BW:Landesparteitag 2014.1/Protokoll
Protokollanten: Michael Armbrecht (Herrenberg) und Stefan Klotz (Göppingen)
Versammlungsleitung: Marco Geupert und David Dorst (Ehingen)
Vorsitzender: Martin Eitzenberger
Stellvertretender Vorsitz: Sophie Mathes, Sebastian Staudenmeier, Norbert Hense
Protokoll LPT BW 2014.1
Protokollant: Michael Armbrecht
2014-02-15 09:26:39 ~~~~~~ Beginn Protokoll Michael Armbrecht
2014-02-15 10:02:55 Ansagen zur Orga (Caro, KV Rhein-Neckar)
2014-02-15 10:09:10 Eröffnung LPT 2014.1 durch Martin Eitzenberger
2014-02-15 10:09:46 Begrüßungsrede durch Martin Eitzenberger (Landesvorstand BW)
- schwieriges JahrSÄ
- Situation hat sich leicht gebessert
- "Wir sind mehr als Streit und Niederlagen"
- Dank an die Piraten und Motivation, weiter zu kämpfen
- Piraten aus der Wahrnehmung weitgehend verschwunden
- Konzentration auf die postitiven Dinge
- Berliner Fraktion fleißigste Fraktion des AGH
- gleiches gilt für Fraktionen in NRW und im Saarland
*Beifall*
- Piraten BW sind profesheinsioneller geworden
- politisch weiterentwickelt
- Piraten oft ihrer Zeit voraus
- "wir haben die Themen der Zukunft, wir müssen sie nach außen tragen"
- Rückblick Landespolitik, Bilanz Grün-Rot nicht gut, "wir müssen dranbleiben"
- weiter professionalisieren und profilieren
- nicht vom Domino des Pessimismus mitnehmen lassen
2014-02-15 10:21:20 Begrüßung durch Stevan Cirkovic (Kandidat Europaliste, KV Rhein-Neckar)nach
- Politik von heute kann uns nicht vetreten
- Fragen der Zeit bleiben unbeantwortet
- "wir haben mehr gemeinsam als uns trennt"
- "unsere Vielfalt macht uns stark"
- "wir sind die ersten, die über das Internet politisch sozialisiert wurden und lernen, damit umzugehen"
- "Lasst uns nicht vergessen, dass hinter jedem Nick ein Mensch steht"
*Beifall*
- Aufkommender Rechtspopulismus zerstört Europa, trennt Menschen, öffnet Verteilungskonflikte, wo keine sind
- "kein Fußbreit den Rechtspopulisten bei der Europawahl"
*Beifall*
- "Das Europa von 2014 ist nur halb so gut, wie es sein könnte"
- humane Asyl- und Flüchtlingspolitik
- Frontalangriff auf unsere Rechte stoppen
- nein zu TTIP
2014-02-15 10:31:47 Orga-Ansagen Marco Geupert
- Mittagessen ab 12:30 im Café
- Waffeln ab ca. 14:00
2014-02-15 10:32:45 Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse, Bild- und Tonaufnahmen
- einstimmig dafür
2014-02-15 10:34:04 Wahl der Versammlungsleitung
- Marco Geupert
- David Dorst
- keine weiteren Kandidaten
Abstimmung: 3 Enthaltungen, 1 Gegenstimme -> Angenommen, David und Marco sind Versammlungsleitung
2014-02-15 10:35:39 Übergabe der VL an Severin
2014-02-15 10:36:38 Wahl der Wahlleiter
Kandidaten:
- Peter Laskowski
- Falk Hirschel
Ergebnis: Wahlleiter ANGENOMMEN
2014-02-15 10:37:53 Bestimmung der Wahlhelfer
- alle Wahlhelfer ANGENOMMEN
2014-02-15 10:39:32 Wahl der Protokollierenden
- Michael Armbrecht
- Stefan Klotz
- beide Protokollierende ANGENOMMEN
2014-02-15 10:40:27 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1 Gegenrede: bitte aktuelle TO nehmen
- 1 SÄA wird aus Zeitgründen vorgezogen (SÄA 17)
2014-02-15 10:43:04 Die Tagesordnung ist wie oben ANGENOMMEN
2014-02-15 10:43:20 Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 1 Gegenvorschlag
- S3: Momentane GO enthält keinen GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
- Marco: Neue, einfache Geschäftsordnung. Ziel: Mehr Miteinander von VL und Versammlung
- Gegenrede (Elzoido), S3
- zwei Versionen, eimal mit, einmal ohne GO-Antrag
2014-02-15 10:49:06 Abstimmung der beiden konkurrierenden Anträge
- Mehrheit für GO mit GO-Antrag auf Änderung der GO
2014-02-15 10:50:17 Abstimmung Annahme der neuen GO
- Mehrheit für neue GO mit GO-Antrag auf Änderung der GO
- Die neue GO ist damit ANGENOMMEN
2014-02-15 10:51:41 Vorstellung SÄA 017 - Geschlechtsneutrale Satzung
- Antragsteller: Moonopool
2014-02-15 10:56:58 Abstimmung des kompletten Antrages
- 2014-02-15 10:58:22 Antrag (knapp) mit ?-Mehrheit ANGENOMMEN
2014-02-15 10:58:58 Frage an die Versammlung, ob die Wahl zum Politischen Geschäftsführer vorgezogen werden kann
- ZUSTIMMUNG der Versammlung
2014-02-15 10:59:55 Tätigkeitsbericht des Landesvorsitzenden Martin Eitzenberger
- Medien, Pressekonferenzen, Fernsehauftritte und Zeitungsinterviews
- Besuch politischer Veranstaltungen anderer Organisationen
- Aushilfe und Unterstützung der Schatzmeisterei
- Aufbau eines Presseverteilers
- Vorstandsportal nicht fertig geworden
- Schriftlicher Tätigkeitsbericht wird im Wiki erscheinen
2014-02-15 11:08:19 Fragen an den Landesvorsitzenden Martin Eitzenberger
- keine
2014-02-15 11:09:04 Tätigkeitsbericht des stellv. Landesvorsitzenden Sebastian Staudenmaier
- Tätigkeitsbericht ist komplett im Wiki
- Einreichung der Landesliste
- Vertrauensperson
- Teilnahme an der Marina Kassel
