BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-06

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Fraktionssitzung

  • Termin: 06.05.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Termine

BiwAK Seminar: "Auf dem Weg zur Inklusion - Information und Erfahrungsaustausch zur inklusiven Schule

Gäste von der Gruppe DerRoteReloaded

Besuch zur Fraktionssitzung am 21.05. und zur BVV am 23.05. von Andreas Baum (RKA)

  • Siehe Mail vom 06.05.
  • Angekündigt ist der Besuch zur FraSi am 20.05. - Micha hat Terminverschiebung wg Pfingstmontag mitgeteilt
  • haben wir Dinge die wir ansprechen wollen?
  • Ticket zur Themensammlung?
    • wir sprechen das auf der nächsten Frakionssitzung am 13.05. an
  • Micha hält nochmal Rücksprache, weil die Sitzung bereits um 16.00 Uhr beginnt und schon sehr voll gepackt ist. Wäre schade, wenn wir dann kaum/keine Möglichkeiten zur Besprechung hätten

Berichte

Girlsday 2013 am 25.04.2013

  • Teilnehmerinnen waren sehr interessiert und aufgeschlossen
    • sogar zwei aus Neukölln
  • Gespräch mit dem Bezirksbürgermeister lief eher durchwachsen, hat schnell den Fokus auf Mädchenförderung verloren
  • insgesamt sehr gelungen, obwohl sehr spontan
    • Hoffnung, dass im kommenden Jahr auch die CDU sich daran beteiligt
    • im nächsten Jahr wollen wir die Zahl der Plätze vielleicht erhöhen

Ausstellungseröffnung 'Typisch Zigeuner'

Tag der offenen Tür 2013 in der Freizeitstätte Toleranz Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Orga-Foo

Successstory

Fraktion als Körperschaft des öffentlichen Rechts?

  • Punkt mit der Körperschaft des öffentlichen Rechts wird am Donnerstag vor der BVV mit dem Rechtsamt und dem BVV-Büro geklärt
    • keine neue Infos dazu

Vertreter für den Jugendhilfeausschuss

  • entsprechend dem Rundschreiben von Herrn Ottenberg muss eine eindeutige Vertrettungsregelung für den Jugendhilfeausschuss geführt werden
    • Wer möchte Steffens Stellvertreter sein?
      • Steven hat den Job
      • Steffen meldet die Vertretung ans BVV-Büro

Der Rote reloaded

  • zur nächsten Sitzung werden wir die Jugendlichen von der Skaterbahn an der Wuhletalstr. 70 zu Gast haben
    • zur Kenntnis genommen

Livestreaming der BVV

  • es gab wieder gravierende Probleme mit dem Streaminganbieter
  • Was können wir tun?
    • Volker kann mit Audio-Streaming über live.ich-bin-radio.de einspringen (testweise kostenlos - mit der umgebooteten Hardware aus der Piratenfraktion plus DI-Box+Spezialkabel)
    • Wie können wir die AG Live unterstützen?
    • Vorschlag: die Lösung aus Lichtenberg aufgreifen und in der AG diskutieren und ggf. dem BA vorschlagen als Lösungsentwurf für die Umsetzung des BVV-Beschlusses DRS 0810/VII - Unterstützung für BVV-Live Projekt
  • Dienst nicht erreichbar?
    • Neuer Anbieter?
    • Wann und welche neue Internet-Anbindung kommt?
  • Daten auf bvvlive.de aktuell halten
    • wer hat da Zugriff? Basti, wer noch? Kann er die Zugriffsdaten an einen Vertreter geben?
    • Sitzungstermin veraltet - durch AllRIS-Link ersetzen (die aktuelle Tagesordnung ist über den Sitzungsdienst abrufbar)?
  • Steffen nimmt das mit in die AG BVV Live

Themen für die Gemeinsame Sitzung mit den Linken nächste Woche

  • https://fdp-mahe.piratenpad.de/gemeinsame-sitzung
  • gesetzliche Grundlagen für die Einreichung von Vorlagen des Bezirksamtes
    • Antwort aus dem Justiziariat der AGH-Fraktion mit der rein juristischen Bewertung: Vorlagen zur Kenntnisnahme haben keine rechtlich verbindliche Wirkung für die Verordneten bzw. die BVV
  • Der Rote Reloaded
  • Frauensporthalle
  • Bürgerhaushalt
    • WLAN-Antrag
    • Beschluss aller Gewinneranträge
  • Bezirkshaushalt

BHH Bürgerhaushalt

  • Wie stellen wir sicher, dass die Anträge, welche über dem Quorum sind, umgesetzt werden bzw. sich darum bemüht wird?
  • Wie stellen wir sicher, dass alle Kategorie-A-Anträge über dem Quorum mit in den neuen Haushalt kommen?
    • Haben alle Ausschüsse bis zur Beratung am 16.05. im Hauptausschuss die Zuarbeitung für den Hauptausschuss erledigt?
      • AS SiedVerkLaP ist am Tag davor (15.05.)
      • WirtJobÖkoStadt am 07.05.
      • Kultur & Weiterbildung am 08.05.
      • Jugendhilfeausschuss am 15.05.
      • GesSozSen, GleichBeh, Integration, UmNatL21, Schule&Sport bereits abgeschlossen
      • im AS Rechnungsprüfung, Eingaben&Beschwerden nicht behandelt
    • Wollen wir einen überfraktionellen Antrag bzw. Ausschussantrag zur Berücksichtigung aller Kategorie-A-Anträge (über dem Quorum) in der Haushaltsplanaufstellung anregen?
      • ...
  • 2x Vorschlag freies W-Lan
  • Wie positionieren wir uns zu Kategorie B und C?
    • Auch ein Antrag?
      • zu Kategorie C machen wir einen Antrag (und Bericht in der BVV zum Umsetzungsstand)
      • Antrag zu Benachrichtigung der Antragsteller zu den Anträgen die nicht über das Quorum gekommen sind
      • zu Kategorie B machen wir auch einen Antrag die Mittel, wenn nicht bereits im Investitionsplan vorgesehen, über Drittmittel oder dem Bezirkshaushalt bereitgestellt werden
  • Sondersitzung der Fraktion zu BHH?
    • weitere Maßnahmen (pol. Bildung, Verbesserungen, Aktivität in der Zeit bis zum nächsten Verfahren, ...) planen
    • Verbesserung Online-Verfahren http://redmine.piraten-mahe.de/issues/198
    • Verfahrensverbesserung Bürgerhaushalt
      • Termin: 06.07.2013 ab 15.00 Uhr?
      • Micha reserviert einen Raum
  • Wie wollen wir den Zahlen zum Verfahren aufbereiten (falls wir die Zahlen bekommen - Micha ist da noch dran)?
    • wird im Rahmen der Sondersitzung beantwortet

