BE:Parteitag/2016.1/Textprotokoll AVB161

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Protokoll der Aufstellungsversammlung 2016.1 der Piratenpartei Deutschland Berlin
Ort: Münzenbergsaal im ersten Stock im Haus vom Neuen Deutschland
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg '
Darum: 23.01.2016, Start: 10:20

(VL = Versammlungsleiter, WL = Wahlleiter, TWL = Technische Wahlleitung, GWO = Geschäfts- und Wahlordnung)

Hashtag: #AVB161

Inhaltsverzeichnis

1. Eröffnung der Aufstellungsversammlung

Bruno Gerd Kramm eröffnet die Versammlung gegen 10:30 mit einer Rede.

2. Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen

Bruno Gerd Kramm: Bittet um Stimmkarten.
Bruno Gerd Kramm: Zugelassen

3. Wahl der Protokollant*innen

Bruno Gerd Kramm: Aufruf für Protokollant. (Leere. Dann doch)

Kandidat: René Pönitz
Kein Gegenkandidat
Abstimmung: Angenommen
René Pönitz: Bittet um Unterstützung

4. Wahl der Versammlungsleitung

Bruno Gerd Kramm: Aufruf für Versammlungsleitung.
Kandidat: Dennis Deutschkrämer - im Team mit Bernd Janotta
Kein Gegenkandat

Abstimmung: Angenommen.

VL der AVB erklärt, dass man auf der Bühne erkennt, wann AVB (Rot/Blau) und wann LMVB. (Grün/Flieder)

5. Wahl der Wahlleitung


Kandidat: Patrick Schiffer als Wahlleiter, mit Heiko Dross
Keine Gegenkandidat.
Abstimmung: Angenommen

6. Bestimmung der Wahlhelfer*innen

VL: bittet um Wahlhelfer.
WL: Michael Ebner übrnimmt technische Wahlleitung
TWL: Ca. zwei Dutzend Wahlhelfer benötigt, Laptop mit Unix, Windows oder OSX (zumindest damit wurde das Tool getestet), aber auch Leute ohne Laptop benötigt.
VL: Wahlhelfer dürfen nur Personen sein, die nicht kandidieren.

WL: wir brauchen noch Wahlhelfer!!!!!!
TWL bittet noch mal um Wahlhelfer

(Ca. 7 Personen haben sich bereit erklärt)
VL: Ist in der Versammlung jemand gegen eine der Personen als Wahlhelfer?
- kein Widerruf -

VL: Abstimmung über die Wahlhelfer
VL: Wahlhelfer sind angenommen

7. Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl


VL: Ist jede Person damit einverstanden, dass jede Person korrekt akkreditiert?
(Alles grün)
VL: Ist jemand anderer Auffassung dagegen, dann rot.
(Niemand)
Damit ist das so.

VL: Es gilt Dampfverbot in den Räumen der Versammlung

8. Wahl der Versammlungszeug*innen


VL: Möchte jemand Versammlungzeuge sein?
(Niemand)
VL: Das ist nur optional.

9. Abstimmung über die Tagesordnung

VL: TO ist an der Wand. Es gibt keine Gegenvorschläge.
Abstimmung: Ergebnis positiv.
VL: TO ist angenommen.

10. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung


VL: Es gibt eine aktuelle GWO. Hat jemand eine alternative GWO?

VL: Es wird die GWO durchgescrollt. Über das Wahlverfahren wird später abgestimmt. Keine Gegenvorschläge

Abstimmung: überwiegend rot
VL: GWO ist angenommen.

11. Diskussion und Abstimmung über das Wahlverfahren zur Aufstellung der Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus des Landes Berlin 2016


Redebeitrag (??): An GWO halten, Schulze-Simple. *klopfen*
Redebeitrag (Alexander Spies): Kleine Modifikation: Getrennte Wahl für 1-7 und 8-Rest
Redebeitrag (Bettina Günther): Zuerst wählen, wer über 50% kommt. Dann über Reihenfolge. Zudem: Spitzenkandidat einzeln wählen
Redebeitrag (Simon): Änderung GWO, Schulze erst ab 2, Platz 1 mit Approval
Redebeitrag (Bruno). +1@Phil. Wir werden um die Podien kämpfen. Wir brauchen auf 1 einen Spitzenkandidaten,um diesen ins Rennen zu schicken für Podium. Es gibt viele, die gute Arbeit leisten, aber keine Rampensau sind. Wenn wir so einen nun nötigen, der das nicht will, auf 1 zu sein, ist das für Wahlkampf und Person nicht schön.
Redebeitrag (Felix): Nicht unnötig in die Länge ziehen. Da keine Anträge, kann man sich Diskussion sparen. Schlage Schluss der Redeliste vor

VL: Zettel ging ein, soll auch am Mikro vorgestellt werden

Redebeitrag (Wolfram Prieß): Schulze, weil nicht taktisch. [...]

VL: GO auf Schließung der Redeliste. Formale Redeliste.
Abstimmung: Negativ
VL: Redeliste bleibt offen

Redebeitrag (Paul Lehmann): Blick auf Wählerperspektive. Einmal werden Wähler über AGH-Fraktion abstimmen. Geringen Einfluss. Wenn wir ersten Position rausnehmen. Zu berücksichtigen, wer auf welchen Platz kommt: Wir sind hier nicht bei Wünsch dir was. Wir brauchen Kandidaten, die den ganzen Weg gehen.
Redebeitrag (Faxe): Möchte Approval, hat Gegenantrag vorgestellt. [..]stellt Antrag vor : Erster Wahlgang als Quorumswahlgang im approval wahlverfahren durchführen, die darauffolgenden Wahlgänge in einem Bewertungswahlverfahren zur definition der Listenreihenfolge
Redebeitrag (Michael Ebner): Selbsteinschätzung des Einzeln ist nicht so belastbar wie Einschätzung von vielen. Daher für Schulze-Simple. Vergleich mit Wahl 2011 und RKA, wo sich das auch bestätigte. So wurdeBundestagsliste Berlin gewählt.
Redebeitrag (..): Möchte Vorredner widersprechen. Möchte niemand zum Spitzenkandidat machen, der das nicht machen möchte
Redebeitrag (..): Höchstwahrscheinlich 7 Sitze bei 5%. Daher ersten sieben Plätze.
Redebeitrag (Phil): Er vertraut Schulze-Simple. Gute Möglichkeit, Liste zu bekommen. Es geht nur darum, nur Platz 1 extra zu wählen.

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer will erster Platz separat, Rest mit Schulze-Simple?

VL: überwiegend rot (ja - zustimmen) damit brauchts GO-Antrag


Redebeitrag (Alexander Spies): Kann mit jeder Variante leben. Es ist einfacher, erst Approval, dann Präferenzen. Aber notwendig ist es nicht. Plädiere noch mal für 2 Durchgänge, 1-7, 8 - n.
Redebeitrag (FJ): Kann ebenso mit den Vorschlägen leben. Es betrifft nicht nur Platz 1. Mir ist zu Ohren gekommen, dass Wahlzettel so aussehen, dass 75% Schulze-Simple nicht verstanden hätten. Jeder muss sich verinnerlichen, ob es das bessere Wahlverfahren ist.

Redebeitrag (René): Pro für Schulze-Simple. Frage an WL: Kann das auch kombiniert werden mit Kandidatenwünschen, sprich: wenn eine Person höher gevotet wird, als gewünscht, wird das nach unten angepasst, umgekehrt: fliegt raus.
Zwischenruf von Alexander Morlang: "will auch das was er genommen hat"
WL: Nein. Verweis auf Statement von Michael Ebner
Redebeitrag (Fabio): Man gibt damit auch Menschen Chancen, die sich nicht trauen.
Redebeitrag (Jan Schrecker): Plädiert für Platz 1 separat, will selber erst ab 3. Möchte mit den Kandidaten für 1 nicht in Konkurrenz treten.
Redebeitrag (Phil): Wir brauchen Spitzenkdanditat, möglichst noch heute.
Redebeitrag (Achim): Wir wollen ins AGH, müssen 150% geben, um 100% zu erreichen.

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Formelle Gegenrede.

VL: Angenommen. Damit Redeliste geschlossen. Ulli ist Letzter der Redeliste.

Redebeitrag (Georg): Möchte alle, dass 2011 schon dabei waren. Was es nach der Wahl noch an Manipulationen gab.
Redebeitrag (Hanna): Warum alles im Schulze? Verfahren wählen, wo Kandidaten ihre Präferenzen angeben.
Redebeirag (Paul Lehmann): Jeder Wunsch des Kandidaten ist Beeinflussung der Wähler. Argumentation des Redaktionsschluss. Wir lassen und doch nicht von der Presse vorschreiben, wann wir wählen. Ist sprachlos. Vertraut euch selber. Lasst euch eure Wahlrecht nicht einschränken
Redebeitrag (Ulli): Plädiert für gesamte Liste im Schulze-Simple.

VL: Redeliste ist geschlossen. Es liegt ein Antrag von Claudia vor. Dennis wird es an die Wand werfen. So lange es kein Gegenantrag gibt, ist es der einzige.

Redebeitrag (Alexander S.): Alle Kandidaten müssen gleiche Zeit bekommen. Klares Votum, jeder muss klare Mehrheit haben. Mit Nein.
Redebeitrag (Geoerg). Form muss ausformuliert sein.

VL: Gibt es Gegenantrag? Bisher liegt nur ein Antrag vor. Aufruf für angekündigte Gegenanträge.

VL: Pause, auch um die Gegenanträge zu formulieren, bis 11:45 Uhr, danach geht´s weiter.
Pause um 11:55 Uhr vorbei... es geht weiter!.

VL: Wir haben Gewinner: 82019

VL: Folgende Änderung zur WGO sind eingegangen:

Antrag 1 (Claudia Simon)

 "Die Versammlung möge beschließen, die Kandidaten für die Landesliste so zu wählen:
   1: Spitzenkandidierende Mehrheitswahl
   2: Rest der Liste mit Schulze-Simple"


Antrag 2 (René Pönitz)
- zurückgezogen, weil Status Quo

Antrag 3 (Georg)

 Das in 8.4.3 beschriebene Wahlverfahren für eine Listenaufstellung soll in zwei Durchgängen durchgeführt werden:
 zuerst werden die Plätze 1-7 gewählt
 dann die restlichen Plätze 8-n.



Antrag 4 (Martin Willke)

 Die Platz 1-7 werden mit der übertragbaren Einzelstimmgebung (STV, Meeks-Methode) gewählt. Platz 1 wird dann aus diesen 7 Personen gewählt, wobei Personen [Wunsch] abgeben können, nicht für Platz 1 zu kandidieren (Wahl nach Schulze-Methode).
 Die Reihenfolge der Plätze 2-7 und 8-n wird mit der Schulze-Methode gewählt.



Anmerkung des Protokollanten: Es wurde eine Anlage vorgelegt, die das Verfahren erläutert.

Antrag 5 (Alexander Morlang)

 Nach §8.4.5 Wahl und GO beschließt die Versammlung, abweichend von §8.4 Abs. 3 den 1. Listenplatz nach dem in §8.3 Beschriebenen Verfahren gewählt.
 Der Rest der liste wird wie in §§8.4 Abs. 3,4 gewählt


Antrag 6 (Alexander Spies)

 Zuerst wird Platz 1 gewählt. Das Wahlverfahren für Platz 2-n wird separat gewählt.



Claudia Simon stellt vor. Claudia weist darauf hin, dass die Leute, die auf Platz 1 stehen auch wirklich zeit dafür mitbringen müssen, das lassen die Lebensumstände nicht immer zu. Deshalb Platz 1 separat wählen.
René Pönitz zieht zurück, weil Ablehnung aller Anträge Status Quo ist.
Antrag von Georg wird vorgelesen
Martin stellt seinen Antrag vor
Alexander Morlang: Wer kennt Anhang A? Wenig Zustimmung. Ok, Schulze-Simple ist in der Anlage definiert. Möchte Spitzenkandidat vor Redaktionsschluss. Stellt seinen Antrag vor und welches jewielige Wahlverfahren laut Anhang A genuzt werden soll.
Claudia zieht Antrag zurück, weil Identisch mit #5
Alexander Morlang: Was ist das Einzelstimmgebung? Nicht definiert. Müsste in WGO ergänzt werden. Seperater Antrag mit Prüfung.

Redebeitrag (Faxe): Hat auch Antrag gestellt? Warum steht er nicht zur Debatte?
VL: Kein Zettel bekannt.
Redebeitrag (??): Ich kandidiere nicht. Welches Bild geben wir hier ab? [..]

Anträge 4,5 und 6 werden gegeneinander abgestimmt (nachdem sie vorgelesen):

   4 (2 Stimmen)
5 (38 Stimmen)
6 (9 Stimmen)

Anträge 5 (orange) und 6 (blau)werden gegeneinander abgestimmt.

VL: Deutliche Mehrheit für orange.

VL: Antrag 5 wird abgestimmt, also wird WGO geändert oder bleibt sie, wie sie ist? 28ja, 17 nein. Damit angenommen.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005

VL: Wird geklärt, ob 2/3-Mehrheit notwendig sei
VL: Geklärt, einfache Mehrheit, damit angenommen. Erster Platz separat.

12. Diskussion und Abstimmung über Modus der Vorstellung der Bewerber*innen


VL: Es geht z.B. um Redezeit.

Redebeitrag (Therese): Es gibt über 30 Bewerber. Jeder muss sich vorstellen.
Redebeitrag (Georg): gibt zu bedenken das genügende Redezeit vorhanden sein soll, damit nichts angefochten werden kann.
Redebeitrag (René): Reduzierte Redezeit für erneutes Vorstellen. Erstmaliges Vorstellen 5 Minuten, erneutes Vorstellen 1 Minuten.
Redebeitrag (Harry): Jeder kann erklären, dass Redezeit als ausreichend angesehen wird.
Redebeitrag (???): Wurde schon gestritten
Rebedeitrag (Phil): 5 min reicht, jeder wird gefragt.
Redebeitrag (FJ): Und wer Nein sagt, soll noch mal 5 min bekommen.

VL: Fragt nach Anträge
WL: Ich eröffne die Kandidierendenliste für Platz 1. Wer dafür kandidieren möchte, möge bitte zu mir kommen. Die Kandidierendenliste bleibt natürlich erst einmal geöffnet.

Antrag 1 (???)

 Zur Vorstellung erhalten die Kandidatinnen und Kandidaten maximal 10 Minuten Redezeit.

Antrag 2 (René)

 Erstmaliges Vorstellen: 5 Minuten, Erneutes Vorstellen 1 Minute
Kandidat/In wird gefragt, ob die Zeit ausreichend war. Wenn Nein: + 3 Minuten

Antrag 3 (Philipp Magalski)

 Kandidierende haben eine grundsätzliche Redezeit von 6 Minuten. Die Kandidierenden werden nach Abschluss Ihrer Rede gefragt, ob sie genug Redezeit hatten. Die Versammlung kann zusätzliche Redezeit einräumen. Die Kandidierenden werden nach der Vorstellung aller am Ende der Vorstellungsrunde befragt.


Antrag 4 (Alexander Freitag)

 1. Alle Bewerber*innen (auch nicht Platz Eins) stellen sich vor
 2. Jeder Bewerber*innen erhält fünf Minuten um sich vorzustellen
 3. Im Anschluss erfolgt eine Fragerunde in der jeder Bewerber*innen fünf Minuten Zeit für die jeweilige Antwort erhält.


VL: Liest #1 vor
René: stellt seinen Antrag #2 vor
VL: Liest #3 vor
Alexander: stellt seinen Antrag #4 vor

Anträge 1,2,3 und 4 werden gegeneinander abgestimmt:
Antrag 1 (9)
Antrag 2 (34)
Antrag 3 (9)
Antrag 4 (4)

Stichwahl zwischen 1 und 3 für den 2. Platz
Antrag 1 (11)
Antrag 3 (29)

Stichwahl zwischen 2 und 3:
Antrag 2 (26)
Antrag 3 (22)

Finale Abstimmung über Antrag 2:
Angenommen.
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006

GO-Antrag auf Änderung der GO von Fabio:

 §5 (5) für die Listenaufstellung zur AGH-Wahl Berlin gilt: Für die Wahl kann sich jeder Mensch aufstellen."


Gegenrede von Alexander Morlang: Wahlbündnisse? Gab es diese? Wenn es diese gab: Änderung der TO. Wenn nicht: Dann braucht es diese nicht.
VL bittet Vorstand um Klärung, ob es Bündnis gab.
Bruno: Wir hatten Wahlbündnisse beschlossen.. Wurde begonnen. Leider ist diese Form gescheitert. Es gab kein Bündnis. Ggf. in der Zukunft, aber aktuell gibt es kein Wahlbündnis.

Abstimmung, ob wir darüber abstimmen wollen: Negativ, damit abgelehnt.
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007

WL: Liste für Listenplatz 1 ist noch offen. Bittet noch alle Kandidaten, zum WL zu kommen.

GO-Antrag auf Streichen von TOP 13 von Therese (Begründung: das macht nicht die Versammlung, sondern der WL)
Gegenrede: Keine
Abstimmen: Einstimmig positiv, damit geändert.
WL: Ich möchte gleich die Liste schließen. Letzter Aufruf.
Gegenrede im Saal: Wir wollen bisherige Liste sehen.

VL: Pause, damit die Kandidatenliste verifiziert und erstellt werden kann.

Schatzmeister Achim fragt die Versammlung ob interesse besteht die finanzellen Möglichkeiten der Partei für den Wahlkampf zu erfahren. Aufgrund von starker Unruhe wird dieser Vogang abgebrochen.

VL: Die AVB wird wieder fortgesetzt. Er stellt die Kandidaten für den Platz 1 vor.

VL: 13:43 geht es weiter.
VL: Liste ist noch nicht geschlossen.

WL: Ich schließe die Liste für Listenplatz 1. Wir haben 19 Bewerber.

Die Versammlung wird unterbrochen. Es wird mit der LMVB fortgeführt.

Die LMVB wird unterbrochen. Die AVB wird fortgesetzt.

Hinweis des Protokollanten: Zur Vermeidung zur Wiedergabe von falschen oder verfälschten Aussagen im Protokoll sind alle Kandidierenden aufgefordert, ihren Redebeitrag im Protokoll zu prüfen und ggf. Ergänzungen oder Korrekturen vorzunehmen. Ebenso bei Kandidatenfragen und Antworten.

13. Abstimmung über die Schließung der Liste der Bewerber*innen für die Listenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2016

Entfällt, aufgrund geänderte TO.

14. Bewerber*innenvorstellung und Befragung der Bewerber*innen

15. Wahl der Kandidat*innen für die Landesliste

(Gemeinsame Behandlung von TOP 14 und TOP 15)

Kandidat*innenvorstellung für Listenplatz 1

VL: 19 Bewerber. Kandidaten werden ausgelost. Gibt es Gegenstimmen zur Auslosung. Damit wird ausgelost. Übergabe an WL.
WL: Kleine Zetteln mit Nummern 1-19. Heiko ist Losfee.

       1. Brahmann, Mirco - 8
       2. Claus-Brunner, Gerwald - 4
       3. Freitag, Alexander - 9
       4. Gulbis, Edmunds - 15
       5. Günter, Dr. Bettina - 2
       6. Kowalewski, Simon - 11
       7. Kramm, Bruno - 14
       8. Lehnen, Therese - 6
       9. Neumann, Paul - 13
       10. Prieß, Wolfram - 7
       11. Schmitt, Dr. Franz-Josef - 5
       12. Schrecker, Jan - 19
       13. Schunke, Mikk - 18
       14. Spies, Alexander - 12
       15. Sylopp, Peggy - 1
       16. Waack-Jürgensen, Oliver - 3
       17. Weinberger, Hans-Joachim - 17
       18. Wünsch, Gerald - 10
       19. Zedler, Ulrich - 16


1. Sylopp, Peggy

Künstlerin, Hedonistin und Informatikerin,  2013 Mitinitiatorin vom Kunstsquad, Mitschreiberin Positionspapier Kunst und Kultur, seit 2014 Beauftragte für Kunst und Kultur
Ich stehe für einen unabhängigen und freien Zugang zu digitalen Informationen aller Menschen in Berlin. Schließlich ist Internetzugang Menschenrecht, wie der Europäische Menschenrechts­gerichtshof und der Europäische Rat bestätigten. Was das mit Kunst und Kultur zu tun hat, wird schon in der frühen Bildungs- und Netz-Praxis von Joseph Beuys (1986) deutlich, der heute vor 30 Jahren gestorben ist. 
Kunst und Kultur. Beuys vor 30 Jahren gestorben, Friedensaktivist., hat Freie Internationale  Universität gegründet, über Zulassungsbeschränkung hinweg gesetzt. Wau Holland hat noch vor der Gründung des ccc seine ersten freien Server dort aufgestellt. Es geht um freie Information und Bildung für alle. Jeder Mensch ist Künstler und sollte Gestaltungsfreiheit in Umfeld und Gesellschaft haben. Alle Flüchtlingsunterkünfte, Schulen etc. sollen ans Netz kommen. Dazu brauchen wir Politik. Abbau von Bürokratie und gläsernen Decken. Überzeugte Feministin. Informatikerin weiß sie, wie krass und sexistisch das Gender-Gap ist. Ist auf offenen Sexismus innerhalb der Partei gestoßen. Lässt sich nicht durch rosa Aufkleber wegmachen. Offene Diskussion. Wir wollen da vorankommen. (Applaus)
VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja!
VL bittet um Ruhe. Wer für Lärmpegel sorgt, soll raus! Respekt!

