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BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Umlaufbeschlüsse Vorstand

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Aktuelle, noch nicht im Protokoll vermerkte Umlaufbeschlüsse stehen auf der Vorstandsseite

Inhaltsverzeichnis

Umlaufbeschlüsse des Vorstands des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland - 2011

Kosten CDs Anti-Nazi-Demo

  • Antrag von Norbert Hense am 2011-10-04: ich beantrage die Übernahme der Kosten für 100 CDs, 100 Papierhüllen und 100 Inlays(letztere fallen evtl. nicht an).
  • Beschluss am 2011-10-11: Die Kosten werden bis maximal 100 EUR übernommen.
  • Angenommen von Michael Kiai, Tobias Zawisla, Daniel Götz, Martin Junk, Rauno Schaal. Dagegen: Annette Linder, Marco Rosenthal (Grund: Anschaffungen müssten in deutlich geringerem finanziellen Ausmaß möglich sein, Beispielrechnung mit ca. 60 € wurde weitergeleitet)

Kostenerstattung Rohbuttonbestellung

  • Antrag von Annette am 09.11.2011: "Ich stelle den Antrag auf Kostenübernahme von ca. 150 € für 1000 Stk. Button-Rohteile + Versandkosten."
  • Angenommen von: TZ, AL, MJ, RS, MK, DG, MR

Kostenerstattung Porto für Kaperbriefversendung

  • Antrag von Annette am 10.11.2011: "Ich stelle den Antrag auf Kostenerstattung für die Versandkosten der Kaperbriefe. Es werden 4 Pakete sein, da mir Gewicht und Größe noch unbekannt sind, kann ich zu den genauen Kosten noch keine Angaben machen."
  • Zusatz vom 11.11.2011: Kosten betragen 60,60 €
  • Angenommen von: TZ, AL, MJ, RS, MK, DG, MR

Aufruf zu ACTA-Demo

  • Antrag von Florin Godard am 02.02.2012: "Ich stelle den Antrag, dass der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland dazu aufruft, an der Demonstration gegen ACTA am 11. Februar 2012 in Freiburg teilzunehmen."
  • Angenommen von: TZ, DG, MJ, AL, MR (MK hat nicht abgestimmt)

BzV Freiburg als Veranstalter der ACTA-Demo

  • Antrag von Tobias Zawisla am 02.02.2012: "Ich stelle den Antrag, dass der Bezirksverband Freiburg auch der Veranstalter der Demonstration gegen ACTA am 11.Februar 2012 in Freiburg ist." Florin Godard wird damit beauftragt, die Demo im Namen des BzV Freiburg (als Veranstalter oder Mitveranstalter im Sinne eines Bündnisses) zu anzumelden.
  • Angenommen von: TZ, DG, MJ, AL, MR (MK hat nicht abgestimmt)

ACTA-Demo und -Infostand am 25.02.2012

  • Antrag von Marco Rosenthal am 15.02.2012: "Der Vorstand des BzV FR möge Jan Vogt zum offiziellen Koordinator seitens der Piratenpartei für den ACTA-Aktionstag am 25.02.2012 in Freiburg ernennen, so daß dieser alle notwendigen Planungen für die an diesem Tag stattfindende Demo und den parallel veranstalteten Infostand eigenständig durchführen kann."
  • Angenommen von: MR, TZ, MK, DG, AL (MJ hat nicht abgestimmt)

Fahrtkosten Südbadentreffen

  • Antrag von Annette Linder am 10.03.2012: "Ich stelle einen Antrag auf Fahrtkostenerstattung für Norbert Hense für die An- und Abreise zum Südbadentreffen (10. - 12.02.2012)."
    • Begründung: Norbert Hense war als Referent während des Treffens tätig. Bereits vor dem Treffen wurde ihm die Fahrtkostenerstattung angeboten. Er wandte sich jedoch erst am 09.03.2012 diesbezüglich an uns, weshalb der Beschluss mit einigem zeitlichen Abstand zum Südbadentreffen erfolgt.
  • TZ, MK, MR, MJ, AL

