BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2012-11-14 - Protokoll Squad BVV TK

Protokoll des BVV-TK Squad

Allgemein

Hafen: im Hindi in der Plesser Straße 6 - 12435 Berlin

Datum: 14.11.2012

Start: 19.00

Ende: 21:30

Anwesend

• Daniel
• Micha
• René
• Nora

Begrüßung

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung:

Protokoll: René

Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung

• 6.12. - nach Treff mit Ini Karla Pappel, s.u.

Spreeuferbebauung Fanny-Zobel-Straße

Treff mit Ini Karla Pappel

• Sie schlägt jeweils Donnerstags vor (ab 19:00 Uhr)
• Zustimmung im Squad: Terminvorschlag 6.12., nach Treffen soll Squad-Treffen stattfinden
• Idee: Thema auf GV beschließen (Varianten gegenüberstellen). Von der Zeit ist genügend Luft, sich bis dahin eine Meinung zu bilden. Dann hat BVV-Entscheidung mehr Einfluss...

Beschlüsse der GV in Anträge für die BVV umwandeln

• [GV12.1]
• vertagt

Antragsidee "Mindestveranschlagung"

Anregung: Haushaltstitel benennen... https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Mindestveranschlagung Nach Rücksprache mit Mitarbeitern: Anstelle pauschaler Formulierung Einzelposten benennen...

Gehweg Bushalte-S Treptower-Park

vertagt.

Schulessen

Kleine Anfrage - KA VII/0197 - Schulessen an Grundschulen und in Kindergärten http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2419 Kleine Anfrage - KA VII/0198 - Qualitätsmanagement und Vergabe bei Schulessen http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2420 Schulessen an weiterführenden Schulen http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2421

• Erkenntnisse und mögliche Handlungsansätze aus den Antworten des Bezirks

Michaels Mail vom 13.11. bezüglich Maßnahmeplanung des Senats - Bewertung?

• Wir gehen die ersten beiden Anfragen durch. Diskussion, darüber wie wir die Qualität des Schulessen dokumentieren lassen. Mit diesen Ergebnissen könnte dann in die Vertragsverhandlung der nächsten Verträge ab 2013/2014 gehen.

Bspw. Schulessensausschuss mit Beteiligten (Schmeckts, Ist es ausreichend? Vielseitig genug?)

• Dazu könnte ein Antrag an die BVV formuliert werden (-> Moni)
• Alternativ zu BVV-Antrag: analog zu Liederbüchern Werkzeug an Schulen geben mit Flugblatt ("Wir wollen qualität an Schulen verbessern. Das kann mit Schulessenausschuss gemacht werden. Gründet Ihn! Hier habt ihr Abstimmungsbögen")
• Bspw: 2 Einrichtungen (1 Schule + 1 Kindergarten)
• Vorteile herausarbeiten
  • bei positives Feedback -> Standortvorteil
• Ansprechpartner für nächste Schritte:
  • Udo Lihs, Simon K., Moni, ... - Squad Bildung
• E-Mail Udo Lihs: ulihs@piratenfraktion-berlin.de

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3e/201201_LEA-AG_Essen-FragenAnSenat.pdf