Benutzer:MCS/Bedingungslose Grundsicherung

Keine offizielle Parteimeinung...

Grundsätzlich kann ich mich mit dem Konzept eines BGE als menschenwürdige Alternative zu SGB2 (Hartz4), anfreunden. Ich bevorzuge übrigens das Wort "bedingungslose Grundsicherung (BG). Am besten wäre wohl einfach nur "Grundsicherung". Es ist meiner Meinung nach auch strategisch notwendig dieses Problem zu thematisieren und eine Alternative zu SGB2 anzubieten, weil man, so glaube ich, keine Chance auf 5% hat, wenn man nicht potentielle LINKSWÄHLER und frustrierte Nichtwähler u.a. anspricht/abwirbt. Aber wenn man eine BG fordert, macht dies meiner Meinung nach nur Sinn, wenn man diese in ein Gesamtkonzept einer liberalen Wirtschaftspolitik einbettet.

Die Wortmeldungen von vielen Piraten im Wiki, Forum und Mailingliste zeigen mir, dass ein gewisses Maß an Unverständnis über viele staatliche Subventionen o.ä. besteht (Unterstützung für Gurkenbauern um nur eins zu nennen).

Es sollte deutlich werden, dass die Piratenpartei eine "Partei der echten Freiheit" ist, im Gegensatz zur FDP, die nur für ihre Klientel da ist (FDP Wähler abwerben, 5% erreichen…) und dass die Piratenpartei einen "wahrhaft freien wirtschaftlichen Wettbewerb" fordert, der möglichst frei von staatlichen Eingriffen, Subventionen, "neoplanwirtschaftlichen Maßnahmen" im Umfeld von SGB2 (1Euro Jobs, Finanzierung von "Bildungsträgern") etc. ist. Es sollte deutlich werden, dass die Piraten, als Partei der Bildung, des Informationsflusses und der Freiheit, einen wirtschaftlichen Wettbewerb fordern in dem derjenige gewinnt der die besten Ideen hat und nicht derjenige der den heißen Draht zum Minister hat. Wer in diesem Wettbewerb verliert bekommt dann halt keine Subventionen sondern BG.

Ich glaube ein "Dualismus" aus den Komponenten BG UND freier Markt ist etwas das der Piratenpartei gut steht. Eine bedingungslose Grundsicherung als Grundlage um die Grundrechte zu erfüllen, darauf aufbauend ein freier wirtschaftlicher Wettbewerb ohne Subventionen usw., in dem diejenigen gewinnen, die die besten und kreativsten Ideen, für die begehrtesten Produkte haben. Und die Klientel der Piratenpartei ist ja schlau, gebildet, kreativ…

Natürlich müsste man in diesem Zusammenhang auch die Steuerproblematik thematisieren, aber ...