BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-04-03

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 03.04.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • wie vorliegend
    • zusätzlich soll nach den Drucksachen eine Beratung zum Jury-Votum erfolgen
    • kein Widerspruch, es wird so verfahren

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Frau Witt berichtet kurz von der Stolpersteinverlegung für die Familie Guthmann
  • United Nations Revisited – Künstlerische Interventionen im politischen Raum
    • Vernissage zur Ausstellung am 19.04. in der Galerie M und Symposium vom 19. – 20.04. im FFM
  • Kultour à la Carte

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • das Ergebnis für März liegt noch nicht vor

Überwiesene Drucksachen

Galerie M - 0769/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5052&options=4
  • Antragstext: "Das Bezirksamt wird ersucht, die „Galerie M“ in die Räumlichkeiten des neu entstehenden Bürgeramtes bzw. Bürgerzentrums in der Marzahner Promenade zu integrieren. Dazu sollen möglichst schnell entsprechende Verhandlungen mit der degewo aufgenommen werden."
  • Bürgerzentrum und Galerie M sollen verknüpft werden, unabhägig vom Standort
    • Ziel: Steigerung der Besucherzahlen
  • es gibt den Vorschlag aus dem Antrag einen Prüfantrag zu machen
    • geänderte Fassung: "Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die „Galerie M“ in die Räumlichkeiten des neu entstehenden Bürgeramtes bzw. Bürgerzentrums in der Marzahner Promenade zu integrieren. Dazu sollen möglichst schnell entsprechende Verhandlungen mit der degewo aufgenommen werden."
    • die Änderungen werden von der einreichenden Fraktion übernommen
  • Abstimmung:
    • der Antrag wird vom Ausschuss einstimmig in geänderter Fassung beschlossen
    • der Ausschuss hat eine positive Beschlussempfehlung ausgesprochen

Vertagte Drucksachen aus der Sitzung vom 06.03.2013

Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen - 0484/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4766&options=4
  • nach Rücküberweisung aus dem Hauptausschuss liegt nun eine geänderte Fassung vor
    • vom Hauptausschuss wurde beanstandet, dass der ursprüngliche Antrag in der Interpretation eine Kritik an der Kosten-Leistungs-Rechnung ermöglichen würde
  • in der geänderten Fassung wurde auf diesen Sachverhalt Rücksicht genommen
    • es wird eine Üerarbeitung im Rahmen der KLR gefordert
  • Abstimmung:
    • der Antrag wird vom Ausschuss mehrheitlich bei zwei Enthaltungen in geänderter Fassung beschlossen
    • der Ausschuss hat eine positive Beschlussempfehlung ausgesprochen (Überweisung an den Hauptausschuss)

===Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV) 0626/VII===

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4909&options=4
  • der Ausschuss hat die Kenntnisnahme vollzogen
  • Ausschussantrag (Fraktion Die Linke):
    • es wird vorgeschlagen bei der Evaluierung des Strategiepapieres den Kultur- und Bildungsbereiches angemessen zu berücksichtigen
    • von der CDU-Fraktion wird noch ein mal eine geänderte Fassung vorgeschlagen
      • wird von der einreichenden Fraktion übernommen
    • Abstimmung:
      • der Antrag wird vom Ausschuss einstimmig in geänderter Fassung beschlossen
      • der Ausschuss hat eine positive Beschlussempfehlung ausgesprochen

===Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland 0701/VII===

Juryvotum

  • die Vorsitzende, Frau Kellerbauer, des Kulturbeirates berichtet über die Arbeit des Beirates
    • mit dem Beschluss des Ausschusses, dass das Juryvotum zur Mittelvergabe bereits 4 Wochen früher erfolgen soll hat sie bzw. der Beirat kein Problem
      • grundsätzlich muss nur die Zuarbeit des Kulturamtes auch zeitgerecht zur Verfügung stehen
    • es wird außerdem auch Angeboten, dass zur Beratung im Ausschuss die Vorsitzende für Rückfragen anwesend ist
  • der November soll für die Akteneinsicht genutzt werden
    • in der Sitzung am 04.12. soll der Beschluss zum Juryvotum durch den Ausschuss erfolgen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage sowie die vertagte Drucksache
  • laut Jahresplanung sollen Vertreter*innen des Kulturring e.V. eingeladen werden
    • außerdem soll angefragt werden, ob in den Räumen des Kulturring e.V. getagt werden kann

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
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