BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-10
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Fraktionssitzung
- 1.1 Formalia
- 1.2 Termine
- 1.3 Berichte
- 1.4 Orga-Foo
- 1.5 Antragserarbeitung
- 1.6 Anfragenerarbeitung
- 1.6.1 Große Anfrage Zur Sporthalle der Franz-Carl-Archard-Grundschule
- 1.6.2 k.A.: Schulsportturnhallensituation im Bezirk
- 1.6.3 Große Anfrage Zu Jugendpartizipation
- 1.6.4 Kleine Anfrage: Anzahl Regenbogenflaggen im Bezirksbesitz
- 1.6.5 Kleine Anfrage: Recherchieren von Personal und Bewerbern in sozialen Netzwerken
- 1.6.6 Kleine Anfragen zum Themenkomplex Jobcenter
- 1.7 Ende
Fraktionssitzung
- Termin: 10.06.2013 ab 19:40 Uhr (Matecalypse-Abwehrmaßnahmen)
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
- Gäste: keine
Formalia
- Anwesenheit --> check
- letztes Protokoll --> angenommen
- Post von/zum BVV-Büro -->
- Abrechnung der Kostenübernahme einer Klausur aus dem Fraktionszuschuss: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/454
- Vorlagen zur Kenntnisnahme:
- Drucksachen und Tagesordnung zur BVV werden erst am Donnerstag und nicht schon am Mittwoch fertig sein
- Info zu Volkers Nachfrage bei der 0922/VII (https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-23#0922.2FVII_Zum_Masterplan_.E2.80.9EArbeit_und_Ausbildung_f.C3.BCr_Alle_Jugendlichen_in_Marzahn-Hellersdorf.E2.80.9C ):
- Wie viele haben wegen Datenschutz widersprochen?
- Antwort: "Eine Aussage, wie viel Prozent der Schulverweigerung entsprechen bzw. aus Datenschutzgründen abgelehnt werden, kann nicht getroffen werden, da diese nicht getrennt erfasst werden."
- Volker: anonymisierte Kummulationsangabe ist datenschutzrechtlich problemlos. Baut noch einmal eine Nach-Nachfrage.
- Keine über das Jahr geplanten Einwohnerversammlungen mehr in den Stadtteilen
- Überfülltes BVV-Büro-Postfach übers Wochenende => wenn ihr Drucksachen eingeschickt habt, schickt es nochmal
- Volker: Antrag dazu machen? Arbeitsfähigkeit
- Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-06-04&v[cf_37][]=2013-06-10&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
Termine
Rathausgeburtstag / Fest auf dem Helene-Weigel-Platz
- 15.06.2013 http://redmine.piraten-mahe.de/issues/414 und http://redmine.piraten-mahe.de/issues/374
- Wer ist vor Ort? Steffen, Marcel, Micha?
- Stand vorhalten? (für innen und u.U. außen?)
- wäre gut... beide Bistrotische und der Sonnenschirm (Steven fragt Björn)
- Verköstigung
- Kuchen aus dem Lagerverkauf in Biesdorf (Steffen guckt wie wir den hier her bekommen)
Gemeinsame BVV-Piraten-Aktion am 13.06.
- findet vor der letzten Sitzung des AGH vor der Sommerpause statt
- gegen die Folgen der Senatspolitik für die Bezirke (Einengung der Gestaltungsspielräume, Rechte der Bezirke ausgehöhlt, ...)
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/445
- Micha hat Rückmeldung von Rolf erhalten
- Ort:
- Entweder auf der Freitreppe im AGH (wird wohl eher nichts werden und wir werden dann schnell des Hauses verwiesen), oder
- direkt vor dem AGH
- Ablauf:
- Möglichst aus jedem Bezirk sollen BV anwesend sein, die dann auf einem A3-Format einen Spruch / Forderung zu ihrem Bezirk und der aktuellen Thematik halten sollen
- XHainer Fraktion bringt einen Lautsprecher mit
- Grüne aus XHain sind wohl auch mit dabei
- Gewerkschaften sind auch informiert und scheinen Interesse bekundet zu haben
- Ort:
- Soll es dazu eine PM oder einen Blogpost geben? Ankündigung der Aktion, was genau passieren soll und wann? [Konstanze]
- Marcel kümmert sich drum, auch ob wir dran teilnehmen, Bericht dann in der nächsten Fraktionssitzung
Gemeinsame Sitzung mit den Grünen
- Vorschlag: 26.08. von 18.00 bis 20.00 Uhr
- Im Juli geht leider auch nichts mehr
- Fraktionssitzung vor der BVV
- Micha kümmert sich um die Rückmeldung, den Raum (001? notfalls 1001) und die Einladung
Berichte
BiwAK-Seminar "Moderation und Sitzungsmanagement - Sitzungen effektiv und lebendig gestalten"
- Steffen war dort und kann jetzt unsere Sitzungen optimieren: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/426 (hofft er zumindest)
- bspw. die Fraktionsklausur: https://fdp-mahe.piratenpad.de/Fraktionsklausur2013
- Steven kauft Moderationsmaterial ein - ein kleines Set reicht (~60,-)
Orga-Foo
Webspace Fraktion
- lief bisher auf Volkers privatem Server als vServer mit, der aber mittelfristig abgeschaltet wird
- E-Mail, Web-Redirect & Domains sowie Streaming können problemlos weiterlaufen
- Alternativen:
- kommerzieller Webspace (ab ~5,-/Monat z.B. bei Hetzner) - hinsichtlich Betriebssystem & Updates sorglos-Paket
- vServer (ab 7,-/Monat z.B. bei Strato) der dann mehr kann aber auch mehr Adminaufwand erfordert (wenn auch nur wenig)
- Micha hat noch nichts zu den Alternativen (zusammen mit Redmine) recherchiert - er fragt noch einmal nach
- Zukunft Redmine (incl. Dokumentation / Schulung / Installation von Plugins)
- Preise fürs Hosting Wordpress
06.07. Fraktionsklausur zum Bürgerhaushalt
- Sammelticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/162
- Verbesserungsticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/198
- https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-06#BHH_B.C3.BCrgerhaushalt
- Wir brauchen und bauen eine TO zur Sitzung Bürgerhaushalt am 06.07.