- Teilnahme am Bundespressetreffen
- Versand von Infomaterial
- Unterstützung von Cryptoparties
- Teilnahme an Podiumsdiskussionen
- Pressearbeit, Pressemitteilungen
- Versammlungsleitung bei Aufstellungsversammlungen
- Vertretung der Piratenpartei bei Veranstaltungen anderer Parteien
- Plakatverteilung in ganz Baden-Württemberg
2014-02-15 11:13:36 Fragen an den stellv. Landesvorsitzenden Sebastian Staudenmaier
- keine
2014-02-15 11:13:50 Tätigkeitsbericht des zurückgetr. stellv. Landesvorsitzenden Stefan Täge
- Tätigkeitsbericht liegt nicht vor
- Stefan Täge ist nicht anwesend
2014-02-15 11:14:31 Tätigkeitsbericht Sophie Mathes
- Sophie ist nicht anwesend
- Bericht liegt nicht vor, ist aber im Wiki
2014-02-15 11:15:02 Tätigkeitsbericht des zurückgetretenen Schatzmeisters Nathanael Bienia
- Nathanael ist nicht anwesend
- Tätigkeitsbericht liegt nicht vor
2014-02-15 11:15:46 Tätigkeitsbericht des Generalsekretärs Sören Oberndörfer
- Mitgliederverwaltung
- Einladungen zu Veranstaltungen
- Ausschreibung LandesIT
- Mitglieder-Newsletter
- Organisation der Plakatverteilung zur Bundestagswahl
- Teilnahme Verwaltungstreffen, Marina Kassel, Schatzmeistertreffen
- Konsolidierung der Internetdomains
- Zentrale Datenschutzverwaltung
- Installation Dokumentenmanagement
- Mahnläufe für den Landesverband
- Kompletter Tätigkeitsberich ist im Wiki
2014-02-15 11:19:44 Fragen an den Generalsekretär Sören Oberndörfer
- keine Fragen
2014-02-15 11:20:12 Tätigkeitsbericht des zurückgetretenen politischen Geschäftsführers Peter Laskowski
- Teilnahme an kommunalpolitischen Veranstaltungen
- Tätigkeitsbericht im Wiki
2014-02-15 11:21:13 Fragen an Peter Laskowski
- keine
2014-02-15 11:21:23 Tätigkeitsbericht des stellv. Vorsitzenden Tobias Betzin
- als Nachrücker in den Vorstand nachgefolgt
- Lektorat für Pressemitteilungen
- Mitgliederbenachrichtigungen
- Pressearbeit
2014-02-15 11:23:53 Fragen an Tobias Betzin
- keine
2014-02-15 11:24:10 Durchsage der Versammlungsleitung -- es gibt gerade kein Internet
2014-02-15 11:24:39 Berichte der Rechnungsprüfer
- Prüfung an drei Terminen
- Prüfung für 2012, Buchhaltung hatte Mängel (Fehlbuchungen)
- Reisekostenabrechnungen vollständig geprüft, keine Beanstandungen, eine Fehlbuchung wird korrigiert
- Prüfung für 2013, Fehlbeträge festgestellt. Belege für Überweisungen fehlen
- Reisekosten 2013: Reisekosten wurden erstattet, ohne dass Belege vorlagen
- Ergebnis: Finanzielle Entlastung des Vorstands ist bis auf eine Buchungsperiode möglich
- Kassenprüferteam gibt kompletten Prüfungsbericht (Ausdruck) zu Protokoll
2014-02-15 11:32:45 Stellungnahme des Landesvorsitzenden zum Bericht der Kassenprüfer
- nicht zuzuordnende Überweisungen werden zurückgefordert, wenn keine Belege erfolgen
2014-02-15 11:34:29 Frage aus dem Plenum nach der genauen Höhe der Fehlbeträge
- Kassenprüferteam hat keine genauen Zahlen
- Landesvorstand hat genaue Zahlen
2014-02-15 11:35:49 Frage aus dem Plenum nach eingeleiteten Schritten und Details zu den Prüfungen
Antwort
- Keine Unstimmigkeiten bei Mitgliedsbeiträgen
- Es wurden alle vorhandenen Rechnungen geprüft
- Mitgliedsbeiträge wurden stichprobenartig geprüft
2014-02-15 11:38:29 Frage nach der Größenordnung der Fehlbeträge
Antwort:
- "im niedrigen Bereich zwischen 1000 und 10000 Euro"
2014-02-15 11:39:16 Frage zur Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer
2014-02-15 11:40:38 Klarstellung vom Landesvorsitzenden zur Buchhaltung
- musste Rückstände aufholen, daher externe Beauftragung
- Kassenübergabe 2012-2013: Es hat keine Zählung erfolgt, nur Bestandserfassung, hätte gezählt werden müssen
2014-02-15 11:43:39 Antrag auf einzelne Entlastung der Vorstandsmitglieder (nicht "en bloc")
2014-02-15 11:44:20 Begründete Gegenrede
- Vorstand handelt kollektiv oder gar nicht
2014-02-15 11:45:10 Abstimmung über Antrag auf Einzelentlastung
- Der Antrag ist ANGENOMMEN, Vorstände werden einzeln entlastet
2014-02-15 11:50:26 Severin übergibt die Versammlungsleitung an Anke Daiber
2014-02-15 11:51:08 Vorstellung des SÄA 001 - Abschaffung des Amtes des Politischen Geschäftsführers
- Antragsteller: Martin Bartsch (nicht anwesend)
- Vertretung: Peter Laskowski
2014-02-15 11:54:54 Abstimmung über SÄA 001
- Antrag erreicht keine ?-Mehrheit und ist ABGELEHNT
2014-02-15 11:56:01 Entlastung des Vorstands
- 2014-02-15 11:56:57 Entlastung Martin Eitzenberger
Martin Eitzenberger ist ENTLASTET
- 2014-02-15 11:57:14 Entlastung Sebastian Staudenmaier
Sebastian Staudenmaier ist ENTLASTET
- 2014-02-15 11:57:24 Entlastung Stefan Täge
Stefan Täge ist ENTLASTET
- 2014-02-15 11:57:45 Entlastung Sophie Mathes
Sophie Mathes ist ENTLASTET
- 2014-02-15 11:57:59 Entlastung Nathaniel Bienia
Nathaniel Bienia ist NICHT ENTLASTET
- 2014-02-15 11:58:18 Entlastung Sören Oberndörfer
Sören Oberndörfer ist ENTLASTET
