BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-27-neu

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Mitschrift Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden

  • Datum: 27.02.2013 18.00 Uhr - 19:45 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Protokollkontrolle

  • angenommen

Bericht des BA

  • freier Haushalt seit 01.02.2013
  • bei Personal freie handhabe durch das VZÄ-Konzept
    • Abteilungen sollen zum 01.06.2013 ein Personalentwicklungskonzept erarbeiten, auf dessen Grundlage weiteres Personal eingestellt werden soll (v.a. Übernahme von Azubis)
  • Bürgerhaushalt
    • Vorlage mit den "Gewinnern" kommt Ende März vom BA

Überwiesene Drucksachen

  • siehe nächster TOP

Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal

Kapitel 3300

Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal

EPL 33

  • Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister
    • Titel 52609 - Was waren das für thematische Untersuchungen?
      • Auswertung Bürgerbefragung "0 und älter in Marzahn-Hellersdorf" (siehe überplanmäßige Ausgaben)
    • Titel 68406 - Was ist mit den eingesparten Mittel passiert?
      • wurde trotzdem für die Frauenförderung ausgegeben
      • wurde im Rahmen des Ergänzungsplans bereits reduziert auf den tatsächlichen Betrag nach Abzug der Mittel vom Senat
    • Titel 68432 - Zuschüsse zu sozialen Projekten, was steckt da drin?
      • u.a. Bürgerhaushalt, Ehrenamtsengagement, etc.
  • Kapitel 3301 - Steuerungsdienst
    • keine Fragen
  • Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung
    • Titel 42811 - Hatte die Nichtinanspruchnahme der Vertretungsmittel irgendwelche Auswirkungen auf der Arbeit der zu vertrenden Bereiche?
      • Vertretungen wurden z.B. nicht in Anspruch genommen durch Haushaltssperre, Einstellstopp, etc.
    • Titel 54053 - Veranstaltung
      • es handelt sich um die Personalversammlun (im Friedrichstadtpalast)
  • Kapitel 3303 - Rechtsamt
    • keine Fragen
  • Kapitel 3304 - Service Personal
    • Titel 42821 - Ausbildungsentgelte --> sind geringer, z.B. durch verkürzte Ausbildung oder nicht besetzte Ausbildungsstellen
    • Titel 52703 - Dienstreisen
      • ist ein zentraler Titel für das gesamte Bezirksamt; es wird immer versucht den günstigen Preis zu erzielen
      • sobald der Tittel ausgelastet ist, werden die Mittel dezentral aus den Fachbereichen beschafft
    • TItel 53111 - Ausschreibungen
      • sind primär Kosten für Stellenausschreibungen; wird aber dezentral aus den Fachbereichen verstärkt / ausgeglichen
  • Kapitel 3305 - Service Finanzen
    • Titel 12511 - nähere Erläuterungen zum Forderungsverkauf?
      • im Ergänzungsplan war der Ansatz 750.000€ --> wurde nicht wirklich erreicht
      • in 2012 wurden ca. 250.000€ hierbei erzielt
      • Summe entspricht etwa 20% der gesamten Forderungen, im wesendlichen aus dem Bereich FM --> Mieten & Verpachtung

EPL 37

  • Kapitel 3730 - Schulen
    • Titel 68173 - Welche Leistungen sind das?
      • die gleichen wie für normale Schulen
    • Titel 98103 - Infrastrukturmaßnahmen
      • sind 4 Blockheizkraftwerke für 4 Schulen im Bezirk; wurden mit 90% gefördert, hier nur der Eigenanteil von 10%
  • Kapitel 3731 - Hauptschulen
    • Titel 51910 - kleiner Unterhaltungsbedarf
      • kann von den Schulhausmeistern selbst ausgegeben werden, z.B. für defekte Fenster o.ä.
  • Kapitel 3732 - Realschulen
    • Titel 12401 - Einnahmen aus Mieten & Pachten
      • Vermietung von Schulen / Schulräumen an Dritte
      • bis Ende 2011 auch noch an Parteien, wurde wegen Pro Deutschland aber geändert
    • Titel 12516 - Einnahmen aus eigenem Handeln
      • unklar was genau da möglich ist.. zur besseren Vorstellung: Standmiete für einen Getränkeautomaten (aber unklar, ob rechtlich möglich)
  • Kapitel 3733 - Gymnasien
    • Titel 91921 - Zuführung an Rücklagen
      • stellen nicht den gesamten Betrag dar; Mittel gehören aber den Schulen und können nicht vom Bezirk frei verwendet werden
      • Schulen können z.B. Mittel ansparen für größere Ausgaben
      • unklar was mit Rücklagen von Schulen, die aufgelöst werden passiert
      • bezirksweit ca. 250.000€ an Rücklagen für Schulen
  • Kapitel 3734 - Gesamtschulen
    • keine Fragen
  • Kapitel 3735 - Sonderschulen
    • Titel 52509 - Erläuterung: Wo wird die Übertragung der finanziellen Mittel der Schule in das kommende Haushaltsjahr sichtbar?
      • tauchen im Kapitel 5950 auf
  • Kapitel 3736 - Grundschulen
    • Titel 23397 + 26105 - Wo ist der Unterschied zwischen den Titel? bzw. warum gab es dafür einen neuen Titel?
      • kommt häufiger vor, ca. 30 Titel pro Jahr die das betrifft
      • wird von SenFin vorgegeben
  • Kapitel 3783 - Kolleg
    • keine Fragen

EPL 40 - Kapitel 4060 (Sportanlagen)

  • umfasst etwa 40 Sportanlagen (die anderen 40 bei Schule)
  • Zuordnung kann von Jahr zu Jahr variieren (z.B. wenn es Förderprogramm für einen Bereich gibt und eine Anlage dringend saniert werden muss)

EPL 59

  • Kapitel 5950 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
    • Titel 13110 - Erlöse aus Grundstücksverkäufen
      • Ansatz im Ergänzungsplan war sogar 2,5 Mio €
      • Wert basierte auf Erfahrungswerte aus den Vorjahren
      • hier gibt es immer Ärger mit SenFin, da der Ansatz i.d.R. zu hoch ist --> hat politisch-strategisches Element, weil mit höherer Einnahmeerwartung weniger eingespart werden muss

Eingaben - nicht öffentlich

laufende Eingaben

  • nicht öffentlich

neue Eingaben

  • nicht öffentlich

TO für die kommende Sitzung

  • Beratung von Beschwerde 8/VII
  • Beschwerdemanagement erst im April

Sonstiges

  • wir hattem mal 110 Schulen, jetzt noch 46
  • Terminverschiebung wegen Kollision mit Bürgerversammlungen - Vorschläge
    • 1. Mittwoch im Monat - kollidiert mit AS Kultur & Weiterbildung
    • 2. Mittwoch im Monat - kollidiert mit AS Siedlungsgebiete
    • Vorschlag - bebereits 17 Uhr beginnen --> wird individuell in der vorhergehenden Sitzung abgestimmt