BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-07

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

• Datum: 07.08.2013, 18:00 Uhr
• Ort: Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf, Raum 207, Mark-Twain-Straße 27, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• die TO-Punkte „0898/VII: Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)“ und „Aktion 'Noteingang'“ werden in die Sitzung im September vertagt
• die TO-Punkte „Bezirkshaushaltsplan“ und „Personalsituation und Kosten- und Leistungsrechnung in Bezug zur Volkshochschule“ werden vorgezogen und nach der Protokollkontrolle behandelt
• die TO wird entsprechend beschlossen

Protokollkontrolle

• keine Anmerkungen
  • einstimmig bestätigt

Personalsituation und Kosten- und Leistungsrechnung in Bezug zur Volkshochschule

• gemeinsame Beratung mit dem Haushaltsplan
• es gibt eine Ausarbeitung zur Kosten-Leistungs-Rechnung und eine kurze Erläuterung

Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV) – 0990/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5286&options=4
• im Folgenden kommen die Ausführungen zu einzelnen Teilen des Haushaltes

Vorbericht Anlage 2 - Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

• Fachbereich Kultur
  • Tonstudio derArt gGmbH ohne Angaben - wie kommt das?
  • es laufen keine Mietkosten auf, weil das Tonstudio zur Zeit in einer Schule untergebracht ist
    • läuft deshalb formell ohne Mietkosten

Produktbudgetierung (Teil II) - Bereiche JugFamWeiKult und SchulSportFinPers (nur SchulSport)

• Anlage 4
  • WeiKult S.34-35
    • neue interner Preis =oft= Preis SenFin (100% der Zuweisung), obwohl Stückkosten Basisjahr tlw. deutlich darüber – Defizitabbau?
    • 80105 Bereitst.v.Sportanlagen - deutliche Überschreitung in Stückkosten (3x soviel wie Zuweisung SenFin/internerPreis)
    • alle Produkte Kulturamt (teilweise deutlich) defizitär
    • Musikschule, Bibliothek (bes.Ausleihe+Leseförderung) und VHS nicht wirtschaftlich