2. Günter, Dr. Bettina

Es gibt mehrere Szenarien nach der AGH-Wahl. Vielleicht Groko. RRG. Vermutlich AFD. An der wir nicht so richtig herumkommen werden. Vielleicht doch? Von Grünen und Linken, dass sie in der Regierung bereit waren, Asylverschärfung oder Privatisierung öffentlicher Ressourcen. Ist das Alternative? Daher sind Piraten 100%Opposition.
Es gibt Leute, die neben Grüne und Linken diese Oppotion suchen. Wir wollen, dass das Piraten werden. (Applaus)
Es geht darum zu zeigen, wie Piraten wirken. Wie sie gewirkt haben. Wir müssen das heraustellen, was Piraten gemacht. Mit allen Möglichkeiten. Selbst eigene Freunde, damit es nicth heißt "Oh, von euch hört man nichts." Das hoffe ich, dass wir das zusammen hinbekommen.
Wir wollen frischen Wind in die Politik bekommen. Eine Legislatur. Wie sind nicht verbrannt. Das ist nicht in 5 Jahren tot. (Applaus).
Wir müssen einen Wahlkampf machen "Wie sind die mit der Aufbruchstimmung". Wir werden das wuppen. Ich möchte mich im AGH und im Wahlkampf beteiligen.
Komme aus Berliner SW, nicht absolute Piraten-Hochburg. Sozialwissenschaftlerin mit Technik-Einschlag.
Bei Piraten in SZ: Gebietsbeauftragte. Direktkandidat Wann, BVV-Liste #4. Berlin Beauftragte Whistleblowering. Leiterin Schiedsgericht. Richterin für's OVG.
Montesouri-Gemeinschaftsschule.
Was mir wichtig ist. wir wollen keine 7 Individualisten, sondern wählt ein Team. Wählt Leute, die ihren Standpunkt bleiben, aber trotzdem verhandeln können. Besser machen als letzte Fraktion. Will mitarbeiten. (Applaus)
VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja!

3. Waack-Jürgensen, Oliver

Die meisten kennen mich. Ich kandidiere für #1. Bin schon lange bei Piraten. Sie sind für vieles verantwortlich, was ich kenne. Habe viel profitiert, z.B. Medientraining.
Ich möchte im AGH arbeiten, weil ich keine andere parteipolitische Heimat sehe. Finde piratiges Mandat schön. Piratiges Mandat wird angenommen. Aber auch Konflikte. Aber ich muss nicht erst mit Führung oder Delegierte reden. Habe viel über Politik, Social Media, Vernetzung in Berlin und möchte dieses Wissen im AGH fortsetzen.

Keine inhaltlichen Schwerpunkte, aber ich bin beauftragter für Suchtpolitik. Canabisfreigabe. Viele Aktionen letztes Jahr. Ich kann offen auf Menschen zugehen, kann aber auch zumachen. Ich möchte Schwarm eine Stimme geben, aber Schwarm ist widersprüchlich/aufwendig. Das akzeptiere ich. Viel Häme geerntet. Behauptung, wir würden Nazis supporten oder Rechtsruck. Der Verlust einer Fraktion bedeutet kein Rechtsruck. Im Saal sind ausschließlich aus Antifaschisten (Applaus). Rückzug in eigene Bubble, Menschen, die Piraten verlassen, das macht mich traurig. Lasst mich auf das AGH los und ich tue, was ich kann. (Applaus)

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

4. Claus-Brunner, Gerwald

Freut sich, dass er viele Gesichter sieht. Auch nach Ereignissen. Ich bin bereit zu kämpfen. Wir sollen uns nicht kleinregen/verzwergen. Man muss auch durch Talsohlen gehen. Das haben einige nicht verstanden. Andere klettern über Berge. Ich baue Tunnel. Ich bin 43. Bin Elektroniker. Kommunikationselektroniscker. Bin Maschinenbauer. Bin nicht typischer Politiker. Wenn ich nicht einziehe, kann ich auch Maschinen bauen, die den Menschen helfen. Ohne mich geben es keine Kommunalisierung der Wasserbtriebe.

Zwischenruf von Alexander Morlang

Das Getrolle überhöhe ich. Ich bin schlechtes Gewissen der Fraktion. Das wollte die Fraktion loswerden. Zum Glück gibt es auch andere Menschen. Ich rede. Manches war auch nicht passend. Ihr seht, was ihr mit mir habt. Im Guten wie im Schlechten. Ich finde es schade, was uns von Ehemaligen vorgeworfen wird.
Ich bin semitischer Abstammung. Wir sind einzige echte Opposition. Idee der Piratenpartei ist nicht tot. Die Idee ist größer als Partei. Wenn wir kämpfen, kommen wir weiter. Das werden die Wähler sehen, wenn wir uns einsetzen. Wir werden Feedback in Form von Stimmen bekommen. Ich freue mich, wenn wir einziehen. Vor allem gegenüber denen, die uns nun abschreiben- Halbe Mannschaft, doppelter Effekt. Wer uns kaputt machen möchte, macht indirekten AFD-Wahlkampf. Wir kämpfen mit ganzer Kraft. Es gibt keine andere Partei als Piraten. Ich gehe nicht nach 4 einhalb Jahren. Jeder Listenplatz. Das habe ich auch schon 2011 machen mit Platz 16. Applaus.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

5. Schmitt, Dr. Franz-Josef

Wissenschaftlicher Mitarbieter, Physik. Unterrichtet zwei Fächer. Innovatives Lernprojekt. E-Learning. Neue Methoden, Multimedia.

Bei Piraten seit 2011 nach Eintritt: FHS-Squad gegründet. Schon Anfangszeit viele Sachen entwickelt. Kein Geld für große Prestigeprojekte. Ablehnung Neubau der Zentral- und Landesbibliothek. Vorschlag Oper zu streichen. Lobbyismusauflegung. BER schon 2011 kritisiert. Zwei Untersuchungsausschüsse.
Bürgerdeputierte für Gesundheit und Inklusion in Friedrichshain Kreuzberg, Nun Beisitzer. Seit 12 Jahren in Hochschulpolitik. Vorsitzender des erweiterten akademischen Senats an der TU Berlin.
Digitalisierung der Lehrer, die vier Punkte Hochschule, Haushalt, Inklusion/Teilhabe und digitale Lehrprojekte sind aktuelle Projekte. Auch mit geflüchtete Menschen. Der Haushalt bestimmt, wo wir politisch hinsegeln.  Bildung stärken für alle und auch für Geflüchtete.

Durch Ankunft der neuen Mitbürger können wir voreinander lernen. Danke für Annahme der hochschulpolitischen Anträge. Ich will Wahlkampf machen, auch in der TU Berlin. Dass es eine Partei gibt, die hinter neuen Ideen steht, die an Hochschulen entwickelt werden.

Kann widersprechen, wenn mir inhaltlich etwas gegen den Strich geht, aber ich bin Disskussionspartner. Zusammenhalt im Inneren der Partei. Sehr empathischer Mensch. Möchte die Situation in Berlin verbessern - bis zum bitteren Ende.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

6. Lehnen, Therese

Zur Zeit PolGF im LaVo. Lebe im Wedding. Rechtsfachwirtin. Sollte ich gewählt werden und ins AGH einziehen, werde ich meine Arbeit im LaVo zur nächsten Kandidatur niederlegen. 
Ich kandidiere für alle Listenplätze. Ich kann im September ins AH einziehen - oder auch später. Meinen Jahresurlaub werde ich für den aktiven Wahlkampf verwenden. Teamplayerin.
Gemeinsam mit Kollegin im LaVo aktiven Wahlkampf beleben. Ich kann Prioritäten setzen. Wenn ich etwas mach, dann richtig. Ich kann recherchieren. Keine Angst vor Formaljuristerei. Keine Angst vor Zahlen. Ich bin bereit, Aufgaben zu übernehmen, die Aufgaben übernehmen, die nicht alle übernehmen wollen.
Thema: Gesellschaftliche Ausgrenzung. Ich bin gegen Ausspielen und Instrumentaltieren der Ausgegrenzten. Ich möchte Lobby sein für die, die keine Lobby haben. Inhaftierte. Wohnungslose. Finanzschwache, Menschen mit Assistenzbedarf. ....
Ermutigung der Mitmenschen, sich einbringen zu können. Informationen zu beschaffen. Ich möchte, dass mehr Menschen sich etwas zutreffen. Ich trete für Stärkung für Menschenrechte ein. Recht auf Mobilität. Fahrscheinloser Nahverkehr. Finanzielle Sicherung. BGE. Pilotprojekt in Berlin. Chancengleichheit an Bildung für alle Menschen - auch in Flüchtlingsunterkünften oder Pflegeheime. 
Piraten = Emanzipatorische Kraft. Ohne jegliches Dogma. Ich kann die sein, die ich will. Pazifistin. Feministin. Zweiter Versuch ins AGH einziehen, da unsere Ziele verwirklicht sind. Ich danke euch. Applaus.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

7. Prieß, Wolfram

Ich bin schon im AGH seit 2011. Stadtentwicklungspolitischer Sprecher. Bauausschuss. UA Staatsoper. Bauskandal, der aufgeklärt werden muss. Seit 2009 Pirat, erste Zutrittswelle zwischen EU-Wahl und BTW 2009. Urherberrecht, gesellschaftliche Teilhabe. In Anfangszeit vertreten und voran gebracht. Seit 2011 sind die Themen in den Hintergrund gerückt, weil keine Landesthemen. Dafür: Bauen/Wohnen/Stadtentwicklung. Bürgerbeteilung ist wichtiges Gut. Debatte um Berliner Mitte soll ergebnisoffen sein. Das haben wir Senat in den Mund gelegt, z.B. nach Tempelhofer Feld. 

Beteiligung war keine Beteiligung, sondern nur Information und ggf. Umfrage. Das möchten wir ändern. Gesetzliche Entwurf.  Erster Aufschläge. Aber diese werden diese Legislaturperiode nicht mehr abgestimmt werden. Einmal begonnenes Werk fortführen. Möchte gerne wieder mit Aufgabe vertraut werden. Wenn wir das den Bürger vermitteln können, werden wir Sieg davon tragen. Das ist mein Ziel.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

8. Brahmann, Mirco


Seit 2011 bei Piraten. Habe schon viel getan. Energieanalgenelektroniker. Arbeite in IT. Bei Vattenfall, Documenten Management. Tochter mit Migrationshintergrund. Rettungshundeführer.
Bei Piraten gibt es viel zu tun, Crew Eiserner Gustav. Gartenarbeitsschule sollte geschlossen werden, das sollte verhindert werden. Piratiges Mandat. Musste nichts mit Ämter gemacht werden. Petition. Eltern. Das hat geklappt. Schlossfreiheit - gegen Schlossneubau. Das war nicht so erfolgreich. Wir werden sehen, was da passiert. Liquid-Feedback-Admin. Wahllogistik für BTW-Wahlkampf. Jugendverkehrsschule. LaVo Berlin. Aktiv für Videos (SG Video). Oft in Technikthemen mit Michael Ebner.

Ich glaube, dass wir in Zukunft wichtiger werden. Zeit spielt für uns. Wir können in die Opposition gehen, auch ggf. nicht gewählt werden. Wir würden davon profitieren. Aber wenn wir in Parlamenten sind, können wir das besser nehmen. Wir können auch Einfluss nehmen auf z.B. CDUler. Manche Sachen entwickeln sich langsam. Damals Alternative Liste, Thema Tierversuche. Ich habe Grüne erlebt. Ich habe SPD erlebt. Kontroversen. Flüchtlings- und Integrationspolitik wichtig. Piraten sind für immer da. Wenn wir in Europa fertig sind, dann gibt es noch andere Länder. Wir sind ja auch in anderen Ländern vertreten - mit kleinen Gruppen. Das gilt in der Zukunft zu ändern. Die Themen werden wichtiger! (Applaus)

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

9. Freitag, Alexander

Bin 27., studiere Verkehrswesen, TU Berlin. Ausbildung Physiklaborant. Seit 2009 Piraten. Mit etablierten Parteien unzufrieden. Kann nicht sein, dass bei TTIP Bevölkerung nicht gefragt wird. Mehr Transparenz fordern. Des weiteren ist Piratenpartei einzige Partei in politischen Debatten einbracht. Das, was die CSU bei der Flüchtlingspolitik fordert, kannste abschießen. BVV-Mitte 2011, als letzter Listenplatz. Mir wurde damals nicht so anvertraut, Weniger wichtige Ausschüsse. Seit 2013 FraVo. Nun pusche ich. Habe wichtige Ausschüsse wie Hauptausschuss. Mache da die meiste Arbeit. Rechnungsprüfung, Schulausschuss liegt mir am Herzen, Hauptausschuss mache ich , weil es kein anderer macht.

Bildung ist Zukunft unserer Kinder. Da passiert überhaupt nichts. Transparenz und Bürgerbeteoiligung. Bin Sportausschuss, da haben wir aber nicht so viele Themen. Ordnungamt. Mit Wirtschaft kenne ich mich bisschen aus. Kindergärten werden vertrieben.

Warum AGH? Ich bin nur Mitglied in Piratenpartei. Aber auch NABU und Wikimedia. Im AGH Schulsanierung. Mehr Personal. Online-Ordnungsamt. E-Akte. IT-Infrastruktur. Umweltpolitik. Derzeit kein Glyphosat (?).

Warum Platz 1? Mir ist Platz egal? Man wird manchmal auch zwangsweise Platz 1, also wenn Platz 1 etwas passiert?

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

10. Wünsch, Gerald

Unsere Partei ist nicht tot. Viele sind noch in der Partei. Wir wollen anders sein. Eingetretene Trampelpfade sein. Wir wollen dem Bürger zuhören. Keine Hinterzimmerpolitik Gleichberechtigung. Die Taz schreibt: Die Partei braucht Botschafter. Aber die haben wir. Wir haben einige solche Piraten. Ich stelle mich als solcher vor. Hier geht um Platz 1. Wer ist Ansprechpartner im Wahlkampfs auf #1. Die Piraten wollen nur die besten aufstellen. Politik 2.0 in Politik.  Seit 2009 bei Piraten. Meine Aktivitäten seit dem gesteigert. Ich bin Tolerist. Ich bin Feminist. Ich brauche kein Sternchen, um Gleichberechtigung. Ich habe Piraten Japan mitgegründet.

"Fire-Team Hartz IV und Soziales" in MaHe. Squad Wahlkampf 2009. Sendekoordination der Drehbücher. Wurde in Konzil der technischen Hochschule gewählt.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

11. Kowalewski, Simon

Keine große Rede. Bereitete die AV vor. Seit 2009 Pirat. Seit 2011 AGH. Meine Wohnung hatte Achse und zwei Räder. Meine erste Amtshandlung: für alternative Kultur. Die SPD hat kein Interesse, sondern freut sich, wenn Henkels Polizisten in alternative Wohnprojekte pisst.

Ich kann Wahlkampf. Ich war bei Stadtratswahl, zweimal EU, AGH, viele Landtage, sogar Niederlande. Bin DK für Tempelhof. Plane ab nächste Woche viel Zeit im Tempelhofer Feld.
Kritik am Masterplan der SPD. Kein schreckliches Sammellager. Täglich auf Demos, VDS, Videoüberwachung, Netzneutralität. Heute ist alles, gegen das wir demonstriert haben, Realität. Keine Partei setzte sich dafür ein, solange wir nicht zweistellige.
In Piratenpartei verschiedene Posten u.a. stellv. Landesvorsitzender. Presse. 3 Crews gegründet. Tierrecht, Suchtpolitik, Gecko-Squad gegründet. 
Bezirksbeauftragter. Bei Waste-Treffen. In AGH Frauen, Tierschutz, Sucht. Ich würde gerne die Innenpolitik in der nächsten Wahlperiode Innenpolitik aufzumischen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

12. Spies, Alexander

60 Jahre, Habe Mathematik/Philosophie studiert. Bin SW-Entwickler. Arbeite nebenbei.
Das Erringen von Mandaten ist Aufgaben von Parteien. Das war Zweck ihrer Gründung. Wir sind zwischen Partei und Bürgerbewegung. Warum kandidierst du nicht für ein Parlament? Dazu bräuchte ich eine Partei - aber damals gab es die Piraten nicht. Die Piraten bestimmen, wer Ämter bekommt. Es gibt keine sicherere Plätze. Daher müssen wir sie erkämpfen. Freiheit statt Angst. Das war auch Grundlage unserer Arbeit im Parlament. Wir waren mutiger. Z.B. bei der Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Wir sollen wieder dabei sein. Ich möchte mit euch kämpfen. Daher auch als Spitzenkandidat. Das ist besondere Belastung. Ich glaube, ich kann der Belastung stand halten. Ursprünglicher Themen waren eher Bundespolitik. 2011 erst spät beworben. nun habe ich mich in Sozialpolitik u.a. eingearbeitet. Und es gibt viele Projekte, die noch schmoren. Wir haben Diskontinuität. Die Anträge fallen herunter, wenn keine Piraten mehr im AGH vertreten sind. Um als Opposition wirken zu können, müssen wir dabei sein. Egal ob RRG oder Schwarz-Grün - wir können mitgestalten und korrigieren.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

13. Neumann, Paul

In der ersten Legislatur lernt man. In der zweiten bewegt man. Nun haben wir gelernt., nun müssen wir bewegen. Daher brauchen wir eine Mannschaft.
Aus Steglitz-Zehlendorf. Seit 2009 Piraten. BTW-Wahl 2009. Gekämpft. 2011 Nachrücker der BVV SZ. Seit 2014 in der BVV nachgerückt. Stellt verschiedene BVV-Anträge vor (u.a. IT-Beauftragter für Schulen.)

Ziel: die Piraten zu politischer Kraft zu machen, die den Namen verdient. Frische Ideen. Wir müssen ganz neu denken. Die etablierten Parteien haben Berlin kaputt gemacht. Verwaltung am Rande der Handlungsunfähigkeit. Infrastruktur kaputt. Die anderen Parteien sind zu alt. Zu viele Lobbyisten.

Drei-Puntke-Plan:
    * Konstruktive Zusammenarbeit (Keine Streitigkeiten),
    * Kein Defizit an Information
    * Vollen Einsatz für Piraten (100%, Keine Arbeit/Studium nebenbei)
Ich bringe Erfahrung als Lehrer mit (In- und Ausland), also Schwerpunkt Schule.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Nein!
VL: Möchte die Versammlung ihm mehr Zeit zur Verfügung stellen?
Ja!
VL: Weitere drei Minuten!

Barack Obama "Wir schaffen das!" Das möchte er denen vorhalten, die in der Presse sagen "Piraten sind tot." Wir werden der AFD die bürgerliche Maske herunterziehen.
Leinen Los! (Applaus)

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

14. Kramm, Bruno

Die meisten kennen mich. PolGF in Bayern. Spitzenkandidat BTW. EU-Wahl. 1 V in Berlin. Gegen TTIP. Klage gegen GEMA, die diesen Laden zertrümmern soll.

2011 ging Ruck von Berlin ins Land. Von Informationsfreiheit/Transparenz die Politik überrannt. Wir sind die mit den Fragen. Mit den digitalen Tools. Datenschutz. Informationelle Selbstbestimmung. 
Die Piraten hatten Vision demokratischer Teilhabe. Der Protest im Netz erschütterte politische Landschaft. Dieser Protest wurde zum Orkan, der ACTA den Lobbyisten unter den Füßen wegzog.
Vieles hatten wir uns einfacher vorgestellt. Der BER ist Paradebeispiel einer Lobby-Schmierenkomödie.

Nach 5 Jahren der Erfahrung der kleinen und großen Erfolg im AGH, 10 Jahre insgesamt. Junge Partei. Wir werden gebraucht im Ellenbogenkapitalismus. Selbstausbeutung im Neuliberalismus. Wenn Flüchtlingswohnheime brennen (u.a.)- dann  werden wir gebraucht. Wir wollen Auswege aus dem Hass zeigen.

Das Leben hat mir viel geschenkt. Als privilegierter Musiker konnte ich reisen und von Musik leben. Ich sah Mauern und Grenzen. Ich lebe von Saat meiner Arbeit. Digitaler Wandel gab mir Chance. Dieses Einkommen ermöglicht mir Zeit für politische Projekte. Während andere über BGE diskutieren, möchte ich mit euch das BGE in den Bezirken Berlins probieren. Wir brauchen das unangepasste, anti-autoritäre Potential. Verrücktheit. Träumerei - das will ich wecken! Ich will euer Strahlen lesen. 