Fahrtkostenerstattung CSD Lörrach

  • Antrag von TZ am 10. April 2012:Ich beantrage eine Kostenerstattung die Fahrt und den Materialtransport von Villingen-Schweningen nach Lörrach am 14. April 2012. Details der Abrechnung kläre ich mit Martin.
  • Angenommen von TZ, DG, MK, MR, MJ, AL

gemeinsame PM zur Unvereinbarkeitserklärung

  • Antrag von Martin Eitzenberger am 24. April 2012
Ich habe mir als Pressesprecher folgdendes ausgedacht:
Wir unterstützen die Unvereinbarkeitserklärung http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung flächendeckend. Jede Gliederung in Baden-Württemberg. Jeder Vorstand. Sobald wir es vollständig haben, schicken wir eine Pressemitteilung inkl. Klarstellung heraus. Nach der geistigen Meisterleistung von Delius werden die uns bestimmt noch Wochen damit Quälen, so können wir wenigstens mal ein starkes Zeichen setzen und evtl. auch den Rest der Partei dazu motivieren (weil es der LV BaWü als erster vollständig gemacht hat ;-) ).
Vorschlag: Per Umlaufbeschluss, damit es nicht so lange dauert, und dann hier eintragen, damit ich bescheid weiß: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung ...
  • Angenommen von MJ, MK, TZ, AL

Beschluss zur Mitgliedsbeitragserhöhung

  • Antrag von MR stellvertretend für die BW-Verwaltungspiraten am 04.05.2012
Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen:
Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben, zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat.
Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist, werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren.
Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem 01.01.2013.
Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind.
Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.
  • Angenommen von MR, MJ, TZ, MK, DG

Vorstandssitzung 27. September 2011

  • Antrag von Tobias am 2011-09-27: Ich hab die Einladung für die Vorstandssitzung verbummelt. Mea Culpa.
    Daher bitte ich am kommenden Montag um die Einberufung einer außerordentlichen Vorstandssitzung. (So umgehen wir die Einladungsfrist, sonst könnten wir Montag nicht tagen)
  • Angenommen von: Michael Kiai, Tobias Zawisla, Daniel Götz, Marco Rosenthal, Martin Junk

Drucker für Schatzmeister

  • Antrag von Mac am 2011.09.28 (Ticket#2011092810000348): Der zweite Drucker des BzV (ersterer ist bei Tobias) soll unserem Schatzi zur Verfügung gestellt wird, da er - nehme ich mal einfach so an - von uns am meisten zu drucken hat.
  • Angenommen von Marco Rosenthal, Annette Lindner, Michael Kiai, Rauno Schaal, Daniel Götz

Ausschreibung Südbadentreffen

  • Antrag von Tobias am 27-09-2011: Die geplante Location in DS wurde reserviert und steht uns damit nicht zur Verfügung. Ich würde gerne den ganzen Bezirk als Ort in Frage ziehen und eine Ausschreibung starten.
  • Angenommen von: Tobias Zawisla, Michael Kiai, Daniel Götz, Rauno Schaal, Annette Lindner, Marco Rosenthal, Martin Junk

Vorstandsitzung am 19.5.2011

  • Antrag von T. Zawisla am 19.5.2011 : "Hiermit stelle ich den Antrag heute Abend um 20/21 Uhr eine Vorstandssitzung durchzuführen."
  • Angenommen von TZ, FN, MG -> über 60%

Unterstützung der Neumarkter OB-Casting-Aktion

  • Antrag von T. Zawisla am 2.6.2011 : "Unterstützung der Aktion mit 25 Euro."
  • Angenommen von TZ, NH, FN, MG -> über 60%

Fahrtkosten zum KV Konstanz

  • Antrag von T. Zawisla am 11.4.2011: " Ich beantrage, dass die Kosten für ein BaWü Ticket (20 Euro) vom BzV übernommen werden." (um zum KPT des KV Konstanz zu fahren)
  • Angenommen von MG, CB, FN-> über 60%


