BW:Bezirksverband Freiburg/Pressemitteilungen
Aus Piratenwiki
Verantwortlich für die Pressearbeit des Bezirksverbandes Freiburg ist der Politische Geschäftsführer.
Er hat die Aufgabe, Fragen von Pressevertretern zu Beantworten und/oder die Beantwortung zu koordinieren, Pressemitteilungen des Bezirksverbandes Freiburg zu erstellen bzw. von Freiwilligen geschriebene Pressemitteilungen zu prüfen und freizugeben.
Für Presseanfragen steht der Vorsitzende unter t.zawisla@bzv-fr.piratenpartei-bw.de zu Verfügung.
Pressmitteilungen 2012
Die Pressemitteilungen sind mittlerweile auf unsere Homepage unter http://bzv-fr.piratenpartei-bw.de/category/pm/ zu finden.
Pressemitteilungen 2011
November 2011
10.11.2011 Piraten begrüßen Volksabstimmung
Der erste Volksentscheid des Landes Baden-Württemberg steht vor der Tür: Am 27. November sind die Bürger aufgerufen über die Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Bauprojekts Stuttgart 21 mitzuentscheiden. Bei einem positiven Ausgang bietet der Volksentscheid dem Land die Möglichkeit, aus der Finanzierung des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs auszusteigen.
Die Piraten freuen sich, dass ihre Forderung nach einem Volksentscheid umgesetzt wird. „CDU und SPD wollten das Projekt unbedingt fortführen und die Grünen wären, wenn sie eine Möglichkeit gehabt hätten, auch ohne Volksentscheid aus S21 ausgestiegen. Die Piraten jedoch wollten von Anfang an die Entscheidung dem Bürger überlassen.“ sagt Annette Linder, stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Freiburg.
Die Fragestellung des Volksentscheides ist schwierig formuliert und lautet:
Stimmen Sie der Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)“ zu?
Wer dafür ist, dass sich das Land weiterhin finanziell am Bauvorhaben beteiligt und der Stuttgarter Bahnhof nach den jetzigen Plänen weitergebaut wird, sollte mit „Nein“ stimmen. Votiert man hingegen mit „Ja“, so fordert man das Land Baden-Württemberg zum Ausstieg aus der Finanzierung des S21-Projekts auf.
Um die Bevölkerung noch im Vorfeld des Volksentscheides mit detaillierten Informationen zu versorgen, werden die Piraten an den kommenden Samstagen Infostände in der Stadt Freiburg und im Landkreis Emmendingen veranstalten. Bei diesen wird der sogenannte Kaperbrief [1] verteilt, welcher Pro- und Contra-Positionen zum Bahnhofsprojekt enthält und allgemeine Informationen über Volksentscheide in Baden-Württemberg liefert.
Termine für die ersten Infostände: Freiburg: 12. November, 9 bis 18 Uhr, Ecke Kaiser-Josef-Straße/Schiffstraße Emmendingen: 12. November, 9 bis 16 Uhr, Marktplatz
[1] http://www.piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/Kaperbrief-Volksentscheid-Web.pdf
September 2011
21.09.2011 Piraten stehen am Wochenende Rede und Antwort
Am vergangenen Sonntag haben die Piraten in Berlin mit einem phänomenalen Ergebnis von 8,9 % ihren ersten Landtag „geentert“. Die ständig steigenden Wahlergebnisse zeigen, dass die bislang wenig beachteten Piraten zu einer ernstzunehmenden politischen Größe heranwachsen.
Deshalb werden die Freiburger Piraten allen Bürgern diesen Samstag und Sonntag in der Innenstadt Rede und Antwort stehen. Sie werden über ihre Partei, Politikverständnis und ihre Inhalte – speziell zum Thema Kirche und Staat – informieren.
Am 24. oder 25. September kann man sie an ihrem Infostand zwischen dem Café Aspekt und dem KG II (Ecke Bertoldstraße/Niemensstraße) zwischen 9 und 18 Uhr besuchen.
16.09.2011 Wahlparty der Piratenpartei in Konstanz am 18. September 2011
Konstanz, 16. September 2011
Am kommenden Sonntag wird in Berlin gewählt – dort steht die Piratenpartei derzeit in Umfragen bei mehr als fünf Prozent.
“In den ersten fünf Jahren ist viel passiert!”, fasst Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei zusammen und führt weiter aus: “Wir haben in allen Bundesländern Landesverbände gegründet und sind nach starkem Zuwachs mittlerweile die mitgliederstärkste nicht im Bundestag vertretene Partei. Wir haben basisdemokratisch unser Programm erweitert und uns zu einer Partei entwickelt, die einen großen Teil des politischen Themenspektrums abdeckt.”
Der Anspruch “Klasse statt Masse” hat sich dabei stets durchgesetzt. “Denk Selbst” und “Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten” gehören zu den Leitgedanken bei der politischen Themenentwicklung, bei der alle Mitglieder direktdemokratisch über die gleichen Mitspracherechte verfügen. Dadurch brauchen Piraten zwar manchmal länger, um zu Themen eine gemeinsame Meinung zu bilden, aber mit jedem Tag werden die Prozesse weiterentwickelt und beschleunigt.
Stetige Wahlergebnisse um die zwei Prozent beweisen, dass das Resultat der Bundestagswahl 2009 keine Eintagsfliege war. Mit bundesweit mittleweile mehr als 100 Sitzen in Kommunalparlamenten zeigen die Piraten, was es heißt, eine bürgernahe und transparente Politik zu machen.
