BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-06

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Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 06.06.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • DRS 0898/VII soll in die nächste Sitzung vertagt werden, um Herrn Bryant einzuladen
    • kein Widerspruch
    • es wird mit der Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • entfällt, da kein Bezirksamtsmitglied anwesend

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • entfällt, da kein Bezirksamtsmitglied anwesend

Überwiesene Drucksachen

Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) – 0898/VII

Schulessen

  • Herr Lungwitz berichtet für die Senatsverwaltung
    • die Schulessenkommission soll das Essen ausgewählt werden (inkl. Probeverkostung)
    • zu Beginn des Schuljahres werden Infobriefe an die Schulen versandt
      • mit Informationen zum Verfahren
      • es ist aber eine Schulgesetzänderung ist noch ausstehend
    • es gibt noch keine verbindlichen Aussagen zur Elternbeteiligung
    • die Senatspläne beziehen sich auf die Essenversorgung in den Grundschulen
    • Härtefallfond
      • nur für temporäre Härtefälle geplant
      • unklar, wie längerfristige Härten abgefangen werden soll und wie der Nachweis einer kurzfristigen Härte erfolgen soll
      • die Regelungen dazu müssen noch erfolgen
  • da noch Fragen offen sind (kein BA-Mitglied zur Beantwortung anwesend), soll das Thema bei der nächsten Sitzung erneut aufgerufen werden

Schulgarten

  • die Diskussion läuft anhand des übernächsten TO-Punktes „Antrag 5: Schulinhalte ergänzen“
    • es gibt grundsätzlich unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Umweltbildung mittels eines Schulgartens ausreichend oder nötig ist
    • auch gibt es versch. Meinungen, ob ein extra Schulfach nötig ist oder das Angebot im Rahmen von freiwilligen AGs realisiert werden sollen
  • vor einigen Jahren wurden die Schulen im Bezirk durch die Senatsverwaltung abgefragt, ob es Bedarf für Schulgärten gibt
    • leider gab es damals keine positiven Rückmeldungen
    • es gibt keine Schulgärten mehr im Bezirk
  • es wird der Antrag 5 abgestimmt

Schulausstattung (Lehrer*innen)

  • Herr Lungwitz berichtet für die Senatsverwaltung
  • der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hatte im vergangenen Schuljahr eine dem Bedarf entsprechende Ausstattung
  • steigende Schülerzahlen
    • 18 neue Lehrkräfte können zum neuen Schuljahr eingestellt werden
    • dabei gibt es das Problem, dass viele Bewerber*innen abspringen und in andere Bundesländer gehen
    • es gibt bereits jetzt 7 Absagen
  • entsprechend wird es vermutlich eine Unterausstattung im neuen Schuljahr geben
    • trotzdem ist die Situation nicht so dramatisch wie in anderen Bezirken
    • es wird Versucht gegenzusteuern (Überhang aus den Gymnasien auflösen)

Antrag 5: Schulinhalte ergänzen

  • Antrag aus der letzten Sitzung
    • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den Schulgarten als Unterrichtselement einzuführen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
  • es wird vorgeschlagen, dass der erste Satz im Antrag gestrichen wird
    • geänderter Antragstext : „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
  • Abstimmung:
    • 15x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Antrag wurde in geänderter Fassung einstimmig beschlossen

Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften

  • Antrag aus der letzten Sitzung
    • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, eine am Bedarf orientierte Ausstattung der Schulen mit Lehrer*innen und Erzieher*innen zu erreichen. Weiterhin wird ersucht, sich für ausreichend qualifizierte Fachkräfte für Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache einzusetzen.“
  • der Antrag wird zur fachlichen Beratung mit dem Bezirksamt in die nächste Sitzung vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Schulessen
  • 0898/VII - Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)
  • Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften
  • sowie nach Drucksachenlage und Arbeitsplan (Schulentwicklungsplan)
  • Vorschlag für eine Sondersitzung zur Haushaltsberatung
    • soll nach Bedarf in der Augustsitzung entschieden werden

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
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