- 2014-02-15 11:58:34 Entlastung Peter Laskowski
Peter Laskowski ENTLASTET
- 2014-02-15 11:58:53 Entlastung Tobias Betzin
Tobias Betzin ENTLASTET
- 2014-02-15 11:59:49 Entlastung Christoph Schönfeld
Christoph Schönfeld ENTLASTET
- 2014-02-15 12:00:44 Entlastung Martin Bartsch
Martin Bartsch ist ENTLASTET
2014-02-15 12:01:07 Vorstellung des SÄA 024 - Wahl eines Stellv. Schatzmeisters
- Antragsteller: Tobias Höpfner
2014-02-15 12:03:13 Diskussion des SÄA 024
2014-02-15 12:05:08 SÄA 024 wird zurückgezogen
2014-02-15 12:05:28 GO-Antrag zur Ämterkumulation von Michael Kiai
- Antrag wird verschoben bis zur Vorstandswahl
2014-02-15 12:06:34 Vorstellung der konkurrierenden SÄAs 021 und 022
- Definition des Amtes des politischen Geschäftsführers und des Generalsekretärs
2014-02-15 12:08:46 Diskussion der Anträge SÄA 021 und SÄA022
2014-02-15 12:09:22 Abstimmung der Anträge SÄA 021 und SÄA022 gegeneinander
- Die Mehrheit stimmt für SÄA 022
2014-02-15 12:10:23 Abstimmung über SÄA 022
SÄA 022 ist ABGELEHNT
2014-02-15 12:11:07 Vorstellung SÄA 023
- Antragsteller ist Tobias Höpfner
2014-02-15 12:11:28 Abstimmung über SÄA 023
- Der Antrag SÄA 023 ist ABGELEHNT
2014-02-15 12:12:46 Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitz
Es kandidieren:
- Norbert Hense
- Christophe Chan-Hin
- Marco Geupert
- Martin Eitzenberger
- 2014-02-15 12:15:33 Vorstellung des Kandidaten Norbert Hense
- 2014-02-15 12:19:20 Vorstellung des Kandidaten Christophe Chan-Hin
- 2014-02-15 12:22:10 Vorstellung des Kandidaten Marco Geupert
- 2014-02-15 12:25:31 Vorstellung des Kandidaten Martin Eitzenberger
2014-02-15 12:28:56 Befragung der Kandidierenden durch die Versammlung
- 2014-02-15 12:29:17 Befragung von Norbert Hense
- 2014-02-15 12:34:27 Befragung von Christophe Chan-Hin
- 2014-02-15 12:35:55 Befragung von Marco Geupert
- 2014-02-15 12:37:42 Befragung von Martin Eitzenberger
2014-02-15 12:41:55 Frage der VL an die Versammlung, ob in der Auszählpause Essenspause sein soll
- Die Versammlung ist mehrheitlich DAFÜR
2014-02-15 12:43:03 Übergabe an den Wahlleiter
- Erklärung des Wahlleiters zum Wahlverfahren
- Kreuz "1" für Kandidat Eins etc.
- Es ist eine Approval-Wahl
- Der Kandidat braucht mehr als 50% der Stimmen
2014-02-15 12:49:07 Der Wahlleiter schließt die Wahlliste
- die Wahl ist geheim
- der Wahlleiter verbittet sich Ton- und Bildaufnahmen
2014-02-15 12:49:47 Die Wahl ist eröffnet
2014-02-15 12:51:00 Ansage der Akkreditierungspiraten:
- es sind 112 Piraten akkreditiert
2014-02-15 13:00:41 Der erste Wahlgang ist geschlossen
2014-02-15 13:00:51 Auszählung des ersten Wahlgangs
2014-02-15 13:01:01 Übergabe des Protokolls an Stefan Klotz
2014-02-15 13:01:38 Es ist Pause bis zum Ende der Auszählung
2014-02-15 13:02:07 ~~~~~~~~ Ende Protokoll Michael Armbrecht
13:22 Die Versammlung wird fortgesetzt
13:22 Orgadurchsage: Es werden Flyer und Plakate an die Wände geklebt. Es werden in zweifel Hausverbot erteilt
und Strafanzeige gestellt da es sich hierbei um Sachbeschädigung handeln kann.
13:24 Es sind zum Zeitpunkt der Wahl 112 akkreditierte Piraten
13:25 Verkündung des Wahlergebnis zum Vorsitzendenden
1) Norbert Hense - 33 Stimmen
2) Christophe Chan Hin - 47 Stimmen
3) Marco Geupert - 38 Stimmen
4) Martin Eitzenberger - 79 Stimmen
Damit ist Martin Eitzenberger gewählt.
Er nimmt die Wahl an
13:28 Es werden die LandesIT, das Schatzmeisterteam, der P-Shop und der LGS-Leiter auf die Bühne gebeten. Sie
erhalten zum Dank für ihre geleistete Arbeit ein kleines Geschenk
13:31 Abstimmung über die Anzahl der stelv. Vorsitzende
Vorschläge: 2, 3, 4, 5 stellvertretende Vorsitzende
13:33 Apporuvel Abstimmung über die Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Im Ersten Wahlgang gibt es eine Mehrheit für 2 & 3 stellvertretende Vorsitzende. Es folgt eine Stichwahl
13:35 Es wird entschieden das 3 stellvertretende Vorsitzende gewählt werden
13:35 Aufruf zur Kandidatur zum stellvertretenden Vorsitzenden
Es gibt folgende Kandidaten:
1) Marco Geupert
2) Sophie Mathes
3) Sebastian Staudenmeier
4) Norbert Hense
13:38 Marco Geupert stellt sich vor
13:39 Sophie Mathes ist nicht persönlich anwesend. Ihre Vorstellung wird via Audio eingespielt
13:42 Sebastian Staudenmeier stellt sich vor
13:45 Norbert Hense stellt sich vor
13:48 Fragerunde Marco Geupert
Es werden keine Fragen gestellt
13:49 Fragerunde Sebastian Staudenmeier
Es werden keine Fragen gestellt
13:49 Fragerunde Norbert Hense
Es werden keine Fragen gestellt
13:30 Vorstellung des Wahlgangs
13:51 Die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden ist eröffnet
13:57 Wortbeitrag von Sören Aktuell findet noch die BEO Akkredeztierung in der Halle statt. Wer sich akkeditieren möchte sollte das zeitnah tun, da die akkeditierung nicht den ganzen Tag über möglich ist.
