BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-12 SiedVerkLaP

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sitzung AS SiedVerkLaP 12.6.2013 eigentlich ab 18:00 aber verspätet ab 18:05

Tagesordnung

ohne Änderung Protokoll angenommen

Bericht des Bezirksamtes

BzStR Gräff

  • Folgen des Zensus auf BA-Finanzen - soll sich wohl nichts ändern
  • Sonderprogramme bleiben wohl bei SenV


Weitere Beratungen zum Bürgerhaushalt

  • HA befasst sich nur mit den empfohlenen Vorschlägen

H.Seichter

  • hat noch 6 Punkte die er vorbringen möchte
    • 2014-0041 Einrichtung Bürgerbus - wo soll sich die Bürgerin dann wenden? Wie verfahren wir mit der Antwort? Nachfrage ans BA wer für Anregungen/Fragen zur Verfügung steht.
    • 2014-0043 Einzäunung nahe LeProm - setzt sich das BA dafür ein? Nein, weil im Budget nicht vorgesehen (wird so in Antwort ergänzt).
    • 2014-0111 Nahversorgung Mahlsdorf Nord - kann das BA konkreter sein? BzStR Gräff spricht noch einmal mit der Kirche (die will lieber Erbpacht denn Eigentum). Direkte Förderung des Investors (z.B. durdch Zuerverfügungstellung einer Fläche) ist vermutl. rechtlich nicht möglich. Verweis auf BzStR Richter.
    • 2014-0152 Wer ist zuständige Stelle? Was ist mit dem immer noch laufende Verfahren Elsensee? Wird analog zur ersten Antwort ergänzt, plus Hinweis auf Elsensee-Verfahren.
    • 2014-0153 Sicherstellung Bus 395. Erster Teil ist anscheinend verkehrt. Gräff: Linie steht nicht imFocus zum Thema Abschaffung. Antwort wird ergänzt.
    • 2014-0192 Antwort wird ergänzt.

Vertagte Drucksachen

Mahd Schmetterlingswiesen - DRS 0826/VII

F.Kern:

  • Im offenen Verfahren wurde Flugblatt verteilt / das wird bemängelt.

F.

  • Grünflächenamt hat sauber gearbeitet und erstmals überhaupt gemäht.

Der Antrag wird noch einmal ueberarbeitet und neu&geändert eingereicht

Parkende Werbeflächen Märkische Allee - DRS 0282/VII

11 ja, 2 Enthaltungen

Mehr E-Tankstellen - DRS 0830/VII

  • ist mit Aenderung im AS UmNatLA21 befuerwortet worden.

14 ja, 1 Enthaltung

Überwiesene Drucksachen

TVO vorauss. Trassenführung - DRS 0844/VII = BA-0433/IV

H.Seichter

  • Bericht erscheint so, dass der Bezirk sich für die TVO Ost einsetzt.
  • Bürger sind gegen 2 Anbindungen im Bezirk.
  • Diskussionsstand ist, dass es weitere Verständigung im Bezirk geben wird.

H.Brettin:

  • kann so nicht mitgehen, da die Kritikpunkte n der Vorlage berücksichtigt sind.

H.Martin:

  • BA hat SenV Entscheidung zur Kenntnis genommen

BzStR Gräff

  • vermutet, dass H.Seichter und er unterschiedliche Vorlagen haben
  • Es ist eine Mitteilung der SenV, nicht des BA
  • Ost-Variante ist noch nicht 100% fix
  • mit Bürgerinitiative und VDGN verständigtVorschläge werden gesammelt und Richtung SenV kanalisiert
  • Spurigkeit ist für Gräff keine heilige Kuh

H.Seichter

  • es geht gar nicht um Wahlkampf wollte auf Probleme aufmerksam machen, die aktuell in der Diskussion sind, die aber geklärt scheinen
  • wichtigste Frage ist Trassenführung
  • bisher war jede Variante wirtschaftlich

F.Kern:

  • was ist das für eine Arbeitsgruppe, wie trifft die sich... ?

BzStR Gräff:

  • mit BI verständigt, tagt öffentlich?
  • an AG des VDGN nehmen BI und BA immer wieder teil, Runder Tisch tagt monatlich

H.Tanger

  • SenV-Studie systematische Schwächen: betrachtetes Gebiet, Navi-Auswahl

BzStR Gräff

  • Lichtenberg hat auch Bedenken/Wünschen angemeldet
  • Angst vor Durchbindung bis zur Treskowallee, das wäre dann Super-GAU

H.Rohloff

  • TVO ist wichtig, beschlossen, sollte befürwortet werden

H.Seichter

  • hat an generellen Feststellungen keinen Zweifel:
  • Hälfte des Verkehrs kommt aus Siedlungsgebiet selbst, daher sind Anbindungen sinnvoll
  • Sind Anbinder in Einrichtung der 2Richtung vorgesehen? Ist noch nicht festgelegt.

Damit zur Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Betonia - DRS 0873/VII

einstimmig, alle dafür

Fußgängerüberweg Apollofalterallee - DRS 0888/VII

BzStR Gräff

  • Abstände zu anderen Übergängen sind zu eng
  • Tempo30 wird eher selten eingehalten, Polizei kontrolliert inzwischen verstärkt

Verständigung: wird vertagt, ggfs. andere Verkehrsordnungsmaßnahmen hinzunehmen um 30 zu garantieren


Umweltfreundliche Straßenbeleuchtung - DRS 0890/VII

F.Kern

  • ist Prüfauftrag

H.Krening

  • grell, da neues Lichtkonzept, die heller aber auch sparsamer sind

gemeinsamer Änderungsantrag: s/Neubaugebiet Habichtshorst/Bezirk Marzahn-Hellersdorf/

einstimmig mit 15 ja angenommen

TO nächste Sitzung

  • Themenkomplex Mahlsdorf Nord - Dokument der BI/Senioren-BVV mit 17 Punkten
  • Liste wird als Anhang ans Protokoll
  • ggfs. Einladung der BI

Sobald Grundwassergutachten da ist (September?) Thema Grundwasser


Sonstiges

  • Bitte im 001 in HWP8 ausreichend Tische/Stühle hinstellen

Ende

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-12_SiedVerkLaP&oldid=2150792“