AntiAtomPiraten

  • Antrag von M. Gugel am 14.03.2011: "Ich stelle den entsprechenden Antrag, die Anti-Atom-Piraten (nicht-finanziell) zu unterstützen."
  • Angenommen von MG, CB, NH-> über 60%


20 Plakate für SBH

  • Antrag von T. Zawisla am 8.3.11: "Die 20 Sigmaringer Plakate gehören nun uns. [= dem BzV Freiburg]. Ich beantrage diese für den Wahlkreis Villingen-Schwenningen."
  • Angenommen von NH, MG, CB (Enthaltung: TZ) -> über 60%

Kandidatenflyer OG + Kehl

  • Antrag von N. Hense am 9.3.11: "Ich beantrage die Kosten für je 5000 Kandidatenflyer für die Wahlkreise Kehl und Offenburg zu übernehmen und diese zu bestellen. [rund 70€ ]"
  • Angenommen von NH, MG, TZ, CB, FN -> über 60%

Plakate Lahr

  • Antrag von Marco R. am 13.2.2011: "… daß alle

Plakate, die in Lahr (oder den beiden anderen WKs) nicht verplant sind, unter den restlichen WKs im Bezirk aufgeteilt werden, die noch Material benötigen könnten."

  • Abgelehnt von MG, TZ, FN, CB, NH -> über 60%
    • Begründung: "die Ortenauer haben aufgrund eines Zählfehlers rund 50 Plakate zu wenig für die drei Wahlkreise erhalten. Wir haben die fixe Zusage, dass dennoch 70 im Wahlkreis Lahr aufgehängt werden - in Lahr, Ettenheim und Rust - und der Rest zu gleichen Teilen in Kehl und Offenburg gehängt wird."

Modellierballons

  • Antrag/Beschlussinitiative von M. Gugel: am 19.1.2011: "Der BzV-FR möchte auch mit Modellierballons vom LV beliefert werden (1000 für rund 70 Euro)."
  • Angenommern von MG, TZ, NH -> über 60%

Infostand VS

  • Antrag von T. Zawisla: am 14.1.2011: "Ich beantrage, alles außerhalb der Fristen weil die Situation vor

einigen Tagen noch positiv war:

    • Übernahme der Haftung für den Infostand in VS-Schwenningen
    • Übernahme von 50 % der Kosten für den Infostand (20 Euro - also 10 EUR)
  • Angenommern von TZ, MG, CB, NH, FN -> über 60%

Infostand Lahr

  • Antrag von M. Gugel: am 2.1.2011: "Hiermit beantrage ich die Übernahme der Haftung für Infostände in Waldshut am 8.1. und 15.1.2011"
  • Angenommern von MG, TZ, NH -> über 60%

Umlaufbeschlüsse des Vorstands des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland - 2010

Flyer SBH

  • Antrag von T. Zawisla: am 29.12.2010: "Ich stelle den Antrag die restlichen verfügbaren allgemeinen BaWü Flyer dem Infostand Tuttlingen und der weiteren Sammlung in SBH zur Verfügung

zu stellen." [Anmerkung Vorstand: ca. 100 – 200 Restflyer]

  • Angenommern von FN, MG, CB -> über 60%

Freigabe Protokoll vom 18.11.2010

Vorstandssitzung am 18.11.2010

  • Antrag von TZ am 18.11.2010
  • "Ich beantrage, heute Abend eine Vorstandssitzung abzuhalten."
    • Angenommen von TZ, MG, FN, NH -> 60 % erfüllt