14:02 Die Wahl ist geschlossen
14:06 SÄA006 - Keine Kooption wird behandelt
Vorstellung des Antrags durch Michael Kiai
14:06 Fragerunde
14:07 Der Antrag wird angenommen
14:08 SÄA007 - Änderung Abschnitt B §1 Absatz (1) Mitgliedsbeitrag - zentrales Beitragskonto
Vorstellung des Antrags durch Sören Oberndörfer
14:09 Fragerunde
14:11 Der Antrag wird zurückgezogen und nicht übernommen
14:11 SÄA008 - Mindestgröße für Untergliederungen
Vorstellung des Antrags durch Sören Oberndörfer
14:14 Fragerunde
14:16 Der Antrag wird angenommen
14:19 SÄA014 - Schönheits OP
Vorstellung des Antrags durch Sascha Wurst
14:20 Fragerunde
14:22 Der Antrag wird abgelehnt
14:24 Verkündung des Wahlergebnis
Es sind zum Zeitpunkt der Wahl 113 akkreditierte Piraten
1) Marco Geupert - 55 Stimmen
2) Sophie Mathes - 93 Stimmen
3) Sebastian Staudenmeier - 84 Stimmen
4) Norbert Hense - 63 Stimmen
Damit sind Sophie Mathes, Sebastian Staudenmeier und Norbert Hense gewählt
Alle nehmen die Wahl an
14:27 Aufruf zur Kandidatur zum Schatzmeister
14:28 Vorstellung Michael Kiai
14:28 Fragerunde
14:32 Vorstellung des Wahlgangs
14:33 Die Wahl zum Schatzmeister ist eröffnet
14:40 Hinweis von Sören: Die BEO-Akkreditierung findet nur noch bis 15 Uhr statt
14:43 Die Wahl ist geschlossen
14:47 SÄA016 - Antragsfabrik nutzen
Vorstellung des Antrags durch Moonopool
14:49 Fragerunde
14:50 Der Antrag ist angenommen
14:52 sÄA020 - Kreisorganisation
Vorstellung des Antrags durch Martin Eitzenberger
14:53 Fragerunde
15:06 Der Antrag wird zurückgezogen und von Peter übernommen
15:10 Der Antrag ist abgelehnt
15:15 Die Abstimmung wird erneut ausgezählt
15:19 52 JA Stimmen 22 NEIN Stimmen
Der Antrag ist damit angenommen
15:19 Ende Protokoll
2014-02-15 15:19:48 ~~~~~~~~ Übernahme des Protokolls durch Michael Armbrecht
2014-02-15 15:20:13 Wahlergebnis der Wahl des Landesschatzmeisters
- akkreditiert: 113
- abgegeben: 93
- gültig: 93
- Ja: 88
- Nein: 4
- Enthaltung: 1
- Michael Kiai ist als Schatzmeister GEWÄHLT und nimmt die Wahl an
2014-02-15 15:21:19 Abstimmung über Ämterkumulation
- Michael Kiai ist außerdem Bezirksschatzmeister
- Abstimmung ist ANGENOMMEN
2014-02-15 15:22:08 Abstimmung über Ämterkumulation für Sophie Mathes
- Abstimmung ist ANGENOMMEN
2014-02-15 15:23:09 Ansage der Versammlungsleitung
- Ab 15:00 keine Anträge zur Änderung der GO durch die Versammlung
2014-02-15 15:24:00 Vorstellung der Kandidaten zum Amt des politischen Geschäftsführung
Kandidaten sind:
- Frank Wüst
- Sebastian Sprösser
- Christoph Grüner
- 2014-02-15 15:25:51 Vorstellung des Kandidaten Christoph Grüner
- 2014-02-15 15:29:08 Vorstellung des Kandidaten Sebastian Sprösser
- Der Kandidat Frank Wüst ist zur Vorstellung nicht anwesend
2014-02-15 15:32:06 Befragung der Kandidaten
- 2014-02-15 15:32:14 Befragung des Kandidaten Christoph Grüner
- 2014-02-15 15:34:02 Befragung des Kandidaten Sebastian Sprösser
2014-02-15 15:39:11 Abstimmung über weitere Befragung des Kandidaten
- Abstimmung ist ANGENOMMEN
2014-02-15 15:41:01 Der Kandidat Frank Wüst ist nicht anwesend
2014-02-15 15:41:15 Übergabe an die Wahlleitung zur Wahl zum politischen Geschäftsführer
- Approval Voting: Eine Stimme pro Kandidat
2014-02-15 15:42:23 Schließung der Kandidatenliste
2014-02-15 15:42:42 Die Wahl ist eröffnet
2014-02-15 15:52:53 Der Wahlgang ist geschlossen
2014-02-15 15:53:18 Übergabe der Versammlungsleitung an Anke Daiber
2014-02-15 15:53:48 Vorstellung des Antrages WP 001 Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
- Antragsteller ist Norbert Hense
- Norbert ist gerade nicht anwesend, Vorstellung wird verschoben
2014-02-15 15:56:37 Vorstellung des Antrages WP 002 Bundeswehr an Schulen
- Antragsteller ist Sebastian Sprösser
- ein Redebeitrag
2014-02-15 15:58:54 Abstimmung über Antrag WP 002
- Der Antrag ist ABGELEHNT
2014-02-15 15:59:43 Vorstellung des Antrages WP 001 Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
- Antragsteller ist Norbert Hense
- keine Fragen oder Redebeiträge
2014-02-15 16:02:18 Abstimmung über Antrag WP 001
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 16:03:03 Vorstellung des Antrages WP 004 Migration und Umgang mit Schutzsuchenden
- Antragsteller ist Peter Laskowski
- Ein Redebeitrag für den Antrag
2014-02-15 16:05:11 Abstimmung über den Antrag WP 004
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 16:06:53 Wiederholung der Abstimmung über WP 002
- Die Versammlungsleitung nahm versehentlich an, dass der Antrag eine ?-Mehrheit braucht
- Der Antrag braucht aber nur eine einfache Mehrheit
- Der Antrag ist ABGELEHNT
2014-02-15 16:08:17 Vorstellung des Antrags WP 005 - Informationsfreiheitssatzung
- Antragsteller ist Norbert Hense
2014-02-15 16:10:19 Abstimmung über den Antrag WP 005
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 16:11:27 Das Wahlergebnis der Wahl zum politischen Gesschäftsführer liegt vor