VL: Zum Ende kommen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja! Gerade so geschafft.

15. Gulbis, Edmunds

Schaut euch meine Wiki-Seite. Da habe ich meine Tätigkeiten dokumentiert.
22. Bei JuPis. Seit 2012 Pirat. Mitglied im CCC und Mehr Demokratie.
Bin Doppelbürger (Lettland).
Wirtschaftinformatik, TU Berlin.
Ich forsche an neuer Softwareentwicklungsmethode.
Warum #1? AGH ist Instrument der Legislatur. Ich kann mein Verständnis übertragen, z.B. Arbeits- und Organisationspsychologie.
Ich will Teamgeist stärken. 
Ich möchte CDU kritisieren - wegen Innenpolitik (wegen Rigaer Straße 94), auch SPD kritisieren
Bei SPD Blick auf Flughafendesaster. Auch Bundespolitik, wie z.B. Kölner.
Polizeichef Berlin ist von CDU.
Reda macht UA VW-Skandal. Wir können sie von Berlin aus unterstützen (z.B. wegen Umweltzone)
Ich will AFD kritisieren und digitalen Möglichkeiten nutzen (insb. Rechtsextremismus), um zu zeigen, wi braun sie sind.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Nein
VL: Möchte die Versammlung ihm mehr Zeit zur Verfügung stellen?
Ja.
VL: Du hast 3 Min.

Chance, dass viele zu Linken gegangen sind. Wir können uns nun klarer abgrenzen. Das war ja früher SED.
Volksentscheid Fahrrad. Verkehrspolitische Angelegenheit. Crowd-Sording-Methode. Mit gemeinsamen Kräften können wir viel erreichen.
Ich möchte Wahlkampf machen, der unterhaltsam ist. An Schulen an Diskussionsrunden werden. Ich habe vertrauen. Anhänger der Kirche des fliegenden Spaghettimonsters.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

VL: Grundrauschen senken!

16. Ulrich Zedler, Ulrich=

Es gibt keine nautischen Methaphern bei mir. Nur nackte Fakten. Ich kandidiere #1. Warum?
Weil ich es kann. Und weil ich es will!
These, dass die 15 AGHler nur ständig streiten. Diese These ist falsch. Richtig ist: die Fraktion hat Konflikte mit enormer Kraftanstrengung zu bewältigen, damit Fraktion arbeitsfähig ist.
Energie, um Konflikte zu bewältigen. Und zusätzlich Leistung zu bringen. Innenpolitik, Studie Fahrscheinloser Nahverkehr, Rigaer 94. Da sind Piraten, die sind ausgetreten. Das hat Gründe. Nachvollziehbare. Man kann politisch  anderer Meinung sein. Wer bringt Leistung? Alle 15 haben starke und schwachen Seiten. Das wird auch bei künftiger Fraktion nicht anders sein.
Ich komme mit jedem der 15 vernünftig zurecht, ich kann Konflikte klären. Man muss es nur wollen. Auf beiden Seiten. Ich bin kein Abgeordneter, aber ich arbeite. Ich bin weisungsgebunden. Abhängig beschäftigt. Über 25 Kollegen in der Fraktion. Wir arbeiten zusammen. Das Außenbild ist verheerend. Innensicht und Außensicht können sich unterscheiden. Es ist nicht wichtig, ob du Mitglied bist oder nicht. Es ist wichtig, was du tust. Informiere dich! Ich hoffe, es hat nachdenklich gemacht. Ich bin Feldhase im Wiki.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

VL: Kein Rauschen.

17. Weinberger, Hans-Joachim

Geldordnung, FHS, seit Oktober Schatzmeister. Das beschäftigt mich intensiv. Zahlen - das ist so meine Welt. Das ist mein Motivator. Piraten sind einzige Partei, die Dinge verändern kann. Die anderen sind festgefahren, keine Änderungen möglich. Ich will Bürgermeister dieser Stadt werden, um unsere Themen in Pilotprojekten durchzusetzen. Mehrere Kiezprojekte. Von unten nach oben, nicht umgekehrt.  Canabis-Projekte aufmachen. Will Straftaten mindern. Fahrscheinloser ÖPNV. Das sind Straftäter bei 2,80 Euro. Das sind keine Verhältnisse. Daher Pilotprojekt. Z.B. BGE für Bezirk. Für Ganz Berlin. In Verbindung mit Kultur ... dann können wir die Auswirkung sehen. Schöpferiche Kreativität leben. Mensch sein. In jedem Gebäude stehen Grundsätze, Menschenrechte. Wir werden konfrontiert, dass wir Menschen sind. Das ist das, was uns vereint. 7 Mrd Menschen, 7 Mrd. Wahrheiten.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

18. Schunke, Mikk

Piraten müssen es schaffen, einzuziehen. Piraten werden gebraucht. Für Entwicklung der Gesellschaft. Kein anderer bringt diese ein. Wir dürfen unsere Ideen verwässern lassen.
BVV-Spandau, 5 Ausschüsse. Bauen/Verkehr.... etc. Ich beschäftigte mich Politik seit 8/9. Sehr aufschlussreich im Mehrgenerationenhaus. Viele Kinder. Viele Menschen. Großvater war bei SPD. Das tut mir leid. Damals andere Sache. In Spandau für verschiedene Gremien eingesetzte, u.a. FahrRat und Spielplatzkommission. Ich bin Künstlerin, Musikerin. Wir können einen Song machen. Ich bin Team-Mensch. Wir leben nur durch Team. Wir können viele Dinge einbringen. Harmonie ist Muss. Wir können Fehler der Vergangenheit verbessern. Von Jahr zu Jahr weiser werden. 

Piraten wirken auf verschiedene Ebene. Grundartprogramm fantastisch. Viele progressive Punkte, die weiter kommuniziert werden. Auch in BVV und AGH. Danke für die Arbeit. (Aplaus).
Piraten machen Politik von und für Menschen. Wir wirken über unsere Mitglieder und alle, die zuarbeiten. Mitmachpartei. Open-Antrag. 
Lasst und kraftvoll und lebenslustig in den Wahlkampf machen. Wir geben nicht auf!

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

19. Schrecker, Jan


Will ich für #1 kandidieren? Es sind bestimmte andere Personen geeigneter, aber das lasse ich die Veranstaltung entscheiden.
BVV-Pankow, bin sehr aktiv. Mache viel Sozialpolitik. Ich bin in verschiedenen Sozialen Einrichtungen (Pflege, Sozialberatung, Sozialrechtskanzlei, ...) gearbeitet und Sozialrecht ist mein Steckenpferd. Hier habe ich viel im Bezirk erreicht. Ich stehe zu Teilhabe, Bürgerrechte und Transparenz. Das fordere ich in BVV ein. Das möchte ich nun auf Landesbene einfordern. Hier ist noch viel zu tun. Wir haben viel erreicht, wie Ulli sagte. Unsere AGH.-Fraktion war nicht untätig. Es wurde viel auf den Weg gebracht. Dies gilt es weiter zu entwickeln. Das können wir nur tun, wenn wir geschlossen als Team auftreten. Nicht ins Boxhorn jagen von Leuten, die uns erklären, wie Politik funktioniert. Das funktioniert nicht nach Regeln der Grünen oder SPD oder Linken, die sagen, wie sind gescheitert (applaus)

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

GO-Antrag auf Änderung der Redezeit: 1 Minute je Frage und Antwort.
Keine Gegenrede, angenommen:

VL: Die AV wird unterbrochen.
VL: Die AV wird fortgesetzt.

Befragung für Listenplatz 1

Frage von Georg: An alle, die Personalvermehrung im Land wollen: woher hernehmen? Und wie finanzieren?

1. Brahmann, Mirco: Personal kann man nicht herzaubern. Bei Flüchtlinge kann man nicht von Versäumnis sprechen. Man hätte viel früher sorgen müssen, dass Krieg nicht dieses Ausmaß annimmt.
2. Claus-Brunner, Gerwald: Wir müssen Effektivität steigern. Große Aufgaben. Ist nicht von heute auf morgen geschafft. Verwaltung und digitale Dinge, das sind zwei Welten.
3. Freitag, Alexander: Personal wird nicht von heute auf morgen kommen. Die müssen auch bezahlt werden. Manche im Bezirk sind in Senat bekommen, weil sie da mehr bekommen.
4. Gulbis, Edmunds: Problematik an der Wurzel angehen. Flüchtlinge dezentral unterbringen ist personalintensiv. Eher dezentral, auch in Sachsen und Brandenburg.
5. Günter, Dr. Bettina: Bessere Tarife geben. Nicht immer befristete Verträge. Natrlich auch Probezeit. Schulsanierung anpacken, da braucht man keine Ranking-Liste zum Hypen.
6. Kowalewski, Simon:  Bisherige Senate haben versagt. Wird seit 40 Jahren ignoriert. Wir laufen in Katastrophe. Natürlich sind Investitionslücken, die im Haushalt nicht auftauchen. Lieber jetzt investieren, ehe zerbröckelte Gebäude da sind-
7. Kramm, Bruno: Bildung schaffen. Arbeitsmarkt eher öffnen für Menschen, die flüchten. Kohle ist genügend da (vgl. BER, Umlagefinanzierung), es muss nur sinnvoll eingesetzt werden.
8. Lehnen, Therese: +1@Simon und Bruno und andere Vorredner
9. Neumann, Paul: Lehrer, Polizei, Verwaltung. Lehrer ist in SZ ok. Polizei eher ein Problem. Geld zu beschaffen ist nicht einfach. Kredit umzuschichten-
10. Prieß, Wolfram: An Kern herangehen: Einsparungspolitik. Kosten/Leistungsrechnung. Bezirke bekommen nur Geld, was Durchschnitt der Bezirke entspricht.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Besser bezahlt, ausgestattet werden. Geld ist da, siehe SIWA. Z.B. Erhöhung Grunderwerbssteuer. 
12. Schrecker, Jan: Personalpolitik ist Finanzpolitik. Kosten/Leistungsrechnung der Bezirke gilt nicht für Senat. Da können wir mal schauen. Fordert 30% des Landeshaushalts für Bezirke, dann braucht man keine Sanierungsprogramme
13. Schunke, Mikk: Vieles schon gesagt, siehe Bruno und Simon.
14. Spies, Alexander:  Ergebnis der Sparpolitik in Berlin. Wir hatten 200.000, das sollte halbiert werden. 2011 waren es 106T, das sollte weiter reduziert werden. Vereinbarung mit Bezirken, die gelten bis heute. Senat hat mehr Geld für Personal zur Verfügung gestellt. Bezirksbediensteten sollen das selbe bekommen.
15. Sylopp, Peggy: Transparenz in Entscheidungsprozessen. Vertretung von Geflüchteten, wie was wo umgesetzt werden.
16. Waack-Jürgensen, Oliver: Danke an Vorrednern auf AGH. Einsparungen im Personal: 3 MA haben Arbeit von 10 gemacht. Aber zu viel Aufwand im Görlitzer Park. Lieber anders verteilen
17. Weinberger, Hans-Joachim: Wie können wir Bezirke autark machen? Bessere Vergütung, mehr Anreize? vgl. Alexander Spies.
18. Wünsch, Gerald: Mangel an Lehrer, aber Lehrer bekommen nur befristete Verträge. Wir sind arm, aber sexy. Wir müssen Lehrer verbeamten.
19. Zedler, Ulrich: Freund des Brückenbaus. Viele sind Sanierungsbedürftig. Stellen ausgeschrieben, werden aber nicht besetzt. Weil zu schlecht bezahlt. 
Krankenstand. Überlastung der Mitarbeiter führt zu Dauerkranken, auch das kostet

Frage: Bist du Mitglied einer mafiosen Organisation (z.B. Atlantikbrücke)? Bist du Stipendiat einer Stiftung? Gab es US-Aufenthalte? @Achim: Warum möchtest du Bürgermeister werden?

Mafiose Organisation: Wer Ja, soll sagen, welche.

6. Kowalewski, Simon Zwei Wochen in Vereinigte Staaten. University of Burkley?
7. Kramm, Bruno: Ja, GEMA (Applaus). Du kannst sie nur erschüttern, wenn du Mitglied bist.
19. Zedler, Ulrich: 100% Tempelhofer. Und das Feld bleibt frei.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Joachim Herz Stiftung, Ja.
2. Claus-Brunner, Gerwald: Halbes Jahr USA. AWO Steglitz.
10. Prieß, Wolfram: Mitglied in PP und FDJ, aber nie ausgetreten, aber keine Mitgliedsbeiträge bezahlt 1994 in USA.
Achim: RegBürgermeister auch nicht schlecht. Was wollen die Bürger? Ja, ich stelle mich auch dafür zur Verfügung.

Michael Eisner: Was qualifiziert euch für #1

1. Brahmann, Mirco: Menschen nehmen mich positiv wahr. Und das will ich einbringen.
2. Claus-Brunner, Gerwald: Ich bin hinreichend bekannt. Läuft auch über Optik. 95% der Kinder würden bei mir das Kreuz machen.
3. Freitag, Alexander: Bin sehr fleißig. Bin auch im Radio. War im Fernsehen, kann uns vertreten.
4. Gulbis, Edmunds: Das dynamische, lebendige, Diskussionsfreude. Progressive Richtung. Kontroverse Debatten. Deshalb.
5. Günter, Dr. Bettina: Unsere Inhalte stehen, aber Glaubwürdigkeit. Ich bin nicht so total schwierig.Ich will positives Piratenbild rüberbringen.
6. Kowalewski, Simon: Weil ich Piraten lange kennen. Auch Berliner Landespolitik. Auch viele Nicht-Reg-Orgas. Fernhalten von Skandalen. Ich weiß, wie viele Schulden das Land Berlin hat.
7. Kramm, Bruno: Bin kein Freund von Spitzen. Vielfalt zeichnet sich aus.  Medien und Aufmerksamkeit funktioniert leider anders aus. Ich kann Inhalte vertreten. Ich kann auch schon im TV geewsen. Ich bin der Lauer, aber nicht beratungsresistent.
8. Lehnen, Therese: Ich kandidere auf alle Plätze. Wählt Bruno oder Simon.
9. Neumann, Paul: Neues, unverbrauchtes Gesicht. Ich will nicht mit eigneen Ideen hausieren gehen.
10. Prieß, Wolfram: Ich bin für Schulze-Methode, da hätte ich auch für Platz 1 kandidiert. Ich weiß schon, wie es in der Berliner Politik läuft.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Akademischer Senat. Stand auch schon vor 1600 Leuten, aber nicht im Hasenkostüm.
12. Schrecker, Jan: Nicht nur piratisch aussehen, sondern auch Inhalte liefern. Ich habe manchmal Probleme bei freier Rede. Da arbeite ich dran.
13. Schunke, Mikk: Weil vorhin keine Frau stand. Deshalb. Ich hatte 1-7 geben. Mir wäre der 2. lieber.
14. Spies, Alexander: Ich kann das machen, wenn ihr das so wollt.
15. Sylopp, Peggy: Ich stellte mich an falscher Schlange an. Nicht nur Inhalte, auch Optik. Wir brauchen Inhalte. $Themen. Mehr Frauen. Mehr Gleichberechtigung. Immer aktiv in APO.
16. Waack-Jürgensen, Oliver: Ich habe Zeit. Ich habe Bock. Ich weiß, wie das Jobcenter funktioniert. Ich will was ändern.
17. Weinberger, Hans-Joachim:  Begrenztheit des eigenen Wissens macht offen für Ideen. Ganzheitliches Denken. Bin sehr offen.
18. Wünsch, Gerald: Huch. Wir brauchen Botschafter. Eloquente Redegewandt.
19. Zedler, Ulrich: Ich will es und ich kann es! 21 Jahre Erfahrung mit kommunaler Politik. Ein paar Jahre im Landespolitik. Ich stehe im Stoff.  Bei mir Klartext. Die Wahrnehmung von Christopher Lauer ist falsch. Ich habe ihn nie beratungsresistent gesehen. 

Alexander Morlang: Umbrüche und Veränderung in Fraktion und LaVo. Erfordert Handelt. Seid ihr bereit, an einem bereit, auf bezirkliche Befindlichkeiten zu verzichten?@Faxe
Zwei Karten mit weiß.

Gerwald: Es gibt Grenzen. Es wurde laut. [Es folgte eine heftige Auseinandersetzung zwischen ihm und Alexander Morlang]

René Pönitz: 1. Wie stellt ihr euch Zusammenarbeit mit Bezirk, Squads, BVV vor? 2. Wie bewerten das die Leute, die schon im AGH sitzen (insb. bei Bauen)? 3. An Gerwald: Wie gehst du damit um, dass nicht jedes Fettnäpfchen erneut hineingetreten wird? [Frage 1 wurde im Interesse der Zeit zurückgezogen]

2. Claus-Brunner, Gerwald: Ich habe Zusammenarbeit mit Squads, Partei, ÖPNV-Squad, FHS-Squad. Da ist Luft nach oben. Habe es so gut es ging gemacht. 
Äußerung Öffentlichkeit: Recht auf Meinungsäußerung. Habe aber auch tätige Reue gezeigt. Aber ich war alleine.
6. Kowalewski, Simon: Mein Ansatz ist, dass Mitglieder der Abgeordnetenhausfraktion aktiv mitarbeiten. Kunst-Squad. Sucht-Squad. Oder Tierrecht. Habe mich vor allem mit TS beschäftigt. Habe Gründung der Fraktion miterlebt. Habe da moderiert.
10. Prieß, Wolfram: Wir haben in der Satzung, Entscheidung zu Liquid bevorzugt zu behandeln. Ich habe das in der Anfangszeit aktiv betrieben. Bis die Squads eingeschlafen sind.  Ich konnte es nicht erhalten. Ich wäre bereiten. 
14. Spies, Alexander: Nach Einzug im AGH Sozialpiraten gestartet. Anfangs 15 bis 20 Personen. Schwerpunkt BGE. In kleineren Gruppe Interesse gestiegen. 
19. Zedler, Ulrich: Ich sitze jede Woche länger im AGH, als 80% der Abgeordneten. Vernetzungstreffen. Es gab Bauen-Wohnen-Squad. Viel eingeschlafen. Es gab Tempelhof-Squad. Großen Impakt.

Felix Just: Seid ihr der Rolle als Arbeitgeber gewachsen und was würden deine Mitarbeiter von dir sagen? (die im Vorstand sind)

1. Brahmann, Mirco: Ja.
2. Claus-Brunner, Gerwald: Viele der MA, mit denen ich arbeite, sind im Raum. Nennt viele Namen. [Zwischenrufe]
3. Freitag, Alexander: Flache Hierarchie.
6. Kowalewski, Simon: Selbstkritisch. Hält nicht viel von Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Situationen. Schwer im Delegieren. Ich habe keine Verantwortung im Vorstand. Ich versuche, so gut es geht, mit den Mitarbeitern zu reden. Ihr könnt Diana fragen. Mir wäre lieber, ich hätte fast keine MA.
7. Kramm, Bruno: Ich habe welche in meiner Firma. Innerhalb der Piraten sind Menschen Gefährten. Landesgeschäftstelle, gute Arbeit mit GBW. Ihre Tochter sagt: Ich sei ein netter Herr.
8. Lehnen, Therese: Zur Zeit keine abhängigen Beschäftigten im Vorstand. Z.B. Würfel und Garbielle. Ich hoffe, wir können Stellen schaffen.
9. Neumann, Paul: Wir haben auch MA in der Fraktion, aber die werden mich nicht so verstanden.
10. Prieß, Wolfram: Ich habe nicht die Erfahrung. Neue Rolle. Ulli war ja schon des Lobes voll. Die anderen müsst ihr fragen.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Keine direkten Arbeiter. Ich bin weisungsbefugt an der TU für 10 Leute. Wir feiern. Flache Organisation. 
12. Schrecker, Jan: Für BVV-Fraktion auch MA. Ich arbeite so, wie ich auch behandelt werden möchte. Lasse freien Raum. 
13. Schunke, Mikk: In BVV-Spandau auch eine MA. 
14. Spies, Alexander: Lässt sich schwer beantworten, weil AG und AN nicht negativ reden dürfen und umgekehrt. Ich beschäftige 2 MA. Habe auch mit MA der Fraktion zu tun. AG und AN sollen auf Augenhöhe kommunizieren. Keine öffentliche Äu0erung.
15. Sylopp, Peggy: In freiberuflicher Tätigkeit habe ich Mitarbeiterteam aufgezogen. Ich erwarte klare Strukturen. 
17. Weinberger, Hans-Joachim: hatte selbst mal 15 Leute. Fordere Selbstverantwortung. 