Gegenstellungnahme

  • Antrag von TZ am 11.11.2010
  • "Der Bezirksvorstand Freiburg lehnt die Erklärung des Landesvorstandes Bayern ab.[1] Es darf in der Piratenpartei Deutschland keine Diskussionsverbote geben, Sexualverbrechen an Kindern sind scheußlich und verachtenswert. Es muss aber zwischen Pädophilen und Sexualstraftätern differenziert werden, Pädophile nicht zu Wort kommen lassen zu wollen, weil sie Pädophil sind, entspricht nicht den Grundsätzen der Piratenpartei. Daher spricht sich der Bezirksvorstand Freiburg der Piratenpartei Deutschland gegen die Erklärung des Landesvorstandes Bayern und für eine offene Diskussionskultur in der Piratenpartei aus. [1] http://wiki.piratenpartei.de/Aufruf_zur_Unterlassung"
    • Angenommen von MG, FN, TZ, CB (Ablehnung: NH) -> 60 % erfüllt

Infostand Kehl am 13.11.2010

  • Antrag von NH am 6.11.2010
  • "Ich beantrage, dass der Bezirksverband 50% der Kosten für einen Infostand in Kehl am 13.11 (Gebühren gesamt 30€) übernimmt."
    • Angenommen von NH, MG, CB, TZ, FN -> 60 % erfüllt

Freigabe Protokoll vom 4.11.2010


Infostand WT

  • Antrag von MG am 02.11.2010
  • "Ich beantrage die Übernahme der Haftung für einen Infostand in Waldshut am 7.11.2010"
    • Angenommen von MG, FN, CB, -> 60 % erfüllt

Flyer für LÖ

  • Antrag von MG am 30.10.2010
  • "Bereitstellung von 250 Flyern für Stammtisch LÖ/Landtagskandidat LÖ"
    • Angenommen von MG, FN, CB, -> 60 % erfüllt

Kandidaten-Visitenkarten

  • Antrag von TZ am 26.10.2010
  • "Als Landtagskandidat im WK Villingen-Schwenningen, beantrage ich für Aktivitäten bis zum Wahltag Visitenkarten. Die Anzahl sollte mind. 200 Stück betragen. Die Visitenkarten können ebenfalls als Vorstandsvisitenkarte für mein Amt im Bezirksverband Freiburg dienen. Ich bin bereit 5 Euro zweckgebunden für meine Visitenkarten zu spenden. Die Visitenkarten sollten bis Ende November zur Verfügung gestellt werden, damit der Vorstand Zeit hat evt. Sammelbestellungen zu organisieren.
    • Angenommen von MG, FN, CB, NH, (Enthaltung: TZ) -> 60 % erfüllt

Freigabe Protokoll vom 21.10.2010

NPD-Aufmarsch OG

  • Antrag von NH am 16.10.2010
  • Ich beantrage, dass der BzV FR die Gegenkundgebung des DGB, anderen Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen und Einzelpersonen unterstützt und ebenfalls an der Teilnahme der Kundgebung aufruft.
    • Angenommen von NH, MG, CB, -> 60 % erfüllt
    • Enthaltung von TZ

Anti-Atomkraft-Aktionstag Freiburg

  • Antrag von MG am 15.10.2010
  • Übernahme der Haftung für den Infostand, ideelle Unterstützung von "Freiburg zeigt Flagge" am 23.10. in Freiburg
    • Angenommen von TZ, MG, FN, CB, NH -> 60 % erfüllt

Bereitstellung BzV-Konto

  • Antrag von TZ am 12.10.2010
  • Bereitstellung des BzV-Kontos für das Fundraising im Rahmen der "Top-100"-Wahlwerbespot-Finanzierung
    • Angenommen von TZ, MG, FN, CB, NH -> 60 % erfüllt

Freigabe Protokoll vom 07.10.2010

Antrag auf Kostenbeteiligung/Haftung Infostand Müllheim

  • Antrag von Florian Zumkeller-Quast am 28-09-2010
  • Kostenbeteiligung (€ 5,50) und Haftungsübernahme durch den BzV für den Infostand in Müllheim am 16.10.2010
    • Angenommen von MG, TZ, FN, NH -> 60 % erfüllt

Freigabe Protokoll vom 23.09.2010

Positionierung zur Causa "NPD-Geschäftsstelle in Tuttlingen"

