89,6 %)
Nein 2 (4,2 %)
Enthaltungen 3 (6,2 %)

Philip nimmt die Wahl an

2. Wahl des Schatzmeisters

Steffen Jung, 38, Umschulung, ehem. stellv, komm. Schatzmeister

Die Wahl wird um 12:18 Uhr eröffnet

Die Wahl wird um 12:25 Uhr geschlossen

Ergebnis

48 abgegeben Stimmen
47 Ja (100 %)
0 Nein (0 %)
1 ungültige

Steffen nimmt die Wahl an

3. Wahl des/r stellvertretenden Vorsitzenden

Bestimmung der Anzahl stellvertretender Vorsitzende laut Satzung

Vorschläge zur Anzahl stellvertreter: 3; soviel wie über 50 % kommen gewählt werden; 1

Bei der ersten Abstimmung werden die Varianten "ü50%" und 3 favorisiert.

Bei der direkten Gegenüberstellung wird der "ü50%" Vorschlag angenommen.

Kandidaten

Stefan Klotz
Matthias Weiss
Volker Oertel
Susanna von Dewitz

Aktuell 51 Akkrediterte (13:03 Uhr)

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl um 13:04 Uhr

Der Wahlleiter schließt die Wahl um 13:11 Uhr

Ergebnis

48 abgegebene Stimmzettel, keine ungültig
Stefan Klotz 47 Stimmen (97,9 %)
Matthias Weiss 28 Stimmen (58,3 %)
Volker Oertel 35 Stimmen (72,9 %)
Susanna von Dewitz 34 Stimmen (70,8 %)

Wahlen zum Nachrücker

Martin Eitzenberger
Michael Knödler
Martin Siebig

Ämterkumulation Steffen Jung

Da Steffen Jung Vositzender im KV Reutlingen-Tübingen ist, muss die Versammlung einer Ämterkumulation zustimmen. Die Versammlung hat dem mehrheitlich zugestimmt.

Ergebnis

Martin Eitzenberger 41 (83,7 %)
Michael Knödler 46 (93,9 %)
Martin Siebig 38 (79,2 %)

Die gewählten Nachrücker nehmen die Wahl an.

• GO-Antrag auf Abstimmung über Ämterkumulation. Versammlungsleitung: Es gibt keinen derartigen GO-Antrag, d.h. nicht zulässig.

15. Bericht des Schiedsgerichtes

Im vergangenen Jahr hatte das LSG einen Fall. Für 2016 gab es bisher einen Fall, mit dem sich derzeit das LSG beschäftigt. In 4 Wochen wird es eine Schiedsgerichtsmarina geben.

16. Wahl der Kassenprüfer

Patrick Kulinski, 28, Renningen, Dipl.-Ing. Luft und Raumfahrttechnik
Richard Heinold, war bereits mehrfach für den LV als Kassenprüfer tätig.

Die Kandidaten wurden von der Versammlung angenommen.

17. Satzungsänderungsanträge

Ämterkumulation Martin Siebig

Für Martin Siebig kann aufgrund seiner Position als Nachrücker in einer weiteren Gliederung ebenfalls eine Ämterkumulation notwendig werden. Die Versammlung hat hat dieser vorab mehrheitlich zugestimmt.

Ämterkumulation Michael Knödler

Für Michael Knödler kann aufgrund seiner Position als Nachrücker in einer weiteren Gliederung ebenfalls eine Ämterkumulation notwendig werden. Die Versammlung hat hat dieser vorab mehrheitlich zugestimmt.

1. SÄA001 Einladungen per Mail

Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.

2. SÄA002 Einladungen aLPT

Der Antrag wird mit 2/3 Mehrheit angenommen

3. SÄA003 Erweiterung der Satzung Abschnitt B: Finanzordnung um den §5 Buchungssystem / Gebühren

Die Module werden gegeneinander Abgestimmt, Modul A setzt sich durch und wird von der Versammlung angenommen.

4. SÄA004 BEO in Satzung schreiben

Konkurriert mit SÄA004

5. SÄA005 BEO mit Verweis auf Bundessatzung

Konkurriert mit SÄA005 Gegeneinander setzt sich SÄA005 durch, der Antrag wird von der Versammlung angenommen

6. SÄA006 SMV entfernen

Der Antrag wird von der Versammlung angenommen

18. Programmänderungsanträge

-keine

19. Sonstige Anträge

1. X001 Entscheidsordnung für den BEO

hinfällig, da Bezug auf SÄA004 (nicht angenommen)

20. Anträge an den Vorstand

- Bezugspunkte auf der Homepage verankern, an wen man sich wenden kann, wenn man z.B. Podiumsredner braucht, oder Stammtische gründen will.
- Vorstände sollen Bescheid sagen, wenn sie Hilfe benötigen.

21. Sonstiges

- Ankündigung MarinaBW Die Versammlung wird um 15:26 Uhr geschlossen

Das Protokoll wird mit einem Live-Protokoll (Wortbeiträge sinngemäß) unter https://ltw.piratenpad.de/BW-LPT16-1-Ergebnisprotokoll ergänzt