In Berlin lässt der aktuelle Trend der Umfragen hoffen, dass die Piratenpartei ins Abgeordnetenhaus einzieht und somit zum ersten Mal in einem Landesparlament vertreten sein wird. Das Institut Infratest dimap prognostizierte im Auftrag der ARD zuletzt 6,5 Prozent für die Piratenpartei. Fünf Jahre nach ihrer Gründung und fast zwei Jahre nach dem ersten großen Erfolg bei der Bundestagswahl liegt somit ein weiteres Etappenziel in greifbarer Nähe. Doch die Piratenpartei hat auch bereits die nächsten Ziele vor Augen: Den Einzug in den Bundestag und das Europäische Parlament – weil man endlich auf allen politischen Ebenen mehr Demokratie wagen muss!
Die Konstanzer Piraten verfolgen die Wahlergebnisse aus Berlin am Sonntag, 18. September 2011, ab 17:00 Uhr, in der Brasserie Chez Leon, in der Zollernstr. 1 in Konstanz. Gäste sind herzlich willkommen.
August 2011
22.08.2011 Piraten kartographieren rollstuhlgerechte Orte in Elzach
„Jedem Menschen die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen, ist der Piratenpartei ein wichtiges Anliegen. Deshalb verfolgen wir die von den Handelsverbänden in Baden-Württemberg begleitete Initiative ‚Generationenfreundliches Einkaufen‘ in Elzach mit großem Interesse. Außerdem möchten wir auch selbst unseren Beitrag dazu leisten, dass Elzach vor allem für Rollstuhlfahrer noch attraktiver wird“, so Annette Linder von den Elzpiraten, wie sich die Piratenparteimitglieder aus dem Raum Emmendingen nennen.
Konkret unterstützen die lokalen Piraten das Projekt „Wheelmap.org“ [1] des gemeinnützigen Berliner Vereins SOZIALHELDEN e. V. [2], der sich mit unterschiedlichen Aktionen für soziale Gerechtigkeit einsetzt. Wheelmap.org stellt eine interaktive Karte zur Verfügung, mit der beliebige Orte auf ihre Rollstuhltauglichkeit hin überprüft werden können. Dort kann man nicht nur nach barrierefreien oder barrierearmen Lokalitäten suchen, sondern man hat auch die Möglichkeit Informationen bestehender Orte zu aktualisieren oder gar neue Orte anzulegen.
Ob und inwieweit beispielsweise die Räumlichkeiten eines Gasthauses, eines Blumenladens oder einer Arztpraxis für Rollstuhlfahrer zugänglich sind, erfährt der Benutzer anhand eines Ampelsystems. Dieses gibt Auskunft darüber, ob eine Örtlichkeit für einen Rollstuhlfahrer problemlos (grüne Markierung), teilweise (gelbe Markierung) oder überhaupt nicht (rote Markierung) erreichbar ist. Schon eine einzige Stufe am Eingang kann Rollstuhlfahrern den selbständigen Zugang zu einer Einrichtung verwehren und führt deshalb zu einer roten Markierung auf der Karte.
Da solche Details Fußgängern im Alltag selten auffallen, waren die Piraten in den vergangenen Tagen in Elzach unterwegs und nahmen gezielt über 80 öffentlich zugängliche Orte unter die Lupe. „Wir waren sehr positiv überrascht wie viele Lokalitäten schon barrierefrei sind oder im Zuge des Projekts ‚Generationenfreundliches Einkaufen‘ nachträglich noch mit Klingeln und Rampen für Rollstuhlfahrer versehen werden“, freut sich Marco Rosenthal, Sprecher der Elzpiraten.
Der Kontakt zu den Inhabern und Mitarbeitern der einzelnen Geschäfte, Wirtshäuser und Praxen war durchweg positiv und viele standen dem Thema Barrierefreiheit sehr aufgeschlossen gegenüber. Unglücklicherweise würden laut einigen Gastwirten und Ladenbesitzern notwendige Umbaumaßnahmen zum Teil durch die historische Bauweise der Gebäude in der Innenstadt oder durch Platzmangel erschwert. In einem Fall verzögert gar die Stadt Elzach selbst, in der Rolle als Eigentümerin eines Gebäudes, den Bau einer seit langem beantragten Rampe.
Da Informationsfreiheit und Nachhaltigkeit der Piratenpartei wie auch den SOZIALHELDEN am Herzen liegen, werden die über Wheelmap.org gesammelten Daten vom OpenStreetMap-Projekt [3] gespeichert. Dieses gemeinnützige Projekt sammelt für jeden frei nutzbare Geodaten (Stichwort Open Data), mit deren Hilfe unter anderem Straßen-, Wander- oder Weltkarten errechnet und dargestellt werden können (vergleichbar mit dem bekannten Google Maps).
„Mit der Unterstützung des Wheelmap-Projekts möchten wir Rollstuhlfahrern helfen, sich im Internet darüber zu informieren, welche Einrichtungen sie ohne fremde Hilfe besuchen können und wo sie zuverlässig rollstuhlgerechte Toiletten finden. Dadurch geben wir ihnen die Möglichkeit, gewohnte Pfade zu verlassen und Neues zu entdecken ohne dabei plötzlich an einer Treppe oder einem zu engen Durchgang zu scheitern“, sagt Annette Linder und fügt abschließend hinzu: „Leider konnten wir nicht alle Orte genauer untersuchen, da sich zum Beispiel der ein oder andere Ladenbesitzer im Urlaub befand. Deshalb möchte ich hier explizit darauf hinweisen, dass jeder Einzelne die Möglichkeit hat, sich am Wheelmap-Projekt auf einfache Weise selbst zu beteiligen. Alle notwendigen Informationen dazu befinden sich auf der Wheelmap.org-Website.“
[1] http://wheelmap.org/ [2] http://sozialhelden.de/ [3] http://www.openstreetmap.org/
Juli 2011
10.07.2011 Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählt neuen Vorstand
Am 09. Juli fand der erste Bezirksparteitag im Jahr 2011 des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland im Hotel Hirt in Deißlingen statt. Es trafen sich 18 Mitglieder der Piratenpartei, um unter anderem einen neuen Vorstand für den Bezirksverband Freiburg zu wählen.