  • Antrag von Michael K. (14.09.2010):
    • Der Vorstand möge beschliessen, die Unterschriftenaktion "Tuttlingen sagt Nein", die sich gegen die Einrichtung einer Geschäftsstelle des Landesverbandes der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Tuttlingen richtet, zu unterstützen. Dazu soll die Webseite http://www.tuttlingen-sagt-nein.de/ verlinkt werden, die Piraten der Region direkt auf die Aktion aufmerksam gemacht werden, und Kontakt mit dem Betreiber der Webseite aufgenommen werden mit dem Ziel, das Logo des Bezirksverbands neben dem der anderen lokalen Parteiorganisationen zu platzieren.
  • Angenommen von TZ, MG, NH, FN -> 60 erfüllt

Absage Vorstandssitzung

  • Antrag von TZ (08.09.2010):
    • Daher stelle ich hiermit den Antrag die morgige Vorstandssitzung abzusagen und dies über die entsprechenden Medien zu kommunizieren. Begründung: Eine reine Diskussionvorstandssitzung ist imho nur bei wichtigen Themen oder großem Interesse der Piraten im BzV notwendig, da gibt es aber nichts. Daher wäre die Sitzung aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit komplett sinnlos. Wir würden halt eine Stunde plaudern."
  • Angenommen von FN, TZ, NH -> 60 erfüllt - Abgelehnt von MG

Kauf Farbspraydosen

  • Antrag von FN (25.08.10):
    • "Ich beantrage den Kauf von zwei Farbspraydosen für insgesamt 13€ zur Gestaltung von Flyerbeschwerern und Transparenten."
  • Angenommen von FN, TZ und MG -> 60% erfüllt

BW-Flyer für VS

  • Antrag von MG (25.08.10):
    • "Freigabe des Sitzungsprotokolls vom 25.08.2010"
  • Angenommen von MG, NH, FN, TZ -> 60% erfüllt

GO-Änderungsantrag

  • Antrag von TZ (25.08.10):
    • "Abschnitt Aufgabenverteilung:"
      • "Vorsitzender: Der Vorsitzende vertritt den Bezirksverband nach außen sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Bezirksverbänden. Ihm obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen. In Zusammenarbeit mit den anderen Vorstandsmitgliedern und Piraten initiiert er Aktionen und Demonstrationen. Außerdem unterstützt er den Politischen Geschäftsführer in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit."
    • "Abschnitt Vorstandssitzungen:"
      • Das Protokoll wird von den Sitzungsteilnehmern des Vorstandes mit einer 60 % Mehrheit freigegeben und die Protokolldokumente sind bei einem Vorstandsmitglied vorzuhalten.
  • Angenommen von TZ, FN, MG -> 60% erfüllt


BW-Flyer für VS

  • Antrag von TZ (21.08.10):
  • "Och beantrage die bereits beantragten 100 allgemeine BaWü-Flyer auf 250 aufzustocken."
    • Angenommen von MG, FN, TZ -> 60% erfüllt

108e-Flyer für Freiburg

  • Antrag von MG (16.08.10):
  • "Hiermit beantrage ich für den Stammtisch Freiburg 300 "108e-Flyer" sowie 1 "108e-Plakat"."
    • Angenommen von MG, FN, TZ -> 60% erfüllt


Infostand VS (.2)

  • Antrag von TZ (16.08.10):
  • "Antrag: Die Vorstände Gugel und Nöthling zu beauftragen den Infostand VS am 28.08 zu unterstützen."
    • Angenommen von TZ, FN, MG -> 60% erfüllt

Infostand VS (.1)

  • Antrag von TZ (13.08.10):
  • "Ich beantrage, dass wir die Piraten SBH beauftragen, einen Infostand am 28.08.2010 zu veranstalten."
    • Angenommen von TZ, FN, MG -> 60% erfüllt

Freigabe Protokoll vom 12.08.2010

108e-Material für VS

  • Antrag von TZ (10.8.10):
  • "Ich benatrage für die Infostände im Wahlkreis Villingen-Schwenningen folgendes Material: 300x 108e-Flyer, 1x 108e-Plakat"
    • Angenommen von TZ, MG, und NH -> 60 % erfüllt

