BE:Squads/P9/Vortrag

Die Piraten-Ein Überblick

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Liquid Feedback

• Art Internetforum
• Jeder Pirat hat Zugriff
• Alle Vorschläge werden diskutiert

Piratenwiki

• Sämtliche Basisinfos zur Piratenpartei
• Alle AGs, Crews und Squads verzeichnet

Mumble/Teamspeak

[1]

• Audio- und Videokonferenzen via Internet
• ähnlich Skype

Twitter

• soziales Netzwerk
• ähnlich Facebook

Piratenpad

Screenshot

• Arbeitsplattform
• mehrere Piraten arbeiten gleichzeitig an einem Dokument

Programm

Grundsatzprogrammm

Mehr Demokratie (Basisdemokratie)

• Mehr Entscheidungsgewalt des einzelnen Menschen
• Durch Einbindung digitaler Medien möglich

Urheberrecht/Patentwesen

• Freie Verfügbarkeit von Informationen
• Nichtkommerzielles Kopieren unbeschränkt legal und gefördert
• Ausgleich zwischen Ansprüchen der Urheber und der Öffentlichkeit
• Abbau privater Monopole/offene Märkte

Privatsphäre/Datenschutz

• Gegen staatliche Überwachung von Privatpersonen (Ausnahme: Verbrecher)
• generelles Kommunikationsgeheimnis
• Vorratsdatenspeicherung verbieten

Transparenz des Staatswesens

• Bürger müssen Möglichkeit haben, die Arbeit des Staates nachzuvollziehen
• Anderenfalls: objektives Bewerten von Politikern (z.b. in einer Wahl) unmöglich
• keine Geheimverträge mit Privatunternehmen

Bildung

• Freier Zugang zu Informationen und Bildung (siehe: Urheberrecht)
• Bildungsgebühren (z.b. Studium) sind abzuschaffen
• deshalb auch: kostenfreie Lehrmittel
• keine ,,Kopfnoten“
• Demokratiesierung von Bildungseinrichtungen (mehr Einflussnahme der Lernenden)
• kostenfreie ganztägige KITA-Betreuung
• Medienkompetenz muss in Schulen gelehrt werden

BGE

• BGE= Bedingungsloses Grundeinkommen
• Staatliche Zahlung unabhängig der eigenen Wirtschaftslage, welche die Existenz sichert

Geschlechter/Familienpolitik

• keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung
• Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher bzw. sexueller Identität bzw. Orientierung
• keine Erfassung des Geschlechts durch den Staat
• kein Zwang zu geschlechtszuordnenden Namen
• Verfolgung aufgrund geschlechtlicher bzw. sexueller Identität bzw. Orientierung im Heimatland muss als Asylgrund anerkannt werden
• Rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft

Drogen/Suchtpolitik

• Ende der Drogenprohibition
• Objektive (wissenschaftliche) Bewertung von Drogen aufgrund des Gefahrenpotentials
• Schwarzmarkthandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzen
• Jugendschutz durch Aufklärung

Konkretes Wahlprogramm (Beispiel NRW)

Bildung

• Primarstufe: Individuelle Förderung mit Ziel Hochschulreife, Klassengröße max. 15 Schüler
• Sekundarstufe: Eingliedriges Schulsystem
• Weniger Selektierung-mehr Förderung
• Schrittweise Umsetzung
• Flexibles Kurssystem ab SEK I
• Digitalisierung der Schule
• Keine Förderschulen

Inneres und Justiz

• Nationale und Internationale Durchsetzung von Grundrechten und Grundgesetz
• Genaue Kontrolle des Verfassungsschutzes durch gewählte Amtsträger
• Keine Onlineüberwachung
• Keine Erweiterung der öffentlichen Überwachung
• kein präventiver Einsatz von Polizei während legitimer Demonstrationen
• keine automatisierte Kennzeichenerfassung
• mit besseren Bildungs- und – Berufsmöglichkeiten Jugendkriminalität bekämpfen
• Transparente Strukturen in Politik und öffentlicher Verwaltung
• Bessere Integration von Migranten und Flüchtlingen
• Polizeibeauftragter des Landtags als Sprachrohr für Bürger
• Transparente Strafverfahren (Vernehmungen, Gerichtsverfahren usw.)