- Abgegebene Stimmen: 99
- Ungültige Stimmen: 2
- Enthaltungen : 25
- Frank Wüst: 6 Stimmen
- Christoph Grüner: 25 Stimmen
- Sebastian Sprösser: 55 Stimmen
- Sebastian Sprösser ist damit zum politischen Geschäftsführer GEWÄHLT und nimmt die Wahl an (schriftlich zu Protokoll gegeben)
2014-02-15 16:14:43 Vorstellung der Kandidierenden für das Generalsekretariat
Kandidaten:
- Sören Oberndörfer
2014-02-15 16:16:16 Fragen an den Kandidaten Sören Oberndörfer
- keine
2014-02-15 16:16:34 Übergabe an die Wahlleitung
- Stimmzettel Nr. 5 wird nicht verwendet (bei vorherigem Wahlgang teilweise schon abgegeben worden)
- Stimmzettel Nr. 6 wird verwendet
- Wahlverfahren: 1 für Ja, 2 für Nein ankreuzen, Leerer Zettel bedeutet Enthaltung
2014-02-15 16:18:48 Die Wahl ist eröffnet
- Wahldauer 10 Minuten
2014-02-15 16:29:00 Die Wahl ist geschlossen, Beginn der Auszählung
2014-02-15 16:29:34 Vorstellung des Antrags WP 006 - Fracking
- Antragsteller: Michael Knödler
- 6 Redebeiträge
2014-02-15 16:38:48 Abstimmung über Antrag WP 006
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 16:39:18 Bekanntgabe des Wahlergebnisses Generalsekretär
- Abgegebene Stimmen: 94
- Ungültige Stimmen: 1
- Enthaltungen: 1 Stimme
- Nein: 3 Stimmen
- Ja: 89 Stimmen
- Sören Oberndörfer ist damit zum Generalsekretär gewählt und nimmt die Wahl an.
2014-02-15 16:41:05 Redebeitrag von David Dorst
- Kandidatur von Marco Geupert ist kein Konflikt mit dem Amt als Versammlungsleiter
2014-02-15 16:42:11 Wahl der Nachrücker für den Vorstand
Kandidaten:
- Frank Wüst
- Martin Siebig
- Christian Schwarz
- Viktor Hoffmann
- Christoph Grüner
2014-02-15 16:43:31 Versammlungsleitung fragt nach Vorschlägen, wieviel Nachrücker gewählt werden sollen
- Vorschlag 1: Es werden drei Nachrücker gewählt
- Vorschlag 2: Es werden alle Kandidaten als Nachrücker gewählt, die mehr als 50% der Stimmen bekommen
- Vorschlag 3: Es werden vier Nachrücker gewählt
2014-02-15 16:44:43 Abstimmung über die Vorschläge zur Anzahl der Nachrücker
- Der Vorschlag 2 (alle über 50 % der Stimmen) bekommt die meisten Stimmen
2014-02-15 16:45:50 Abstimmung über den Vorschlag 2 (Alle Kandidaten mit mehr als 50% der Stimmen werden Nachrücker)
- Vorschlag 2 ist ANGENOMMEN, es werden alle Kandidaten als Nachrücker gewählt, die mehr als 50 % der Stimmen enthalten
2014-02-15 16:46:59 Vorstellung der Kandidaten
- Frank Wüst ist nicht anwesend
- 2014-02-15 16:47:13 Vorstellung Christian Schwarz
- 2014-02-15 16:48:32 Vorstellung Viktor Hoffmann
- kandidiert speziell als Nachrücker für das Schatzmeisteramt
- 2014-02-15 16:50:34 Vorstellung Christoph Grüner
- 2014-02-15 16:51:15 Vorstellung Martin Siebig
2014-02-15 16:52:33 Befragung der Kandidaten durch die Versammlung
- Frank Wüst ist nicht anwesend
- 2014-02-15 16:52:54 Befragung von Christian Schwarz
- 2014-02-15 16:53:50 Befragung von Viktor Hoffmann
- 2014-02-15 16:54:40 Befragung von Christoph Grüner
- 2014-02-15 16:55:01 Befragung von Martin Siebig
2014-02-15 16:55:20 Übergabe an die Wahlleitung
- Frage an die Versammlung, ob Frank Wüst existiert
- Wahlleitung erklärt Frank Wüst für Wählbar, er bleibt auf der Kandidatenliste
- Approval-Wahl, Stimmzettel Nr 8
- Kandidatennummern:
1. Christian Schwarz
2. Viktor Hoffmann
3. Christoph Grüner
4. Martin Siebig
5. Frank Wüst
2014-02-15 16:59:45 Die Wahl ist eröffnet
- Wahldauer ist 10 Minuten
2014-02-15 17:10:11 Die Wahl ist geschlossen, Beginn der Auszählung
2014-02-15 17:11:17 Vorstellung des Antrags WP 007 Nationalpark
- Antragsteller: Norbert Hense
- 2 Redebeiträge
2014-02-15 17:15:07 Abstimmung über Antrag WP 007
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 17:15:33 Vorstellung von Antrag WP 008 Lotsenpunkte
- Antragsteller: Cleanstrom
- 3 Redebeiträge
2014-02-15 17:22:49 Abstimmung über Antrag WP 008
- Der Antrag ist ABGELEHNT
2014-02-15 17:23:55 Vorstellung des Antrags X 001 Kompetenzen für Kassenprüfende
- Antragstellerin Sophie Mathes ist nicht anwesend
- Michael Kiai übernimmt die Vorstellung des Antrags
- Keine Redebeiträge
2014-02-15 17:25:59 Abstimmung über den Antrag X 001
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 17:26:32 Wahlergebnis der Wahl der Nachrücker
- Abgegebene Stimmen: 90
- Ungültige Stimmen: 0
- Christian Schwarz: 83 Stimmen
- Viktor Hoffmann: 77 Stimmen
- Christoph Grüner: 46 Stimmen
- Martin Siebig: 71 Stimmen
- Frank Wüst: 8 Stimmen
Damit ist das Ergebnis:
1. Nachrücker ist damit Christian Schwarz
2. Nachrücker ist Viktor Hoffmann
3. Nachrücker ist Martin Siebig
4. Nachrücker ist Christoph Grüner
- Frank Wüst ist nicht gewählt
Alle Nachrücker nehmen die Wahl an
2014-02-15 17:30:38 Abstimmung uber Ämterkumulation Christoph Grüner
- Kumulation ist ANGENOMMEN
2014-02-15 17:31:15 Abstimmung über Ämterkumulation Viktor Hoffmann
- Kumulation ist ANGENOMMEN
