BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-27-neu
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Mitschrift Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
- 1.1 Protokollkontrolle
- 1.2 Bericht des BA
- 1.3 Überwiesene Drucksachen
- 1.4 Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal
- 1.5 Kapitel 3300
- 1.6 Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal
- 1.7 Eingaben - nicht öffentlich
- 1.8 TO für die kommende Sitzung
- 1.9 Sonstiges
Mitschrift Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
- Datum: 27.02.2013 18.00 Uhr - 19:45 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001
Protokollkontrolle
- angenommen
Bericht des BA
- freier Haushalt seit 01.02.2013
- bei Personal freie handhabe durch das VZÄ-Konzept
- Abteilungen sollen zum 01.06.2013 ein Personalentwicklungskonzept erarbeiten, auf dessen Grundlage weiteres Personal eingestellt werden soll (v.a. Übernahme von Azubis)
- Bürgerhaushalt
- Vorlage mit den "Gewinnern" kommt Ende März vom BA
Überwiesene Drucksachen
- siehe nächster TOP
Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal
Kapitel 3300
Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal
EPL 33
- Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister
- Titel 52609 - Was waren das für thematische Untersuchungen?
- Auswertung Bürgerbefragung "0 und älter in Marzahn-Hellersdorf" (siehe überplanmäßige Ausgaben)
- Titel 68406 - Was ist mit den eingesparten Mittel passiert?
- wurde trotzdem für die Frauenförderung ausgegeben
- wurde im Rahmen des Ergänzungsplans bereits reduziert auf den tatsächlichen Betrag nach Abzug der Mittel vom Senat
- Titel 68432 - Zuschüsse zu sozialen Projekten, was steckt da drin?
- u.a. Bürgerhaushalt, Ehrenamtsengagement, etc.
- Titel 52609 - Was waren das für thematische Untersuchungen?
- Kapitel 3301 - Steuerungsdienst
- keine Fragen
- Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung
- Titel 42811 - Hatte die Nichtinanspruchnahme der Vertretungsmittel irgendwelche Auswirkungen auf der Arbeit der zu vertrenden Bereiche?
- Vertretungen wurden z.B. nicht in Anspruch genommen durch Haushaltssperre, Einstellstopp, etc.
- Titel 54053 - Veranstaltung
- es handelt sich um die Personalversammlun (im Friedrichstadtpalast)
- Titel 42811 - Hatte die Nichtinanspruchnahme der Vertretungsmittel irgendwelche Auswirkungen auf der Arbeit der zu vertrenden Bereiche?
- Kapitel 3303 - Rechtsamt
- keine Fragen
- Kapitel 3304 - Service Personal
- Titel 42821 - Ausbildungsentgelte --> sind geringer, z.B. durch verkürzte Ausbildung oder nicht besetzte Ausbildungsstellen
- Titel 52703 - Dienstreisen
- ist ein zentraler Titel für das gesamte Bezirksamt; es wird immer versucht den günstigen Preis zu erzielen
- sobald der Tittel ausgelastet ist, werden die Mittel dezentral aus den Fachbereichen beschafft
- TItel 53111 - Ausschreibungen
- sind primär Kosten für Stellenausschreibungen; wird aber dezentral aus den Fachbereichen verstärkt / ausgeglichen
- Kapitel 3305 - Service Finanzen
- Titel 12511 - nähere Erläuterungen zum Forderungsverkauf?
- im Ergänzungsplan war der Ansatz 750.000€ --> wurde nicht wirklich erreicht
- in 2012 wurden ca. 250.000€ hierbei erzielt
- Summe entspricht etwa 20% der gesamten Forderungen, im wesendlichen aus dem Bereich FM --> Mieten & Verpachtung
- Titel 12511 - nähere Erläuterungen zum Forderungsverkauf?
EPL 37
- Kapitel 3730 - Schulen
- Titel 68173 - Welche Leistungen sind das?
- die gleichen wie für normale Schulen
- Titel 98103 - Infrastrukturmaßnahmen
- sind 4 Blockheizkraftwerke für 4 Schulen im Bezirk; wurden mit 90% gefördert, hier nur der Eigenanteil von 10%
- Titel 68173 - Welche Leistungen sind das?
