BE:Parteitag/2013.1/Antragskommission/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 006

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2013.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05 Antragsnummer S006 Einreichungsdatum Antragstitel Quoren für die GV auf stimmberechtigte Piraten beziehen und erhöhen Antragsteller Tobias Conrad Antragstyp Satzungsänderungsantrag Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §9 Antragstext Die Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung mö­ge be­schlie­ßen: Spä­tes­tens ab dem 1.6.2013 soll die Sat­zung des Lan­des­ver­ban­des Ber­lin der Pi­ra­ten­par­tei Deu­tschland un­ter § 9 GE­BIETS­VER­SAMM­LUN­GEN Absatz 6 und Ab­satz 9 wie fol­gt for­­mu­­liert sein: §9 Absatz 6 Ei­ne Ge­biets­ver­samm­lung wird vom Vor­stand des zu­stän­di­gen Ver­bands ein­be­ru­fen, wenn der be­tref­fen­de Vor­stand dies be­schließt, min­des­tens 15 % der sat­zungs­ge­mäß auf Ge­bietsebene zur Aus­übung des Stimm­rechts be­fug­ten Piraten und min­des­tens drei Pi­ra­ten des Ge­biets dies ver­lan­gen oder Ent­schei­dung­en nach Ab­satz 4 die­ses Pa­ra­gra­fen an­stehen. §9 Absatz 9 Eine Ge­biets­ver­samm­lung ist be­schluss­fä­hig, wenn 7,5 % der sat­zungs­ge­mäß dort zur Aus­übung des Stimm­rechts be­fug­ten Piraten und min­des­tens drei Pi­raten ak­kre­di­tiert sind. Der An­trag be­in­hal­tet fol­gen­de Über­gangs­re­ge­lung: Die­se neu ge­fass­ten Ab­sätze er­setzen die bis­her­igen am 1.6.2013. Bis da­hin besitzt der Lan­des­vor­stand des Lan­des­ver­ban­des Ber­lin der Pi­ra­ten­par­tei mit Blick auf die tech­nisch­en Vor­aus­set­zung­en das Recht, per Beschluss die Neu­fas­sung in Kraft zu set­zen. Antragsbegründung Dieser Antrag ist ein Alternativantrag zu meinem Antrag S001 und S003 von Mercutio. Der Antrag hat das Liquid erfolgreich als Zweitplatzierung durchlaufen und wird der LMV hier unverändert angeboten. Sehr wahrscheinlich werde ich den Antrag zurückziehen, wodurch dieser für Interessierte übernehmbar würde. Was passiert hier? O. g. Stellen in unserer Satzung regeln Quoren, die darüber entscheiden, ob eine Gebietsversammlung durch Basispiraten einberufen werden kann und ob eine Gebietsversammlung beschlussfähig ist. Sinngemäß werden die alten Regelungen: 5 bzw. 10 % der Pi­ra­ten durch: 7,5 bzw. 15 % der satzungsgemäß im Gebiet zur Ausübung des Stimmrechts befugten Piraten geändert. Warum soll dies passieren? Schaut hierfür bitte auf die Begründung im Gegenantrag S001. Die Begründung dort ist zu großen Teilen auch für diese Initiative gültig! Was ist der Unterschied zum Antrag S001? Diese beantragte Satzungsänderung bezieht die Quoren für eine Gebietsversammlung nicht nur auf die Menge der stimmberechtigten Piraten, sondern erhöht gleichzeitig diese Quoren auch so, dass es ähnlich herausfordernd wie bisher bleiben sollte, stimmberechtigte Gebietsversammlungen zustande zu bringen! Berechnungsgrundlage ist eine angenommene Nichtzahlerquote unter den Piraten von 42 %. Diese Annahme nutzend müsste sich ein Quorum von 5 % auf 8,6 % und ein Quorum von 10 % auf 17,2 % erhöhen, damit die Ergebnisse der Quoren zum einen bezogen auf alle Piraten und zum anderen bezogen auf die stimmberechtigten Piraten gleich lauten! Im Rahmen praktischer Erwägungen wurde aus diesen Zahlen die Werte im Satzungsänderungsvorschlag abgeleitet! Anmerkung: Ist 7,5 % nicht eine etwas unhandlicher Wert? Nö, wer 5 % ausrechnen kann ist auch ziemlich schnell beim Ergebnis für 7,5 %! Liquid Feedback https://lqpp.de/be/initiative/show/2295.html Ja: 110 (79%) · Enthaltung: 18 · Nein: 29 (21%) · Rang 2 Piratenpad - Antragsfabrik - Datum der letzten Änderung 22.02.2013 Status des Antrags Geprüft