2014-02-15 17:34:36 Bericht des Landesschiedsgerichts
- Berichtende: Stephan Urbat, Bastian Haas
2014-02-15 17:39:39 Vorstellung der Kandidierenden für das Landesschiedsgericht
Es kandidieren
- Stevan Cirkovic
- Marco Hauke
- Falk Hirschel
- 2014-02-15 17:52:22 Vorstellung des Kandidaten Stevan Cirkovic
- 2014-02-15 17:53:39 Vorstellung des Kandidaten Falk Hirschel
- 2014-02-15 17:55:19 Vorstellung des Kandidaten Marco Hauke
2014-02-15 17:56:01 Befragung der Kandidierenden
- 2014-02-15 17:56:13 Befragung von Stevan Cirkovic
- keine Fragen
- 2014-02-15 17:56:31 Befragung von Falk Hirschel
- keine Fragen
- 2014-02-15 17:56:43 Befragung von Marco Hauke
- keine Fragen
2014-02-15 17:57:13 Übergabe an den Wahlleiter
- Stimmzettel Nr. 9
2014-02-15 17:58:53 Die Kandidatenliste ist geschlossen
2014-02-15 17:59:06 Die Wahl ist eröffnet
2014-02-15 18:08:58 Die Wahl ist geschlossen, Beginn der Auszählung
2014-02-15 18:09:50 Vorstellung des Antrags X005 - Landesverband wird Fördermitglied bei den Jungen Piraten
- Antragsteller: Peter Laskowski
- 1 Anmerkung
2014-02-15 18:12:51 Abstimmung über Antrag X005
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 18:13:26 Vorstellung des Antrags WP009 - Freie WLANs
- Antragsteller: Sebastian Staudenmaier
- Keine Redebeiträge
2014-02-15 18:14:54 Abstimmung über Antrag WP009
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 18:15:27 Vorstellung des Antrags WP010 - Änderung des Punktes "Religions- und Ethikunterricht"
- Antragsteller: Sebastian Staudenmaier
- 2 Redebeiträge
2014-02-15 18:20:14 Abstimmung über Antrag WP010
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 18:20:53 Vorstellung des Antrags X003 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Stuttgart21
- Antragsteller: Sebastian Staudenmaier
- Antrag ist ein Meinungsbild zur Entscheidungsfindung im Landesvorstand
- 7 Redebeiträge
2014-02-15 18:32:48 Antrag an die Versammlung, weitere Fragen zum Antrag zuzulassen
- Es werden keine weiteren Fragen zugelassen
2014-02-15 18:33:38 Abstimmung über Antrag X003
- Der Antrag ist ABGELEHNT / Das Meinungsbild ist zu ? negativ
2014-02-15 18:34:48 Es liegt ein Wahlergebnis zum Landesschiedsgericht vor
- Abgegebene Stimmen: 87
- Ungültige Stimmen: 0
- Stevan Cirkovic: 76 Stimmen
- Falk Hirschel: 82 Stimmen
- Marco Hauke: 81 Stimmen
- Damit sind alle drei Kandidaten GEWÄHLT
- Stevan Cirkovic nimmt die Wahl AN
- Marco Hauke nimmt die Wahl AN
- Falk Hirschel nimmt die Wahl AN und legt gleichzeitig sein Amt im Kreisvorstand nieder, um einen Interessenskonflikt durch Ämterkumulation auszuschließen
2014-02-15 18:38:28 Vorstellung der Kandidierenden als Nachrücker für das Landesschiedsgericht
Kandidierende:
- Stefanie Kruse
- Christian Alkemper
- Stefan Urbat
2014-02-15 18:40:46 Vorstellung der Kandidaten als Nachrücker für das Landesschiedsgericht
- 2014-02-15 18:40:49 Vorstellung Stefanie Kruse
- 2014-02-15 18:42:08 Vorstellung Christian Alkemper
- 2014-02-15 18:42:18 Vorstellung Stefan Urbat
2014-02-15 18:43:23 Befragung der Kandidierenden
- 2014-02-15 18:43:31 Fragen an Stefanie Kruse
- keine Fragen
- 2014-02-15 18:43:47 Fragen an Christian Alkemper
- keine Fragen
- 2014-02-15 18:44:00 Fragen an Stefan Urbat
- keine Fragen
2014-02-15 18:44:18 Übergabe der Versammlungsleitung an Severin
2014-02-15 18:45:33 übergabe an den Wahlleitung
- Stimmzettel Nr. 10
- Eine Stimme pro Kandidat
2014-02-15 18:46:31 Die Kandidatenliste ist geschlossen
2014-02-15 18:46:57 Der Wahlgang ist eröffnet
2014-02-15 18:57:28 Der Wahlgang ist geschlossen, Beginn der Auszählung
2014-02-15 18:57:51 Vorstellung des Antrags X006 - Gleichbehandlung aller Menschen bei der Blutspende
- Antragsteller: Peter Laskowski
- 2 Redebeiträge
2014-02-15 19:02:59 Abstimmung über Antrag X006
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 19:03:45 Vorstellung des Antrags X008 - Kinderbetreuung für junge Eltern während der Sitzungszeit im Kommunalparlament
- Antragsteller: Cleanstrom
- 6 Redebeiträge
2014-02-15 19:18:01 Abstimmung über Antrag X008
- Der Antrag ist ANGENOMMEN
2014-02-15 19:19:19 Das Wahlergebnis der Wahl der Nachrücker zum Landesschiedsgericht liegt vor
- Abgegebene Stimmen: 71
- Ungültige Stimmen: 0
- Enthaltungen: 0
- Stefanie Kruse: 67 Stimmen
- Christian Alkemper: 63 Stimmen
- Stefan Urbat: 65 Stimmen
- Damit sind alle Kandidaten GEWÄHLT
- Stefanie Kruse nimmt die Wahl an
- Christian Alkemper nimmt die Wahl an
- Stefan Urbat nimmt die Wahl an
2014-02-15 19:20:44 Vorstellung der Kandidaten für das Amt der Kassenprüfer
Kandidaten:
- Erik Wohlfeil
- Christian Geisler
- Richard Heinold
- 2014-02-15 19:22:25 Vorstellung Erik Wohlfeil
- 2014-02-15 19:22:48 Vorstellung Richard Heinold
- 2014-02-15 19:23:00 Vorstellung Christian Geisler
2014-02-15 19:23:22 Abstimmung: Sollen die Kassenprüfer en bloc offen abgestimmt werden?
