BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 5.3.12
16. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 5.3.2012 im Piratenfraktionsraum
Beginn: 18.00 Uhr; Ende
Protokoll: Mayo
Anwesende: Micha, Fred, Jan, Achim, Foo, Bernd
Gäste: Phil (AH), Petra
- Annahme der TO 05.03
- Bestätigung des Protokolls vom 27.02
- Bericht aus dem Kleingartenbeirat (Bernd)
- Antrag auf öffentliche Sitzungen des ÄR (Jan / Micha)
- BVV-Squad
- Mail Adressen
- Argumente und Vorbereitung eines Textes für den Transparenzantrag
- Sonstiges:
- Intranet
- Wlan (Keine Panik)
- Termine
Zu:
1. TO vom 5.3. ist angenommen
2. Protokoll vom 27.2. ist bestätigt
3. Bericht von der konstituierenden Sitzung des Kleingartenbeirats von Bernd:
- Pankow größter KLeingartengrundstückseigentümer mit 3.000.000 qm in Berlin. - Hälfte gehört Bezirk (Bauvorratsland / Grünland), Hälfte privat incl. Kirche. - BA vergibt Bauvorentscheide für eigene Grundstücke. - Grundsätzliche Frage, ob Kleingärten Bestand haben sollen, insbesondere wenn immer weniger Geld für öffentliche Grünflächen ausgegeben wird. - Um Kolonien erhalten zu können, müssen Bündnisse mit Politik und Bevölkerung geschlossen werden. - Kleingartenanlagen sollen grundsätzlich offen sein. - Verband der Kleingärtner ist intransparent und z.T. ist Praxis nicht grmäß Satzung. - Es gibt Anlagen auf gutem Weg bzgl. Alter, Mitgliederzahl, ethnischer Mischung - Funktion der Parteien / Fraktionen im Beirat noch nicht klar, Bernd regt an, dass sich Parteien über Themen des Beirats informieren und vorausschauend innovative Lösungen finden.
4. https://fraktionpankow.piratenpad.de/29
- Anmerkung von Achim: Verfahrensweise ist zu klären, da in der nächsten BVV Haushalt ist. - Vorschlag, Achim nimmt ihn mit in zGO, wenn er abgelehnt wird, kommt er in BVV. - Entscheidung: Micha nimmt ihn mit in Ältestenrat, versucht, ihn auf Konsensliste bzw. Überweisung an zGO. - Jan befürchtet, dass alle Transparenzanträge abgelehnt werden, die Erfahrung der letzten Ausschusssitzungen bestätigt das. - Foo und Fred präsentieren am 15.03. dem zGO Sound Cloud um Möglichkeiten aufzuzeigen.
5. BVV Squad trifft sich morgen 18:00 im Alhambra Raumerstr. 16.
- Von der Fraktion anwesend Micha und Jan im Wechsel. Konkrete Anmeldungen für morgen 4, mehr Interessierte, die keine Zeit haben.
6. Mail Adressen sind in Arbeit
7. Jan: wenn der Transparentantrag in der BVV diskutiert wird, gibt es eine mündliche Begründung?
- Sollte es geben. neues Pad als Vorbereitung? - Foo hat Inhalt klar und kann die Argumentation ins Pad schreiben. - Le pad: https://fraktionpankow.piratenpad.de/Antragsfoo
8. - Zugang zu Intranet wird an einem gesonderten Arbeitsplatz, der von Verwaltung eingerichtet wird, in KW12 installiert
- WLAN über Freifunk Router: Foo kümmert sich drum. Wenn extra Technik nötig ist soll sie bestellt werden.
- Termine: BVV Squad s. 5
- Achim braucht Vertretung für Verkehrsausschuss am 15.03. übernimmt Fred
- 12.03. 17:30 Uhr übergibt Galerie Parterre Protestunterschriften gegen Kulturabbau.