BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-06

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 06.02.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • neuer Tagesordnungpunkt nach den überwiesenen Drucksachen "Ausschussanträge"
  • die Drucksache 0689/VII wird innerhalb des TO-Punktes vorgezogen
    • kein Widerspruch, es wird mit der geänderten Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das letzte Protokoll ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Schloss Biesdorf
    • Pläne sind jetzt bei SenStadt
    • die Stadträtin, Frau Witt, hat nochmals die zuständigen Staatssekretäre angeschrieben
      • um auf den Umstand hinzuweisen, dass bis März die Planungen bestätigt werden müssen, um das Verfahren nicht zu gefährden
    • die entsprechenden Briefe werden den Ausschussmitgliedern über das Protokoll zugehen
    • sollten die Bauplanungen erfolgreich abgeschlossen werden, sieht der Zeitplan einen Baubeginn im September vor
    • Verhandlunspartner zur Trägerschaft ist noch immer die Grün GmbH
      • Eintritt für den Park ist vom Tisch und nicht mehr Verhandlungsgegenstand
      • das Angebotskonzept soll bis zum Oktober überarbeitet werden
  • Tonstudio
    • Baussumme für den Keller in der Volkshochschule wird gerade ermittelt (Fachbereich von Herrn Richter)
    • noch keine neuen Erkenntnisse
  • kultour à la carte
    • die kultour à la carte wird 2013 am 4. und 5. Mai stattfinden
    • Agrarbörse hat die Organisation übernommen
    • es gibt zur Veranstaltung eine Webseite: http://kultouralacarte-2013.de/

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • die Liste über die Auslastung wird dem Protokoll beigefügt

Bibliotheksentwicklungsplanung (Teil II)

  • bisher noch keine Entscheidung zum Standort Helle Mitte als neuen Bibliotheksstandort
    • das Bezirksamt wird sich noch zum gesamten Bereich Helle Mitte positionieren
      • das betrifft die gesamte bezirkliche Infrastruktur am Standort
    • von dieser Positionierung hängt das weitere Vorgehen ab
  • der Bibliotheksentwicklungsplan soll extern überarbeitet werden
    • es wurden zwei Professoren für Bibliothekswesen sowie ein Unternehmung angefragt
      • es gab Rückmeldung und Gespräche mit einem der Professoren und dem Unternehmen
    • der Rahmen für das Konzept bzw. der Bedarf wird durch das vorhandene Personal und das Budget begrenzt
    • auch die angestrebte Miete für den zukünftigen neuen Standort in Hellersdorf ist mit 4+ Euro pro qm ein stark begrenzender Faktor in der Standortauswahl

Überwiesene Drucksachen

Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV) - 0689/VII

Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV) - 0626/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4909&options=4
  • die Kenntnisnahme ist vollzogen
  • dazu gibt es einen Ausschussantrag "Bezirkliche Kulturlandschaft in der bezirklichen Strategie verankern" (Die Linke)
    • "Das Bezirksamt wird ersucht, die Drucksache 0626/VII (BA-Vorlage 0345/IV) „Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016“ im Teil „II: Zukunftsfähiger Bildungsstandort“ zu überarbeiten. Ziel der Überarbeitung soll die angemessene Berücksichtigung der herausragenden Bedeutung sein, die eine leistungsfähige, reichhaltige und attraktive bezirkliche Kulturlandschaft für den Bezirk als Bildungsstandort und das Streben nach Bildung überhaupt hat."
      • der Antrag wird zur nächsten Sitzung vertagt

Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland - 0701/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4984&options=4
  • "Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland, die sich derzeit im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz befindet, in das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf zu integrieren.
  • Dazu soll das Bezirksamt veranlassen, dass die bisherige Ausstellung museumspädagogisch und konzeptionell-methodisch überarbeitet wird sowie die Eigentumsrechte an den Exponaten und Schautafeln im Sinne der uneingeschränkten Verfügbarkeit des Bezirksamtes geklärt werden."
  • es wurden Vertreter*innen zum Thema eingeladen, welche leider nicht anwesend sind
    • die Vertreter*innen sollen zur nächsten Sitzung nochmals eingeladen werden
    • die Drucksache wird zur nächsten Sitzung vertagt

Mehr Presseinformationen - 0710/VII

Ausschussanträge

  • Antrag zu Juryvotum (Ausschussantrag)
    • "Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf möge beschließen, die aktuellen Ausschreibungsmodalitäten für das Juryvotum im T-Teil als auch für das Juryvotum für die Bezirkskulturfondsmittel ab der kommenden Haushaltsaufstellung dahin gehend zu ändern, dass der Zeitplan für die jeweiligen Ausschreibung um einen Monat verändert wird. Der Antragsschluss für die Träger soll bereits jeweils am 01. August sein."
    • keine Debatte
      • der Antrag wurde einstimmig vom Ausschuss beschlossen
  • 1. Musikschulantrag (Die Linke)
    • "Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob dem FB Musikschule eine Möglichkeit eröffnet werden kann, in begründeten Ausnahmefällen Schülerverträge abzuschließen, die auf 0,- € lauten."
    • Ehemalige ohne Schülervertrag sind nicht versichert
      • damit diese als Aushilfe oder an Auftritten teilnehmen können müssen sie daher kostenpflichtige Verträge abschließen, obwohl die Ehemaligen gar keinen Unterricht mehr in Anspruch nehmen (und somit keine Kosten verursachen, sondern viel mehr Leistungen erbringen), sonst dürften sie die Musikschule nicht mehr betreten
    • der Antrag wird in geänderter Fassung abgestimmt (der genaue text wird im Ausschussprotokol stehen)
      • der Antrag wurde einstimmig vom Ausschuss beschlossen
    • zusätzlich stellt Frau Kern einen Antrag mit der Aufforderung die Ehemaligen bis zur Klärung in die Musikschule zu lassen (der genaue Text wird im Ausschussprotokoll stehen)
      • der Antrag wurde einstimmig vom Ausschuss beschlossen
  • 2. Musikschulantrag
    • "Das Bezirksamt wird ersucht, die Schadensersatzforderung unter dem Betreff - Entwendung von Musikschulinstrumenten der Hans-Werner-Henze-Musikschule - vom 03.02.2013 zurückzunehmen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, den entstandenen Schaden selbst zu tragen."
    • die Problematik wird kurz erläutert
      • Abstimmung
      • 12x Zustimmung, 1x Enthaltung, 0x Ablehnung
    • der Antrag wurde vom Ausschuss beschlossen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Personalsituation und KLR in Bezug zur VHS sowie nach Drucksachenlage
  • vorraussichtlich in der Volkshochschule

Sonstiges

  • 22.02. Gerald Wolf um 19 Uhr im Tschechow-Theater
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