Nach dem Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstandes und der folgenden Entlastung wurde nach kurzer Debatte beschlossen, den Vorstand auf sieben Mitglieder zu vergrößern. Er besteht nun aus den folgenden Personen:
- Vorsitzender: Tobias Zawisla (21) – Villingen-Schwenningen
- Stellv. Vorsitzende: Annette Linder (27) – Gutach im Breisgau
- Schatzmeister: Martin Junk (18) – Kenzingen
- Bezirksekretär: Marco Rosenthal (32) – Gutach im Breisgau
- Politischer Geschäftsführer: Rauno Schaal (27) – Freiburg
- Beisitzer: Daniel Götz (20) – Offenburg
- Beisitzer: Michael Kiai (42) – Tuttlingen
Der Vorstand möchte in der kommenden Amtsperiode insbesondere mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl beginnen und die begonnene Arbeit in der Strukturierung und Professionalisierung der politischen Arbeit im Bezirksverband weiterführen.
Juni 2011
26.06.2011 Piratenpartei veranstaltet Bezirksparteitag in Deißlingen
Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland wird seinen kommenden Bezirksparteitag im Hotel Hirt in Deißlingen veranstalten.
"Wir freuen uns, unseren ersten Bezirksparteitag im ländlichen Raum veranstalten zu können und damit zu zeigen, dass die Piratenpartei inzwischen auch außerhalb ihrer Hochburgen sehr gut aufgestellt ist", so Tobias Zawisla, Bezirksschatzmeister des Bezirksverbandes Freiburg.
Der Bezirksparteitag wird am 9. Juli 2011 im Hotel Hirt in Deißlingen stattfinden. Die Akkreditierung beginnt um 10.30 Uhr, der Parteitag selbst um 11 Uhr. Gäste sind herzlich willkommen.
Der Bezirksverband wurde 2010 in Freiburg im Breisgau gegründet, hat rund 260 Mitglieder und ist damit der drittgrößte in Baden-Württemberg. Mit dem Kreisverband Konstanz gibt es eine Untergliederung.
23.06.2011 "Freiheit statt Angst!" in Freiburg – Demonstration für Bürgerrechte und gegen den Überwachungswahn
Zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) rufen die Freiburger und Emmendinger Mitglieder der Piratenpartei zur Teilnahme an der Demonstration "Freiheit statt Angst!" auf. Die vom AK Vorrat initiierte und von den Piraten mitorganisierte Veranstaltung findet am kommenden Samstag, dem 25. Juni, um 18:00 Uhr auf dem Augustinerplatz in Freiburg statt.
Zusammen mit weiteren Bündnispartnern – unter anderem nichtstaatlichen Organisationen und einigen Parteien – und hoffentlich zahlreichen Bürgern soll an diesem Abend gegen die ausufernde Überwachung und den sich verschärfenden Kontrollwahn durch Staat und Wirtschaft demonstriert werden.
Nach dem Demozug durch die Stadt wird es auf dem Rathausplatz zusätzlich Redebeiträge geben, die sich beispielsweise mit dem Zensus 2011, der Fussballfanüberwachung und selbstverständlich der Vorratsdatenspeicherung beschäftigen werden.
Vor allem letztere ist derzeit wieder in aller Munde. Zum einen wegen des von der EU diese Woche eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland in Hinblick auf die fehlende Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung, zum anderen angesichts der am Mittwoch von der Innenministerkonferenz geforderten Wiedereinführung selbiger.
Die verdachtsunabhängige Überwachung unseres Kommunikationverhaltens findet allerdings auch ohne die vom Bundesverfassungsgericht auf Eis gelegte Vorratsdatenspeicherung statt. Erst diese Woche wurde eher zufällig bekannt, dass die sächsische Polizei in der Vergangenheit unter anderem auf Demonstrationen hunderttausende von Verbindungsdaten heimlich aufgezeichnet, gespeichert und zweckentfremdet hat.
In Übereinstimmung mit dem AK Vorrat lehnt die Piratenpartei eine anlasslose Überwachung der Bevölkerung ebenfalls strikt ab. "Wir werden uns weiterhin vehement dafür einsetzen, dass der Bürgerrechtsabbau durch Instrumente wie die Vorratsdatenspeicherung, ELENA (elektronischer Entgeltnachweis), die elektronische Gesundheitskarte, biometrische Ausweisdokumente oder die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (GRÜNE) geplante orts- und zeitabhängigen PKW-Maut – einer Vorratsdatenspeicherung für Autofahrer – nicht weiter vorangetrieben wird", legt Marco Rosenthal, Mitbegründer der Freiburger und Emmendinger Piratenpartei-Ortsgruppen, dar. "Wir rufen deshalb alle Menschen dazu auf, am kommenden Samstag ihre Stimme gegen den Überwachungswahn und die Datensammelwut und für die Bürgerrechte zu erheben."
16.06.2011 Piratenpartei unterstützt Verteilung freier Liederbücher im Landkreis Emmendingen
Im Rahmen der Initiative „Kinder wollen singen“ werden seit Anfang Mai dank zahlreicher freiwilliger Helfer bundesweit über 50.000 Liederbücher des gemeinnützigen Vereins Musikpiraten e.V. verteilt. Die Elzpiraten, Mitglieder der Piratenpartei aus dem Raum Emmendingen, unterstützen die Initiative der Musikpiraten und kümmern sich um die Verteilung von über einhundert Liederbüchern an Kinderbetreuungseinrichtungen im gesamten Landkreis.
„Zweck des Vereins Musikpiraten e.V. ist die Förderung freier Kultur mit Schwerpunkt Musik als künstlerisches Ausdrucksmittel“, betont Christian Hufgard, 1. Vorsitzender der Musikpiraten. Das Liederbuch ist dabei ein wichtiger Bestandteil zur Verwirklichung dieses Vorhabens. Seit Beginn der bundesweiten Aktion der Musikpiraten, die 2010 mit der Veröffentlichung eines Buches mit gemeinfreien Weihnachtsliedern begonnen hatte, wurden bereits über 40.000 Euro gespendet, um diesem Ziel näher zu kommen.
