BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-04-04

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Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 04.04.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Haus des Sports, In den Räumen der Senatsverwaltung, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • zusätzlicher TO-Punkt „Schulentwicklungsplan / Prognose Schülerzahlen“ beim Bericht des Bezirksamtes
  • kein Widerspruch – es wird so verfahren

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wurde bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • 10,8 Mio. € Schulden wurden im abgeschlossenen Haushaltsjahr abgebaut
    • es verbleiben noch rund 12 Mio. € Altschulden
    • davon werden noch mal 4 Mio. € außer der Reihe getilgt (wegen der Mehrbelastung aus dem Schülerrückgang aus den vergangenen Jahren)
  • Schulneubauten
    • alle 4 großen Neubauvorhaben wurden von der Senatsverwaltung für Bildung mitgetragen
      • Habichtshorst
      • Peter-Pan
      • Neubau in Mahlsdorf
      • Ergänzungsbau Otto-Nagel-Schule
  • Begehung der Sporthalle in der Jänschwalderstraße ist erfolgt
    • es gibt eine Liste mit Maßnahmen, welche erledigt werden müssen (kleinere bauliche Maßnahmen und Reinigung)
    • die Sporthalle ist jetzt bereits nutzbar
  • Frauensporthalle
    • die Lenkungsrunde wäre mit einer zweitägigen Nutzung für alle einverstanden
    • Mitte April soll es eine Bezirksamtsvorlage mit einem Nutzungskonzept geben
  • von der Senatsverwaltung wird es eine Verdoppelung der Gesamtzuweisung für das Schulsanierungsprogramm für die Bezirke (von 32 auf 64 Mio. €) geben

Schulentwicklungsplan / Prognose Schülerzahlen

  • es werden Vorlagen an die Mitglieder des Ausschusses mit den Zahlen aus dem Landesschulentwicklungsplan verteilt
  • Prognose
    • Bedarfsentwicklung - Grundschulen + Grundstufen von Integrierten Sekundarschulen (inkl. Gemeinschaftsschulen)
      • 2012/13: 10.958 Schüler*innen (76,1 Züge)
      • 2015/16: 12.750 Schüler*innen (88,5 Züge)
      • 2021/22: 14.120 Schüler*innen (98,1 Züge)
    • Kapazitäten als Plansoll - Grundschulen + Grundstufen von Integrierten Sekundarschulen (inkl. Gemeinschaftsschulen)
      • 2012/13: 76,0 Züge
      • 2015/16: 93,5 Züge
      • 2021/22: 95,5 Züge
    • Bedarfsentwicklung – Integrierte Sekundarschulen (inkl. Gemeinschaftsschulen)
      • 2012/13: 4.118 Schüler*innen (41,2 Züge)
      • 2015/16: 4.640 Schüler*innen (46,4 Züge)
      • 2021/22: 6.440 Schüler*innen (64,4 Züge)
    • Kapazitäten als Plansoll - Integrierte Sekundarschulen (inkl. Gemeinschaftsschulen)
      • 2012/13: 48,2 Züge
      • 2015/16: 44,5 Züge
      • 2021/22: 52,0 Züge
    • Bedarfsentwicklung – Gymnasien
      • 2012/13: 2.268 Schüler*innen (19,6 Züge)
      • 2015/16: 2.230 Schüler*innen (19,2 Züge)
      • 2021/22: 2.840 Schüler*innen (24,5 Züge)
    • Kapazitäten als Plansoll - Gymnasien
      • 2012/13: 24,5 Züge
      • 2015/16: 25,0 Züge
      • 2021/22: 25,0 Züge
  • Schulneubauten als Alternative für Bereitstellung weiterer Kapazitäten kommt kurzfristig nicht in Betracht
    • ein Neubau nach Planung, Bewilligung und Beginn dauert insgesamt 3 bis 4 Jahre
    • Neubauten wären also frühestens 2018 nutzbar

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • keine Auffälligkeiten

Überwiesene Drucksachen

  • keine überwiesenen Drucksachen vorliegend

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Vorschläge des Bürgerhaushaltes
  • Schulessen
  • Sportplatzwarte
  • sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • 23.04. Informationsveranstaltung zum Jahrgangsübergreifenden Lernen veranstaltet gemeinsam vom BEAK und BEAS
    • im Rathaus Helle Mitte im Rathaussaal von 18:30 – 21:00 Uhr