BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 019

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
Version Antragsformular LMVB161: 1.00

Antragsnummer

P019

Einreichungsdatum

Antragstitel

Schulsanierung

Antragsteller

Antragstyp

Programmantrag

Art des Programmantrags

Wahlprogramm

Antragsgruppe

Bildung

Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text dem Wahlprogramm 2016 Kapitel "Bildung" an geeigneter Stelle hinzuzufügen:

Schulsanierung

Jahrzehntelange Sparpolitik in Berlin hat zu einem Verfall von Schulbauten mit enormen Folgekosten geführt, da nach jahrelanger Untätigkeit anstelle von Dachrinnen irgendwann auch denkmalgeschützten Fassaden saniert werden müssen.

Die Sparpolitik im Öffentlichen Dienst hat inzwischen dazu geführt, dass die Bauämter Jahre brauchen, genehmigte Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen auszuschreiben und zu vergeben.

Die PIRATEN Berlin fordern daher eine neue öffentliche Struktur für die Schulsanierung auf Ebene des Landes und der Bezirke, mehr Personal in den Bauämtern und vor allem gut ausgestattete kommunale Bauhöfe, die kleinere Instandhaltungen wieder selber übernehmen.

Antragsbegründung

Dieser Aspekt könnte aus Zeitmangel bei der Programmwerkstatt nicht mehr ausgearbeitet werden. Er wird aber sicher im Wahlkampf eine Rolle spielen.

Liquid Feedback

nicht vorhanden

Piratenpad

nicht vorhanden


Datum der letzten Änderung

22.01.2016


Status des Antrags

Pictogram voting delete.svg Abgelehnt

TOP

„entfällt“ ist keine Zahl.

entfällt


@Anthrax_BLN 16.01.16 - 14:55 Uhr:

  • Antrag ist mit Antrag P018 identisch, daher abgelehnt