Da sämtliche im Buch enthaltenen Volks- und Kinderlieder gemeinfrei sind, ist es den Nutzern erlaubt, jedes einzelne Notenblatt beliebig oft zu kopieren und weiterzugeben. Möglich macht dies eine Regelung im deutschen Urheberrecht, die besagt, dass der Schutz eines Werkes 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers endet. Da auch Notensätze durch das Urheberrecht geschützt sein können, haben die Musikpiraten die Noten zusätzlich neu gesetzt. Im Gegensatz zu konventionellen Liederbüchern werden deshalb für die Verwendung dieser Lieder keine GEMA-Gebühren fällig, welche seit dem 1. Januar 2010 im Auftrag der VG Musikedition eingezogen werden. Diese verlangt für 500 Kopien pro Jahr und Kindergarten 56 Euro. Hierbei ist zu beachten, dass dies nur für Werke gilt, deren Urheber auch tatsächlich von der VG Musikedition vertreten werden. „Auch wenn die Gebühren rechtlich wohl zulässig sind, so ist das Vorgehen der VG Musikedition und der GEMA moralisch äußerst fragwürdig“, gibt Marco Rosenthal, Crew-Sprecher der Elzpiraten, zu bedenken. „Diese schamlose finanzielle Ausbeutung der frühkindlichen Musikerziehung wollten wir nicht hinnehmen, weshalb wir uns entschlossen haben, den Musikpiraten unter die Arme zu greifen.“
Auch die Piratenpartei fordert freie Verfügbarkeit von Kulturgut für alle Bürger des Landes in ihrem Programm. So soll mit der Verteilung der Kinderliederbücher einerseits der kinder- und bildungsfeindlichen Entwicklung der letzten Zeit entgegengewirkt und anderseits die Arbeit der Erzieher erleichtert werden.
Um den Zugang zu den Liedern noch weiter zu vereinfachen, kann das Liederbuch unter der Web-Adresse http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/kinderlieder zusätzlich als PDF heruntergeladen und selbstverständlich beliebig oft vervielfältigt werden.
Mit dieser Aktion demonstrieren die Musikpiraten und die Piratenpartei, dass es ohne Probleme möglich und realisierbar ist, freies Kulturgut zur Verfügung zu stellen und zu verwenden. Sie wirken mit einem lösungsorientierten Ansatz einem bürokratischen und restriktiven Vorgehen der GEMA entgegen.
Februar 2011
09.02.2011 Piratenpartei entert Laternenmasten und Emmendinger Marktplatz
Am kommenden Samstag, den 12.02. ab 09:00 Uhr, starten die Elzpiraten mit einem Infostand auf dem Emmendinger Marktplatz in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März 2011.
Mit dabei ist selbstverständlich auch Martin Rotzinger, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Emmendingen, der sich auf die Gelegenheit freut, persönlich und unkompliziert mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen: „Die Erweiterung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung ist eines meiner Hauptanliegen – und der erste Schritt ist dabei für mich, auch mal zuhören zu können. Dafür brauche ich keine teuren Kampagnen oder perfekte Wahlkampfshows“.
Trotzdem wird es in den nächsten Wochen für die – auch gemessen am Alter ihrer Mitglieder – jüngste Partei in der Region wichtig sein, auf sich aufmerksam zu machen. Zusätzlich zu den geplanten Infoständen werden die Piraten deshalb in den nächsten Tagen auch mit der Plakatierung im Landkreis beginnen.
Auch wenn eine übermäßige Anzahl an Wahlplakaten oft nicht gerade als Zierde der Ortschaften angesehen wird, sind sie doch aus allen Wahlkämpfen und dem demokratischen Ringen um Mehrheiten nicht mehr wegzudenken. Gerade für kleine Parteien ohne die Millionenetats der „Großen“ stellen Wahlplakate oft die preiswerteste und einzige Möglichkeit der Werbung dar. „Ich hätte nicht gedacht, dass Politik so viel Arbeit auf Bockleitern an der frischen Luft bedeutet“, schmunzelt Piratenkandidat Martin Rotzinger, der sich ansonsten um sein Physikstudium kümmert. Am 27. März wissen dann die großen wie die kleinen Parteien, ob neben der inhaltlichen politischen Arbeit die Arbeit am Laternenmasten erfolgreich war.
Januar 2011
Pressemitteilungen 2010
Dezember 2010
05.12.2010 Kandidat der Piratenpartei unterstützt Initiative Westliche Innenstadt
Die Initative Westliche Innenstadt in Tuttlingen setzt sich für eine lebenswertere westliche Innenstadt in Tuttlingen ein, die den Ansprüchen von Bürgern und ortsansässigen Geschäftsleuten gerecht wird.
Dabei hat die Initative Westliche Innenstadt die Landtagskandidaten gebeten,eine Patenschaft für einen Weihnachtsbaum zu übernehmen; sechs Weihnachtsbäume sollen die westliche Innenstadt aufwerten. Bis auf die Volksparteien haben sich alle Parteien beteiligt und sich auch die Positionen der Initative von den Verantwortlichen näher erläutern lassen.
„Schon mit einfachen Mitteln wie beispielsweise einer allgemein Verkehrsberuhigung oder der Einführung von reinen Kurzzeitparkplätzen könnte die westliche Innenstadt aufgewertet werden. Langfristig muss in diesem Gebiet aber auch investiert werden, z. B. in die Aufwertung der Straßen und Fußwege und ein helles, freundliches Beleuchtungskonzept. Andere Klein- und Mittelstädte haben bereits vorgemacht, dass auch dort die Schaffung einer lebendigen Innenstadt möglich ist“, so Mike Höhmann, Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen.