Sammy ?
Wer kann sich vorstellen, bei maximal 7 oder 8 Personen, zuerst mit Mediator zusammenzusetzen?
Alle Ja, außer Ulli (weißer Zettel)

Phil: Hat sich Kandidatenprofile angeschaut, möglichst wenige Frage offen zu haben. Es gibt Kandidaten, die viel preis geben. Bei Jan: Du bist in keiner anderen Partei, aber du sympatisierst mit Plattform Brandenburg? Wann möchtest du dieser Partei beitreten und warum? 
An alle: Seid ihr Mitglied in einer Partei oder wollt ihr es werden?

Alle Nein, außer Jan (Ja) und Ulli (weißer Zettel):
12. Schrecker: Will nicht aus Piraten austreten, ermöglicht Doppelmitgliedschaft. Arbeitet mit einigen schon zusammen. 
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Formelle Gegenrede.
Abstimmung.
Die Redeliste wurde geschlossen.
Michael Konrad: @Mikk: Du bist bei die Partei noch im Vorstand?
13. Schunke, Mikk: Ausgetreten, Will damit auch nichts mehr zusammentun. Leider war es keine Satire mehr.

@Alle, die nicht im AGH sitzen (nach Ullis Definiton): Kennt ihr Arbeit im AGH inkl. Anfragen? Seid ihr mit Instrument der Anfragen vertraut? Reform.
1. Brahmann, Mirco: Es gibt zusätzliche Büros und zusätzliche Finanzierung. 
3. Freitag, Alexander: An der Parlamentsreform mitbekommen. Die alte MA ist ja ins AGH nach der Reform. Gab etwas mehr Geld. Anfragen ja.
4. Gulbis, Edmunds: Die Parlamentsreform finde ich gut, da mehr Mittel für MA bereitgestellt worden. Mittel für externe Büros. Mit ÖPNV-Squad haben wir auch Instrument der Anfragen genutzt.
5. Günter, Dr. Bettina: Es gibt nur noch schriftliche Anfragen. Zur Parlamentsreform. Das hat Vor- und Nachteile. Man ist mehr in Bezirke verteilt. Kommunikation zwischen Abgeordnete und Mitarbeiter auf wenige Stunden beschränkt. 
7. Kramm, Bruno: Hat MA, die ihm dabei helfen. Reform brachte mehr Vernetzung in Bezirken. Aber all die Details würde ich ehemalige Mitglieder im AGH als auch in Bezirken fragen. Da haben wir gute Leute.
8. Lehnen, Therese: Wir ziehen das zweite Mal ins AGH. Wir haben viele Leute, die viel wissen.
9. Neumann, Paul: KA schreibe ich häufig. Parlamentsreform ist zweischneidig. Wir können eher mit Bürgern in Kontakt kommen. Aber auch finanzieller Aufwand. 1,5 Mille je Monat.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Wichtiges Instrument für Transparenz. Ist nutzbar. 
12. Schrecker, Jan: Vieles ist nicht sagen. Für Fraktion und Verordnete gab es mehr Gelder. War begrüßbar. Wir konnten mehr MA einstellen. Haben profitiert. Parlamentsreform nicht groß besprochen. Es wurde bekannt gegeben.
13. Schunke, Mikk: Wir konnten mehr der MA bezahlen. Anfrage kenne ich.
15. Sylopp, Peggy: Nicht so viel Ahnung. Konservative Frage. Hält sich fähig, sich da einzuarbeiten. Kennt sich mit Förderbedingungen/Bürokratie. Soll ich stottern, weil ich das nicht weiß?
16. Waack-Jürgensen, Oliver: Anfragen in Parlament, das ist eine Hürde. Ich habe meinen ersten Antrag geschrieben. Das wäre dann zu den Sachen, die ich mir aneignen muss. Reform ist Diätenerhöhung.
17. Weinberger, Hans-Joachim: Zu den Anfragen ist genug gesagt. Erst zurückhaltend. Aber Piraten haben profitiert.
18. Wünsch, Gerald: Mehr Geld für Mitarbeiter ist nicht höhere Diäten. Sondern mehr. Arbeit besser verteilen. Aber man bekommt auch bessere Mitarbeiter. Menschen in freier Wirtschaft bekommen in Politik mehr.

@Alle, die wollen: Sebastian aus Spandau: Ich finde es schade, dass manche Fragen für Befindlichkeiten genutzt werden. Wo unterscheiden wir uns inhaltlich am wesentlichsten von anderen linken Parteien?

1. Brahmann, Mirco: Ich halte nichts von recht-links-mitte. Es gibt einige, mit denen ich gar nicht reden würde. Aber sonst gibt es Inhalt/Themen.
2. Claus-Brunner, Gerwald: Linke sind Rechtsnachfolger der SED, das sind die an der Mauer geschossen haben. Grüne sind Verbotsmenschen. Grüne in Baden-Württemberg, erst gegen Stuttgart 21, dann doch.
3. Freitag, Alexander: Grüne ist Besserwisserpartei. Wir sind für mündiger Bürger. Linke sind ziemlich links.
4. Gulbis, Edmunds: Schon Bewerberrede schon gesagt, warum wir cooler sind als Linke. Wir sind progressiver. Wir sind liberaler. Wir sind digitaler.Wir haben nicht den Arbeiter-Begriff. Viel cooler. 
5. Günter, Dr. Bettina: Linke haben Sparpolitik mitgetragen, haben Wohnungen verscherbelt. Bei Grünen sehe ich sozial nciht so sehr. Machen Asylkompromiss mit. Wir sind die für die Teilhabe/BGW.
6. Kowalewski, Simon: Die Grünen sind für mich 1998 gestorben. Partei aus Pazifismusbewegung und dann Angriffskrieg. Linkspartei ist schwieriger Thema. Linksfraktion und Piratenfraktion stehen sich nah beieinander. Bei den Linken gibt es manche Kuriositäten, wie Sarah Wagenknecht. Linkspartei kann keine Oppositionspolitik machen, weil Probleme verursacht.
7. Kramm, Bruno: Wir dürfen niemals so werden, wie die Grünen geworden sind. Nie so werden, wie die Grünen. Und was die Linken entwickelt werden, weiterentwickelt.
8. Lehnen, Therese: Wir sind nicht die Experten von anderen Leben. Wir haben kein Dogma. Wir wollen, dass Menschen teilnehmen an Gesellschaft.
9. Neumann, Paul: Wir sind basisdemokratisch. Bei uns entscheidet der Wähler. Zudem Dinge wie Open Antrag.
10. Prieß, Wolfram: So große inhaltliche Unterschiede gibt es nicht- Linke regulieren. Grüne opfern, wenn sie Oko-Label draufpacken können.
 Wir sind als Oppositionsfraktion eingewählt. Das werden wir weiter machen. Wir freuen uns, wenn Grüne und Linke in der Regierung sind.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Das wichtigste Alleinstellungsmerkal ist die Basisdemokratie, daher von den Grünen 2011 rübergewechselt. Staatliche Hoheit über Netze, Teilhabe. Sachen verbinden. Inklusion. Wie Teilhabe. Die als Geflüchtete zu uns kommen. 
12. Schrecker, Jan: Wir sind keine 1-Themen-Partei. Wie sind darüber hinaus. Wir haben gelernt. Wir haben Bundes und Landesprogramm. Mehr soziale Gerechtigkeit, nicht nur VDS. Zu anderen Parteien: das soziale Programm vermisse ich. Er musste sich anhören, dass Piraten Enttäuschung sind. Nein, umgekehrt. Linke passt nicht zur Jobcenter-Reform.
13. Schunke, Mikk: [verzichtet freiwillig]
14. Spies, Alexander: Liquid-Feedback bei Linken - ausgeschlossen. Sie reden über BGE, aber wir haben es im Programm. 
15. Sylopp, Peggy: Mehr Bürgerbeteiligung, Transparente Prozesse. Basisdemokratie. Legt Wert auf digitale Möglichkeiten in alle Bereiche, auch in soziale Bereiche (auch in Flüchtlings/andere Sachen) fragen
16. Waack-Jürgensen, Oliver: Wir sind unverbraucht. Wir sind motiviert. Wir sind am Anfang eines Weges. Ich freue mich auf Wahlkampf mit/gegen Grüne. Uns Linkspartei fühle ich mich nicht wohl als Linker. Viele Piraten stehen nicht auf solche Parteistrukturen.
17. Weinberger, Hans-Joachim:  Inhaltlich gibt es wenig zusagen. Hier gibt es keine Hierarchien.
18. Wünsch, Gerald: [verzichtet freiwillig]
19. Zedler, Ulrich: Woher kommt dieser Pessimistum? Piratenpartei ist auf absteigenden Ast. Warum bin ich da noch dabei? Wir haben eine zweite Chance. Keine Dritte. Wenn wir aus Erfahrung lernen. Wir haben nicht mehr viel Zeit. Wir müssen in Tritt kommen. 

Phil Magalski: Wo ist Gerald Wünsch noch Mitglied außer bei Piraten?
18. Wünsch, Gerald: Neben Piratenpartei Deutschland auch Mitglied in Piratenpartei Japan.

Hannah: @AGler: Wie kam es dazu, dass Zusammenarbeit zwischen Parteibasis so schwierig war.
@Nicht AGHler: Welche Lösung seht ihr?

1. Brahmann, Mirco: Zukünftig Beteiligungstool, was ausgreift ist. Was online und sehr schnell behandelt werden können. Sollte Tool geben, was auf allen Geräten funktioniert. Auch textliche begrenzt (nicht nur 140 Zeichen)
2. Claus-Brunner, Gerwald: Weil Menschen, die gearbeitet hat, von AGHlern wie Lakaien behandelt wurden. Menschen haben nicht so viel Zeit wie Abgeordnete.  Bestimmte Punkte sollten in neuer Fraktionssatzung verankert werden, damit Squads Rechte in Fraktionssitzung haben
3. Freitag, Alexander: Klare Kommunikationskanäle. Unterscheide nicht zwischen Otto-Normal-Bürger und Basisbürger.  Bluetooth-Kanal. OpenAntrag wird im Bezirk genutzt. AGH nutzt das nicht.
4. Gulbis, Edmunds: Crowdsourcing (vgl. Anfangsrede). Man kommt nicht herum, mit Basis-Mitgliedern zu arbeiten. Man muss auch mit Basispiraten reden.
5. Günter, Dr. Bettina: Wir hatten gute Zusammenarbeit, die abgeschreckt von AGHlern. Wir stecken von außen nicht so, dass wir die Weisheit mit Löffeln gegessen. 
6. Kowalewski, Simon: War die Zusammenarbeit mit mir besonders schwer? [Zwischenruf: Diätenerhöhung]. Bewegung in Gremien. Zurückfluss in Fraktion. LQFB-Sammlung in Anträge verarbeitet. Aktuelle Viertel Stunde nur zu 25% genutzt.
7. Kramm, Bruno: Mehr Menschliches Miteinander. Mehr mit der Basis rückkoppeln. Treffen: Fraktion+LaVo+Basis. Aber das müsst ihr abrufen!
8. Lehnen, Therese: Ich bin nicht, die die Ideen hat. Ich möchte euch auffordern, bei uns einzufordern.
9. Neumann, Paul: Ein Dummkopf und ein Werkzeug ist immer noch ein Dummkopf. Open Antrag - gibt gute Anträge und schlechte Anträge. Wir können 
10. Prieß, Wolfram: Nach Anfangs-Euphorie mussten wir Realpolitik lernen. Parteibasis grundsätzliche Ideen. Anpassung beider Welten hat nicht gut funktioniert. Realpolitik.
11. Schmitt, Dr. Franz-Josef: Zuerst Fraktionsklausur. 
12. Schrecker, Jan: Bezirks-Liquid (Klarnamens-Liquid). Haben uns viel damit beschäftigt. Bürgersprechstunde. Bin bereit in Squads zu gehen, kein Problem. Vielen waren es zu kleinteilig, über Straßennamen abzustimmen. Dadurch ist Bezirks-Liquid eingeschlafen. Es geht auch um Vertrauen. Mit der Wahl wird Vertrauen ausgesprochen. Wir können dann nicht die kritisieren, weil sie dieses Amt bekommen haben.
13. Schunke, Mikk: 
14. Spies, Alexander: Für menschliche Probleme gibt es keine technischen Lösungen. Es hat lange gedauert, bis Fraktionen eingesehen hat, dass man Mediatoren braucht. Wir hatten drei Sitzungen, hat es gebraucht, am Ende aber auch nicht´s genützt. Aber das sind ganz traditionelle Methoden. Aber das brauchen wir. 
15. Sylopp, Peggy: Möglichkeiten der Demokratie nutzen. THinkTanks machen. In der Partei diskutieren. 
16. Waack-Jürgensen, Oliver: PiratinnenCon. Vieles nicht umgesetzt. Aber Ideen da.
17. Weinberger, Hans-Joachim:
18. Wünsch, Gerald:
19. Zedler, Ulrich: Bau Bauen/Wohnen, da war Euphorie. Dann kam das in Fahrt. Zuerst 20.dann 14.dann 10. dann 8. am Schluss kamen nur noch 4. Dann Wolfram, Ich und Hannah. Woran liegt das? Ganz viele gute Ideen. Aber Politik ist das Bohren der ganz dicken Bretter.
Nach Beendigung aller Fragen an die Kandidaten wird Sitzungspause bis 19:10 eingelegt.

Wahl der Kandidat*innen für die Landesliste (Platz 1)

Wahlgang 1

Die Versammlung wird wieder fortgesetzt.

WL: Wir haben ca. 100 Akkredierte.
WL: Geht zum Wahlhelfer: Akkreditierungsbändchen und Stimmkarte vorzeigen. Wird einmal gestrichen. Ihr erhaltet den Stimmzettel. Zur Kabine rennen. Geheim wählen. Dann zur Wahlurne rennen. Akkredierungsbändchen und Stammkarte wieder zeigen. Zweiter Strich. Einwerfen. Fertig.
WL: Approval, Mehrfach-Auswahl ist erlaubt. Ihr könnt jedem Kandidaten ein Kreuz geben, aber auch nur ein Kreuz.

Frage: Reihenfolge?
WL: Wird auf dem Stimmzettel deutlich? Reihenfolge der Vorstellung.

Gibt es weitere Fragen? Nein!

WL: Die Wahl ist eröffnet!

WL: Wählt noch jemand - oder kann ich schließen?
(Gegenrufe im Saal)
WL: Ich schließe den Wahlgang.

Auszählung läuft.

Redebeitrag von Stefan Körner, Bundesvorsitzender:

  • Fahrscheinloser ÖPNV. Schwerer zu vermitteln. "Ich würde ja gerne für den fahrscheinlosen ÖPNV bezahlen, aber dafür brauche ich Busse"
  • Aber in Graz gibt es das. Funktioniert das.
  • Wir müssen nicht zu jedem Thema eine Meinung haben. Aber wir müssen die Meinung der anderen akzeptieren.
  • Wenn jedes Mal jemand die Piraten für tot erklären, einen Euro spenden, brauchen wir uns keine Sorgen um Finanzierung kümmern.
  • Aber diese Typen haben 0 Ahnung.
  • Ihr wählt die Liste. Anspruchsvoll.
  • Wenn ich irgendwas tun kann, bitte sehr. Außer Kohle, der Bund ist klamm.


VL unterbricht AV und setzte LMV weiter.

AV wird wieder fortgesetzt. (20:43)

TWL: Wir haben ein Ergebnis, aber keiner erreichte das Quorum. Abgebene Stimmen 82, Mehrheit von 42 ist nötig.

WL liest Wahlergebnis vor:
Gültige Stimmen: 82

  • NIEMAND hat das Quorum erreicht!!!
1. Ergebnis: 8,5% (7 Stimmen) Peggy Sylopp
2. Ergebnis: 35,4% (29 Stimmen) Dr. Bettina Günter (@Hellie7u7)
3. Ergebnis: 17,1% (14 Stimmen) Oliver Waack-Jürgensen (@olliwaack)
4. Ergebnis: 14,6% (12 Stimmen) Gerwald Claus-Brunner (@RealDeuterium)
5. Ergebnis: 39% (32 Stimmen) Dr. Franz-Josef Schmitt (@fjthephysiker)
6. Ergebnis: 20,7% (17 Stimmen) Therese Lehnen (@Harmonie2_0)
7. Ergebnis: 7,3% (6 Stimmen) Wolfram Prieß (@_wop_)
8. Ergebnis: 7,3% (6 Stimmen) Mirco Brahmann (@idova01)
9. Ergebnis: 4,9% (4 Stimmen) Alexander Freitag (@violet_Raptor0)
10. Ergebnis: 3,7% (3 Stimmen) Gerald Wünsch
11. Ergebnis: 34,1% (28 Stimmen) Simon Kowalewski (@derBear)
12. Ergebnis: 26,8% (22 Stimmen) Alexander Spies (@sozialpirat)
13. Ergebnis: 23,2% (19 Stimmen) Paul Neumann
14. Ergebnis: 48,8% (40 Stimmen) Bruno Kramm (@BrunoGertKramm)
15. Ergebnis: 8,5% (7 Stimmen) Edmund Gulbis (@EdGulbis)
16. Ergebnis: 14,6% (12 Stimmen) Ulrich Zedler (@UlliZ1)
17. Ergebnis: 8,5% (7 Stimmen) Hans-Joachim Weinberger (@Acker140915)
18. Ergebnis: 19,5% (16 Stimmen) Mikk Schunke (@mikklomania)
19. Ergebnis: 14,6% (12 Stimmen) Jan Schrecker (@JanPankow)

Terese Lehnen: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Alexander Freitag: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Gerald Wünsch: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Edmund Gulbis: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Oliver waack-Jürgensen: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Hans-Joachim Weinberger: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Wolfram Prieß: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Mikk Schunke: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Paul Neumann: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Jan Schrecker: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Peggy Sylopp: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
Mirco Brahmann: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.

GO-Antrag auf Änderung des Wahlverfahrens, der aber aus formellen Gründen zurückgewiesen werden musste. Während der Wahl kann das Wahlverfahren nicht geändert werden.

TWL erklärt noch mal das Verfahren, dass 0 bis 7 Kreuze vergeben werden können.
TWL: Wahlliste - 2. Versuch

Sitzung wird unterbrochen.

Sitzung wird wieder aufgenommen:

Wahlgang 2

WL: Ich eröffne den Wahlgang

WL: Ich schließe die Wahl. Auszählpause!

VL: Die Versammlung wird unterbrochen.

VL: Die Versammlung wird wieder fortgesetzt.
WL: Wir brauchen Wahlhelfer. Möglichst viele mit Windows-PC (nicht zwingend Windows, kein exotisches Linux). Werben Werben.
WL: Wir haben ein Ergebnis, eine Person erreichte das Quorum. Abgebene Stimmen 68, Mehrheit von 35 ist nötig.

Gültige Stimmen: 68

1. Ergebnis: 35,3% (24 Stimmen) Dr. Bettina Günter (@Hellie7u7)
2. Ergebnis: 23,5% (16 Stimmen) Gerwald Claus-Brunner (@RealDeuterium)
3. Ergebnis: 48,5% (33 Stimmen) Dr. Franz-Josef Schmitt (@fjthephysiker)
4. Ergebnis: 35,3% (24 Stimmen) Simon Kowalewski (@derBear)
5. Ergebnis: 29,4% (20 Stimmen) Alexander Spies (@sozialpirat)
6. Ergebnis: 58,8% (40 Stimmen) Ja Bruno Kramm (@BrunoGertKramm)
7. Ergebnis: 17,6% (12 Stimmen) Ulrich Zedler (@UlliZ1)


WL: Damit ist Bruno Kramm gewählt.

WL: Nimmst du die Wahl an?
Bruno Kramm: JA!

Die Veranstaltung wird unterbrochen bis So, 10:00 Uhr.

VL: Die AVB wird wieder eröffnet.

Kandidat*innenvorstellung und Befragung für Listenplatz 2-n

WL: Wir haben Listen für #2 bis #7 laut Tagesspiegel. Mit Platz 2 für FJ mit 48,5% usw. Ich wünsche mir Demokratiekurse für Journalisten. Den musste ich einfach bringen.
WL: Ich eröffnete die Kandidatenliste für die Listenplätze 2 bis n.
(Lange Schlange von Bühne bis zum Saalmikro
VL: Erstvorstellung 5 Minuten, erneute Vorstellung nur 1 Minute.

VL: Die AVB wird unterbrochen und die LMV fortgesetzt (10:55)

Während der Pause: Aufruf für Wahlhelfer und Hinweis, dass Kandidatenliste noch nicht geschlossen ist.
VL: Die AVB wird wieder fortgesetzt. WL: Liste noch offen. Wir brauchen Wahlhelfer. Mit selben Verfahren würde Verfahren wohl fünf Stunden dauern (laut TWL).
WL: Vier neue Wahlhelfer.
WL: Die Wahlhelfer stellen sich vorn. Gibt es es Einwendungen gegen Wahlhelfer?
WL: Kein Widerspruch. Die Wahlhelfer sind angenommen.
WL: Ich würde die Liste der Wahlhelfer schließen. Ihr habr noch ca. 6 Minuten Zeit, ob ihr kandidieren wollt.
WL: Die Liste wird auf die Wand projiziert. Bitte alle prüfen, ob sie drauf stehen.

