BE:Parteitag/2013.1/Georg Berlin/Georg Von Boroviczeny

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Vorlage
Kandidatur auf
LMV Berlin 1
Ich bin Pirat Georg.png
Name Georg v. Boroviczeny
Name im Wiki Georgberlin
Geburtsjahr 1947
Crew Süd-Seh-Piraten
Squads/AGen AG Drogenpolitik
Mitglied seit 10.12.2009
Beruf Sozialarbeiter/-pädagoge, i.R.
Kandidatur für
Listenkandidat 01 - 03
Direktkandidat Wahlkreis 79

Vorstellung

Meine Schwerpunkte für den Wahlkampf:

BGE (das schließt auch vorübergehend Mindestrente, -arbeitslosengeld 2 und -lohn mit ein) Bürgerversicherung (Gesundheit), Steuergerechtigkeit. Änderung der Mietgesetzgebung (Kappungsgrenzen bei Mieterhöhung, Modernisierungszuschlag, Mietspiegel), Abschaffung der Prohibition und der repressiven Drogenpolitik.

Wirtschaftliche Entwicklung und finanzieller Ausgleich innerhalb der BRD (Länderfinanzausgleich bewahren) Weiterer Ausbau und Konzentration der Bundesministerien in Berlin

Ich bin in der BVV Steglitz-Zehlendorf (Piratenfraktion), bringe also Fraktionserfahrung mit; als Ü50 und Beruf Sozialarbeiter (in Rente) spreche ich in meiner Altersklasse eine Mehrheit der Wähler an; auch die, die nicht so Medien- und Internetaffin sind.

Ich habe Enkel und ich möchte ihnen, sobald sie in einigen Jahren selbst politisch aktiv werden können, eine Welt/ein Land in die Hände geben können, das mindestens genauso gut, eher besser ist, denn das, was ich mein Leben lang gehabt habe.


Aktivitäten in/für die Partei:


Teilnahme an den Landes- und Bundesparteitagen

Mitglied im Bundesschiedsgericht

Teilnahme an möglichst vielen Veranstaltungen in der Öffentlichkeit (bevorzugt nat. der Bezirk), Schulen, runde Tische, Jugendeinrichtungen ect.

Wenn's geht: über Mailingliste AG Drogenpolitik


Hier ist jede Menge Platz für eure Fragen:

Fragenblock von Schmalhans

  • Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)
  • bekannt ist mir in dieser Hinsicht Frank Tempel; hier könnte ich mir eine Zusammenarbeit gut vorstellen; Drogenpolitisch sind wir gleicher Ansicht, d.h. auf diesem Feld Zusammenarbeit.


  • Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschliessen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.
  • für die Linke: s.o.
  • Grüne: Stöbele
  • FDP: no go
  • CDU/CSU (für mich eine Fraktion!): in etwa: Bosbach
  • SPD: Zypries, geht so
  • (Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.
  • Adenauer (nicht mein Favorit, aber doch)
  • Heuss (nur indirekt, da ich damals noch nicht hier lebte, ist aber imposant!)
  • Joschka Fischer (trotz allem!)
  • Annemarie Renger


  • Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleissig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)
  • Fleiß 2 (die allermeisten arbeiten wirklich viel), kreativ? max. 3, umsetzungsfähig eher noch drunter


  • Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)
  • wie ich dann bewertet werde, dass müssen eben andere entscheiden; ich werde das tun, was mir möglich ist
  • Direktkandidat hier: Dr. Wellmann, CDU (was sonst in Steglitz-Zehlendorf!); sein Spitzname (in der CDU!): www = Wo war Wellmann, da er im Bezirk kaum zu sehen ist; einfach FAIL.

Schmalhans 15:20, 24. Jan. 2013 (CET)

Fragen von Katja Dathe

Frage: Nenne bitte 3 Ereignisse, Situationen oder Umstände die dich persönlich dazu bringen könnten dein Mandat niederzulegen. Katja Dathe 15:02, 5. Feb. 2013 (CET)

  • 1.) schwere Erkrankung, die mich dauerhaft (> 6 Monate) an Arbeit im BT hindert; 2.) schwerwiegende Probleme (ähnlicher Art) in der Familie; 3.) Partei/Fraktion ändern ihre politische Einstellung/Vorstellungen in einem für mich unerträglichem Maße (betrachte ich aber als am allerunwahrscheinlichsten)

Frage: Was verbindest du persönlich mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:02, 5. Feb. 2013 (CET)

  • für mich ist das mit ReSET, also einem Neustart des sozialen (Sicherungs)Systems verbunden: BGE + eine Basisgesundheitsversorgung; dafür will und werde ich intensiv werben (die mit ReSET verbundene Steuerfrage will ich in so weit ausklammern, dass für mich eine Reform {auch eine Art ReSET und/oder Neustart} unabhängig von BGE notwendig erscheint)

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die politischen Ziele der Piratenpartei mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:02, 5. Feb. 2013 (CET)

  • s. o.