Fraktionsklausur

  • Termin 13.07.2013, Rathaus Hellersdorf, Ratssaal, ab 13.00 Uhr
  • Pad auf https://fdp-mahe.piratenpad.de/Fraktionsklausur2013
  • Themen
    • Themenfahrplan 2013 /2014
    • Übriggebliebenes ( Antragsideen, etc.)
    • Nachkontrolle eingereichter Drucksachen
    • Einbinden von Bürgerdeputierten / interessierten Piraten

Antragsvorbereitung

Stellwand im Foyer HWP8

  • BVV Büro meint wir sollen es versuchen und nicht sie sondern die Abteilung von BzStR Richter wäre dann zuständig
  • Antragstext den Kostanze und Micha vorbereitet haben: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/211
  • wird von Marcel eingereicht

Open Data Strategie für Marzahn-Hellersdorf

  • siehe http://redmine.piraten-mahe.de/issues/333
  • Idee - eigene Open Data Strategie für den Bezirk
  • vorher:
    • kleine Anfrage mit vielen Fragen (siehe Pad im Ticket)
    • Abstimmung mit anderen Bezirken und den Grünen

BHH (Ausschussanträge)

  • siehe oben

Anträge zur Straßenbahn in Mahlsdorf

  • Volker bereitet was vor zur Taktung der Linie 62 (von 20 min auf 10 min)
  • Volker macht neuen Anlauf zur Veröffentlichungen Amtsblatt auf der Webseite (DRS 0716/VII )

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage zum Bushaltestelle Mahlsdorf

https://fdp-mahe.piratenpad.de/anfragen

  • reicht Volker diese Woche ein (incl. Ticket)

Bürgerantrag zur Frauensporthalle

Text des Antrages lautet:

  • Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass die Mehrzweckhalle im Freizeitforum Marzahn uneingeschränkt für alle Besucherinnen und Besucher des Hauses als Mehrzweckhalle und Sportstätte nutzbar bleibt. Sowohl Vereins- als auch ungebundener Sport sollen weiterhin möglich sein.
  • Begründung:
    • Das Freizeitforum Marzahn ist in seiner Gesamtheit als Stätte für Kultur, Sport, Bildung, Jugendfreizeit und Erholung für alle Bürgerinnen und Bürger konzipiert. Mit diesem Anliegen wurde das Haus für mehrere Millionen Euro umfangreich saniert. Der Charakter als offenes Haus für alle Generationen, Singles und Familien, Frauen und Männer gleichermaßen kann nur erhalten bleiben, wenn auch die Sporthalle des Hauses für alle Bürgerinnen und Bürger nutzbar bleibt. Das bedeutet insbesondere, dass bestehende Kursangebote sowie Zeiten für die individuelle Nutzung zum Stundentarif erhalten bleiben. Ebenso soll die Halle weiterhin für große Veranstaltungen nutzbar bleiben, da gerade diese ein breites Publikum über die Bezirksgrenzen hinaus erreichen und damit den Bekanntheitsgrad des Freizeitforum erhöhen.
  • wir als Fraktionäre unterschreiben nicht --> soll von den Bürger*innnen kommen
  • Blogpost mit Aufruf die Unterschriftensammlung zu unterstützen (Konstanze)

Anfrage zur mehrsprachigen Bezirkswebsite

  • nachhaken bzgl. Google Translate
  • Beispiele für übersetze Übersetzungen? (DE->EN->TK->VN->RU->DE ?)
    • Herzlich willkommen in Marzahn-Hellersdorf, dem "Ort der Vielfalt"! Wir

bieten Ihnen auf unseren Seiten Aktuelles aus dem Bezirk.

    • DE->EN->TK->RU->DE: Heller Dorf Marzahn Vielfalt "statt" Welcome! wir

Der Bezirk bietet Updates auf unseren Seiten.

  • oder
    • Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD)

Leiter der Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal Die nächste Sprechstunde des Bezirksbürgermeisters findet am 16. Mai 2013 von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr am Alice-Salomon- Platz 3, 12627 Berlin, Raum 2.35 statt. Um telefonische Voranmeldung unter (030) 90293-2010 wird gebeten.

    • Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD)

Der Direktor der Schule, Sport, Finanzen und Personal Am nächsten chirurgischen Landkreis Bürgermeister Alice Salomon de 16. Mai 2013 15.00 Uhr bis 17:00 Uhr Platz 3, 12627 Berlin, Telefon statt 02.35. (030) 90293-2010 Telefon wird gerne im Voraus buchen. Ende der Sitzung: 21.55 Uhr

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