Felix Just
Simon Kowalewski
Georg von Boroviczeny
Alexander Freitag
Alexander Spies
Wolfram Prieß
Gerald Wünsch
Oliver Rennefeld
Lea Frings
Phillip Zühlke
Olaf Lengner
Leonore Fuger
Dr. Bettina Günter
Mirco Brahmann
Paul Neumann
Gerwald Claus-Brunner
Michael Eisner
Mikk Schunke
Dr. Franz Josef Schmitt
Jessica Miriam Zinn
Philipp Magalski
Diana Porr
Jan Schrecker
Michael Mittelbach
Simon Sabellek
Edmunds Gulbis
Michael Delfs
Ulrich Zedler
Fabio Reinhardt
Michael Konrad
Hans Joachim Weinberger
Oliver Waack-Jürgensen
Immanuel Rohringer
Therese Lehnen
Christian Richter


VL: Möchte Verfahren der Befragung ändern - bei 36/37 Kandidaten. Nach jeder Kandidatenvorstellung findet eine Befragung statt. Keine mehr am Ende. Versammlung wird gefragt, ob Fragen an Kandidaten gewollt sind. Nach fünf Fragen erneute Abstimmung über weitere Fragen. Ziel: keine Fragen mehr an alle.
Redebeitrag (René Pönitz): Lieber auf initiale Befragung verzichten und fünf Fragen zu lassen.
VL: Vorschlag wird übernommen.
Redebeitrag (Gerwald): Jedes Verfahren zur Zeitersparnis kostet mehr Geld. Einfach kurz fassen.
VL: Abstimmung über das geänderte Verfahren (in der übernommenen Fassung)
VL: Fast ausnahmslos rot, damit angenommen.

Damit gilt: Nach jeder Kandidatenversammlung wird der Kandidat gefragt. Nach fünf Fragen wird die Versammlung gefragt, ob erneut befragt werden soll.

WL: Wir haben Liste von 37 Kandidaten. Wer jetzt nicht mit Armen rudert, hat Pech gehabt.
WL: Ich schließe die Liste der Kandidaten.
WL: Wir losen nun die Reihenfolge aus.

(Der Wahlleiter greift nacheinander in eine Urne, in der Zettel mit 1 bis 37 enthalten sind. Die gezogene Ziffer ist die Startnummer)

VL: Versammlung wird für 10 Minuten unterbrochen (bis ca. 12:19)

VL wird eröffnet.

1. Mirco Brahmann (1 Minute)

Arbeitsplätze ändern sich. 3D-Drucker wird es geben. Autonome Autos fahren umher. Ganzer Arbeitsmarkt wird durcheinandergewürfelt. Wir liefern Antworten. Wichtigstes Thema. Setze mich für Frieden ein. Flüchtlingsproblematik. Wahnsinnskrieg beenden.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

Frage (Phil): Welche Probleme gab es in der Zeit, als du  im Vorstand warst? Und wie willst du diese Probleme in einer Fraktion vermeiden? Lässt sich Fraktionsarbeit und Vorstand vergleichen?
Antwort: Immer Probleme von Menschen. Einige Ungereimtheiten waren zu erkennen nach einigen Wochen Arbeit. Frage zu stellen. Diese Fragen waren zu konkret, dadurch gab es Rücktritte. Ich habe keine Ahnung, was da für Probleme sind. Wir haben SMV schließen müssen. Die der Probleme der Piratenpartei viel Stress bereiten können. Deshalb musste es unterbrochen werden. Simon hat nun was auf die Reihe bekommen. Egal ob mit natürlichen Namen oder anonym - damit hätte ich es alles mitgemacht.
Wenn im Vorstand sitzt und man dann Dinge zu verantworten hat. Ich werde gegen geltendes Recht und Datenschutz verstoßen.

Frage (...): PP Berlin hat 2011 sich dem Berliner Konsens angeschlossen (auch im Wahlkampf). Konsens über Nichtzusammenarbeit mit rechten Parteien. Wirst du dich daran halten? Wirst du dich bei anderen Parteien einsetzen, dass er weiterhin Bestand ist

Antwort: Will weiterentwickeln. Damals gab es keine AFD. AFD ist andere Nummer als NPD. [...] Ich bin Antifasischt. Tochter mit Migrationshintergrund Irak.

2. Dr. Bettina Günter (1 Minute)

Anknüpfen an das, was wir bisher bewegt haben. Selbstkritisch analysieren. Wahlkampf wuppen. Kreativ, unkonventionell. Wie 2011. Nicht das gleiche machen wie alle anderen Parteien. Zeigen, dass wir als Opposition gebraucht werden. Fahrscheinloser Nahverkehr, Eintreten für Flüchtlingen, ... dafür brauchen wir Piraten. Danke für gestriges Vertrauen mit den Stimmen.

Fragen: Wie sieht die Zukunft des Berliner Konsens aus? Wirst du dich für Weiterentwicklung einsetzen?

Antwort: Setzt sich für Weiterentwicklung ein, möchte nicht mit AFD auf dem Podium. Regt aber an, dass wir es uns nicht erlauben können, wenn wir alleine nicht vertreten sind. Wir müssen besser AFD vorführen.

Fragen: In welchen Bereichen wollt ihr tätig sein / welche Ausschüsse?
Antwort: Bildungspolitik. Flüchtlinge. Innenausschuss, sonst Integration. Sportausschuss (weil Arbeit im Sportverein). Soziales ist mich auch wichtig.

Fragen (Ulli Zedler): AGH-Fraktion. Haussegen hängt schief. Wie gehst du vor?
Antwort: Reglementarium für NoGos. Was darf man in Öffentlichkeit tragen? Was bleibt intern. Daran halten. Stärker auf Konsens diskutieren. Vermeiden, dass immer drei Leute abgehängt sind.

VL: Hattest du genug Zeit?
Kandidat: Ja!

3. Alexander Spies (1 Minute)

Seit 2011 im AGH. Seit 2013 FraVo. Arbeit/Soziales/Behindertenpolitik/Inklusion...

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja!

Fragen: Berliner Konsens? Gehst du mit AFD auf Podium?
Antwort: Ich lehne es ab, auf Podium mit AFD sitzen. Aber was ist, wenn alle anderen hingehen? Man muss sie entzaubern. Diskussionen werden nichts bringen.

4. Alexander Freitag (1 Minute)

Rhetorik ist nicht meine Stärke, daher hat es mit #1 nicht geklappt.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

Fragen: Berliner Konsens? Gehst du mit AFD auf Podium?
Antwort: Schließt sich bisherigen Statements an. Auch im ÄR mit anderen Fraktionen reden, kandidiere auch für BVV Mitte.

5. Gerald Wünsch (1 Minute)

Bin Basispirat. Wir brauchen lange Liste mit Nachrücker. Habe schon Fußstapfen hinterlassen. Fireteam Hartz IV/Soziales. Was sich zu tun lohnt, lohnt sich zu tun.
Fragen: Hast du 2011 für Berliner Konsens gestimmt?

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Nein!

Ich wollte noch zu TTIP. Noch nicht beschlossen. Weit fortgeschritten. [..] CETA in anderer Farbe mit Kanada. Untersuchungsausschuss BER, dafür brauchen wir 25%. 

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja!

6. Oliver Waack-Jürgensen (1 Minute)

Danke für Stimmen. Suchtpolitik. Innengeschichten. Arbeit mit verpönten Polizei
Wir halten uns an Konsens. Aber was tun wir tun, damit wir diesen Person, um den Leuten ein Podium zu geben?

Frage: [Frage zu Umgang mit AFD
Wir müssen Menschen erreichen, die auch ein Problem haben, die aber nicht sehen, wie sich dagegen wehren.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

7. Georg von Boroviczeny (5 Minuten)

Ich bewerbe mich für 2-7. Seit 2009 Pirat. Zensursula. Nach BTW 2009 Partei näher gesucht. Crew gesucht. Drogenpolitik. Bundesschiedsgericht, nun Landeschiedsgericht. Kassenprüfung. In Piratenfraktion SZ. Fraktionserfahren. Ich kann Anträge schreiben. Ich kenne Befindlichkeiten in Bezirk. Das fehlt der bisherigen Fraktion. Stadtplanung, FNP, Baurecht, Versorgung, ÖPNV, Schulen, Kita, etc. Soziales und Gesundheit. Ich bin Sozialarbeiter von Beruf. 
Wichtig: Intregrationspolitik. SPD will Bildung und Wohnbau, traut sich an Integration nicht ran. Ich will die großen Parteien, die den Senat bilden, vor mich hintreiben. Ab Mitte Jahr werden tausende Flüchtline auf die Bezirke zukommen. SZ schließt im Februar die Sozialbehörden.
Ich werde mich den Suchtkranken, Physischen Kranken und Wohnungslosen. Oft ist das in einer Person vereint. Ich kann glaubhaft unsere Position für die älteren Wähler vertreten. Ich kann ihre Anliegen verstehen.  Ältere Wählen gehen zur Wahl und wählen auch Piraten.
Einige Menschen  erklären uns für tot. Ich will sie gemeinsam mit euch Lügen strafen.

Frage (Jan). Innerhalb der Bezirke / Landesweit die Geflüchteten zu verteilen. SZ ist nicht dafür bekannt, viele Unterkünfte zu haben. In Buch werden 8 Standorte errichtet. Würdest du dich einsetzen, dass in SZ mehr Unterkünfte einsetzen?
Antwort: Tritt dafür mehrfach den BezBürgermeister in den Arsch, Verzeihung. Wir haben im Bezirk die meisten Turnhallen belegt.  SZ macht gute Arbeit für Ehrenamtlichen.

Frage: Integration. Integrationskonzept wird kritisch beäugt. Sag was dazu?
Georg: Kann man das als Querschnittsaufgabe für alle Bereiche. Oder einen Integrationsausschuss. Integration ist eine Zweibahnstraße: wir können sie fordern, sich an unsere Gesetze achten (Religionsfreiheit, Frauenrechte). Aber: wir müssen auch die Kultur und das was sie mitbringen, auch beachten. 

Frage: Wie trägst du zum Berliner Konsens bei?
Georg: Ich kann in SZ werben. Ich bin aber nicht der, der einlädt zu Debatten. Ich werde nicht gegen AFD anstinken, sondern an ihnen vorbei. Sie zu ignorieren. Wird schwierig, muss ich üben.

Frage: Massenhaften Fluchten können nicht im unseren Interesse liegen. Fluchtursachen, ist aber eher Bundesebene.
Georg: Machtpolitische Kriege / Bürgerkriege - Ich weiß nicht, wie ich die beeinflussen kann. Aber wir profilieren uns als Exportweltmeister. Wir leben auf Kosten der anderen Welt. Da soll man sich nicht wundern, dass die Leute herkommen. 

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

8. Leonore Fuger (5 Minuten)

Seit 2013 bei Piraten. In der Nähe der T3. Jeden Freitag. Gebietsbeauftragte. BB-Treff.
Mich hat Programm fasziniert. In 2 Tagen gelesen. Zu 100% wiedergefunden. Am wichtigsten ist Mitbestimmung. Mehr Volksbegehren. Mehr Volksentscheide. Einmal am Sonntag einen Wahltag. Das verstehe ich unter direkter Demokratie.

Ich bin lernfähig/teamfähig. Ich kann mich in Leute hineinversetzen. Ich habe noch keine genaue Vorstellung, was ich im AGH genau mache. Welche Ausschüsse. Ich kann recherchieren. Ich weiß, wo ich Information herbekomme. Wichtig ist mir Zusammenarbeit mit Basis. Umgang mit konstruktiver Kritik. 

Frage: Zusammenarbeit mit Basis wichtig. Wen vertritt der Abgeordnete? Seinen Wähler? Seine Partei? Alle Einwohner? Auch die, die nicht stimmberechtigt sind.
Antwort: Alle Einwohner im Konsens mit Parteiprogramm

Frage: Berliner Konsens. Wie soll er weiterentwickelt werden?
Antwort: Gespräche mit anderen Kandidaten. Wenn, dann alle geschlossen nicht hingehen! Wenn Vertreter der AFD auftauchen, ist es wichtig, welche Personen sind es. Wie ist deren Argumentationslinie? Wie kann ich sie lächerlich aussehen lassen?

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja!

9. Simon Kowalewski (1 Minute)

Danke für Vertrauen des 3. Platzes. Möchte nichts wiederholen.

Berliner Konsens muss weiterentwickelt werden. Solange AFD nicht explizit drin steht, werden wir selbe Probleme haben wie in BW. Jeder aus Piratenpartei muss sich einsetzen, dass AFD explizit aufgenommen wird.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

10. Therese Lehnen (1 Minute)

Danke für das Vertrauen, auch wenn ihr nicht auf mich gehört habt, wen ihr wählen sollt.
Ich bin für euch da. Ich freue mich auf Wahlkampf.

Zum Berliner Konsens: Ich finde es sehr wichtig, dass wir mit den anderen Parteien reden. Bei Anti-AFD-Demos bestand schon Konsens von CDU bis Piraten. AFD ist rechtspopulistische Partei. Ich möchte nicht mit AFDlern diskutieren müssen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja!

11. Felix Just (5 Minuten)

Lange überlegt, ob ich kandidiere. Auch was ich sage, damit ihr mich auf diese Liste setzt. Z.B. BVV-Politik. Dass ich fleißig bin. Knapp 100 BVV-Anträge, Was ich mit ins AGH mitnehmen wollte. Was für OpenSource-Einführung gemacht. Aber Nein! (Zerreißt die Rede symbolisch auf Bühne)
Aber Ehrlich: Wir Piraten belügen uns. Die Piratenpartei hat verkackt. Wir haben uns damit beschäftigt, sich zu streiten. Es gibt Personen, die arbeiten wollen.. Kaum inhaltliche Arbeit. Ging ja auch nicht, haben kein Tool. Ich bin 2011 eingetreten bin, weil wir anders sein sollten. Weil wir progressiv sein wollen und offen. Mitmachpartei ist vom Tisch. Ist viel Scheiße gelaufen. Wegen eines Kandidaten, vor den man Angst hat.
Es ist eure Verantwortung, eine Liste aufzustellen. Die muss nicht lang sein. Mit Leuten, die bewiesen haben, nicht jede Gruppe zu sprengen. Nehmt Leute, die politisch erfahren sind.

Frage (Ulli): Danke für die Rede. Wir wollen nicht nur schöne Reden. Zitat von Marina Weißband: Die Partei ist im Arsch. Aber da kann man wieder rauskommen? Hast du eine Idee?
Antwort: Halbwegs vernünftiges Team, das den Wahlkampf bestreiten kann. Mache mir wenig Hoffnung mit 5,0%. Geschlossen agierendes Team. Kein Streit untereinander. Oder gegen BVV-Listen vorgehen. Wenn wir eigenen Balken haben wollt, müssen wir gemeinsam vorgehen.

Frage: Was kannst du für Zusammenhalt einer künftigen Fraktion tun?
Antwort: Ich habe 4,5 Jahre BVV FK. Ja, das war keine leichte Fraktion. Viel Streit. Ich war auch zeitweise kein Mitglied der Fraktion. Wir haben gezeigt, dass man sich zusammenraufen kann. Man sollte nicht auf seinen Standpunkt stehen. Es gibt Mediatoren. Oder in Bahnen lenken kann.

Frage: Bist du zweimal aus der Piratenpartei ausgetreten?
Antwort: Nein. Ich war zwischenzeitlich in LM Sachsen, weil ich nicht sagen wollte: Christopher Lauer ist mein Lavo. Wegen SMV zurück.

Frage: Basis stärken?
Antwort: Ja, da bin ich dabei. Wir haben mit 5 Fraktionären an die 20 Leute mit geholfen. Ohne denen der Erfolg nicht möglich war.

Frage: Rede von Pessimismus und Negation.  Was ist für positiven Wahlkampf wichtig?
Antwort: Wahlkampf soll Leute motivieren, Stimme zu geben.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Nicht eindeutig, daher weiter:

Frage: Debatte mit AFD, Tenor deines Tweets.
Antwort: Nicht 100% sicher, wie man damit umgeht. Ich gebe ihnen kein Podium. Das funktioniert nicht. Man nimmt sich Möglichkeiten, Alternative zu zeigen.

Frage: Aufgrund deiner Vorstellung: Was passiert, wenn du nicht auf die Liste kommst? Glaubst du noch an Piraten?
Antwort: Ich mache den Scheiß seit 2009. Habe Bock, das weiter zu machen. Ich weiß, wo es hakt. Wenn nicht auf Landesliste, dann Wahlkampf in FK.

Frage: Ihr habt euch wieder zusammengerauft. Gilt das für alle 5?
Antwort: Nein. Ich bin wegen einem Problem raus, aber zwischendurch anders gelöst. Nun wieder dabei.

Frage: Diese Person kandidiert auch. Wie geht das gut?
Antwort: Ich möchte, dass ihr wenn ihr mir eine Stimme gebt, dann ihr nicht und umgekehrt. Das funktioniert sonst nicht. Auch nicht mit externer Hilfe. Ihr wollt nicht beide Personen in dieser Gruppe haben.

Frage: Du hast in deiner Vorrede die Progressivität hervorgehoben, Fragesteller erkennt jedoch weiterhin Progressivität, wie erklärst Du den Widerspruch?
Antwort: Es passiert kaum inhaltliche Arbeit. Wir haben nicht die progressivsten Ideen, unsere Themen sind 5 Jahre alt.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

12. Phillip Zühlke (5 Minuten)

Durchschnittsdeutsche kann 60 Sekunden Aufmerksamkeit halten. Bei Piraten zwar länger, auch nicht unbegrenzt. BWL, VWL, Jura, Mathematik.... studiert. Diplom-Volkswirtschaft. Personalwesen, Finanzwissenschaft. Wie wirken Steuern als Lenkungsinstrument. Pädagogische Ausbildung und Trainingsausbildung. Rettungsschwimmer. Habe mittelständische Firmen saniert. Wirtschaftsprüfungsbüro gearbeitet. Habe Erfahrung in den 80ern Hausbesetzer. Mit Studenten Haus besetzt. Wir haben das Haus für die besetzt, die nicht stark genug sind, zu besetzen. Ergebnis: Haus steht noch, sonst wäre es gesprengt worden. Habe Kommunalpolitiker im Haushaltsrecht ausgebildet. Bin in $jahr in PP eingetreten. Gefreut für Erfolg. Dann ging es runter. Da guckst du mal rein. Ich habe Erfahrung im Wahlkampf Venezuela. Zur Zeit des Referendums gewählt worden von Nichtwählern. Die muss man ansprechen, dass es sich lohnt, zu wählen. Wenn Nichtwähler eine Partei wären, hätten die da die absolute Mehrheit. Hilfsorganisation in $land.
Ein vernünftiges Wort und schon gibst du als Pirat.

Frage (Phil): Auf Wahlliste im Wiki nicht gefunden. Kennst du dich mit den Werkzeugen aus mit Wiki/Piratenpads? Warum konnten wir uns nicht informieren?
Antwort: Spontankandidatur.

Frage: (René): Du hast viel vorgestellt was Du im leben getan hast, ich habe nichts gehört was Du bisher im AGH getan hast und welche Ziele Du verfolgst.
Antwort: Haushalt. Konfliktmanagement/-vermeidung. Unterrichtet u.a. Flüchtlinge. Nette Leute.
Frage (Mirco): Klingt nach Vielbeschäftigung. Wie sieht es mit Zeit aus?
Antwort: Ich kann viele Dinge, die ich zur Zeit tue, auch lassen. Ich bin frei in meiner Entscheidung für Prioritäten.

Frage (Paul): Du kennst dich noch nicht mit Tools aus, kann man ja lernen. Haushaltsrecht, können wir gebrauchen. Wählermobilisierung. Wie stellst du dir vor, uns hier zu helfen?
Antwort: [verpasst]

Frage (Jan): Bist du in anderen Parteien und Kontakt mit Geheimdiensten?
Antwort: Kein aktiver Kontakt, ob die mich ausspähen, weiß ich nicht. In keiner anderen Partei. Ich war mal in der WASG, LaVo MV - bis zur Zwangsvereinigung mit Linke.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

13. Frithjof Binder (5 Minuten)

Seit 2006 Pirat. So wenig Staat wie möglich, so viel wie nötig. Demokratisierung der Wirtschaft. Den Fortbestand von Betriebs- und Unternehmensgeheimnissen sollte man diskutieren. BGE für politische Freiheit. Zentrale Punkte in meinen Denken und Handeln. Die Sprüche "Das Wir entscheidet" (SPD-Wahlkampf) oder "Wir schaffen das" (Bundeskanzlerin Merkel) oder "Wir sind das Volk"(Pegida und co) haben eines gemeinsam, das WIr. Wer ist das "Wir"? Einerseits ein wohlig einschließendes und gleichzeitig ausschließendes.So sollen die Flüchtlinge sollen unsere Frauenrechte akzeptieren. Aber die Frauenrechte werden auch von Nichtflüchtlingen nicht akzeptieren. Ich lehne das ausschließende "Wir" ab. Ich bin Pirat. Ich habe viele Feinde bei Piraten. Da wo mir was anstinkt, mache ich den Mund auf. 