- Kapitel 3731 - Hauptschulen
- Titel 51910 - kleiner Unterhaltungsbedarf
- kann von den Schulhausmeistern selbst ausgegeben werden, z.B. für defekte Fenster o.ä.
- Titel 51910 - kleiner Unterhaltungsbedarf
- Kapitel 3732 - Realschulen
- Titel 12401 - Einnahmen aus Mieten & Pachten
- Vermietung von Schulen / Schulräumen an Dritte
- bis Ende 2011 auch noch an Parteien, wurde wegen Pro Deutschland aber geändert
- Titel 12516 - Einnahmen aus eigenem Handeln
- unklar was genau da möglich ist.. zur besseren Vorstellung: Standmiete für einen Getränkeautomaten (aber unklar, ob rechtlich möglich)
- Titel 12401 - Einnahmen aus Mieten & Pachten
- Kapitel 3733 - Gymnasien
- Titel 91921 - Zuführung an Rücklagen
- stellen nicht den gesamten Betrag dar; Mittel gehören aber den Schulen und können nicht vom Bezirk frei verwendet werden
- Schulen können z.B. Mittel ansparen für größere Ausgaben
- unklar was mit Rücklagen von Schulen, die aufgelöst werden passiert
- bezirksweit ca. 250.000€ an Rücklagen für Schulen
- Titel 91921 - Zuführung an Rücklagen
- Kapitel 3734 - Gesamtschulen
- keine Fragen
- Kapitel 3735 - Sonderschulen
- Titel 52509 - Erläuterung: Wo wird die Übertragung der finanziellen Mittel der Schule in das kommende Haushaltsjahr sichtbar?
- tauchen im Kapitel 5950 auf
- Titel 52509 - Erläuterung: Wo wird die Übertragung der finanziellen Mittel der Schule in das kommende Haushaltsjahr sichtbar?
- Kapitel 3736 - Grundschulen
- Titel 23397 + 26105 - Wo ist der Unterschied zwischen den Titel? bzw. warum gab es dafür einen neuen Titel?
- kommt häufiger vor, ca. 30 Titel pro Jahr die das betrifft
- wird von SenFin vorgegeben
- Titel 23397 + 26105 - Wo ist der Unterschied zwischen den Titel? bzw. warum gab es dafür einen neuen Titel?
- Kapitel 3783 - Kolleg
- keine Fragen
EPL 40 - Kapitel 4060 (Sportanlagen)
- umfasst etwa 40 Sportanlagen (die anderen 40 bei Schule)
- Zuordnung kann von Jahr zu Jahr variieren (z.B. wenn es Förderprogramm für einen Bereich gibt und eine Anlage dringend saniert werden muss)
EPL 59
- Kapitel 5950 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
- Titel 13110 - Erlöse aus Grundstücksverkäufen
- Ansatz im Ergänzungsplan war sogar 2,5 Mio €
- Wert basierte auf Erfahrungswerte aus den Vorjahren
- hier gibt es immer Ärger mit SenFin, da der Ansatz i.d.R. zu hoch ist --> hat politisch-strategisches Element, weil mit höherer Einnahmeerwartung weniger eingespart werden muss
- Titel 13110 - Erlöse aus Grundstücksverkäufen
Eingaben - nicht öffentlich
laufende Eingaben
- nicht öffentlich
neue Eingaben
- nicht öffentlich
TO für die kommende Sitzung
- Beratung von Beschwerde 8/VII
- Beschwerdemanagement erst im April
Sonstiges
- wir hattem mal 110 Schulen, jetzt noch 46
- Terminverschiebung wegen Kollision mit Bürgerversammlungen - Vorschläge
- 1. Mittwoch im Monat - kollidiert mit AS Kultur & Weiterbildung
- 2. Mittwoch im Monat - kollidiert mit AS Siedlungsgebiete
- Vorschlag - bebereits 17 Uhr beginnen --> wird individuell in der vorhergehenden Sitzung abgestimmt