Bestellung BW-Flyer

  • Antrag von FN (8.8.10):
  • "Ich beantrage 1000 allgemeine BaWü Flyer bei Flyeralarm.com zu bestellen. (ca. 55€)"
    • Angenommen von TZ, MG, und FN -> 60 % erfüllt

Bestellung Luftballons

  • Antrag von TZ (5.8.10):
  • "Ich beantrage im Wert von 100 € Piratenluftballons für den Bezirksverband zu bestellen."
    • Angenommen von TZ, MG, und FN -> 60 % erfüllt --Mchl 22:38, 5. Aug. 2010 (CEST)

Freigabe Protokoll vom 28.7.2010

Freigabe des Sitzungsprotokolls vom 14.7.2010

Freigabe Pressemitteilungen

  • Antrag von TZ am 06.07.2010
  • "Der PolGef kann eine Pressemitteilung mit formloser Zustimmung eines anderen Vorstandmitglieds versenden."
    • Angenommen von TZ, MG und FN -> 60 % erfüllt --Mchl

Reaktion auf der Mailingliste Lörrach bezügliche Aufstellungsversammlung

  • Antrag von Florian-Zumkeller-Quast am 04.07.2010
  • "Der Vorstand möge auf der Lörrach ML die Fakten klarstellen, dass es hier sich nich um einen Alleingang oder einer Invasion des Stammtisches Freiburg handelt und auf die Wichtigkeit wegen der Landtagswahl hinweisen."
    • Abgelehnt von TZ, MG und FN -> 60% erfüllt --Mchl 22:29, 4. Jul. 2010 (CEST)
    • Begründung dazu bereits per Mail/telefonisch an Antragsteller kommuniziert, erneute Erläuterung für Interessierte bei der nächsten Vorstandssitzung

Statement bzw. Ergänzung auf der Lörrach-ML bezüglich Missverständnis Aufstellungsversammlung

  • Antrag von TZ und FN am 04.07.2010
    • Angenommen ' von TZ, MG und FN -> 60 % erfüllt --Mchl

Freigabe des Sitzungsprotokolls vom 30.6.2010

400 BW-Flyer an Stammtisch Offenburg

  • Antrag von Daniel Götz i.A. der Piraten Offenburg/Kehl/Lahr:
  • "Ich möchte stellvertretend für den Stammtisch Offenburg hiermit 400 BaWü Flyer offiziell beantragen"
    • Angenommen von Zawisla, Gugel und Nöthling -> 60 % erfüllt

400 BW-Flyer an KV Konstanz

  • Antrag von Tobias Zawisla i.A. des KV Konstanz:
  • Abgabe von 400 BW-Flyer an den Kreisverband Konstanz.
    • Angenommen von Zawisla, Gugel und Nöthling -> 60 % erfüllt

Freigabe Protokoll 16.6.2010

Freigabe Protokoll 7.6.2010

Mitgliederaufnahme

  • Antrag von Tobias Zawisla:
  • Der Bezirksgeneralsekräter, oder in dessen Verhinderung ein entsprechend ernannter Vertreter, soll über die Aufnahme von Neumitgliedern allein entscheiden dürfen. Bei der Ablehnung von Mitgliedsanträgen oder auf Antrag eines Vorstandsmitglieds soll vorab ein Vorstandsvotum eingeholt werden.
  • Alle Mitglieder des Bezirksvorstandes werden ermächtigt bei Parteitagen, Aufstellungsversammlungen und ähnlichen offiziellen Parteiversammlungen Mitgliedsanträge und -beiträge direkt anzunehmen und eine Stimmberechtigung zu gewähren. Dies gilt auch rückwirkend.
    • Angenommen von Gugel, Nöthling und Zawisla -> 60 % erfüllt
Von „http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Umlaufbeschl%C3%BCsse_Vorstand“
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