- Ergebnis: JA
2014-02-15 19:24:18 Wahl der Kassenprüfer in offener Abstimmung
- Die Kassenprüfer sind GEWÄHLT
2014-02-15 19:25:05 Vorstellung des Antrages X012 - Richtlinien für die Nutzung von Parteieigentum
- Antragsteller: Peter Laskowski
- 2 Redebeiträge
2014-02-15 19:29:03 Peter Laskowski zieht den Antrag zurück
- Niemand sonst übernimmt den Antrag, der Antrag ist damit ZURÜCKGEZOGEN
2014-02-15 19:29:47 Vorstellung des Antrags X016 - Unterstützung sexueller Vielfalt im Bildungsplan
- Antragsteller: Peter Laskowski, Moonopool
- 2 Redebeiträge
2014-02-15 19:34:34 Abstimmung über den Antrag X016
- Der Antrag ist (einstimmig) ANGENOMMEN
2014-02-15 19:38:47 Ansage Versammlungsleitung: Beginn am Sonntag ist pünktlich um 10:30
- Akkreditierung öffnet um 10:00 Uhr
2014-02-15 19:40:08 Appell vom SMV-Beauftragten Moonopool vom Saalmikro an die Anwesenden, sich mit den Anträgen intensiv zu beschäftigen, um die Debatte zu beschleunigen
2014-02-15 19:40:59 Versammlungsleiter Marco Geupert unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 10:30 Uhr.
2014-02-15 19:41:23 ~~~~~~~~~~ Ende Protokoll Michael Armbrecht
11:13 Die Versammlung wird Fortgesetzt
11:13 Es sind zum Zeitpunkt der Wahl 118 akkreditierte Piraten
11:14 Redebeiträge von Martin, Caro, Falk, Peter und David
11:28 Hinweise der Verammlungsleitung zum Themenblock EntscheidWas
11:30 Die Anträge zum Themenblock EntscheidWas (SÄA009, SÄA010, SÄA011, X004) von Marco wurden zurückgezogen und von Moonopool übernommen
11:31 Redeslot Moonopool zum Themenblock EntscheidWas
11:45 Kurzvorstellung SMV a la Carte von Caro
11:52 Fragerunde / Diskussion
11:56 Kurzvorstellung Themenblock Onlineabstimmung von Moonopool
12:02 Fragerunde / Diskussion
12:15 Vorstellung der Differenzen zwischen den beiden Antragsblöcken
12:17 Fragerunde / Diskussion
12:21 Erklärung des Abstimmungsverfahren
12:23 Abstimmung welcher Antragsblock zuerst abgestimmt wird.
12:28 Es wird mit einem mdifizierten Hammelsprung abgestimmt.
- Wer beim Rausgehen die Karte hebt Stimmt für Antragsblock 1
- Wer beim reingehen die Karte hebt stimmt für Antragsblock 2
12:29 Fragerunde und Erklärung des Verfahrens
12:33 Der Hammelsprung ist "eröffnet"
12:40 Der Hammelsprung ist beendet
Antragsblock 1 erhält 33 Stimmen
Antragsblock 2 erhält 44 Stimmen
Damit erhält Antragsblco 2 die mehrheit
12:41 Vorstellung SÄA018 SMV a la Carte -Modul 1-
12:51 Fragerunde / Diskussion
12:54 Abstimmung über Modul 1
Der Antrag ist angenommen
12:59 Module 2, 3 und 4 werden gemeinsam vorgestellt
13:09 Fragerunde / Diskussion
13:37 Abstimmung
13:37 Modul 2 ist angenommen
13:40 Modul 3 wird ausgezählt
13:47 Modul 3 ist mit 46 Ja / 29 nein stimmen
13:47 Damit ist Modul 3 abgelehnt
13:47 Modul 4 ist damit hinfällig
Protokoll LPT BW 2014.1
Protokollant: Michael Armbrecht
2014-02-16 13:47:18 ~~~~~~~ Beginn Protokoll Michael Armbrecht
2014-02-16 13:47:24 Vorstellung SÄA018 Modul 5
2014-02-16 13:49:24 Vorstellung SÄA018 Modul 6
- Caro Eickhoff, Christophe Chan-Hin
- Module konkurrieren
- 3 Redebeiträge
2014-02-16 13:51:47 Abstimmung, welches der konkurrierenden Module behandelt wird
- Modul 5 ist bevorzugt
2014-02-16 13:52:49 Abstimmung über Modul 5
- Modul 5 ist ANGENOMMEN
2014-02-16 13:53:10 Vorstellung SÄA018 Modul 7
- 11 Redebeiträge
2014-02-16 14:04:29 Abstimmung über Modul 7
- Modul 7 ist ABGELEHNT
2014-02-16 14:05:07 Vorstellung SÄA018 Modul 8
- 6 Redebeiträge
2014-02-16 14:10:23 Die Versammlungsleitung erfragt ein Meinungsbild über Zustimmung zu Modul 8
- Meinungsbild tendiert stark in Richtung Ablehnung des Moduls
2014-02-16 14:13:01 Abstimmung über SÄA Modul 8
- Modul 8 ist ABGELEHNT
2014-02-16 14:13:47 Vorstellung SÄA018 Modul 9 - Regelmäßige Abstimmungen
- 12 Redebeitrage
2014-02-16 14:35:00 Abstimmung über SÄA018 Modul 9
- Modul 9 ist ANGENOMMEN
2014-02-16 14:35:44 Vorstellung SÄA018 Modul 10 - Zusätzliche Endabstimmungen
2014-02-16 14:37:27 Caro zieht Modul 10 zurück
2014-02-16 14:37:40 Modul 10 wird übernommen
- 4 Redebeitrag Redebeiträge
2014-02-16 14:40:55 Abstimmung SÄA018 Modul 10
- Modul 10 ist ABGELEHNT
2014-02-16 14:41:15 Vorstellung SÄA018 Modul 11 - Programm
- Vorstellung: Moonopool
- keine Redebeiträge
2014-02-16 14:44:16 Abstimmung über SÄA018 Modul 11
- Modul 11 ist ANGENOMMEN
2014-02-16 14:44:42 Abstimmung über Modul 12 - Satzung
- Modul 12 ist ABGELEHNT
- Modul 13 ist damit OBSOLET
2014-02-16 14:45:19 Vorstellung SÄA018 Modul 14 - Änderung der Geschäftsordnung
- 5 Redebeiträge
2014-02-16 14:52:56 Abstimmung über SÄA018 Modul 14
- Modul 14 ist ABGELEHNT
2014-02-16 14:53:51 VL: "Damit ist der komplette Block 'SMV' durch!"
