BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-07b

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 07.03.2013
  • Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Tagesordnung wie eingeladen
    • kein Widerspruch / Änderungswunsch

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 07.03.2013
    • keine Anmerkungen

Bericht des Bezirksamtes (u. a. zum aktuellen Stand Thema Tennisplätze)

  • Haushalt
    • Jahresabschluss wird gerade vorbereitet
    • im April voraussichtlich die Zuweisung der Globalsumme
  • Ersatzsporthalle Mahlsdorfer Grundschule
    • nächste Woche findet die Begehung der Sporthalle in der Jänschwalder Str. statt
  • Bürgerhaushalt
    • viele sehr gut bewertete Anträge betreffen die Bereiche Schule und Sport
    • generell sehr positive Beteiligung

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • im ersten Quartal 2013 gibt es keine Probleme
    • bisher keine Auffälligkeiten
    • erste Berichte zum April erwartet

Überwiesene Drucksachen

  • die Drucksachen werden quasi gemeinsam behandelt
  • Herr Komoß stellt noch mal den Ablauf zur Auswahl des Standortes dar
  • mit Hilfe anderer Ausschussmitglieder stellt sich folgender Ablauf dar:
    • Vorlage zur Kenntnisnahme zur BVV am 27.09.12 zu „Einberufung einer Steuerungsrunde Modellprojekt Frauensporthalle“
      • Einberufung der Halle fand am 11.09.12 statt
    • vor dieser Phase wurde eine Befragung zum Sport- und Freizeitverhalten von Frauen im Bezirk sowohl offline als auch online durchgeführt
      • die Erkenntnisse sind in die weitere Betrachtung eingeflossen
    • 19.09.12 Besichtigung der in Frage kommenden Sporthallen durch die Lenkungsrunde
  • Nachfragen:
    • Wie wurde die Auswahl der Sporthalle auf die besichtigte Anzahl eingegrenzt?
      • durch das Fachamt wurde Kriterien für eine Vorauswahl aufgestellt (mögliche Inbetriebnahmekosten, baulicher Zustand, ...)
    • Wie wurde die Auswahl auf das Freizeitforum getroffen?
      • die Steuerungsrunde hat die versch. Standorte besichtigte und dann nach bestimmten Kriterien (Erreichbarkeit, Wegezustand, Zentralität des Standortes, ...) eine Auswahl getroffen
      • der Standort sollte gut erreichbar sein, die Wege hell beleuchtet, weitere Angebote am Standort vorhanden sein, etc.
    • Soll die Halle mit Fitnessgeräten voll gestellt werden?
      • Nein, entweder soll Platz auf der Empore oder ein Nebenraum dafür genutzt werden. Aber die Halle soll weiterhin als Sporthalle nutzbar sein.
    • Ist ein Kompromiss möglich? (Gemeinsame Nutzung durch unterschiedliche Angebote an versch. Tagen – quasi Parallelbetrieb)
      • Nach Einzelaussagen ist diese Möglichkeit sowohl bei den bestehenden Nutzer*innen als auch bei der Lenkungsrunde noch nicht vom Tisch.
      • Dazu muss aber noch ein Diskussionsprozess stattfinden.

Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen! - 0782/VII

Es wird ersucht, dem Hauptausschuss, dem Ausschuss für Schule und Sport und dem Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen vor Festlegung auf eine konkrete Sporthalle ein konkretes Nutzungs- und Finanzierungskonzept zur Beratung und Kenntnisnahme vorzulegen.“

  • Es liegt die Stellungnahme des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen vor
    • "Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 05.03.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag abzulehnen."
  • Abstimmung:
    • 6x Zustimmung, 7x Ablehnung, 1x Enthaltung
    • Der Ausschuss hat eine negative Beschlussempfehlung abgegeben.

Nachtrag

Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen! - 0781/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5064&options=4
  • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, vor Abschluss vertraglicher Änderungen oder weiterer Vereinbarungen mit der Betreibergesellschaft des Freizeitforums Marzahn über die Nutzung der Sporthalle, eine möglichst breite Beteiligung der derzeitigen Nutzer*innen der Sporthalle und des Hauses insgesamt bei der weiteren Entwicklung des FFM zu gewährleisten. Eine höhere Auslastung der Sporthalle im FFM ist durch bessere Öffentlichkeitsarbeit und die Einbeziehung weiterer Partner*innen anzustreben.“
  • Es liegt die Stellungnahme des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen vor
    • "Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 05.03.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen."
  • Abstimmung:
    • 14x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • Der Ausschuss hat eine positive Beschlussempfehlung abgegeben.

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • keine weiteren Anmerkungen
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-07b&oldid=2031986“