Was ist Berlin? Für Die Linke z.B. ist berlin die Hauptstadt Deutschlands, für die Piraten ist sie eine pulsierende Metropole im Herzen Europas und auf der Welt. Berlin ist für alle offen. Wir müssen den schmalen Grad zwischen der möglichen Verdrängung der notwendigen Öffnung gestalten . 

Fragen: Hast du irgendwelche parlamentarischen Vorerfahrungen? Weißt du, auf was du dich einlässt?
Antwort: Keine Vorerfahrung. Großes Defizit. Manche sagen „Du hättest ja 5 jahre auch gucken können.“  Ich weiß, was auf mich zukommt. Politische Ideale können an Realitäten zerbrechen [..]. Habe Hausbesitzerszene der 70er mitbekommen. Ich bewerbe mich für einen Posten, den ich ablehne. System von innen heraus ändern.

Fragen: Du bist ja häufiger Gast auf Mailinglisten. Berliner Konsens. Wann telefonierst du mit Klaus Lederer zur Weiterentwicklung des Konsens?
Antwort: Halte es für richtig, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit kein Podium zu geben. Keine Ahnung, was da noch gemacht werden muss. Ich muss Rechten kein Podium bieten. Aber Nationalismus ist in Köpfen drin, die sind ja nicht durch AFD geboren, sondern AFD macht das deutlich. Und den muss man politisch bekämpfen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

14. Edmunds Gulbis (1 Minute)

Habe Versammlung gefolgt. Versammlung interessiert sich brennen, wie man mit AFD umgeht. Man sollte ihr kein respektables Podium bieten. Keine Podiumsgespräche mit AFD. Aber auch nicht ignorieren. Auf Twitter. Mit Crowd-Sourcing.-methode. Gibt viele AFD-kritische Stories retweeten. Klar und deutlich aufzeigen, dass das rechtsradikele Rassisten sind.

Frage (Phil): Wie reagierst du, wenn Presse dich fragt, ob du LeFloid der Piratenpartei bist?
Antwort: Habe auch andere Mützen.

Frage (..) Wann ruft du Jan Stöß an, wie die Piratenpartei bis zur AGH-Wahl den Berliner Konsens erfüllt.
Antwort: Diese Person kenne ich nicht.

Frage (..) Siehst du Probleme, wenn du mit so einem alten Sack wie mit mir zusammenarbeiten musst?
Antwort: Sehe ich unproblematisch. War im ÖPNV-Squad. Da waren auch viele Menschen mit grauer / weißer Behaarung. Unproblematisch.

Frage (Mirco): Wie siehst du Zukunft? Angst vor Arbeitsplatzverlust.
Antwort: Unklar. Viele Möglichkeiten. Forschung und Technologie entwickeln sich exponentiell. Digitalisierung wird weitere Lebensbereiche erobern. Vor allem mit progressive Einstellung in Berlin.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

15. Michael Mittelbach (5 Minuten)

Die Vorstellung wird vertreten, weil er nicht anwesend sein kann. Das Landesvorstand hat einige Personen beauftragt, Texte vorzulesen von Personen, die nicht anwesend sein können.

VL: Bittet um WL.
VL: Mit WL abgestimmt.

(Der Text wird vorgetragen)

VL: Hattest du genug Zeit?
Kandidat bzw. Stellvertretung: Ja!

16. Philipp Magalski (5 Minuten)


2011 Liste Platz 2, Nehme AGH-Mandat wahr. Anzahl der Anträge und Anfrage. Ich hatte die meisten mündlichen Anfragen. Aber die Qualität kann man nicht an Anzahl der Anfragen bemessen. Andere Faktoren.  Kontrolle des Senats. Gespräche mit Bürgern/NGOs. Möglichst transparent. Mir waren Umwelt und Kulturpolitik wichtig. Auch Tierschutz. Pferdekutschen verbannen. Oder Tauben mit Hanfsamen füttern. Hungegesetz - wird ÄA geben, um Rasseliste abzuschaffen. Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion. Das bewerte ich positiv. Ich bin froh, dass ich meine Squads lange am Leben halte konnte. Hier bin ich dankbar für die Hilfe. Einzelne Personen, die diese Squads organisiert haben. Das Nebeneinander zwischen Fraktion und Partei zu Miteinander.
Inklusive Projekte, Kindertheater. Diese wurden besser mit Haushaltsmitteln ausgestattet. Kleine, aber feine Erfolge, für die wir auch gelobt werden.
Stärker von StreetArt/Graffiti - haben wir erstmals im AGH aufgepoppt. Dafür war es nur Thema im Innenausschuss. Im Kunstsquad [..] Ich hoffe, wie bekommen SMV wieder. Urban Gardening. Massentierhaltung - raus aus Berliner Kantinen. Plastiktütenflut eindämmen. Letzteres besonders, hier auch Unterstützung von EU. Umweltministerkonmferenz arbeitet an Lösung, aber lange...
A pro pos Spree: Wasserqualität ist wichtiges Thema, da diese durch Braunkohletagebau gefährdet ist. Ich möchte nicht nur Floß fahren, sondern auch in der Spree baden.
Berliner Naturschutzgesetz. [..] Bei vielen Themen war die Fraktion erfolgreich, z.B. weil Themen von anderen Fraktionen übernommen werden. Erwartet Mindestmaß an Empathie. Ich bin bereit den steinigen Weg zu gehen.

VL: Fordert Redner zum Ende zu kommen. Hat Redezeit überschritten. Die Bonuszeit ist auch überschritten.

Frage: Wann telefonierst du mit $personen wegen Berliner Konsens?
Antwort: Problem ist, dass viele sie als bürgerliche Partei ansehen. Aber es geht bis ins Rechtsextremismus. Auf der Straße müssen wir uns damit auseinandersetzen. Wie bekommen wir die Wechselwähler zurück?

Frage (Friethof): Wenn du nicht auf der AGH-Liste kommst, stehst du neuen Abgeordneten zur Verfügung?
Antwort: Auf jeden Fall. Ich stehe jeden der neuen mit Rat und Tat zur Seite.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

17. Immanuel Rohringer (5 Minuten)

Seit 2003 bei Piraten. Bisher Interesse, mich politisch zu engagieren. Will das auch im Parlament tun. Bin in Berlin aufgewachsen. Ausbildung als Grafikdesigner. Spanien.  Süddeutschen Raum. Plakatierer. Wien. Bin großer Freund des BGE. Man muss möglichst viele Länder gewinnen, BGE einzuführen. (..) Kampagnen-Wahlkampf. Squad soll sich überlegen, welche Wähler wir ansprechen wollen. AFD spricht Potestwähler an. Aber das waren die Piraten. Möchte Piraten wieder als solche gesehen werden. Möchte Frustwählerschaft überzeugen.

Verkehrspolitisch: Fahrrad-Autobahn. Radfahrer und PKW-Fahrer und Fußgänger unterschiedlich schnell. Digitalisierung schreitet voran.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

VL: Will Pause.
Abstimmung: Negativ.

18. Wolfram Prieß (1 Minute)

Bin schon jetzt im AGH. Sprecher Stadtentwicklung/Bauen. $Ausschüsse.
Bürgerbeteiligung voranbringen. Möchte das fortsetzen. Offen für Fragen.

Frage: Berliner Konsens - Weiterentwicklung
Antwort: Mit AFD ist das etwas anderes. Aber Umfragewerte für AFD sind höher. Demokratische Parteien zu Konsens. Möchte Piraten nicht einseitig ausscheren.

Frage. Tempelhofer Feld, Gesetz. Wie stehst du dazu, dass man dieses Gesetz wieder ändern will (wenn auch temporär / für Flüchtlinge)
Antwort: Sehr kritisch. Position der Bevölkerung müssen akzeptiert. Zweites Problem: Massenunterbringung in Gebäuden und im Feld. Für dezentrale Unterbringung. Senat will Tempelhofer Gesetz einschränken. Senat rudert wieder zurück. 

Frage: Wie steht du zum Weiterbau der A100?
Antwort: Lehne Weiterbau ab. Schon im letzten BA. Problem ist Ringschließung sah ich damals als Lösung an. Löst aber Verlagerungsproblem nicht. Opposition will A100 nicht weiter. "Weiterbau der A100 nicht mit mir"

Frage (René): Wenn du nicht gewählt, wirst du dann dein Wissen weitergeben?
Antwort: Solange es eine Piratenartei gibt stehe ich mit meinem Wissen Ihr zur Verfügung.

Frage (Jan): Es kam wenig, wen es um Bürgerbeteiligung kommt. Z.B. Mauerpark / Pankow. Welche Ziele zur Beteiligung hättest du? Weitere Transparenzsachen?
Antwort: B-Plan-beteiligung gibt es. Sehr eingeschränkt. Einspruchsmöglichkeiten. Klares Verfahren. Wie diese intern bewertet werden. Argumente werden weggewogen. Gibt wichtigere Argumente, die für Bebauung stehen. 
Transaprenter machen: Sehr viel offeneres Verfahren. Z.B. Online-Angebote. Das beginnt ja nun. Das würde ich weiter ausbauen. Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung. Z.B. Berliner Stadtmitte / Rathaus. Dort hat Senat schon Beteiligungsverfahren angestoßen. Da wird die Wurst vom Brot genommen. Stark machen, dass dieser Prozess  [...]

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

19. Michael Eisner (5 Minuten)

39. Verheiratet. 1 Kind. Seit 2012 Pirat. Lichtenberg. Siehe Wiki.
Warum? Als Rechtsanwalt möchte ich aktiv Politik machen. Berlin braucht Veränderung. Hauptsächlich Mietrecht. Immer mehr Mandanten wegen Mieterhöhung, Betriebskostenzahlung, Kündigung. Ich kann oft diesen Menschen nicht helfen - außer: "Zieht um". Aber ich möchte, dass alle Menschen ausreichend Wohnraum haben. Berlin ist weltoffen, aber es bewegt sich zum negativen. Open-Skandal. BER, S-Bahn-Vergabe, ... Daran sind alle Parteien der letzten 20 Jahren schuld. Die SPD hat alles mit begleitet. Die CDU ist zwar erst wieder dazu gekommen, hat aber zuvor Schuldenloch hinterlassen. Linke Sparpolitik in der Politik. Bei Polizei gespart. Grüne in FK mit BzBm. Vieles funktioniert nicht, siehe Coffee-Shop. Das kann nicht funktionieren. Grüne sind nicht fähig zu regieren.
Wir müssen lernen, mit einander umzugehen. Freundlicher Umgang Intern und Extern. Basis-Beteiligung. Wir werden wieder LiquidFeedback haben. Nach außen Themen vertreten. Jeder soll selbstbestimmt in dieser Stadt leben. Alle. Wir müssen dafür sorgen, dass Verwaltung funktioniert. Wie missen dafür sorgen, dass Polizei funktioniert. In der Parlamentsarbeit. Aber auch in der Staatsanwaltschaft. Alle Berliner ins Boot nehmen. Wir müssen ins Parlament einziehen.

Frage (Mirco): Gibt es Konflikt bei Mandanten, wenn man durch Politik Mandanten verlieren würde.
Antwort: Gibt es nicht. Ich entscheide

Frage. Berliner Konsens - Weiterentwicklung
Antwort: Etwas veraltet, als NPD bei 2%. Auf dieser Basis ignorieren. Jetzt ist AFD in einigen Landtagen vertreten, zweistellig. Wie geht mit den um? Wie geht man mit Petry oder Orban um. Reicht ignorieren?

Frage (René): Erfahrung mit Recht - wie das eingebracht?
Antwort: Anträge in Liquid, leider zur Zeit nicht da ist. Mietrecht.

Frage: Du hast verschiedene Wahlprogrammanträge eingereicht? Zusammenarbeit mit Basis.
Antwort: Thementage haben meine Themen nicht tangiert. Kann nicht zu allen Themen beitragen. Stadtentwicklung kommt noch. Ich will Liquid haben, SMV. Jeder Abgeordnete soll die Beschlüsse befolgen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

VL: Protokollant will Pause, daher 10 Minuten Unterbrechung

VL: Fortsetzung der Versammlung

20. Ulrich Zedler (1 Minute)

Twitter: @UlliZ1 - hier ist mein Programm. Habe auch Flyer dabei. Wer will?

Frage: Kommst du am Mittwoch nach Potsdam
Antwort: Würde es machen, wenn es geht. Aber Termin im AGH.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

21. Michael Delfs (5 Minuten)

Seit 2011 Pirat. Durchgehend. Nie andere Partei. Bisher politisch interessiert. Neuland. Vor vielen Menschen, kein Freundeskreis, zu reden. Crew Enterprise.  Da wurde nicht gepöbelt. Da bin auch geblieben. Wahlkampf mit Faxe. Europa-Wahlkampf. BTW 2013. Plakate abhängen. Früher: Volksbildendes Institut, 23 Jahre mit Schülern, Kitas zu tun gehabt. Weil die Leute da nicht nur hinkamen. Arbeit an Hobbyzeitschrift, heißt "Sonne" Hobby-Astronom. [..] Nicht auf Ausschüsse festgelegt. Teamfähig. Ich stehe als Nachrücker zur Verfügung. Würde aber Wahl auch annehmen.

Frage: Wann warst du das letzte mal auf Anti-Pegida-Demo?
Antwort: Nein. Wann war die am Mittwoch?

VL: Hattest du genug Zeit?
Kandidatin: Ja!

22. Harry Hensler (5 Minuten)

Seit 2011 Pirat. Berliner AGH-Liste. Piraten haben in Bezirk und AGH Grundlage geschaffen. SPD/CDU will Volksentscheide erschweren.
Integration [..] Lebe mit Moabit mit höheren Migrationsanteil. Seit Menschen fliehen, hat sich Moabit verändert. Bereichert Moabit.
Frieden und Freiheit, Einsetzen für Menschenrechte. Keine Rüstungsexporte. Und Produktion von Rüstungsgütern soll in D beendet werden.
Kinderarmut - in Berlin leben 200.000 Kinder unterhalb der Armutsgrenze. Das müssen wir ändern. 
BGE - bin Verfechter. Haben Wahlprogramm geschrieben. Wir werden ihn anpassen. Es bringt uns Freiheit. Es bringt uns dazu so zu leben, wie wir das wollen. Mit allen Bürgern und allen politischen Parteien.

Frage (Jan): Langsamerer Schritt - Lieber erst Jobcenter-Reform? Wäre das möglich?
Antwort: Es gab Frauenwahlrecht war auch schwierig, das einzuführen. 
Frage (Bettina): Du hast ja viel Erfahrung mit Wahlkampf, Was würdest du uns für den Wahlkampf raten?
Antwort: Ich mache große Aktionen. Habe bei vielen Wahlkämpfen mitgemacht, in Bremerhaven z.B. die Twitter-Kampagne "SPD hat keine Eier mehr"

Frage: Warum wurdest du nicht als Schatzmeister wiedergewählt?
Antwort: LMV 14.2  Spontankandidatur. Mit Team Gordon Finanzen wieder aufgestellt. Wir hatten desolate Führung. Es wurde SMV ohne Finanzbeschluss einführen. Das mussten wir 2015 ausbaden. Wir haben viele Leute im Vorstand verloren. Glaubt ihr, wir haben sie damals vertrieben? Sie sind weggegangen.

Frage (Jan): Du sagst "Du hälst durch.". Man muss auch mal Einsicht haben. Wenn du im AGH sitzt und Sachen nicht so laufen, für die verantwortlich bist, ob du dann auch andere zeigst.
Antwort: Wenn ich Verantwortungsbereich habe, dann habe ich sie. Wenn wie so schlecht gearbeitet hätten, hätten wir nun mehr Probleme. 

Frage (..): Die bisherige Fraktion hat viel gutes getan, aber wenig laut. Was willst du machen, dass das künftig auch mein Nachbar mitbekommt?
Antwort: Quälereien. Piraten sind in  Presse zu finden. Vielleicht hat er einen falschen Sender?

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja!

23. Gerwald Claus-Brunner (1 Minute)

BVV-Vernetzungssquad. Programm-Workshop. Halte Kontakt zu Wählern. Straßenfest Schöneberg. Mache Infostände im Bezirk. In SZ wird selten gefragt: "Oh, euch gibt's noch!"

Frage (Jan): Wie stehst du zur Bebauung des Mauerparks?
Antwort: Nicht mein Bezirk. Interessen des Investors stärker berücksichtigt, aber nicht der Anwohner. Deshalb Protest. Das sollte künftig mehr berücksichtigt werden. Daher vertraue ich den Verordneten der Bezirken. Nicht in Ordnung.

Frage: Du hast mich als Deppen, Vollhonk und Sackgesicht bezeichnet. Wie denkst du über mich?
VL: Ich sehe weiße Karten. Du darfst Frage ablehnen.
Antwort: Ich antworte verkürzt.Tätige Reue gezeigt. Ich entschuldige mich. Habe Account auf Twitter auf protected geschaltet. [..]
 
Frage: Wir machen immer Stand am Stadtfest. Da liegen viele Werbematerialen. Wieviel Geld hast du in letzter Legislatur in die Partei fließen lassen / gespendet?
Antwort: 40T€. Ich sah es als Verpflichtung. 

Frage: Um dich herum gibt es Unzufriedenheit. Habe dich dünnhäutig erlebt. Kriegt man das besser in Griff?
Antwort: Zwei Seiten des Konflikts. Es wird immer eine Seite des Konflikts beachtet, aber nicht so sehr die andere. Wenn man 5 Jahre diesen Druck ausgesetzt ist, werdet ihr anders.

Frage (Jan): Situation für dich nicht einfach. Wenn ich mit dir eine Fraktion bilde - wie kann es gehen? Was kannst du zur Vertrauensbildung beitragen / teamorientierung.
Antwort: Team schon vor Fraktion bilden. Abstimmung, Richtlinien festlegen. Einigen. Schlecht, wenn man on-the-run Dinge regeln muss, die man auch sonst 


VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Nein.

Gerwald: Ich gehe auf Anti-Pegida-Demo
(Er zeigt eine Fahne auf der Bühne)

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

24. Paul Neumann (1 Minute)

Danke für Vertrauen. Ich würde Bildung/Kultur/Schule. Komme aus Künstlerfamilie. In BVV-Schulausschuss.

Frage: Berliner Konsens - wie trägst du bei?
Antwort: Ziel der anderen Parteien: uns im Keim zu ersticken. Aber dieser Zustand ist überschritten. Vergleich mit Piraten 2009, da wurden wir mit Kinderficker wegargumentiert.

Frage (Mirco):  Wie sieht du die Zukunft? Arbeitsplätze, neue Technologien.
Antwort: Sollte Zuzug anhalten, werden wir davon ausgehen, dass wir überlastet sind. (es wird laut). Es finde es viel, weil ich falsches Wort sage. Die evangelische Kirche sagte: Willkommeenskultur braucht Willkommensstruktur. Wenn wir diese nicht haben, geht es den Flüchtlingen hier schlechter als wo sie herkommen. Siehe die Hallen. Wir können sie nicht vernünftig unterbringen. Wir haben eine physische Grenze, die wir nicht wegdiskutieren können. 

Frage: Ich bin etwas schockiert. Würdest du mit AfD im AGH diskutieren?
Antwort: Schwierige Frage. Wir sind Politiker. Wir sollen Lösungen finden. Das, was ihr da wollt, Grenzen zu machen - das tragen wir nicht mit. Wir müssen Flüchtlinge so gut es geht aufnehmen. Wir werden euch euren Forderungen nach Grenzschließungen nicht anschließen.

Frage: Ist dir klar, dass es in Deutschland den Menschen immer noch besser geht als in einem belagerten Haus in ...? (viele weitere Fragen)
Antwortet: Ist dir klar, wie wir die Flüchtlinge unterbringen können? Tempelhofer Feld ist keine Lösung. Wir sind überrascht. Wir müssen mehr machen, bevor diese Menschen eine menschenwürdige Unterkunft erhalten?

Frage: Teilst du meine Meinung, dass Ideologie der AfD zu verachten ist?
Antwort: Ja.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

25. Michael Konrad (5 Minuten)

Manche nennen mich Laufcontroller. Derjenige kann mich auch direkt ansprechen.
Warum kandidiere ich? Weil ich glaube, dass Piraten ins AGH einziehen können. Die Stadt braucht Piraten. Wir sind die einzigen, die  Senat kritisch hinterfragen. Es reicht nicht, Anfragen zu schicken. Bin seit  2011 bei Piraten. nach den Berliner Wahlen. habe es 2011 noch nicht wahrgenommen. Ich fand Offenbach toll. Deshalb engagierte ich mich richtig. Seit 2012 Gebeitsbeauftragung in Mitte. BTW2013 - Wahlkampfteams. Bezirksbeauftragtentreffen. 
Wenn ihr heute die Liste wählen: die Leute von 1 bis 10 müssen auch zusammenarbeiten. Daher die Frage, was passen da für Menschen rein? Auf twitter. Oder Kollegen? manche stufen mich als Diskussionspartner ein. Super diskutieren. auch emotional. Manche meinen, ich bin nicht aufgeregt. Aber man kann mit mir ein Bier trinken. Ehrlich geradlingig.

