BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-07

Koordinierungsrunde mit den Stadtteilzentren

Koordinierungsrunde mit den Stadtteilzentren am 07.03.2013 im Rathaus Marzahn-Hellersdorf

• Alle eingebrachten Vorschläge finden sich hier: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/buergerhaushalt/all

Auswertung der Abstimmung in den Stadtteilen am 14.02.2013

Marzahn-Nord-West

• 275 Bürger*innen haben abgestimmt
• Grenzen zu den verschiedenen Stadttteilen deutlicher kennzeichnen oder andere Regelungen zur Abstimmung finden?
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0097
  • 2014-0099
  • 2014-0086

Hellersdorf-Süd

• 371 Bürger*innen haben abgestimmt
• Leider sind sehr viele Vorschläge der Kategorie C weit nach oben gekommen - hier hat die BVV/BA wenig Einfluss auf Umsetzung
• vor allem in der Bansiner Straße wurde viel stadtteilübergreifend bewertet, weil dort viele ältere Menschen waren und aufgrund der Aufbereitung in Ordnern diese besser im Sitzen bewerten konnten
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0025
  • 2014-0026
  • 2014-0027

Mahlsdorf

• 486 Bürger*innen haben abgestimmt
• Beteiligung in Mahlsdorf Nord deutlich reger als im vorherigen Verfahren - daher sind auch hier die drei best bewertesten Vorschläge aus Mahlsdorf-Nord
  • Leider sind auch hier wieder die Vorschläge aus der Kategorie C ganz weit oben
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0111
  • 2014-0153
  • 2014-0145

Kinder- und Jugendbüro

• 713 Kinder und Jugendliche haben abgestimmt
• Problem: von Vorschlägen mit vergleichbaren Zielen sind häufig gänzlich unterschiedlich bewertet worden (weil nicht gemeinsam abgestimmt)

Biesdorf

• 225 Bürger*innen haben abgestimmt im STZ
  • 200 % mehr als im Jahr 2012/2013
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0089
  • 2014-0011
  • 2014-0202

Marzahn-Nord

• • 20 - 25 % sind nur von der Straße reingekommen (Laufkundschaft) - der Rest ist "aktiviert" worden
  • Verfahren wie in Hellersdorf-Süd, die Menschen an verschiedenen Orten aufzusuchen, ist der zukünftig erfolgreichere Weg
• Sparvorschläge sind meist nicht mehr für voll genommen
  • entweder zu unsinnig
• Bürgerhaushalt wurde mit Kita-Gruppen durchgespielt und die Kinder waren begeistert
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0085
  • 2014-0206
  • 2014-0068

Hellersdorf-Ost

• 812 Bürger*innen haben abgestimmt
  • Aufhänger waren vor allem die Sanierung der Grundschule am Schleipfuhl und die Aktivierung der Schüler und Eltern
• auch hier wird die Problematik bei den Vorschlägen mit der Kategorie C gesehen
• TOP 2 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0180
  • 2014-0116

Marzahn Mitte

• 295 Bürger*innen haben abgestimmt
• Bestimmte Vorschläge wurden nicht ausgehangen, sondern nur ausgelegt (mit Hinweis darauf, dass nicht alle aushängen)
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0137
  • 2014-0039
  • 2014-0108

Hellersdorf-Ost

• x Bürger*innen haben abgestimmt
• Bürgernähe ist gezeigt worden, aber das Verfahren ist zu "unübesichtlich"
• TOP 3 Vorschläge aus dem Stadtteil
  • 2014-0110
  • 2014-0050
  • 2014-0213

Einschätzung BzBm Komoß

• Durchführung des Verfahrens gegen den Trend (immer weniger Bürger nehmen an Bürgerhaushaltsverfahren teil)
• positiv: es wurde kräftig lobbiert
• Schulen waren verstärkt im Mittelpunkt bei den Vorschlägen
  • im vorherigen Verfahren kein Vorschlag für den Bereich Schule
• wenn es gelingt 50% + x Vorschläge umzusetzen, könnte dies als Erfolg gewertet werden (und die Beteiligung für die Zukunft nochmals steigern)
• Verknüpfung des Abstimmungsveranstaltungen mit anderen Veranstaltungen als gute Möglichkeit zur Multiplikation und Steigerung der Beteiligung?
• Aufbereitung der Vorschläge in Ordnern wird als positiv eingeschätzt
• Wie soll mit fast identischen Vorschlägen in Zukunft verfahren werden?
  • bspw. die WLAN-Anträge
  • Wie soll mit diesen "gedoppelten" Vorschlägen verfahren werden wenn sie zusammen in die TOP 10 gekommen wären?
  • Vorschläge könnten zusammengefasst werden, sodass dabei erkennbar ist, dass es sich hierbei ursprünglich um zwei Vorschläge handelt
  • hier sind auch die STZ gefragt und müssen gegenseitig kooperieren, da diese ja die meisten Vorschläge einstellen
• Bei vielen Sparvorschlägen war der Sinn oder das Ziel der Vorschläge nicht eindeutig erkennbar (Einsparvorschläge anstelle von Sparvorschlägen?)
• Durch das Ausklammern des Eastgates und das Sammeln der Stimmen in den Stadtteilen wurden wohl nur Marzahn-Hellersdorfer beteiligt
• weiterzuverfolgende Anträge theoretisch in der Summe 55
  • aufgrund etwaiger Doppelungen, werden am Ende knapp 50 Anträge stehen
    • 3x9 = 27 Ausgabevorschläge stadtteibezogen
    • 3 Ausgabevorschläge stadtteilübergreifend
    • 10 Sparvorschläge stadtteilübergreifend
    • Internet: 10 Ausgabe-, 5 Sparvorschläge
  • 9 Doppelungen = 46 Vorschläge - Umsetzt werden sollten also 23 + x Vorschläge

Auswertung der Abstimmung im Internet

• Beteiligung lag hier deutlich über allen Erwartungen
• Diskussion um Approval und ob das Abstimmungsverfahren im Internet von den Nutzern verstanden worden ist
• es wird sich einhellig für eine Fortführung und Ausbau des Internetangebotes ausgesprochen

Vorbereitung Übergabe der Vorschläge in der BVV am 21.03.2013

• innerhalb der ersten 20 Minuten vor der März-BVV sollen die Vorschläge übergeben werden um eine größere Öffentlichkeit zu schaffen
  • Übergabe an die Vorsteherin der BVV und dem Bezirksamt
• Bzgl. Kategorie C-Vorschlägen:
  • hier stehen vor die Stadträte der Pflicht den Forderungen Nachdruck zu verleihen
• BzBm Komoß spricht sich für eine Fortführung des Verfahrens aus
• In der Woche vor der Bundestagswahl im September wird eine Sondersitzung BVV und eine Sondersitzung Hauptausschuss geben

Verschiedenes

• keine Anmerkungen