BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-03b

Sitzung am 03.06.2013, 18.00 Uhr, Altes Rathaus Marzahn, Raum 313

Tagesordnung

Jugendliche von Skaterbahn

• 30k € zugesagte Mittel wurden schon 2012 eingeplant, dienen aber der baulichen Unterhaltung
• weitere 200k € werden benötigt, kann aber aus dem Bezirk-HH nicht finanziert werden
  • auch Ko-Finanzierung schwierig
  • Idee: Treffen mit dem zuständigen BzStR zu möglichen Lösungen
  • Idee der Nutzer*innen: Kooperation mit Mellow Park
• Idee: wenn Spielplatz Ridbacher/Virchowstr. nicht in 2013 gebaut wird, wären hier nach Investitionsplanung bis zu 200.000 € verfügbar für andere Maßnahem (Kapitel 4720; Kapitel neu 3810; Titel 71623)
• Unterstützung Antrag JHA
  • Änderungsantrag vorbereiten

Benennung stlv. BD für Umwelt, Natur und lokale Agenda 21

• unser Vorschlag ist Angelika; wird nachher in der Fraktionssitzung der Linken vorgestellt

Rahmenvertrag Jugendarbeit

• Vorlage aus dem RdB
  • kommt vermutlich aus dem Finanzausschuss des RdB
  • Aufgabe war wohl ein neues Finanzierungskonzept für die Jugendarbeit zu entwerfen; wurde aber zunächst zurückgewiesen

Haushaltsberatungen

• Eckwertebeschluss liegt jetzt vor (DRS 0949/VII)
  • Haushalt für die einzelnen Ämter und Abteilungen damit quasi auch
• Planung im Bereich GesSoz ist wohl veschmerzbar
• Planung im Bereich Kultur sieht 1 Mio € weniger vor
  • Bibliotheken sind wohl erstmal gesichert
• problematisch sind wohl noch Volks- und Musikschule
• es soll Gespräche mit allen Fraktionen geben