Themen: Stadtbau/Wohnen/FHS/Sqaud Mitte. Schule. Und Transparenz. Da kann ich super alle nerven. Unsere Entscheidungen und Diskussionen transparent machen. Und nicht was wir persönlich voneinander halten.

Frage (Susanne): Was meinst du: prädestiniert dich oder überhaupt jemand für einen Platz im AGH? 
Antwort: Fachpolitik. Ich habe Bezirks- und Landespolitik verfolgt. Ich habe bewiesen, dass man auf mich setzen kann. Mir kann keiner vorwerfen, was liegen gelassen zu haben. Ansalyse. Das Buzzword Teamfähigkeit benutzte ich nicht.

Frage: Du bist nah an Martin Delius sehr nah. Können wir sicher sein, dass du dein Mandat nicht in eine andere Partei mitnimmst?
Antwort: Ich sehe keinen Grund, warum ich aus der Fraktion ausscheiden sollte. Warum?

Frage (Ute): Ich erlebe dich als einen der aktivsten Piraten des Landesverband? Du arbeitest du ja ehrenamtlich. Wieviele Stunden je Woche?
Antwort: Ich zähle nicht mit. Ich muss keine Abrechnung für antifa e.v. machen. 40h-Job. Wir haben gestern bis 12 Blogbeitrag geschrieben. Keine Ahnung. Den Rest der Zeit halt.

Frage (Mirco): Wie sieht die Zukunft aus (Flüchtlinge, Arbeitsplätze)
Antwort: Wachsende Stadt mit mehr Bürgerbeteiligung. Wo Prozesse der Politik transparenter sind. Mags' kurz

Frage: Mitglied andere Partei oder Plattform?
Antwort: Kein Mitglied anderer Partei. Auch keine Motivation. Bin Mitglied der progressiven Plattform. Kein Mitglied von Peira.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

26. Oliver Rennefeld (5 Minute)

Seite 2009 Pirat. Freiheitsgedanke hat überzeugt. Bis 2011 auf Gerwald gestoßen. Auf Podiumsdiskussion. Viele Stände. Viel plakatiert. Wahlerfolg 2011. Faxe ins AGH. Jemand muss Crew weiterleiten. habe ich dann getan. Respekt. Aber es gibt auch Grenzen. Leider sind zu viele Differenzen an die Öffentlichkeit. Wir brauchen jemand, der für Ruhe sorgt.

Bin auch bereit, in unbeliebteren Ausschüssen zu arbeiten. Bildung/Bauen/Stadtentwicklung/Verkehr. Das ist für einen Abgeordneten recht viel. Kann nicht in allen mitarbeiten. Bin in Squads. Wenn es sie nicht gibt, gründe ich sie.

Frage (MaHa): Wie ist dein Engagement der BVV?
Antwort: Selten in der BVV. 

Frage: Dein antifaschistisches Engagement / Demo?
Antwort. bin ca. 70h in Woche mit Arbeiten, Kinder und Schule beschäftigt. Einmal auf Anti-Pegida-Demo (??), FsA-Demo. Es gibt Berliner Konsens.

Frage: Wieviel Zeit kannst du hineinstecken, wenn du ins AGH bestreiten?
Antwort: Dann muss ich nicht mehr 2 Jobs machen.

VL: Meldet euch als Wahlhelfer!
VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

27. Simon Sabellek (5 Minuten)

Vertretung: Simon ist nicht hier, sondern in Straßburg. Ich habe mich bereit erklärt, seine Bewerbung vorzulesen.
[Rede wird vorgelegesen.]
Frage: Er studiert in Straßburg. Ist er in Berlin wahlberechtigt?
Antwort: Ja, Wohnt in SZ.
Frage: Wann ist er wieder da?
Antwort: im Sommer.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat/Stellvertretung: Ja.

28. Jessica Miriam Zinn (5 Minuten)

35. Consultant, Uni. Erst bei Wahlkampf 2009 dazu gekommen. Fühlten uns von Parteien nicht mitgenommen. Artikel 21 GG. Anteil der Nichtwähler wird größer. Bevölkerung glaubt nicht mehr an Parteien. Mehr Menschen zur Beteiligung an unserer Politik zu engagieren. Immer größerer Frust entsteht, wenn es nur um Oberflächlichkeiten geht. Wichtig sind unsere Ziele. Auch die Ziele, die nicht direkt in den Programm stehen. Dass wir Veränderungen stehen. 
Politische Bildung, Information über Anträge und Zile.e Mehr Aufmerksamkeit ber Austritte. Auch das führt zur Verfremdung für Politik. Wir müssen über parlamentarische Abläufe informieren. Ziel in Wahlkampf. 
In unserer Ausrichtung auf freiheitliches Menschenbild. Humanzentrierte Partei. Für lebenslange Bildung. Hinterfragen der aktuellen Politik. Linke Alternative. Wir müssen AfD in Parlament verhindern. Wir müssen dem was entgegensetzen. Frischen Wind in Parlamente zu bringen. Fragen stellen. Wählt Vielfalt. 

Frage (Phil): Wirst du deinen Listenplatz annehmen, egal welche Position du bekommst?
Antwort: Open-Antrag. Ich mache im Vorstand machen. Es geht nicht für mich, unbedingt im AGH zu sein, sondern wir sollten weiter an Themen arbeiten.

Frage (Jan): Wie stellst du dir Teamarbeit vor? Insbesondere mit Konflikten?
Antwort: Das ist eine Partei. Es geht um politische Arbeit. Politische Differenzen in den Hintergrund stellen. Egal, ob ich jemand besser oder weniger leiden kann. Wir haben 20 Leute in einer Gruppe und 2 können sich nicht leiden. z.B. Spreeufer. Wir hatten 3 oder 4 Bürgerinis dazu, wer nun die wichtigste hat. Auch wer sich mag oder nicht gehört nicht dahin. 

Frage (Mirco): Wie siehst du Zukunft? Arbeitsplätze? Wie damit umgehen?
Antwort: Es kommen viele Probleme auf uns zu. Zur Zeit kümmern wir uns um menschenunwürdige Unterkünfte. Altersarmut. Abbau Sozialstaat. Ich sehe es als Bereicherung. Viele Syrier haben gute Schulbildung. Diese Menschen müssen wir integrieren. Bereicherung. 

Frage (Ralf): Inhaltlich das eine. Teamarbeit das andere. Wie erklärst du, dass Fraktion, Fraktion+ dirch ausgeschlossen hat? 3/4-Mehrheit gegen Wiederaufnahme.
Antwort: Ich möchte lieber Squads besuchen als über Fraktionssatzung zu reden. Ich kenne dein Problem nicht. Ich weiß nicht, was ich dazu sagen soll. Ich habe mich um Arbeit gekümmert.

Frage (Georg). LaVo. Doppelrolle. 
Antwort: Bis zur nächsten Wahl weitermachen. Großartiges Team. Bis zum nächsten Parteitag so weiterarbeiten. Nun Wahlkampf. Achim braucht ne Menge in der Schatzmeistei.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Durchwachsen. Damit mehre. Damit Frageliste fortgesetzt..

Frage (Ulli): Du hast gesagt: "Kommt mit. Lass uns rausgehen. Dann sind die beschlussunfähig." Findest du für eine kluge  und pfiffige Art der parlamentarischen Arbeit?
Antwort: Wenn ich zu einem TOP nichts sagen darf, dann bin ich gegangen. Ich habe keinen Einfluss, ob meine Kollegen gehen oder nicht. 

Frage: Du hast in einer Crew Hausverbot bekommen? Gibt es solche Sanktionen 
VL: Du darfst Frage verhindern.
ANtwort: Wer die Veranstaltung verfolgt hat, weiß um welche Personen es geht.

Frage (Pupe): Was sind dir 3 Lessons-Learned aus Fraktionsarbeit? Falls du wieder mit Felix in einer Fraktion bist.
Antwort: Wahnsinnige Überforderung. Damals aufeinander geschaut. Wenn man Gerüchte immer wieder wiederholt werden.. Bitte haltet euch aus Privatsachen raus und veröffentlicht es nicht.
Mir ist die inhaltliche Arbeit wichtig. Fand es schade, dass BVVler-Treffen eingeschlafen sind. 

Frage (). Du stellst dich den Fragen! Wer ist für die namentlich nicht gekennzeichneten Tweets gestern verantwortlich?
Antwort. Lavo und Antragskommission.

Frage: Was möchtest du in Zukunft tun, damit du das nicht wiederholt?
Antwort: Du unterstellst in einer geheimen Abstimmung das Ergebnis zu kennen. Einige Fraktionäre - mit denen konnte ich arbeiten. Auch diese haben Fraktion verlassen.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja.

29. Diana Porr (5 Minuten)

Arbeite als persönliche Referentin bei Simon Kowaleski. Weiß, wie AGH funktioniert. Kenne Anträge, Haushalt, Presse, Verwaltung. Ich kann ein Abgeordnetenbüro führen. Ich weiß, wie viele Termine auf mich zu kommen, wie lange 5 Jahre sind. Ich weiß, was auf mich zukommt. Ich bin teamfähig. Positives Menschenbild aus Grundsatzprogramm. Leben, was wir predigen, auch im Umgang mit einander, auch in der Fraktion.
Warum Piraten? Weil die anderen die Folgen der Digitalisierung nicht verstanden haben. Es reicht nicht, Menschenrecht auf Wohnen dem freien Markt zu überlassen. Es nützt nichts, Zäune und Mauern zu bauen. Piraten als globale Bewegung können neue Konzepte entwickeln. Kultur: Nicht nur für Stadtmarketing, sondern auch, wie wir in Zukunft als Gesellschaft mit einander leben wollen. Wir wollen offene und freie Kultur. Keine Angst und Hass. Keine Menschenspaltung und Ausgrenzung.
Was wir da konkret machen wollen, siehe Antrag für Wahlprogramm. Für freie Szene, Kinder- und Jugendkultur. Für kulturelle Bildung und Vermittlung. StreetArt. Digital- und Medienkultur. Für lebendige zeitgemäße Erinnerung- und Gedenkkultur, um rechten Tendenzen vorzubeugen und entgegenzuwirken. 
Zweite Thema: Abbau sozialer Barrieren. Unabhängig von Geschlecht, Behinderung...
Kommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur, Fahrscheinloser ÖPNV, kostenfreie Bildung. Wissen künstlich zu verknappen ist eine dumme Idee. Berufsquaifizierende Angebote sind gut. BGE-Machbarkeitsstudie, um Modellversuch anzubahnen.

Frage: In BVV Pankow. Du sagtest mir, wie schlimm Ickes ist. Heute ist Ickes rehabilitiert vom Bundesschiedsgericht.
BSG greift ein: Wir haben uns nicht um inhaltliche Fragen auseinandergesetzt. Wir mussten das aus formellen Gründen zurückweisen, weil keine Anhörung stattgefunden hat.
VL: Du darfst ablehnen.
Antwort: Das sind Unterstellungen.

Frage (Georg): Du hast für On- und Off-Szene gesprochen?
Antwort: Man darf verschiedene Kulturen nicht gegeneinander ausspielen. Brauchen wir Beton-Schloss?

Frage (Jan): Ich erlebe dich immer als wohltuender Genuss. Positive Ausstrahlung. Kannst du positives Menschenbild dafür einsetzen, Kulturarbeit vorantreiben?
Antwort: Ja.

Frage (Petra): Wieviele ehrenamtliche Stunden steckst du in Piraten? (Neben deiner hauptberuflichen Tätigkeit)
Antwort: Nie durchgerechnet.

Frage (Martin): Man möchte immer Geld woanders herbekommen und Oper nicht wo anders hernehmen. Wärst du für Schließung der Oper?
Antwort: Ich könnte jetzt den Lauer geben, Hallo München. Nein, wir sollten Kulturetat nicht kürzen. Keine weiteren Frage.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja.

30. Lea Frings (5 Minuten)

35 Piraten strömen zur Linken, weil Einzug sicherer erscheint. Piraten sind tot? Nur tote Fische  schwimmen mit dem Strom. Ich habe am Freitag Austritt bei der Linken angekündigt und bin in die Piraten eingetreten. Aufrichtige linke Partei kann verändern. Vieles wird von Populismus geprägt. Offene und moderne Gesellschaft.  Was ist meine Vorstellung von Politik? Politik soll Populismus den Boden entziehen. Das ist Transparenz. Politik muss Angebote schaffen. Menschen müssen sich mitgenommen fühlen. Keine AFD/Co die sich den Boden auf den Schwächeren suchen.
Kein Abschieben/Grenzen/Abschieben. Politik muss anpacken. Und gestalten. Nicht am rechten Ufer fischen. Verbindung zu Menschen schaffen. Gegen Sexismus/Rassismus. Wir schaffen das, wenn wir kommunizieren. Ich habe in Köln drei Jahre Wahlkampf gemacht / gearbeitet. Wahlkampfe sind anstrengende und inspirierende Zeit. Leute für Wahlprogramm zu begeistern. Auch Fähigkeit, diesen Menschen zuzuhören. Diese Erkenntnisse für politische Arbeit wichtig. Journalistin - daher kann ich Inhalte vermitteln. Arbeit als freie Journalistin -  da in kurdische Gebiete&Türkei. Was ich da gesehen, hat mich berührt. Wer mich kennt, der weiß, dass leichte regeln nicht mein Ding machen. Möchte ehrliche Politiken. Machen. Piratin-Herz schlägt links.

Frage (Alexander Freitag): Russia Today - wie kam es?
Antwort: Ich wurde damals gefragt. Die Presse war auch nicht wahrheitsgetreu. Ich wollte Einfluss nehmen. Wenn ich abgelehnt, wäre das Projekt nicht gestorben. Dass ich nicht mehr bei RT bin. Was ich da gemacht habe, könnt ihr bei Youtube sehen. Ich konnte diese Inhalte nicht mehr vermitteln. Wer die Meldungen zu Flüchtlingen etc. anschaut, der weiß, warum ich da gekündigt habe.

Frage (Edmunds): Du war bei Linke, die auch an der Mauer erschossen hat.
Antwort: Bei Linken in NRW. Da waren keine SED. Da waren nicht mal Menschen in dem Alter, die damit hätte was zu tun hätte können. Aus welchen Grund hätte ich das nicht tun sollen?

Frage (Mirco): Wie siehst du die Zukunft mit Arbeitsplätzen und Flüchtlingen
Antwort: die können eine Chance sein. Ich höre oft mit Demografischer Wandel. Wenn ich mit Flüchtlingen höre, dann wollen sie nicht H4 oder Auto und Haus, sondern Arbeit. Wir können mit Ihnen arbeiten. Oder ausschließen und ghettofizieren. Aber dann werden die Befürchtungen zr Prophezeiung.

Frage (Phil): Ich finde es mutig, dass du dich traust. hast du Erfahrung in politischen Gremien? Und warst du Abschuss zu Gast?
Antwort: 1 Jahre Stipendium bei Rosa-Luxemburg-Stiftung, darüber im Bundestag. Ich war im Kreisvorstand aktiv.

Frage (Jan): Die Linke steht für Systemwechsel bei H4 ohne Erklärung. Linke will öffentlicher Dienst schützen. Bist du bei JobCenter-Reform dabei, und greifst auch öffentlicher Dienst an?
Antwort: Danke für die Frage. Noch nicht damit beschäftigt. 

Frage: In Brandenburg größte Wählerwanderung zur AFD von Linkspartei. Wie erklärst du dir das?
Antwort: Es gibt Wähler, die nur radikal wählen. Nur Links oder Rechts. Wenn sie sich bei einer Seite nicht zufrieden fühlen, dann wählen sie andere Seite. 

Frage: Was denkst du zur Arbeiterklasse an sich oder sollen alle Menschen einer Erwerbstätigkeit nachgehen?
Antwort: Nein. Finde BGE-Diskussion gut. Arbeit muss nicht Erwerbsarbeit sein. Gerade als Journalistin sehe ich, wie dieser von Erwerbsarbeit eingepfercht wird. 

Frage (Phil): Präimplantationsdiagnostik?
Antwort: Wenig Gedanken gemacht. Letzte Entscheidung muss bei Frau liegen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja. Aber nur noch ein Satz.
Vergleich mit NRW. Damals rausgeflogen aus Landtag wegen Piraten.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja.

31. Olaf Lengner (5 Minuten)

Elternbeirat. Aus/Neubau von Kindergärten(?). Verscheuern von Grund und Boden, kosten viel Geld. Sozialen Wohnraum brauchen wir auch. Gleichberechtigung, nicht Gleichmacherei. Integrationspolitik. 
Wir brauchen in Berlin mehr Sicherheit. Keine Schließung von Polizeidienststellen. Besser ausgebildete Polizisten. Wir müssen uns auch sicher fühlen. Kein Problem mit Transparenz. Offenlegung von Nebeneinkünften.

Frage (Mirco) Sie siehst du die Zukunft?
Antwort: Arbeitsplätze fallen weg. Aber es entstehen neue. Ich kenne Firmen, die Arbeitsplätze schaffen. Zu Flüchtlingen: Riesenaufgaben, der man sich stellen muss. Habe auch Asylbewerberheime zum Kundenkreis. Situation katastrophal. Und wer seine jahrzehntealten Häusern noch Gewinn machen möchte, dann lieber enteignen. 

Frage (Fabio): Zwei, drei Sachen, wo Wortwahl missverständlich ist. Du stehst für Gleichberechtigung, nicht für Gleichmacherei. Das wird auch in schwierigen Kreisen verwendet.
Antwort: Alle Personen sollten gleiche Rechte haben. Ich weiß, wenn Frauen benachteiligt wurden. Das gilt auch für Homosexuelle.

Frage (Phil): Wo aktiv?
Antwort: Lichtenberg. Habe Plakate mit gehangen.

Frage (Mirco): Wärst du für Steuererhhöhung, um Flüchtlinge in Griff zu bekommen
Antwort: Welche Steuer? 

Frage (René): Welche Schwerpunkte im AGH?
Antwort: Noch nicht so damit beschäftigt.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

32. Christian Richter (5 Minuten)

Gestern spontan entschieden. Nach Aufstellung in Xhain wurden wir beleidigt. Umgangston an guten Tag grottig. An schlechten Tagen .... Ich möchte, dass wir als Partei Freunde sein müssen. Wenn das passiert, ok. Aber es geht um Inhalte. Wir müssen Inhalte forcieren. 

Ärgert sich, dass wir keine offene Liste haben. Nun stehen wir hier und machen ne Liste durch. Transparenz und Offenheit. Neben soziale Gerechtigkeit. Für die einsetzen, die eine Stimme brauchen. Wir sind Elite. Wenn ihr mich für die Wahl stellt: für Partei oder für Menschen. Wir haben keine Divergenzen in den Inhalten. Wir hatten damals vorschlagen, AGH-Fraktion+. Das würde ich wieder machen. Wir wollen Dinge aufbohren. Wie weit kann denn die Ordnung in diesen Staat Transparenz zu lassen? Dafür stehe ich. Das will ich. Daran will ich mich messen.

Frage (): Bist du Mitglied in anderer Partei?
Antwort: Ja. Plattform Brandenburg. Die werden sich umbenennen.

Frage: Was ist Fraktion+?
Antwort: Cleverer Hack, sich als Fraktion zu öffnen. Damit weitere Mitglieder mitentscheiden können. Es gab auf und ab. Aber es haben mehr Leute Verantwortung übernommen.

Frage (Jan): Was ist denn die ständige Tagung bei Plattform Brandenburg?
Antwort: Es ist Klarnamen-SMV. Kann man sehen, wie ich abgestimmt habe. Christian Richter ist mein Name.

Frage: AFD
Antwort: Unser Auftrag ist, rechtem Gedankengut entgegenzutreten. Wenn das nicht klappt, haben wir was falsch gemacht.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

33. Jan Schrecker (1 Minute)

Ich habe viel gesagt. Die beste Methode, die AFD zu bekämpfen - mit vernünftigem Gegenprogramm. Das beste ist die Sozialpolitik der Piraten. Das ist Kampfansage. Wir müssen Bündnisse schließen (auch mit Kirchen). Wir müssen mehr kämpfen.

Frage: Du engagierst dich gegen rechte Demos. Warum?
Antwort: Wir nehmen das nicht hin. Klare Signale setzen, gerade in jetziger Situation, wo Leute Asylrecht streitig gemacht werden.

