BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-10

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Fraktionssitzung

  • Termin: 10.06.2013 ab 19:40 Uhr (Matecalypse-Abwehrmaßnahmen)
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Termine

Rathausgeburtstag / Fest auf dem Helene-Weigel-Platz

Gemeinsame BVV-Piraten-Aktion am 13.06.

  • findet vor der letzten Sitzung des AGH vor der Sommerpause statt
  • gegen die Folgen der Senatspolitik für die Bezirke (Einengung der Gestaltungsspielräume, Rechte der Bezirke ausgehöhlt, ...)
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/445
  • Micha hat Rückmeldung von Rolf erhalten
    • Ort:
      • Entweder auf der Freitreppe im AGH (wird wohl eher nichts werden und wir werden dann schnell des Hauses verwiesen), oder
      • direkt vor dem AGH
    • Ablauf:
      • Möglichst aus jedem Bezirk sollen BV anwesend sein, die dann auf einem A3-Format einen Spruch / Forderung zu ihrem Bezirk und der aktuellen Thematik halten sollen
      • XHainer Fraktion bringt einen Lautsprecher mit
      • Grüne aus XHain sind wohl auch mit dabei
      • Gewerkschaften sind auch informiert und scheinen Interesse bekundet zu haben
  • Soll es dazu eine PM oder einen Blogpost geben? Ankündigung der Aktion, was genau passieren soll und wann? [Konstanze]
  • Marcel kümmert sich drum, auch ob wir dran teilnehmen, Bericht dann in der nächsten Fraktionssitzung

Gemeinsame Sitzung mit den Grünen

  • Vorschlag: 26.08. von 18.00 bis 20.00 Uhr
    • Im Juli geht leider auch nichts mehr
    • Fraktionssitzung vor der BVV
    • Micha kümmert sich um die Rückmeldung, den Raum (001? notfalls 1001) und die Einladung

Berichte

BiwAK-Seminar "Moderation und Sitzungsmanagement - Sitzungen effektiv und lebendig gestalten"

Orga-Foo

Webspace Fraktion

  • lief bisher auf Volkers privatem Server als vServer mit, der aber mittelfristig abgeschaltet wird
  • E-Mail, Web-Redirect & Domains sowie Streaming können problemlos weiterlaufen
  • Alternativen:
    • kommerzieller Webspace (ab ~5,-/Monat z.B. bei Hetzner) - hinsichtlich Betriebssystem & Updates sorglos-Paket
    • vServer (ab 7,-/Monat z.B. bei Strato) der dann mehr kann aber auch mehr Adminaufwand erfordert (wenn auch nur wenig)
    • Micha hat noch nichts zu den Alternativen (zusammen mit Redmine) recherchiert - er fragt noch einmal nach
      • Zukunft Redmine (incl. Dokumentation / Schulung / Installation von Plugins)
      • Preise fürs Hosting Wordpress

06.07. Fraktionsklausur zum Bürgerhaushalt

Antragserarbeitung

Umsetzung zur DRS 0254/VII - Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen

Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf

Änderungsantrag zu DRS 0891/VII - Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter

  • Antrag der Grünen: https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5180
  • aus Pankow (Piraten): http://bvv.phoenix.uberspace.de/redmine/issues/455
  • Vorteile
    • zuständige Stelle benannt (Trägerversammlung)
    • auch E-Mail enthalten
    • genauer spezifiziert wie die Daten übermittelt werden sollen (Antrag der Grünen kann so gelesen werden, dass ein zusätzliches Schreiben erstellt werden soll)
    • auch gedruckte Listen sind enthalten
  • aber:
    • wurde in Pankow angelehnt
    • steht dem Antrag der Jobcenter zentrale Servicecenter für Telefon und E-Mail zu betreiben entgegen
    • vom Jobcenter geäußerte Datenschutzbedenken bei Anruf und gleichzeitigem Kundengespräch am Schreibtisch werden nicht addressiert
  • denkbare Erweiterung des Antrags: fest Telefonsprechzeiten für die Mitarbeiter*innen definieren; alternativ "Rückrufvereinbarung"

Anfragenerarbeitung

Große Anfrage Zur Sporthalle der Franz-Carl-Archard-Grundschule

k.A.: Schulsportturnhallensituation im Bezirk

  • kurz- und mittelfristige (Sanierungs-) Planung?
  • vorhandene Reserven (oder Belastungen/Überlastungen)?
    • Archard GS
    • Mahlsdorfer GS
    • Otto Nagel
    • Ulmen-GS
    • Aula Schiller-GS
  • Was war das Ergebnis der Untersuchung im Nachgang zum Otto-Nagel-Dachstuhl?
    • Sind weitere Ausfälle oder Sanierungsfälle zu erwarten/zu befürchten?
    • vgl. auch Schulausschuss-Protokollen nach 29.11.2012

Große Anfrage Zu Jugendpartizipation

Kleine Anfrage: Anzahl Regenbogenflaggen im Bezirksbesitz

Kleine Anfrage: Recherchieren von Personal und Bewerbern in sozialen Netzwerken

Kleine Anfragen zum Themenkomplex Jobcenter

Ende

21:45 Uhr anschließend Textarbeit

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