EP 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur

• HHP Seiten 66-91
• Kapitel 3610 – VHS
  • Titel 42701 Mittel für freie Mitarbeiter steigen um ca. 10%
    • Warum? Steigt das Kursangebot in ähnlichem Umfang? Wenn ja, in welchen Bereichen?
    • Steigerung durch Tariferhöhung
  • Titel 42801 deutlicher Personalschwund? (deutlich niedrigere Ansätze für 2014/15)
    • von 8 auf 4 Stellen
    • in 3600 (S.67) Weiterbildung und Kultur ist der Titel 42801 neu
    • dort werden jetzt 4 Stellen der Amtsleitung abgebildet
  • Titel 51900 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen wurde aufgestockt
  • Titel 53110 Delta Werbung (+50%) zu Ist - wg. vorl. Haushaltswirtsch.? Ansatz gleich
• Kapitel 3620 – Musikschule
  • Titel 42801, steigende Kosten, aber halbe Stelle weg (evtl. Altersteilzeit)
  • Titel 52509/81279 ein Kontrafagott für 13.000 € wird angeschafft
• Kapitel 3630 – Kultur
  • weniger Personal? (zumindest geringere Ansätze in 2014/15)
    • von 7 auf 6 Stellen
  • Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen wurde aufgestockt
  • Titel 51701 – Bewirtschaftungsausgaben
    • Warum taucht Schloss Biesdorf nicht mehr auf? Macht es nicht 2015 wieder auf?
    • Werden die Kosten dann von Dritten übernommen? Wenn ja, von wem?
    • Sonst Minderung&Grund für 2016/17 merken...
    • wegfallende Angebotsstunden als Budgetverlust
    • es wird Geld einzustellen sein (muss im Rahmen der laufenden Haushaltswirtschaft erbracht werden)
  • Titel 68406 - 80.000€ weniger im Vergleich zum Ansatz 2013, warum?
    • im Gegensatz zum Ist eine Steigerung
  • Titel 71505 - Wiederaufbau Schloss Biesdorf
• Kapitel 3640 – Bibliotheken
  • Titel 42801 - weniger Personal? (zumindest geringere Ansätze in 2014/15)
    • von 46 VZÄ auf 44 VZÄ
  • 51143 - höher, weil WLAN angeschafft wurde (Wo und was?) KabelDeutschland wäre 240,- p.a. - oder internes Verwaltungs-WLAN mit Handunits? (S. 90)
    • in der Bibliothek gibt es 3 kostenlose Computerplätze
    • es wurde eine Ausschreibung durchgeführt für W-LAN in der Bibliothek für Gäste
    • die Ausschreibung war leider nicht erfolgreich → soll nochmal durchgeführt werden
    • es soll in den Bibliotheken W-LAN für Nutzer*innen bereitgestellt werden
  • 52306 Archive und Sammlungen
    • aktuell eine Erneuerungsquote von ca. 5,5%
    • 10 % eigentlich vorgegeben
  • 54085 +25% für RFID-Wartung (S. 91)
    • Wie sieht der Wartungsvertrag aus? ist in den kommenden Jahren mit weiteren Steigerungen zu rechnen?
    • Wartungsvertrag oder neue RFID-Kleber für neue Bücher? (Änderung an Technik)
    • die Folgekosten für die Rückgabeautomaten laufen auf (Bezirksumlage der Gesamtkosten für die Bezirke – in 2014 noch Gewährleistung, deswegen niedriger als für 2015)
    • genaue Beurteilung der auflaufenden Kosten bzw. Kostensteigerung erst in den Folgejahren möglich (2015, nachdem Auslastung bekannt ist)
• Titel zur möglichen Verstärkung anderer Titel
  • Kapitel 3610, Titel 53110 Programminformation und Werbung → IST 2012 = ca. 13.800, Ansatz = 21.000? (event. wegen Haushaltswirtschaft?)
• abschließende Abstimmung zum Haushaltsplanentwurfes
  • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 1x Enthaltung
    • der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt dem Hauptausschuss mehrheitlich die Annahme des Haushaltsplanes 2014/15

Führung durch die Volkshochschule

• es gibt eine Führung durch die VHS
  • zusätzlich wird von einer Dozentin das Angebot eines Kochkurses vorgestellt (und verkostet)

==Bericht des Bezirksamtes

• der Bericht erfolgt im Wesentlichen zum Haushaltsplan

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• keine Behandlung

Überwiesene Drucksachen

Ehemaligen Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Musikschule eröffnen – 0759/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5042&options=4
• gemeinsame Behandlung mit 0763/VII

Unentgeltliche Proben und Auftritte für Ehemalige der Hans-Werner-Henze-Musikschule – 0763/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5046&options=4
• Ermäßigungsmöglichkeiten bestehen aber für unentgeltliche Proben und Auftritte ist dies aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht möglich
• es wird die Bitte mitgenommen, zu prüfen, ob eine Unterstützung über den Förderverein erfolgen kann

Zur Drucksache 0898/VII: Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)

• vertagt

Aktion "Noteingang"

• vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• nach Arbeitsplan und Drucksachenlage

Sonstiges

• einzelne Anmerkungen zu aktuellen kulturellen Ereignissen
  • Ausführungen von Stadträtin Witt, welche normalerweise beim Bericht des Bezirksamtes erfolgen
  • Kunstprojekt in Börse in der Beilsteiner Str. (Projekt in Verbindung mit der UdK)
  • Galerie M
    • Gespräche mit der DeGeWo zum Gebäudekomplex Marzahner Promenade 13 werden geführt
    • am 08.08. soll ein neues Modell für den Gebäudekomplex erörtert werden
  • am 30.08. wird im Alten Rathaus am Helene-Weigel-Platz die Kunstausstellung „Kostbarkeiten“ eröffnet