Arbeit und Soziales

• Schließung der Kluft zwischen arm und reich ,,Soziale Marktwirtschaft“
• Aussetzung des ,,Ein-Euro-Jobs“ - Stattdessen qualifizierende Maßnahmen
• Abschaffung Zeitarbeit im öffentlichen Dienst

Gesundheit

• Veröffentlichungspflicht für medizinische und pharmazeutische Studien
• Jährliche Vorsorgeuntersuchungen an Kindern und Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr
• Erste Hilfe als Schulfach
• Integration psychisch kranker Menschen in die Gesellschaft

Wirtschaft und Finanzen

• Längerfristige Planung als ,,bis zur nächsten Wahl“
• Bekämpfung von Korruption und Lobbyismus durch transparente Wirtschaftsvorgänge
• Keine Gesetzestexte durch Wirtschaftsunternehmen und Lobbyisten
• keine Subventionen zugunsten einzelner Unternehmen
• keine Subventionierung der Zeitarbeit
• Beseitigung von Monopolen und Oligopolen
• Nur Förderung von Qualifizierungsmaßnahmen, wenn später mindestens ein Jahr Beschäftigung
• vollständige Offenlegung jedes geplanten Haushaltsentwurfs
• Offenlegen der Ausgaben für Landesvorhaben und der dazugehörigen Verträge
• Bürgerentscheid bei budgetrelevanten Investitionen

Bauen und Verkehr

• Klima-freundlicher Verkehr und attraktives Wohnungsangebot
• Fahrscheinloser und besser strukturierter öffentlicher Nahverkehr

Organisation

Bundes- Landes- Kreis usw. Verbände

• Jeder Verband mit Eigenem Zuständigkeitsbereich
• Keine eigenen Verbände für Stadtteile größerer Städte
• Keine Ortsverbände
• Bsp. Berlin (und andere Stadtstaaten): keine Bezirksverbände, stattdessen sogenannte Crews (siehe unten)
• Bsp. Bayern (und andere Flächenstaaten): Bezirks und Kreisverbände

Stammtische/Crews

• Ortsbasierende regelmäßige Treffen von Piraten

AGs

• regelmäßige themenbasierende Treffen auf Landes-und-Bundesebene
• ausschließlich überregionale Themen

Squads

• regelmäßie themenbasierende Treffen auf regionaler Ebene
• größtenteils regionale Themen

Service-Gruppen

• Aufgabe: Beantwortung der Fragen von Nicht-Piraten zum Parteiprogramm

Piratenpartei International

• Dachverband Pirate Parties International (PPI) aktuell 29 Mitglieder
• aber: Nicht alle Piratenparteien Mitglieder des PPI
• aktuell in 42 Ländern vertreten

Junge Piraten

• Weitgehend unabhängig von der Partei
• mit sechs Abgeordneten (u.a. Susanne Graf, Torge Schmidt) im Landtag vertreten
• Kernthemen Datenschutz, Jugendschutz, Diskriminierung
• bis zum Alter von 28 Jahren
• Keine wirklichen Landesverbände (Ausnahme BaWü, Niedersachsen)

Historie

zum Namen

• Ursprünglich von Internet-Piraten

In/Ausland

• Gegründet in Schweden 01.01.2006
• Deutschland 10.09.2006
• Ursprüngliche Inhalte: Datenschutz und Internetfreiheit
• International viele Piratenparteien, aber Mitglieder und Unterstützung gering
• Europawahl 2009: Piratenpartei Schweden erringt völlig überraschend zwei Sitze
• Sprunghafter Anstieg der Mitgliederzahlen europaweit
• danach relative Stagnation
• 2011: Piraten ziehen in Berliner Landtag ein, deutschlandweiter Anstieg der Mitgliederzahlen
• Seit Berlin Einzug in jeden Landtag
• Deutschland neben Schweden stärkste Piratenfraktion
• Gute Chancen auf Einzug in Bundestag 2013