Frage: Machst du Politik aus eigener Betroffenheit?
Antwort. Ja, es ist richtig. Aber du hast dich bei peira-martinee merkwürdige geäußert. Ja, das habe ich gesagt. Etwas frech. Ich finde es manchmal schwierig. Zur Stille Straße: In BVV Pankow - wir hatten Kürzungsbetrag im Haushalt. Das ist keine schöne Aufgabe. Ich stand vor Entscheidung, Obdachlosigkeitprojekt oder Freizeitoption für Senioren zu kürzen. Abwägung. Muss ich existentielles Recht kürzen -  oder Beschäftigung für Ältere. Es hat sich viel getan. Sie haben sich geöffnet. Ich bin da auch Mitglied des Vereins.

Frage: Mandatsträgerabgabe. Bist du bereit an Partei etwas abzugeben?
Antwort: Im AGH gibt es ja doch einiges. Ich möchte es aber teilen. Aber ich möchte Hälfte an Partei und an Obdachlosenhilfe zur Herrichtung eines Gesundheitsangebotes für Obdachlose. 1000 bis 1500 Euro. 

Frage. AFD. Warum sind sozialschwache rassistisch veranlagt? Die Brandstifter wie Lucke sind eher im höheren Milieu.
Antwort: Ich bin nicht dieser Meinung. Aber das ist das Hauptargument von einigen Leuten. Mit vernünftigen Sozialpolitik 'er wird versorgt' können wir Bevölkerung kommen. Diese können wir überzeugen. Aber ich will nicht die überzeugen, die rassistisch ist.

Frage. Erkläre uns doch mal genau, sozialpolitisch eine Alternative zur Linkspartei hat, welche Probleme Linkspartei hat?
Antwort: Bei letzter Legislatur haben wir den Schaden der Linkspartei gesehen: Ausverkauf landeseigener Immobilien. Ich glaube nicht an den Wechsel mit den Linken zur BGE.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

34. Mikk Schunke (1 Minute)

Die Piraten werden gebraucht. Mit diesen Themen und Hintergründen. Ich möchte progressive Ideen auf den Weg bringen. Soziokulturelle Räume, BGE, leerstehende Liegenschaften. Wir brauchen Integrationslotsen. Wir müssen Leute abholen mit unseren Werten. Ich bin auch für legale Coffeeshops.

Frage (Philip): Was hast du bisher Piraten getan, im AGH warst du noch nicht?
Antwort: BVV Spandau. Viele Anträge, Anfragen. Unbequeme Fragen. Transparenz dabei freigelegt. In Ausschüssen befrieden - zwischen SPD und CDU. FahrRat etabliert. 

Frage (Philipp): Jemand aus Spandau. Modellprojekt Pfandkörbe am Müllbehältern.
Antwort: Schon Kontakt mit BSR. Leider wurde da Müll reingeworfen. Soll wieder eingeführt werden. Ist auf dem Weg. 

Frage (Mirco): Wie siehst du die Zukunft?
Antwort: Prinzipiell positiv. Gute Zukunft die Piraten, ganze Erde. 

Frage (..). Was möchtest du uns über Berliner Konsens mitteilen?
Antwort: Schöne Sache. Auch dass sich die CDU äußert. Neben BVV war AFD-Befragung. Wurde nicht im Allris angekündigt. Haben Gegendemo gemacht. Wir sind in die Veranstaltung gegangen und haben Fragen gestellt. Wir haben sie gesprengt. Die haben sie abgebrochen. Sie haben kapituliert.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidatin: Ja.

VL: Wir haben bald 18:00 Uhr. Laut Einladung endet sie. Aber hinreichend unscharf formuliert hinsichtlich Ende. Vorschlag: die Wahl der Liste noch durchführen. Danach Schluss.
Abstimmung: Sehr viel Rot, eine Gegenstimme. Angenommen.

Frage: Kann ich später die Wahl annehmen?
VL: Ja!
Frage: Wie bei Stichwahlen?
VL: Müssen wir dann sehen.

35. Fabio Reinhardt (5 Minuten)

BGE, menschenwürdige Politik, Unterstützung aller Lebensentwürfe. Dafür stehen wir in unserer Generation. Aber wie treiben wir diese Themen voran. Über Zivilgesellschaft. Eigene Partei? Andere Parteien? Alles ist valide. jeder Weg ist richtig. Alles ist wichtig und zählt. 2006 Piraten gegründet. Seit dem vieles ist passiert. Viele gute Leute sind gegangen. Unser Motto war 2011: Niemand hat gesagt, dass es einfach wird. Es wurde nicht einfach. Aber wir haben einen Unterschied auf Bezirk und im Land. Verhinderung von Verschacherung, Berliner Bürokratie vorangetrieben?

Warum klappte es 2011? Wiele viele Leute gute Arbeit getan haben. Es gab Team. Lässt sich das Ergebnis 2011 reproduzieren. Aber nur mit viel Arbeit und Quäntchen Glück. Bedarf ich t da. Direkte Demokratie. Volksentscheid Wasser - viel geleugnet. Energie wurde Sabotiert. Volksentscheid Tempelhof gekippt am Donnerstag. Morgen soll Volksentscheid erschwert werden. Frontalangriff auf Demokratie. Koalition will nicht Demokratie weiterentwickeln.

Wir brauchen Vorkämpfer, sind Piraten tot? Das müssen die Wähler entscheiden. Schlimmstenfalls haben wir Walking Dead gespielt. Im besten Fall haben wir rechten Arschlöchern Stimmen genommen. 

Berliner Konsens steht. Kein Podium mit mit und AFD. Im besten Fall wieder mit Fraktion im AGH. Um Parlament bürgernäher zu machen. Wir brauchen Ausschüsse mit mehr Beteiligung. Auch Bürgerfragen im Parlament. Ich kämpfe gerne auch für vordere Plätze. Seit 9 Jahren Pirat. Gute Liste. Buntere Liste als 2011

Frage (Sabine): Vieles von dem konnte man gut verfolgen. Um den Best-Case zu bekommen: was müssen wir im Wahlkampf tun, um das zu erreichen?
Antwort: [..]
Frage (Mikk): Was hast du im AGH gelernt? Was hat dich überrascht, dass es sich so entwickelt hat?
Antwort: Damals gut vorbereitet. Auch an Ausschüssen beteiligt, bevor wir eingezogen sind. Aber die kochen auch nur mit Wasser. Wir haben vieles bewältigt. Ich finde es gut, Dinge zu lernen. Zum Globalsummen oder Bezirksplanfonds. 
Frage (..): Gehörst du zu Pessimisten, die Piraten 5% überwinden oder Optimisten, dass die Landesliste nicht ausreichen wird?
Antwort: Realistischer Idealist. Auch Worst-Case hat Vorteile.
Frage:  Bist du Sympathisant der 35/36 - wie ist deine Stellung dazu?
Antwort: Den Begriff finde ich schwierig. Ich kann privates und politisches trennen. Ich habe hohes Maß zu einigen von der Gruppe, z.B. meiner Ehefrau. Ich habe mich für den anderen Weg entscheiden. Ich fand den Zeitpunkt ungünstig.  Der zeigt, dass diese Menschen noch nicht mit der Piratenpartei abgeschlossen haben. Ich wünschen ihnen viel Erfolg und schließe mich Brunos PM an.
Frage (Jez): Wie stehst du zur Neuparteigründung? (Dein Name stand im Impressum einer Seite)
Antwort: 2014 ging es nicht gut. Vernetzung mit Zivilgesellschaft. Zu wenig Aktivitäten. Die Piraten sind Plattform für Zivilgesellschaft. Auch um Initiativen Redeforum zu geben. Aber da gab es wenig Ansätze. Nun gehen wir diesen Weg.

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Durchwachsen. Damit mehre. Damit Frageliste fortgesetzt..

Frage (Georg): Du hast uns gesagt: "Es kann so nicht weitergehen, es ist gescheitert" (die Vernetzung mit anderen Initiativen).
Antwort: Grundsatz, Parlament näher an Menschen zu bringen. Wenn diese Menschen eine Partei gründen. Viele Menschen sind extrem parlamentskritisch. Das würde ich aufbrechen, aber dem sehe ich mich aktuell nicht gewachsen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

36 Hans Joachim Weinberger (1 Minute)

Mein Beruf hatte mit Bau und Finanzen zu tun gehabt. Mit diesem Themen möchte ich mich im AGH mit ganzer Energie einbringen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

37. Dr. Franz Josef Schmitt (1 Minute)

LaVo, Bürgerdeputierter. Asylpolitik, Forschung. Neue Lehrveranstaltungen. Bildung und Kultur als Grundlage. Da stehe ich im Hasenkostüm zur Verfügung. Wählt die, mit denen ihr Politik im Parlament machen wollt.

Fragen: Alle sagen, sie haben gute Arbeit geleistet. Wie erklärst du diese Diskrepanz?
Antwort: Am Anfang Augen auf uns. Als tolle Ideen entwickelt worden, waren Augen weg. Wir haben nicht die Presse geführt. Die Presse hat uns wie Dschungelcamp bewertet. Ich rede oft an Universität, wir hätten gutes Programm. "Warum sagt ihr nichts zu VDS?"
Frage: Du bist in Fraktion+. Kannst du das im AGH vorstellen?
Antwort: Ja! Bin Fan der Idee. Und setze mich dafür ein.

Frage (Micro): Wie siehst du die Zukunft, welche Bilder?
Antwort: Einzige Partei / Ideal. 

VL: Weitere fünf Fragen?
Abstimmung.
Mehr blau. Damit Frageliste geschlossen.

VL: Hattest du genug Zeit? 
Kandidat: Ja.

Wahl der Kandidat*innen für die Landesliste (Platz 2-n)

Wahlgang 1 (Schule-Simple)

VL: Ende der Vorstellung. Wie können zur Wahl schreiten.

WL: Fand das sehr interessant. Wenn ihr zur Wahl schreitet, werdet euch bewusst, dass dieser Wahlkampf enorme Belastung ist. Wählt versöhnend. Ihr braucht mehr, mind. 20 Personen. Ihr kennt das von 2011, dass diese Liste gerade so passte. Gebt möglichst viele positive Ergebnis. Empfehlung von TWL: Ca. 20-25 im positiven Bereich. Wir haben 37 Kandidaten. Schulze-Simple.

TWL: Wir haben einen Versuch. Der muss klappen.
TWL erklärt Wahlzettel. Kein kreuz zählt wie Kreuz bei Enthaltung. Jeder Kandidierende braucht mehr Ja als Nein.
TWL: Je weiter links, desto mehr votet ihr für den Kandidaten. Die ihr unbedingt haben wollt: ganz weit links. Das Mittelfeld in der Mitte der linken Seite. Die 'Notfalls'-Kandidaten nahe der Enthaltung. Die ihr ganz nicht haben wollt, rechts. Lücken spielen keine Rolle. Es spielt nur: wer vor wem?

Redebeitrag: Fragen zum Wahlsystem: Versammlung darf nicht sagen, dass sie 25 Kreuze abgegben darf.
TWL: Betrachtet es als Hinweis, nicht als Aufruf.
Redebeitrag: Mehrer Kandidaten in einer Spalte/Zeile?
TWL: Mehr als ein Kreuz in einer Zeile führt dazu, dass Stimmzettel ungültig ist. Mehrere Kreuze dürfen aber in einer Spalte sein. Redebeitrag: Nehmt das auch als Kandidaten ernst. Die machen 1/3 aus.
Redebeitrag: Bei Verkreuzen?
TWL: Malt das komplette Feld aus und macht das neue Kreuz. Bei kompletten Irritation: geht zum Wahlleiter. Da wird der Stimmzettel getauscht und der alte vernichtet.
Redebeitrag: Kann es zu Stichwahlen kommen? Heute noch?
TWL: Ja, ist möglich. Ich kann Wahlhelfer gebrauchen. Wir werten das schaffen.
VL: Keine LVMB während Auszählung. Ihr könnt Wahlhelfer machen.

Bruno: Die, die ihr wählt, mit denen ziehe ich in Wahlkampf. Mir ist der soziale Untergang äh Umgang wichtig. [..] (Freud'scher Versprecher)

WL: Der Wahlgang ist eröffnet.

WL: Gibt es noch jemand, der noch wählen möchte? Noch 5 Minuten!

WL: Ich schließe den Wahlgang.

VL: Unterbrechung der Versammlung zwecks Auszählpause.

VL: Fortsetzung der Versammlung

TWL verknüdet Ergebnis.

Platz 2: Dr. Franz Josef Schmitt (71/4/2)
Platz 3: Phillip Magalski (63/11/3)
Platz 4: Dr. Bettina Günter (64/10/3)
Platz 5: Simon Kowalewski (64/11/2)
Platz 6: Alexander Spies (64/12/1)
Platz 7: Mikk Schunke (60/11/6)
Platz 8: Therese Lehnen (62/11/4)
Platz 9: Ulrich Zedler (63/9/5)
Platz 10: Oliver Waack-Jürgensen (62/9/6)
Platz 11: Fabio Reinhardt (45/29/3)
Platz 12-14: Wolfram Prieß (48/22/7)
Platz 12-14: Jan Schrecker (49/22/6)
Platz 12-14: Michael Konrad (48/22/7)
Platz 15: Jessica Miriam Zinn (52/22/3)
Platz 16: Leonore Fuger (54/16/7)
Platz 17-19: Diana Porr (52/21/4)
Platz 17-19: Oliver Rennefeld (51/16/10)
Platz 17-19: Hans Joachim Weinberger (53/20/4)
Platz 20-22: Lea Frings (50/21/6)
Platz 20-22: Georg von Boroviczeny (51/16/10)
Platz 20-22: Michael Eisner (49/20/8)
Platz 23: Alexander Freitag (56/16/5)
Platz 24: Michael Delfs (44/16/17)
Platz 25: Harry Hensler (51/25/1)
Platz 26: Paul Neumann (40/25/12)
Platz 27: Gerwald Claus-Brunner (46/26/5)
Platz 28: Simon Sabellek (32/28/17)
Platz 29: Olaf Lengner (35/27/15)
Platz 30: Mirco Brahmann (44/27/6)
Platz 31: Phillip Zühlke (33/29/15)
Platz 32: Michael Mittelbach (35/32/10)


TWL: Es gibt drei Stichwahlen um folgende Plätze 12/13/14, 17/18/19 und 20/21/22.

Wahlgang 2 (Stichwahl)

TWL Wir wählen mit Stimmzettel 4. Wir wollen alle drei Wahlen mit einem Aufwasch machen. Reihenfolge mit Approval. 50%-Quorum ist erreicht, das ist nicht mehr nötig.

TWL: Gibt es Gegenrede oder Fragen?

WL: Keine! Ich eröffnet die Wahl!

WL: Gibt es noch jemand, der noch wählen möchte?

WL: Ich schließe den Wahlgang.

VL: Auszählpause.

WL verkündet Ergebnis
Wahl für Plätze 12/13/14:

1 Wolfram Priß - 26
2 Michal Konrad - 26
3 Jan Schrecker - 23

Wahl für Plätze 17/18/19:

4 Oliver Rennefeld 24
5 Diana Porr 25
6 Hans-Joachim Weinberger 12

Wahl für Plätze 20/21/22:

7 Michael Eisner 12
8 Lea Frings 29
9 Georg von Boroviczeny 26


WL: Damit folgende Liste:

Platz 1: Bruno Kramm
Platz 2: Dr. Franz Josef Schmitt
Platz 3: Phillip Magalski
Platz 4: Dr. Bettina Günter
Platz 5: Simon Kowalewski
Platz 6: Alexander Spies
Platz 7: Mikk Schunke
Platz 8: Therese Lehnen
Platz 9: Ulrich Zedler
Platz 10: Oliver Waack-Jürgensen
Platz 11: Fabio Reinhardt
Platz 12: Wolfram Prieß Platz
Platz 13: Jan Schrecker
Platz 14: Michael Konrad
Platz 15: Jessica Miriam Zinn
Platz 16: Leonore Fuger
Platz 17: Diana Porr
Platz 18: Oliver Rennefeld
Platz 19: Hans Joachim Weinberger
Platz 20: Lea Frings
Platz 21: Georg von Boroviczeny
Platz 22: Michael Eisner
Platz 23: Alexander Freitag
Platz 24: Michael Delfs
Platz 25: Harry Hensler
Platz 26: Paul Neumann
Platz 27: Gerwald Claus-Brunner
Platz 28: Simon Sabellek
Platz 29: Olaf Lengner
Platz 30: Edmunds Gulbis
Platz 31: Mirco Brahmann
Platz 32: Phillip Zühlke
Platz 33: Michael Mittelbach

VL: Es ist spät geworden. Es gibt Leute, die das WE viel gemacht.

Paki als Wahlhelfer. Es gab Freiwillige. Die haben dafür gesorgt, dass das im zeitlichen Rahmen erfolgt ist. Auch Heiko, der nächste Dank! Wenn man so ein Verfahren hat, so braucht man Leute die das erklären und organisieren. Michael Ebner der nächste Dank! Nächster Dank: Drei Tage Protokoll zu schreiben, ohne Nerven zu verlieren. Feldhase und René. Ich danke meinen zweiten Landesvorsitzenden: Dennis Deutschkrämer.

VL: Zwei Sätze in eigener Sache: Der LV Berlin ist im auch kleinsten Ortsverband in NRW wichtig. Es ist nur um so wichtiger, was jetzt passiert - und im September. Als ich 2012 zu den Piraten kam, waren sie im Berliner AGH schon. Das waren sowas wie Promis. Das waren alles große Namen. Heute das erste Mal im LV Berlin. In der VL. Viel mitbekommen. Sehr viel Twitter. Viele Mails. Ich habe mit Kopf geschüttelt. Am Freitag einen Spirit gemerkt. Den habe ich in NRW selten gemerkt. Was hier gemacht wird - ich kenne verschiedene LVs - mit fehlt die Worte. Was Berlin tut. Was Berlin für Piraten tut. Der ganze LV ist weit besser als sein Ruf. Ich werde Wahlhilfe machen. Ich freue mich auf 10-Jahres-Feier. Ich habe für mein Piraten-Dasein viel gelernt. Das war mir ein Anliegen, das wir rocken. (Einruf: waven) werdet.

Jez: Lieber Bernd: wir wollen dir auch danken! Herzlichen Glückwunsch.
Claudia: Wir bedanken uns auch bei Dennis.
Simon: Wir bedanken uns auch bei unseren Wahlleiter.
Claudia: Auch Danke bei Michael Ebner.
Simon: Wir bedanken uns bei unseren Protokollanten. Und bei den anderne Protokollanten. Und Heiko ist der da? Hallo Heiko?
Claudia: Auch danke bei den Akkreditierten.
Simin: Wir bedanken uns beim Catering, dass teilweise schon in Brandenburg ist.
Claudia: Viele Wahlhelfer. Auch Danke. Und bei jedem, die hier war.
Gerwald: Und die Antragskommission Und bei Claudia ...?

WL: Nehmt ihr die Wahl an? Ich rufe gleich die Namen an.

FJ: Vielen Dank! Ja!
Philip: Ist er da? Nein!
Bettina Günther: Ich danke euch für euer Vertrauen und nehme die Wahl an.
Simon: Auch ich nehme Wahl an.
Aexander: Selbstverständlich. Danke.
Mikk: Ja, ich nehme die Wahl an.
Therese: Ich nehme gerne an.
Ulrich: Selbstverständlich.
Oliver: Ja, ich nehme dankend an.
Fabio: nicht da.
Wolfram Prieß: Ja. Ich nehme die Wahl an.
Jan: Ja, ich nehme die Wahl an.
Michael Konrad: Ähh, ich nehme die Wahl an.
Jessica: Ja ich nehme die Wal an.
Leonore: Ich nahme die EWahl an. Danke.
Diana: Danke, ich nehme die Wahl an.
Oliver: Ja, ich nehme die Wahl an.
Achim - gerade entschuldigt.
Lea - ist weg.
Georg fährt dinge in die P9
Michael Eisner: Ja, ich nehme die Wahl an.
Alexander Freitag: Ja, ich nehme die Wahl an.
Micahel Delfs: kja ich nehme die Wahl an.
Harry - schon weg.
Paul Nehmann: Ka, ich nehme Wahl an.
Gerwald: Ich nehme die Wahl an. Ich finde es gut, dass mehr Frauen auf der Liste sind wie letztes.
Simon: [nicht hier]
Olaf Legner: Ja, ich nehme die Wahl an.
Edmunds Gulbis: - nicht da.
Mirco Brahmann - nicht da
Philipp: Als Platz 1 in Spandau bin ich mit Platz 32 abgesichert. Ja!
Michael Mittelbach - nicht da.


WL. Die nächsten fünf haben das Quorum nicht geschafft.

(Nachträgliche Anmerkung des Protokollanten: Edmunds Gulbis und Michael Mittelbach haben nachträglich die Wahl nicht angenommen)

16. Wahl der Vertrauensperson und stellvertretenden Vertrauensperson

Entfällt, aufgrund geänderter TO.

17. Schließung der Aufstellungsversammlung

VL: Wir schließen die AVB 16.1 um 21:42.