Oktober 2010
24.10.2010 Martin Rotzinger reicht als erster Landtagskandidat seinen Wahlvorschlag im Regierungsbezirk Freiburg ein
Martin Rotzinger, Kandidat der Piratenpartei Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Emmendingen, reichte am 21. Oktober 2010 den Wahlvorschlag und die nötigen 150 Unterstützerunterschriften auf dem Landratsamt ein.
Im Gegensatz zu den schon im Landtag vertretenen Parteien, muss die Piratenpartei für ihre 70 Direktkandidaten jeweils 150 Unterstützerunterschriften sammeln. In der Summe ergibt dies 10.500 Unterschriften, welche für eine flächendeckende Teilnahme an der Landtagswahl in Baden-Württemberg benötigt werden.
"Ich freue mich,diese Hürde so schnell genommen zu haben", so Martin Rotzinger. "Die positive Resonanz beim Sammeln zeigte mir, dass wir auf einem guten Weg sind." Auch Ersatzbewerber Marco Rosenthal ist zuversichtlich: "In allen Wahlkreisen wurden Kandidaten aufgestellt, unser Landtagswahlprogramm steht fest und wir haben nun als erster Wahlkreis im Regierungsbezirk die Unterschriftenhürde gemeistert. Jetzt werden wir PIRATEN diese auch in allen weiteren Wahlkreisen nehmen."
Ein Foto vom einreichen der Wahlvorschlages findet man hier: http://www.elzpiraten.de/wp-content/uploads/2010/10/Einreichung-des-Wahlvorschlags.jpg
17.10.2010 Piraten schließen sich Demo-Bündnis an
Die Piratenpartei in der Ortenau und der Bezirksverband Freiburg der PIRATEN unterstützen die Kundgebung des Demobündnisses gegen den NPD-Aufmarsch in Offenburg. Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für eine pluralistische Gesellschaft. Menschen-, Grund- und Bürgerrechte sind Kernthemen der PIRATEN. Dagegen hat jegliches extremistische Gedankengut bei ihr keinen Platz -egal ob links- oder rechtsextrem. Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit dürfen nicht salonfähig gemacht werden.
„Die NPD benutzt hier das sensible Thema Sicherungsverwahrung, um ihre billige und hetzerische Propaganda in die Ortenau zu tragen“, so Daniel Götz, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Offenburg.
Die Piratenpartei betont jedoch, dass auch die Mitglieder der NPD ein Recht auf Demonstrationsfreiheit genießen. Ein Blockieren der NPD-Demonstration lehnt sie deshalb ab. „Wir rufen alle gesellschaftlichen Gruppen dazu auf, politisch gegen die NPD aktiv zu werden. Aber wir dürfen der NPD ihre Grundrechte nicht nehmen. Diese müssen wir auch den Mitgliedern dieser Partei zugestehen“, so Götz weiter.
September 2010
18.09.2010 Grund- und Bürgerrechte gelten auch für Außenminister
Der Stellvertretende Vorsitzende der FDP im Kreis Rottweil, Dr. Gerhard Aden, möchte aus der FDP austreten. Grund hierfür ist nicht etwa ein plötzlicher Meinungswandel bezüglich des von Intransparenz und Lobbyismus geprägten Ausstiegs vom Atomausstieg oder der Debatte um das Steuergeschenk für Hoteliers.
Begründung ist schlicht, dass der Bundesvorsitzende der FDP und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Guido Westerwelle, von seinem Recht, seinen langjährigen Partner Michael Mronz zu heiraten, nun Gebrauch gemacht hat.
Aden ist laut der Neuen Rottweiler Zeitung der Meinung, dass Westerwelle „seine persönlichen Neigungen über das Ansehen und das Wohl der Bundesrepublik" stelle und er „mit einer solchen Vita nicht erfolgreich sein" könne. Er fordert indirekt den Rücktritt Westerwelles von seinen Ämtern.
„Aden ist ein gutes Beispiel dafür, dass in der FDP leider kein ganzheitlicher Liberalismus die Politik bestimmt, sondern hauptsächlich marktliberale Aspekte.", so Michael Gugel, Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland.
Baden-Württemberg ist leider Schlusslicht, was die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften angeht. So dürfen Homosexuelle mancherorts nur in der KFZ-Zulassungsstelle heiraten – statt dem Anlass entsprechend im Standesamt – und müssen hierfür teilweise noch dreimal so hohe Gebühren wie bei heterosexuellen Eheschließungen entrichten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke erklärte bereits in der Vergangenheit gegenüber dem NDR, dass dies in seinen Augen nicht diskriminierend sei. Die Linie der CDU werde hier mitgetragen.
Adens Reaktion ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Homosexualität oftmals zwar vordergründig toleriert wird, aber eben nur unter der Prämisse, dass diese nicht offen ausgelebt wird.
„Die Piratenpartei spricht sich in ihrem Landtagswahlprogramm klar für eine umfassende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften aus. Grund- und Bürgerrechte müssen für alle gelten, unabhängig ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Identität und Orientierung.", so Bastian Haas, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl im Wahlkreis Rottweil.
17.09.2010 "Tuttlingen sagt Nein!" Piratenpartei solidarisiert sich mit besorgten Bürgern"
"Tuttlingen sagt Nein! Piratenpartei solidarisiert sich mit besorgten Bürgern"
Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen die Einrichtung einer Geschäftsstelle des Landesverbandes der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Tuttlingen aus und unterstützt den Protest der Bürger in der Initative "Tuttlingen sagt Nein!".
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) bekennt sich klar zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland; Menschen-, Grund- und Bürgerrechte sind Kernthemen der PIRATEN.
Extremistische Politik – egal ob rechts- oder linksextremistisch – sowie Intoleranz und Xenophobie dürfen nicht salonfähig gemacht werden. Dafür setzen sich die PIRATEN ein – nicht nur im Landkreis Tuttlingen.