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die innerparteiliche Situation mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:02, 5. Feb. 2013 (CET)

  • hier sehe ich derzeit keinen Sinn dafür: jetzt ist Wahlkampf angesagt, alle Energien sollen darauf ausgerichtet werden; wenn überhaupt, dann Evolution statt Revolution. Ein JA zu einem (bewussten) 'Neustart', indem wir eben mal zurückgehen und nicht mehr den ganze/viel Sinn auf innerparteilichem Zank und persönliche Angriffe richten.

Frage: Was denkst du, verbinden die Wähler mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:02, 5. Feb. 2013 (CET)

  • keine Ahnung; vielleicht auch das, was wir als möglichen Sinn propagieren: einen Neuanfang der Politik, mit mehr Beteiligung und weniger Aktionismus. Aber auch mit uns im BT sehe ich leider als am wenigsten gute, aber wahrscheinlichste Lösung nach den Wahlen schwarz-rot und ein unverändertes 'weiter so'....

Fragen von Kallomat (Cyberkalle)

1.)Der Fernsehausschuss der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat 2010 die Ausstrahlung von Formaten wie The Ultimate Fighter, UFC Unleashed und UFC Fight Night verboten mit der Begründung:

„Der Fernsehausschuss hält die genannten Formate durch die Massivität der gezeigten Gewalt für nicht akzeptabel. Die darin stattfindenden Tabubrüche, wie das Einschlagen auf einen am Boden liegenden Gegner, widersprechen dem Leitbild eines öffentlich-rechtlich getragenen Rundfunks nach Art. 111a der Bayerischen Verfassung, in dem u.a. gegenseitige Achtung (Art. 111a Abs.1 Satz 5) und das Verbot der Verherrlichung von Gewalt (Art. 111a Abs. 1 Satz 6) vorgegeben sind.“

  • ich selbst kenne diese Formate nicht (aus eigener Anschauung); soweit das für mich 'googelbar' ist, halte ich es für richtig, dass das nicht über öff. Kanäle gesendet wird. Ich selbst bin der Meinung, dass bereits (Profi-/Sport-)Boxen den Tatbestand einer KV erfüllt und nicht über (gebührenfinanzierte) öffentl. Fernsehsender verbreitet werden sollte. Wir haben genügend Gewalt, überall...

Wie stehst du zu diesem Verbot? Hat die BLM richtig gehandelt?

  • s.o.

2.) Was möchtest du gegen Gewalt und rassistische, antisemitische und volksverhetzende Pöbeleien von Ultras und Hooligans außerhalb und innerhalb von Stadien unternehmen. Sind die Repressionen gerechtfertigt?

  • es gibt eine klare Gesetzeslage.

3.) Bist du für ein Stadionverbot für gewaltbereite Ultras und Hooligans und das diese in einem bundesweiten Register geführt werden?

  • 'gewaltbereit' ist für mich zu unscharf; 'nachgewiesen gewaltausübend' wäre mMn korrekt(er). Für diese Gruppe: ja. (Mit der Einschränkung: es muss auch durchsetzbar sein)

4.)Was hältst du vom Zünden von Feuerwerkskörpern (Bengalos, Rauchbomben etc.) in Stadien zu Verstärkung von Emotionen?

  • Du beschreibst ja schon oben, dass es Gruppen gibt (am/im Stadion), die gewaltbereit sind; hier noch Emotionen verstärken? Reichlich widersinnig. Zudem sind dann Panikmomente mit katastrophalen Ausgang eher 'programmiert', denn ausgeschlossen. Daher: nein zu Feuerwerk im Stadion

5.)Was hältst du von Drohneneinsatz auf öffentlichen Veranstaltungen, Demos und Fußballevents?

  • Wo siehst du einen Unterschied zur Videoüberwachung? Eher soll/muss das klar geregelt werden (Aufzeichnung? eher nein; Strafverfolgung daraus??)


