BE:Treptow-Köpenick/BVV/2011

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Im September 2011 wurden vier Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin in die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick gewählt. Diese vier Verordneten Monika Belz, Cornelius Engelmann-Strauß, René Pönitz und Volker Schröder haben sich im Oktober 2011 zur Piratenfraktion Treptow-Köpenick zusammengeschlossen.

Im Jahr 2014 sind zwei Fraktionsmitglieder aus der Piratenpartei ausgetreten. Im folgenden Jahr haben die beiden anderen Mitglieder ebenfalls ihre Parteizugehörigkeit beendet. Nach jedem Austritt haben die Fraktionsmitglieder ihre Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit erneuert. Grundlage der Zusammenarbeit ist bis heute das Wahlprogramm 2011 der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Am 22. September 2015 trat René Pönitz aus der Piratenfraktion Treptow-Köpenick aus und wechselte zur BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die er Ende Dezember wieder verließ. Inzwischen ist der Bezirksverordnete René Pönitz wieder zur Piratenpartei Deutschland Berlin zurückgekehrt, aber kein Mitglied der Piratenfraktion Treptow-Köpenick mehr.

Die derzeitigen Fraktionsmitglieder werden ihr Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode weiterführen und gemäß ihrer Erklärung vom 21.01.2016 die Partei DIE LINKE Berlin im kommenden Wahlkampf kritisch begleiten und unterstützen.

Bei Anfragen, Anregungen bzw. Anliegen steht euch die Piratenfraktion selbstverständlich weiterhin unter den nachfolgenden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung. Bei Fragen, die Renés Arbeit als Einzelverordneter betreffen, wendet euch bitte direkt an ihn.

Einzelverordneter in der BVV Treptow-Köpenick

Mitglieder

1. René Pönitz

Kontakt

• Adresse: Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
• E-Mail: pirat(@)renephoenix.de
• Sprechzeiten: auf Anfrage

Piratenfraktion Treptow-Köpenick

Fraktionsmitglieder

1. Cornelius Engelmann-Strauß
2. Volker Schröder
3. Monika Belz

Fraktionsbüro

• Adresse: Rathaus Treptow, Raum 5, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
• Telefon: 030/85012121 (AB)
• E-Mail: post(@)pf-tk.de
• Mitarbeiter: Ann-Kristin Dittmar
• Sprechzeiten: Donnerstag: 14:00 – 18:00 Uhr.
  • Kurzfristige Terminänderungen werden rechtzeitig hierbekannt gegeben.
  • In den Schulferien ist das Fraktionsbüro nicht besetzt.

Termine und Protokolle

Die Fraktion trifft sich in der Regel an den 2 Montagen vor der BVV zu ordentlichen Fraktionssitzungen. Hier werden die BVV- und Ausschusssitzungen vor- und nachbereitet, aktuelle bezirkspolitsche Themen beraten, Positionen erarbeitet und politische Initiativen entwickelt. Interessierte Gäste sind jederzeit herzlich willkommen! Weitere Termine und Informationen zur Arbeit der Piratenfraktion Treptow-Köpenick findet ihr auch auf unserer Fraktionswebseite.

→ Termine und Protokolle der Jahre 2011,2012,2013, 2014, 2015 und 2016 

Ausschüsse

→ zur Liste der Ausschüsse sowie der piratischen Vertretung.

Anträge und Große Anfragen an die BVV Treptow-Köpenick

→ Anträge und Große Anfragen der Piratenfraktion Treptow-Köpenick 2011,2012,2013,2014, 2015, 2016

Formelles

Geschäftsordnung und Satzung

• Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes
• Satzung der Fraktion, in der 4. Fassung vom 18.12.2014.

Umlaufbeschlüsse des Fraktionsvorstandes

• Wiki: Umlaufbeschlüsse
• Redmine: Umlaufbeschlüsse

Zusammenarbeit mit Piraten des Bezirks

• Unterstützung Themenbereiche

Treffen mit anderen Fraktionen

• SPD 28.9.11, Kreisbüro Protokoll
• DIE LINKE 5.10.11, 19 Uhr, Café Lac Art, Brückenstraße 10 (Protokoll)
• SPD 18.10.11 19 Uhr, Kreisbüro (Protokoll) (audio)
• CDU 24.10. 20:30 Uhr, Rathaus Treptow, Fraktionsräume der CDU (Protokoll-Pad)

Presseanfragen

• Berliner Woche am 29.9, 15:00 Uhr, Rathaus Treptow
• Kamerateam zum Thema Flugrouten 13.10, 14 Uhr, Rathaus Treptow
• Berliner Abendblatt 17.10.2011 - 18/18.30 Uhr Rathaus Treptow
• Dörferblick / Kiezblick am 27.10.2011 nach der BVV, Rathaus Treptow

Hilfreiches

• Datei:Fraktionsgelder BVV.ods - Sheet um die Fraktionsgelder zu berechnen, sowie eine Übersicht über die Entschädigung von Bezirksverordneten
• Datei:BzVEG - Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz.odt - Gesetz über die Entschädigung von Bezirksverordneten sowie die Fraktionsgelder
• BezVG - Bezirksverwaltungsgesetz
• Allgemeines Zuständigkeitsgesetz
• GO der BVV MaHe
• Kommentar zum BezVG
• Erläuterung der BVV-Arbeit von Peter Ottenberg (Charl-Wilm)
• Verfassung von Berlin