"Der Widerstand der Tuttlinger Bürger gegen die Absicht der NPD ihre Geschäftsstelle nach Tuttlingen zu verlegen, muss ernst genommen werden – Engagement gegen Extremismus und Intoleranz ist immer zu unterstützen." so Mike Höhmann, Kandidat zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen.
August 2010
20.08.2010 "Stadtwerke Elzach: Piratenpartei fordert mehr Transparenz"
Die Piratenpartei fordert mehr Transparenz bei der Diskussion um die Zukunft der Elzacher Stadtwerke. Zudem warnen die PIRATEN den Stadtrat vor einer überstürzten Entscheidung bei der Suche nach einem Partner für die Stadtwerke und sprechen sich für den Erhalt bei weitestgehender Unabhängigkeit aus.
Derzeit werden Verhandlungen über eine Fusion der Stromnetze der Stadtwerke und denen der umliegenden Ortsteile geführt, die von der EnBW versorgt werden. Da die Gemeinderatssitzungen hierzu nicht öffentlich gehalten werden, ist wenig Konkretes bekannt. Die PIRATEN befürchten deshalb, dass Verträge unterzeichnet werden, bevor andere Optionen hinreichend geprüft und eine öffentliche Debatte über die Zukunft der Stadtwerke geführt wurde.
„Die kommunale Stromversorgung ist zu wichtig, als dass darüber hinter verschlossenen Türen und ohne Einflussmöglichkeit für die Bürger entschieden werden darf“, betont Martin Rotzinger, Kandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Emmendingen zur Landtagswahl 2011. Eine öffentliche Stadtratssitzung zur Zukunft der Elzacher Stadtwerke ist aus seiner Sicht daher überfällig.
Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, Monopole auf Infrastrukturen möglichst zu verhindern. Sie warnt den Elzacher Stadtrat daher, die Bürger nicht leichtfertig in die Abhängigkeit von einem großen Energiekonzern zu geben. Stattdessen spricht sich die Bürgerrechtspartei für die Suche nach einer Lösung aus, die eine Zukunft der Stadtwerke Elzach in weitgehender Unabhängigkeit ermöglicht.
Eine Fusion des Stromnetzes mit dem der EnBW kommt nach Ansicht der PIRATEN nicht als einzige Möglichkeit in Frage. „Wir halten auch Modelle mit Bürgerbeteiligung für denkbar“, erklärt Rotzinger und verweist dazu beispielhaft auf die Elektrizitätswerke Schönau sowie die BürgerEnergiegenossenschaft Biederbach. Er fordert daher, alle denkbaren Optionen ergebnisoffen zu prüfen und die Erkenntnisse öffentlich zugänglich zu machen. Damit könnte auch die Grundlage für einen möglichen Bürgerentscheid geschaffen werden.
Generell setzt sich die Piratenpartei Baden-Württemberg für eine dezentralisierte Energieversorgung ein. Ob auch die Stadtwerke Elzach unabhängig weitergeführt werden können, lässt sich auf Basis der für die Bürger verfügbaren Informationen derzeit noch nicht beurteilen. „Es ist durchaus möglich, dass sich die EnBW letztlich als idealer Partner erweist. Aber dafür bedarf es erst einmal mehr Transparenz zur Entscheidungsfindung“, resümiert der Landtagskandidat der Piratenpartei.
Juli 2010
25.07.2010 "Christel Teichmann ist Landtagskandidatin der PIRATEN für Waldshut"
Am 24. Juli 2010 hat die Piratenpartei Deutschland erfolgreich Kandidatin und Ersatzbewerber für den Wahlkreis Waldshut (59) zur Landtagswahl 2011 Baden-Württemberg nominiert. Damit konnten in allen Wahlkreisen des Bezirks Kandidaten für die PIRATEN aufgestellt werden.
Zur Aufstellungsversammlung im Gasthaus Lamm in Waldshut waren 16 Mitglieder aus dem Wahlkreis eingeladen worden, sechs ließen sich für die Wahl akkreditieren.
Dabei wurde Christel Teichmann aus Küssaberg einstimmig zur Landtagskandidatin gewählt. Die 27-jährige IT-Systemkauffrau studiert derzeit Wirtschaftsinformatik an der Dualen Hochschule in Lörrach. Sie möchte sich für mehr Transparenz in der Politik einsetzen. Auch die Vorverurteilung von Menschen aufgrund ihrer Lebensweise oder Freizeitbeschäftigung ist für sie nicht akzeptabel.
"Ein weiteres Anliegen für mich ist, dass auch im ländlichen Raum flächendeckend Breitbandinternet zur Verfügung steht. Es stellt einen wirtschaftlichen Standortfaktor dar; zudem werden die Bürger sonst weiter von der kulturellen, politischen und technologischen Entwicklung ausgeschlossen.", so Teichmann.
Als Ersatzkandidat wurde Elias Bonauer aus Küssaberg-Dangstetten (23, Elektroniker) gewählt. Er will die Kandidatin mit aller Kraft unterstützen. "Internetzugang ist Grundrecht. Das Netz ist ein Öffentlichkeitsraum, in dem Meinungsfreiheit, Demokratie und Kultur stattfinden und vielfältiger Zugang zu Wissen und Information möglich ist. Daher müssen auch dort die Bürgerrechte erhalten werden.", ergänzt Bonauer.
Michael Gugel, Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg: "Wir werden flächendeckend wählbar sein – der Einzug in den Landtag ist unser klares Ziel. Ich freue mich darauf, bald der Öffentlichkeit unser Landtagswahlprogramm näher zu bringen. Wir haben es geschafft, auf Basis unserer Kernthemen in den Bereichen Bürgerrechte, Bildung und Transparenz unser Programm um viele Themengebiete wie u. a. Umwelt, Verbraucherschutz und Soziales zu ergänzen."