2014-02-16 14:54:18 GO-Antrag auf Änderung der GO nach §10 der GO:
- Einfügung der §10f in die GO mit folgendem Wortlaut:
"Auszählung einer Abstimmung
(1) Mit dem GO-Antrag auf Auszählung einer Abstimmung kann verlangt werden, dass per Handzeichen abgegebene Stimmen exakt ausgezählt werden.
(2) Der GO-Antrag auf Auszählung einer Abstimmung wird mit einfacher Mehrheit angenommen."
- 4 Gegenreden
- 1 Pro-Rede
2014-02-16 14:57:51 Abstimmung über den GO-Antrag
- Der GO-Antrag ist ABGELEHNT
2014-02-16 14:58:58 Vorstellung der Namensvorschläge für den "Doppelten Hammelsprung"
- Falk Hirschel
Vorschläge:
- Doppelbock
- Katzensprung
- Wombatlauf
- Katzenklappe
2014-02-16 15:02:01 Diskussion über die Namensvorschläge
2014-02-16 15:09:46 Abstimmung über die Namensvorschläge per Approval
2014-02-16 15:10:36 Abstimmung zwischen "Doppelbock" und "Katzenklappe"
- Die Mehrheit stimmt für den Vorschlag "Katzenklappe"
2014-02-16 15:11:15 Abstimmung über "Katzenklappe"
- "Katzenklappe" als Name für das Abstimmverfahren ist ANGENOMMEN
2014-02-16 15:11:43 ~~~~~~ Ende Protokoll Michael Armbrecht
Übergabe Protokoll 15:10
15:11 SÄA019: Basisentscheid auf Landesebene
Vorstellung des Antrags durch Moonopool
15:13 Antrag auf Meinungsbild: Rückzug des Antrags und umformulierung für Uhrabstimmung beim nächsen LPT
Das Meinungsbild gehst stark positiv aus und der Antrag wird zurückgezogen. Dieser wird nicht übernommen
15:15 SÄA015: Online-Teilnahme an Landesparteitagen
Vorstellung des Antrags durch Moonopool
15:17 Fragerunde / Diskussion
15:34 der Antrag ist angenommen
15:35 X007: Verifikation des Bundes übernehmen
Vorstellung des Antrags durch Moonopool
15:37 Fragerunde / Diskussion
15:38 Der Antrag ist angenommen
15:39 SÄA013: §11(3)
Vorstellung des Antrags durch Norbert Hense
15:40 Fragerunde / Diskussion
15:43 Der Antrag ist angenommen
15:45 Redeslot Moonopool
Moonopool wird auch weiterhin als Moderator für den Themenbereich EntscheidWas beauftragt
15:47 X002 und X009 werden gemeinsam Vorgestellt, da sie konkurierend sind
15:47 X002: Ausschreibung Pressesprecher_in (450 Euro Basis)
Vorstellung des Antrags durch Peter
15:48 X009: Schaffung bezahlter Stellen
Vorstellung des Antrags durch S3sebastian
15:50 Fragerunde / Diskussion
15:57 Die Anträge werden konkurierend abgestimmt
15:58 Der Antrag X009 hat die Meisten stimmen und wird abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen
Meinungsbild 1: Soll der Landesverband bezahlte Stellen
schaffen? Geht positiv aus
Meinungsbild 2: Meinungsbild "Soll eine Vollzeitstelle geschaffen werden? Geht negativ aus
Meinungsbild 3: Soll eine Stelle in der Landesgeschäftsstelle
(Verwaltungsarbeit/Post/DMS) geschaffen werden? Geht positiv aus
Meinungsbild 4: Soll eine Stelle für die Buchhaltung geschaffen
werden? Geht positiv aus
Meinungsbild 5: Soll eine Stelle für die Pressearbeit geschaffen
werden? geht leicht positiv aus
Meinungsbild 6: Soll eine Stelle für die inhaltliche landespolitische
Arbeit geschaffen werden? Geht negativ aus
Meinungsbild 7: Soll mehr als eine Stelle geschaffen werden? geht sehr durchwachsen aus
16:03 X010 und X011 werden gemeinsam Vorgestellt, da sie konkurierend sind
16:03 Der Antragsteller ist nicht anwesend und wird nicht vorgestellt
16:05 Die Anträge werden konkurierend abgestimmt
16:06 Der Antrag X011 wird abgestimmt und ist abgelehnt
16:06 GO-Antrg auf Meinungsbild: Wer ist dafür, das der Vorstand Entscheidungen in bezahlte Stellen selbst treffen soll.
16:06 Das Meinungsbild geht positiv aus
16:07 X013, X014, X015, X017 und X018 werden gemeinsam Vorgestellt, da sie konkurierend sind
16:15 Fragerunde / Diskussion
16:15 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer würde keinem, dieser Anträge zustimmen? Der Antrag geht positiv aus.
Die Anträge werden zurückgezogen und nicht übernommen
16:17 Anträge an den Vorstand
Es gibt keine Anträge
16:18 Alle am Parteitag beteiligten werden auf die Bühne gebeten und es wird ein Dank ausgesprochen. Ebenfalls dem alten und neuen Landesvorstand
16:24 Ebenfalls ein Dank ans ganze Versammlungsteam
16:27 Redeslot Johannes
16:28 Orgadurchsagen
16:32 Dave schließt die Versammlung
