BE:Tempelhof-Schöneberg/BVV/Protokoll/2011-10-20 Linke

Protokoll Treffen Linke 20.10.2011

Vorstellungsrunde (Anwesender Pirat: Stefan, Anwesende Linke: Harald Gindra, Carsten Schulz + zwei weitere Mitglieder)

Besprochene Punkte (konnte leider alleine kein sinnvolles Protokoll führen, Audio wegen Kneipenlautstärke + Fußballspiel im Hintergrund nicht möglich):

Streaming GO

Ausschuss Rechnungsprüfung und Controlling nicht öffentlich

Bezirksämter unterbesetzt, in den nächsten Jahren brechen viele Fachkräfte weg

Bibliothekskonzept: „Konzentration der Kräfte“ - Bibliotheksschließung in der Pallasstr. → Bildung in Kultur (Hauptausschuss)

Bürgerhaushalt angehen, Konzept sollte bis Ende 2012 stehen

Quartiers-Räte sollten auch erst per Los besetzt werden → Konnte verhindert werden

Status Gruppe – Büro? - Haben Büro bis jetzt. Sonst kaum anders als Einzelabgeordneter

Haushaltsplan: Schwerpunkt Stellenplan

bisher durch Linke besetzt: Hauptausschuss, Jobcenter und Soziales, Frauen, Integration, Schule, Quartiermanagement, Stadtentwicklung, Gesundheit

kleine Anfrage in zwei Wochen (formal) - Details

mündliche Anfragen – halbe Stunde in der BVV – aktuelle Themen – keine Diskussion !!, zwei Fragen bis einen Tag vor der BVV – Antwort der Verwaltung mit sechs Nachfragen

große Anfragen – Grundsatzauseinandersetzung, wo die Fakten klar sind – politische Diskussion

Einwohnerfragerunde, durch die Linke eingeführt – ganz am Anfang → Linke wünschen sich ein Recht auf zusätzlich schriftliche Antworten vom Bezirksamt, bisher nur mündlich und sehr schnell vorgetragen

BVV-Linke macht regelmäßiges (zweimal im Monat) Treffen 1. thematisches Treffen/ Vorlagen entwickeln

Freitags / nach dem Kalenderplanung der BVV für das nächste Jahr werden die Termin festgeklopft

Störend: Ausschüsse wird Beschlussempfehlungsnachreichung genehmigt bis einen Tag vor der Sitzung → Papier wird nach der Sitzung nachgereicht (selten per Email), kaum Zeit um sich wirklich mit dem Inhalt zu beschäftigen → Systematik dahinter, um Öffentlichkeit zu verhindern.

Hartz IV – Wohnkosten – Verdrängung in Nord-Schöneberg

Gemeinschaftsschulentwicklung Friedenau

Schulanmeldungproblematik → siehe Wahlprogramm / [[1]] (ISS-Schulen)

Vivantes - Pflegeheime

Universitätsklinikum

Inklusion

Jugendeinrichtungen bricht das Personal weg

Stadtentwicklung: Gasometer Schöneberger Linse (kein Investor)

Tempelhofer Feld

Integrationausschuss – Integrationspolitik in TS, Bericht: Drucks. Nr: 1906/XVIII