21.07.2010 "Piratenpartei wählt den Landtagskandidaten für Waldshut"
Am Samstag den 24.07.2010 findet im Gasthaus Lamm in Waldshut die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Waldshut (WK 59) der Piratenpartei Deutschland für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg statt. Die Veranstaltung beginnt um 15:00 Uhr mit der Akkreditierung der Mitglieder und endet voraussichtlich um 17:00 Uhr.
Interessierte Gäste und Pressevertreter sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen. Bei dieser Gelegenheit können die Bürger des Wahlkreises und die Presse die Kandidaten der Piratenpartei auch kennen lernen und mit ihnen ins Gespräch kommen.
"Der Wahlkreis Waldshut ist der letzte Wahlkreis in dem wir einen Kandidaten finden müssen", freut sich der Bezirksvorsitzende Michael Gugel. "Wenn wir auch hier einen Kandidaten bestimmt haben, sind wir in allen Wahlkreisen im Regierungsbezirk Freiburg vertreten und damit der zweite Regierungsbzeirk der in allen Wahlkreisen Kandidaten der PIRATEN aufgestellt hat."
20.07.2010 "Max Kehm ist Landtagskandidat der PIRATEN für Lörrach"
Am 19. Juli 2010 hat die Piratenpartei Deutschland im Rechberger Hof in Lörrach erfolgreich ihren Kandidaten und Ersatzbewerber im Wahlkreis Lörrach (58) für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg aufgestellt.
Dabei wurde der 24-jährige Max Kehm aus Schopfheim einstimmig zum Landtagskandidaten gewählt. Kehm studiert derzeit an der Universität Basel Soziologie und Geographie und ist seit Juli 2009 aktives Mitglied der Piratenpartei: "In Baden-Würtemberg können die Bürger zwar alle 5 Jahre eine Partei wählen, haben danach aber relativ wenig Möglichkeiten im politischen Prozess aktiv zu partizipieren. Deshalb sehe ich den Handlungsbedarf die Bürger bei der Entscheidungsfindung miteinzubeziehen und direkte Partizipationsmöglichkeiten sowohl auf Landes als auch Kreisebene zu schaffen." so Kehm zu seiner Kandidatur.
Als Ersatzkandidat wurde – ebenfalls einstimmig – Frederic Baum aus Schopfheim (24, Informatik-Student der Universität Basel) gewählt. Er wird den Kandidaten der Landtagswahl mit aller Kraft unterstützen. "Ich möchte den Bürgern des Wahlkreises Lörrach unser basisdemokratisches und sorgsam ausgearbeitetes Wahlprogramm näher bringen und ihnen mit unserem Kandidaten sowie unseren Inhalten eine echte Alternative für die kommende Landtagswahl aufzeigen. Im Vorfeld müssen nun auch noch die 150 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl gesammelt werden – mit Hilfe der Lörracher Piraten werden wir aber auch diese Hürde meistern."
Für den Regierungsbezirk Freiburg steht nun nur noch die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Waldshut aus, welche am kommenden Samstag um 15:00 Uhr im Gasthaus Lamm in Waldshut stattfinden wird. "Wir haben das klare Ziel, nächstes Jahr in den Stuttgarter Landtag einzuziehen. Wir freuen uns, nun nur noch einen Wahlkreis aufstellen zu müssen und bei Gelingen der zweite Regierungsbezirk in Baden-Württemberg zu sein, der in jedem Wahlkreis einen Kandidaten der PIRATEN aufgestellt hat. Hierbei ist vor allem den lokalen Piraten zu danken, die ihre Aufstellungsversammlungen sehr engagiert geplant und durchgeführt haben.", so der Vorsitzende des Bezirksverbandes Freiburg Michael Gugel.
Der Landtagskandidat Max Kehm und die Lörracher Piraten laden nun am 5. August ab 19:00 Uhr zum Treffen im "Nellie Nashorn" in Lörrach ein. Hier gibt es für Interessierte die Möglichkeit, mal rein zu schnuppern, zu diskutieren und die lokalen Piraten näher kennenzulernen. Wer den Kandidaten unterstützen oder aus anderen Gründen direkt mit dem engagierten 24-jährigen in Kontakt treten will, kann dies auch unter der Mail-Adresse kehmax@googlemail.com tun.
13.07.2010 "Piratenpartei hat Landtagskandidat für den Wahlkreis Emmendingen aufgestellt"
Am 12. Juli 2010 hat die Piratenpartei Deutschland ihren Kandidaten und Ersatzkandidaten im Wahlkreis Emmendingen für die Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 gewählt und ist somit ihrem Ziel, in allen 70 Wahlkreisen Baden-Württembergs Kandidaten aufzustellen, einen weiteren Schritt näher gekommen.
Zur Aufstellungsversammlung in der „Kulturmühle Mehlsack“ waren 14 Mitglieder aus dem Wahlkreis Emmendingen (49) eingeladen worden, sechs Mitglieder davon ließen sich für die Wahl akkreditieren.
Ohne Gegenstimme wurde der 26-jährige Elzacher Martin Rotzinger, der in Freiburg Physik studiert, gewählt. „Ich ziehe Sachlichkeit blindem Aktionismus vor und hoffe, dass dies die Wähler am 27. März 2011 genauso sehen“, so Rotzinger.
Als Ersatzkandidat wurde einstimmig Marco Rosenthal (31, Diplom-Informatiker aus Gutach) bestätigt. Er möchte mit allen Kräften den Kandidaten im Wahlkampf unterstützen: „Um mit unserem basisdemokratisch beschlossenen Wahlprogramm in den Landtag einziehen zu können, dürfen wir die ländlichen Regionen und deren individuelle Bedürfnisse nicht aus den Augen verlieren."