Fragen von F0O0

Hallo Georg.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan


Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

  • Ich bin jetzt seit über 1 Jahr Verordneter in der BVV Steglitz-Zehlendorf. 2012 als Fraktionsvorsitzender; das heißt/hieß ~15 - 20 St. in der Woche sich damit beschäftigen; in Vielem wird die Arbeit im Bundestag ähnlich sein

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

  • Soziales, Gesundheit (dazu ev. Inneres, da Drogenpolitik viel -BtMG- mit Gesetzgebung zu tun hat und das dort verhandelt wird), ev. Petitionen

Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

  • nein, aber das, wie auch die genaue Aufteilung der Ausschüsse muss in der Fraktion besprochen werden; ich kann nicht in 2 Ausschüssen zur gleichen Zeit sein, das z.B. ist ein k.o.-Kriterium

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

  • ich war mehrfach wg. Drogenpolitik in Ausschüssen oder Anhörungen des Bundestags/von Fraktionen/Abgeordneten dabei

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

  • s.u.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

  • Nachvollziehbarkeit von Aussagen/Entscheidungen: Terminkalender offen, Berichte über Verhandlungen/Ausschüsse/Gespräche

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

  • kenne ich schon aus der Fraktionsarbeit (haben eine Fraktionsgeschäftsführerin)

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

  • es tut ganz sicher nicht weh (wenn man, wie ich, eine Rente hat, die am Existenzminimum langschrappt); ob die Größenordnung so richtig ist, ist eine Diskussion wert; andererseits ist es ein Full-Time-Job, min. 40 St./Woche, eher mehr. Zudem macht es schon unabhängig

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

  • Drogenpolitik: Es gibt keinen rationalen Grund, psychotrope Drogen unterschiedlich zu behandeln; zudem sind die beiden für die Gesellschaft gefährlichsten Drogen (Tabak & Alkohol) legal. Eine kontrollierte Abgabe statt der derzeitigen Prohibition kann Schaden mindern und organisierte Kriminalität verdrängen. Prävention statt Prohibition!

Wie stehst du zur Vermögenssteuer?

  • Steuern sind nicht mein Schwerpunkt; mE müssen alle Steuern/das Steuersystem auf den Prüfstand: klare Regen, keine Ausnahmen; wenn Subventionen sein sollen (das kann sinnvoll sein) dann direkt, nicht über Abschreibungen

Wie stehst du zum Thema Umverteilung?

Wie stehst du zur Frauenquote?

  • wichtig/interessant ist, was im Kopf ist, nicht der 'Bauplan' unterhalb

Wie stehst du zur Extremismusklausel?

  • einfach: JA! wir brauchen weder den braunen noch sonst irgendeinen 'Rand'. Extremismus ist immer davon überzeugt, allein im Besitz der Wahrheit zu sein, ich für mich glaube das eher nicht


Wie stehst du zu Feminismus?

  • ich mag 'ismen' eher nicht; Ideologie und Realität stehen oft in einem drastischen Widerspruch zu einander. Ich will Ergebnisse haben, Erfolge, nicht 'Überzeugungen'

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten?

  • müssen wir in Richtungen denken?

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren?

  • im Bundestag und allen Landtagen (die Kommunen lass' ich mal weg, sonst müsste ich hier das Telefonbuch abtippen...)

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?*

  • ich 'muss' nicht; aber Begriffe, die ich nicht/wenig gebrauche (Genderpolitik z.B. ist nicht mein Ding) sehe ich nach, um zu sehen, ob ich nicht noch mehr dazu (im Falle eines Falles) nachlesen muss (jeweils immer mit 2 s und nicht mit ß)


Frage von Georg Nägle: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?


Blogbeiträge

Hallo Georg, du interessierst dich für die Ausschussbereiche Gesundheit, Soziales und Inneres. Diese Themenbereiche lassen sich nicht immer auf die eigenen Lieblingsthemen bergrenzen. Von Abgeordneten wird erwartet, tagesaktuell zu politischen Ereignissen kurz und verständlich Stellung zu beziehen. Traust du es dir zu bis zur AVB 2-3 Blogbeiträge zu den o. g Themenbereichen zu verfassen und zu veröffentlichen, die sich nicht mit deinem Steckenpferd der Sucht- und Drogenpolitik beschäftigen. Wenn ja, dann freue ich mich aufs Lesen. Miriam 14:40, 26. Jan. 2013 (CET)










und hier auch:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur/georgberlin


und hier:

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Georgberlin/Fragenseite