BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 9.1.12

Aus Piratenwiki
< BE:Pankow‎ | BVV
Wechseln zu: Navigation, Suche

VORLÄUFIGES PROTOKOLL

8. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 9.1.2012 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 19.00 Uhr

Protokollant: Johannes

Anwesende: Michael, Achim, Stephan, Jan, Fred, Foo

Bernd, Mayo

TO:

  • 1. Annahme der TO 9.1.2012
  • 2. Bestätigung des Protokoll vom 12.12.2011
  • 3. Migration und Transparenz
  • 4. Anträge u. Anfragen
  • 5. Freies WLAN Pankow
  • 6. Rechnungsprüfer
  • 7. Sonstiges
    • Ergebnisse kleine Anfragen und Veröffentlichung der Ergebnisse
    • Wollen wir einen Fraktionsblog machen für die Presse ?
    • technischen Sachen wie, wie funktioniert das Pad und Liquid und Mailgestaltung

Zu:

1. To vom 9.1. ist angenommen

2. Protokoll vom 12.12. ist bestätigt

3. in den nichtöffentlichen Teil vertagt, da aus dem ZGO

4. Diskussion zum Antrag zum veröffentlichen von Audioaufnahmen auf die nächste Fraktionssitzung verschoben, damit Foo und Fred ihn nochmal überdenken können

- Jan will einen Antrag zur konkretisierung der Geschäftsordnung zum Bereich Akteneinsicht an den ZGO stellen

 - unter §2 und §62 Fristen

- Achim hat eine Liste welche Vereine von Immigranten es gibt, als Ansprechpartner für das Bezirksamt für de Integrationsbeirat

- Jan ist etwas ernüchtert über die Beantwortung seiner kleinen Anfragen, da nicht alles Beantwortet wurde teilweise mit komischen Begründungen

- Micha hat Vorschläge für eine Struktur zum Einreichen von Anträgen:

 - Jeder Initiator einer kleinen Anfrage kümmert sich um Abgabe bein BVV Büro, nach einer kurzen Besprechung in der Fraktion um es eventuell als Fraktionsantrag einzureichen

5.ist noch nix passiert,da feiertage etc.

6. Johannes kandidiert zum Rechnungsprüfer

 - 6 ja 0 nein 0 enthaltung, Johannes nimmt die Wahl an

7. die freiwillige Feuerwehr BLANKENFELDE hat um Hilfe in Sachen Internetanschluss gebeten

- sollten wir den Stammtisch für Unternehmer Pankow besuchen (10.1. 19h)?

 - Stephan geht hin, Micha eventuell auch

- Wollen wir einen Fraktionsblog für die Presse, in den man Sachen schreibt die man veröffentlichen möchte, um darauf verweisen zu können, falls jemand Mist schreibt?

 - Wir haben auf dem Blog für Pankow eine Kategorie Fraktion/Fraktionsnachrichten, dort könnte man das machen
 - auf dem Pankow Blog haben sich noch nicht alle Mitglieder der Fraktion eingetragen

Ende öffentlicher Teil: 19h