Für den Regierungsbezirk Freiburg stehen nun nur noch die Aufstellungsversammlungen für Lörrach (am 19.07.2010) sowie Waldshut (am 24.07.2010) an - danach sind alle Wahlkreise im Regierungsbezirk besetzt.
13.07.2010 "Piratenpartei wählt den Landtagskandidaten für Lörrach"
Am Montag den 19.07.2010 findet im Rechberger Hof in Lörrach-Hauingen die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Lörrach (WK 58) der Piratenpartei Deutschland für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg statt.
Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr mit der Akkreditierung der Mitglieder und endet voraussichtlich um 20:00 Uhr.
Interessierte Gäste und Pressevertreter sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen. Bei dieser Gelegenheit können die Bürger des Wahlkreises und die Presse die Kandidaten der Piratenpartei auch sofort kennen lernen und mit ihnen ins Gespräch kommen.
"Unser Ziel ist es auch im Regierungsbezirk Freiburg flächendeckend zur Landtagswahl anzutreten. Neben der Aufstellung im Wahlkreis Lörrach steht hier nur noch der Wahlkreis Waldshut aus.", freut sich der Bezirksvorsitzende Michael Gugel. "So können wir uns bald voll darauf konzentrieren, den Bürgerinnen und Bürgern unser Landtagswahlprogramm für 2011 näher zu bringen. Die Zeit ist reif für frischen Wind im Landtag."
11.07.2010 "Breitbandinfrastruktur auch in Villingen-Schwenningen ein regionaler Wirtschaftsfaktor"
Der Schwarzwald-Baar-Kreis ist immer noch mit Breitbandinternetanschlüssen unterversorgt, wie die neuerliche Diskussion um den Anschluss an das Breitbandnetz von Herzogenweiler zeigt. Dies muss nach Meinung des Bezirksverbandes Freiburg der Piratenpartei Deutschland schnell ein Ende nehmen.
"Breitbandinternetanschlüsse sind inzwischen ein wirtschaftlicher Standortfaktor. Wenn hier nicht zügig gehandelt wird, werden die Ortsteile abgehängt.", so Tobias Zawisla, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl im Wahlkreis Villingen-Schwenningen. "Die Einwohner werden von der kulturellen, politischen und technologischen Entwicklung weiter ausgeschlossen. Außerdem werden, in Zukunft, keine jungen Familien in die unterversorgten Ortsteile ziehen. Es muss endlich erkannt werden dass Breitband-Internet, besonders für junge Menschen, ein Grundbedürfnis darstellt."
Auch die nun ins Gespräch gebrachte Möglichkeit einer Zwischenlösung, beispielsweise mit dem UMTS-Nachfolger LTE, ist abzulehnen. Stattdessen sollte zügig in den "echten" Breitbandausbau investiert werden.
06.07.2010 "Piratenpartei wählt den Landtagskandidaten für Emmendingen"
Am Montag, den 12. Juli um 19 Uhr wählen die Mitglieder der Piratenpartei ihren Kandidaten zur Landtagswahl Baden-Württemberg 2011 im Wahlkreis Emmendingen.
Die Aufstellungsversammlung findet ab 19 Uhr in der Kulturmühle Mehlsack, Dorfstr. 2, in Emmendingen statt. Die Akkreditierung der Mitglieder beginnt bereits ab 18 Uhr.
Interessierte Gäste und Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen. Bei dieser Gelegenheit können die Bürgerinnen und Bürger aus Emmendingen und Umgebung sowie die Presse den Kandidaten der Piratenpartei auch direkt kennen lernen und mit ihm ins Gespräch kommen.
"Wir haben bereits in 59 der 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg engagierte Kandidaten gefunden. Mit der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis Emmendingen kommen wir unserem Ziel flächendeckend im ganzen Ländle anzutreten ein Stück näher", erläutert Norbert Hense, Politischer Geschäftsführer im Bezirksverband Freiburg und Landtagskandidat im Wahlkreis Kehl.
Juni 2010
08.06.2010 "Bezirksverband Freiburg streikt mit!"
Der erst am vergangenen Sonntag gegründete Bezirksverband Freiburg solidarisiert sich mit den Studierenden und Schülern und unterstützt ausdrücklich den Bildungsstreik 2010 sowie die Forderung nach einem freien Zugang zur Bildung. Die nächste Demonstration im Regierungsbezirk Freiburg findet dabei am 9. Juni in Freiburg statt.
An dieser wird sowohl der Stellvertretende Vorsitzende und Landtagskandidat für den Wahlkreis Freiburg I Fabian "Cruel" Baur als auch Bezirkssekretär Franziska Nöthling teilnehmen und dabei auch den restlichen Bezirksvorstand vertreten. Treffpunkt für die Demo ist 12:00 Uhr am Stadttheater.
Die Piratenpartei versteht sich als Vertreter der Informations- und Wissensgesellschaft. Zur Landtagswahl 2011 haben die Piraten im Landesverband Baden-Württemberg ein Programm verabschiedet, das sich im Bereich Bildung an den folgenden Grundpfeilern orientiert:
- Freier Zugang zu Wissen und Bildung
- Bildung als Teil der individuellen Entwicklung
- Demokratisierung der Bildung
- Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaften mit politischem Mandat
- Zivilklausel für Baden-Württembergs Hochschulen
- Minimierung wirtschaftlicher Einflüsse im Bildungssystem
Wir greifen damit die Forderungen der Bildungsproteste auf und präsentieren eigene Lösungen im Bereich Schulsystem, Studium und generell einem lebenslangen Lernen.
Wir rufen Sympathisanten, Stammtische und Mitglieder aus dem Bezirk dazu auf, diesen und folgende Bildungsstreiks aktiv zu unterstützen und dabei auch unsere Bildungsforderungen zu vertreten.
Weitere Informationen rund um den Bildungsstreik in Freiburg findet man auf www.bildungsstreik-freiburg.de.