- Vertreter von Mehr Demokratie e.V. zur Diskussion zum Verbesserung des Bürgerhaushaltes einladen?
- Eher ein seperates Treffen nach der Sommerpause - gern auch zusammen mit den anderen Fraktionen
Antragserarbeitung
Umsetzung zur DRS 0254/VII - Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/451
- Pressemitteilungen vorbereiten!
- 2x! eine für positiven und eine für negativen Beschluss (Vgl. Haushaltsdaten der letzten BVV)
Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf
Änderungsantrag zu DRS 0891/VII - Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter
- Antrag der Grünen: https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5180
- aus Pankow (Piraten): http://bvv.phoenix.uberspace.de/redmine/issues/455
- Vorteile
- zuständige Stelle benannt (Trägerversammlung)
- auch E-Mail enthalten
- genauer spezifiziert wie die Daten übermittelt werden sollen (Antrag der Grünen kann so gelesen werden, dass ein zusätzliches Schreiben erstellt werden soll)
- auch gedruckte Listen sind enthalten
- aber:
- wurde in Pankow angelehnt
- steht dem Antrag der Jobcenter zentrale Servicecenter für Telefon und E-Mail zu betreiben entgegen
- vom Jobcenter geäußerte Datenschutzbedenken bei Anruf und gleichzeitigem Kundengespräch am Schreibtisch werden nicht addressiert
- denkbare Erweiterung des Antrags: fest Telefonsprechzeiten für die Mitarbeiter*innen definieren; alternativ "Rückrufvereinbarung"
Anfragenerarbeitung
Große Anfrage Zur Sporthalle der Franz-Carl-Archard-Grundschule
- http://www.achard-grundschule.org/e72aceeb-9c2c-462a-914a-28cd1aa256ba.html?1370882203692
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/467
- k.A. (s.u.) mit einbinden?
k.A.: Schulsportturnhallensituation im Bezirk
- kurz- und mittelfristige (Sanierungs-) Planung?
- vorhandene Reserven (oder Belastungen/Überlastungen)?
- Archard GS
- Mahlsdorfer GS
- Otto Nagel
- Ulmen-GS
- Aula Schiller-GS
- Was war das Ergebnis der Untersuchung im Nachgang zum Otto-Nagel-Dachstuhl?
- Sind weitere Ausfälle oder Sanierungsfälle zu erwarten/zu befürchten?
- vgl. auch Schulausschuss-Protokollen nach 29.11.2012
Große Anfrage Zu Jugendpartizipation
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/238
- vertagt auf nach der Sommerpause
- wird auch nochmal Thema für die Fraktionsklausur
Kleine Anfrage: Anzahl Regenbogenflaggen im Bezirksbesitz
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/234
- Steven kümmert sich drum
- in der kommenden Woche (ab 17.06.) beginnt die Pride Week --> Flaggen sollten da hängen
Kleine Anfrage: Recherchieren von Personal und Bewerbern in sozialen Netzwerken
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/465
- basiert auf der Vorlage aus Neukölln (siehe vergangene Sitzung)
- etwas entschärft und angepasst
Kleine Anfragen zum Themenkomplex Jobcenter
- Vorlagen aus de AGH-Fraktion zu verschiedensten Sachverhalten
- bisher insgesamt 9 Stück
- Quelle: https://fraktion.piratenpad.de/JC-KA-Bezirke
- Sammelticket zu den Kleinen Anfragen: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/466
- Marcel fragt BzStRin an, wie der Block der k.A. am besten gestellt werden soll.
Ende
21:45 Uhr anschließend Textarbeit