BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 26.3.12

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VORLÄUFIGES PROTOKOLL

19. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 26.3.2012 im Piratenfraktionsraum

  1. Annahme der TO vom 26.03.
  2. Bestätigung des Protokolls vom 19.03.
  3. BVV (Änderungsantrag SPD/Grüne Drs. VII-0104)
  4. Ostern
  5. Sonstiges
    • kurze Info Flottentreffen
    • Presse / Mayo
    • Info für die Fraktion

Beginn: 18:05 Uhr, Ende: 19:30 Uhr

anwesend: Micha, Foo, Stephan, Achim, Fred, Jan

Protokoll: Mayo

Zu:

1. TO mit Änderungen angenommen

2. Protokoll bestätigt

3. http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3183&options=4 - Konsolidierungskonzept 

 - wurde nach BVV entsprechend der Beschlüsse geändert. Diskussion über Abstimmungsverhalten darüber.
 - Achim tendiert zur Enthaltung, da BA so etwas vorlegen muss er aber nicht wirklich zustimmt.
 - Frage an Micha als Finanzausschussmitglied. Macht die Aufgabe der Fröbelstrasse Sinn und in welchem Umfang?
 - Jan irritiert Basiskorrektur im Bereich HzE und die Tragweite des Konzepts nicht klar
 - Positiv, Gutachten zu beauftragen, um tatsächliche Problem insbesondere im sozialen Bereich zu analysieren und offenzulegen.
 - Stephan könnte dagegen stimmen, Fred auch, da die ganze Immobilienplanung nicht durchsichtig und evtl. auch nötig ist.
 - Jan sind die Zahlen zu unsicher.
 - Stephan findet die Aussagen zu unklar und Jan Aspekte wie Schuldenbremse und finanzielle Entwicklung / Ausstattung der Bezirke zu unsicher. EFRE Mittel werden 2013 auslaufen, d.h. finanzielles Risiko wird in Konzept nicht abgebildet.
 - Stephan sieht die Gartenabeitsschule nicht gesichert.
 - Micha redet dazu und bekommt Infos von allen bis morgen und formuliert was.

- Transparenzantrag: Foo redet

- Konsolidierung: Micha redet, wenn Diskussion entsteht, schaltet sich Achim ein

- FAMOS: Achim beantragt Überweisung in StadtGrün, der kann Rechtsabteilung anfragen

- Entwicklungskonzept Thälmannpark: Öffentlche Ausschreibung zur Entwicklung des Areals unter Einbeziehung der BVV / StadtGrün Ausschuss.

- Waldflächen erhalten wird abgelehnt.

- Thema Bürgerbeteiligung in unterschiedlichen Ausschüssen Thema, von Piraten wird eine Positionierung erwartet. Wird aber bei der nächsten BVV nicht verhandelt.

4. Ostern 

 - Vorschlag Achim: Aufmerksamkeiten für BVV Damen und Wachschutz zu Ostern organisiert er und bringt morgen vorbei.

5. Info Flottentreffen 

 - Erfahrung aus anderen Fraktionen der BVV.
 - Spandau arbeitet akribisch alle Anträge durch und stellt sie mit Kommentar ins Netz.
 - X-hain hat Stadtbauprofis auf die man zurückgreifen könnte.
 - Bezirksliquid in Pankow ist in Entwicklung und relativ weit. Empfehlung von Fred, Datenschutzerklärung von Rechtsanwaltskanzlei zu prüfen. Kosten dafür würden auf die Pionierbezirke umgelegt.
 - Wie kann man die Kosten verteilen, dass auch die Bezirke beteiligt werden, die sich später anschliessen. 
 - Achim: Wem nützt das Liquid am Ende. Wenn den Abgeordneten zugearbeitet wird, darf Fraktion das finanzieren.
 - Fred: Ist Parteistruktur und darf man nicht mit Fraktionsgeldern aufbauen.

- Funkfeuer: 

 - Mayo wird einstimmig als Vertreterin für die Presse der Fraktion gewählt und soll den Zugang zu Funkfeuer erhalten.

- Info von Fred: 

 - Antrag von X-Hain zur finanziellen Ausstattung der Bezirke übernehmen.

- Infos aus Ausschuss: 

 - Liste zur Planung des BA bzgl. B-Pläne sollte Fratkoinsthema sein.
 - Einladung von van de Meer zum Thema KLR und Kultur am 20.04. an 16:00 in Fraktionsräumen

- Vorschlag Micha: Nächste Termie zur Fraktionssitzung 16.04.

- Fraktionsklausur am 21.04. im Milchhäuschen

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