BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-31

Steuerungsrunde Bürgerhaushalt

• Steuerungsrunde Bürgerhaushalt am 31.01. mit den Stadtteilzentren im kleinen Ratssaal Alice-Salomon-Platz, Beginn 10.00 Uhr

Verständigung zur Abstimmung in den Stadtteilen am 14.02.2013

• STZ Marzahn Mitte: Veranstaltungen Plakaten an verschiedenen Orten und mit Flyern beworben
  • Alle Vorschläge werden auf Tafeln ausgehangen
• BzBm: stellt nocheinmal klar, welche Vorschläge nicht veröffentlicht werden dürfen (siehe Nutzungsbedingungen)
• STZ Hellersdorf Ost: Informationen an die verschiedenen Einrichtungen im Stadtteil zur Abstimmungsphase verteilt
  • es wurden fast alle Vorschläge aus dem STZ bereits von der Verwaltung abgelehnt
  • stellt die Frage der Sinnhaftigkeit der Abstimmung
  • Lösung wäre dann nur, dass durch die Bewertung durch die Bürger weiteres Verwaltungshandeln oder zumindest ein Überdenken in der Verwaltung angeregt werden kann
• BzBm: Sinnhaftigkeit der vorherigen Einschätzung durch die Ämter
  • Alle ausgewählten Vorschläge werden jedoch extra nochmal in den Ämtern geprüft und bearbeitet
  • Hoffen, dass die Rückmeldung der Ämter die abstimmenden Bürger nicht verwirrt
  • Begrüßt, dass verschiedene Vorschläge von verschiedenen Einrichtungen im Bezirk beworben werden
• STZ Kaulsdorf: ab heute abend (31.01.) 20 Uhr ist das Abstimmen im STZ möglich
  • weiter geht es dann am Samstag im Edeka
  • mobilitätseingeschränkte Bürger sollen auch im Wohnumfeld besucht werden um ihnen das Abstimmen auch dort möglich zu machen
• Kinder- und Jugendbüro: verhaltenes Interesse in der Runde der Sozialarbeiter
  • im Rahmen der Hauptbetreuung wird vielleicht an der Abstmmungsveranstaltung teigenommen
  • besser sieht die Motivation bei der Abstimmung im Internet aus
• BzBm: erstaunliche Entwicklung in der Nutzerzahl im Beteiligungsportal
  • am 14.02. wird es vielleicht eine Medienpartnerschaft mit einem Radiosender (Berliner Rundfunk) geben
• STZ Marzahn Nord: Beteiligung der Selma-Lagerlof-Schule und anderer Einrichtungen im Stadtteil
  • rechnen mit 200 Beteiligenden (wollen also 1 % der Bürger*innen vor Ort zur Abstimmung bewegen)
• STZ Marzahn-Süd: Vorbereitungen laufen und STZ blickt dem Abstimmungstag optimistisch entgegen
• STZ Hellersdorf Süd: Einbeziehung einer Kita und auch dort Abstimmen möglich
  • insgesamt acht Abstimmungsorte mit jeweils einer Moderationstafel
    • insgesamt 50 Vorschläge werden dann ausgehangen und die restlichen Vorschläge sind in einem Ordner
    • die Bürger*innen müssen dann wohl zum Anschauen der Ordner gesondert motiviert werden
  • 35 x 5 Punkte sind je Standort verfügbar und es sollen notfalls welche vom BzBm Büro oder anderen STZ verteilt werden
• BzBm: das BzBm Büro ist an diesem Tag unterwegs und fahren an diesem Tag mehrmals die Standorte ab
• STZ Marzahn Süd: 3 Standorte zu unterschiedlichen Zeiten
  • zur besseren Übersichtlichkeit sollen hier bestimmte Vorschläge ausgewählt werden und die restlichen Vorschläge sollen dann in einem Ordner zu finden sein
    • Frage nach der Auswahl der auszuhängenden Vorschläge
• BzBm: Kriterium darf nicht der Haushalt sein - denn gerade hier sollen ja andere Gewichtigungen vorgenommen werden
  • besser wäre alle aushängen und bspw. ein "best of" in einem Ordner
• Fraktion der Piraten: wir haben mit den Piraten im Bezirk fast 2.000 Flyer zur Vorschlagsphase verteilt und nun wieder 2.000 Flyer zur Abstimmungsphase drucken lassen

Abstimmung im Internet

• Zugriffe auf die Seite:
  • 07/2012: 360
  • 12/2012: 3030
• Vorschau Abstimmungstool
  • Abstimmung hat begonnen und die ersten Stimmen wurden abgegeben
  • Abstimmungscounter soll in den Statistikbalken eingefügt werden
  • Möglichkeit der Sortierung nach den meisten erhaltenen Stimmen

Verschiedenes

• Übergabe der Vorschläge zur März-BVV
• Termin für Auswertungsveranstaltung: 07.03. 10.30
• Bitte zur Betreuung jedes einzelnen Standortes (vor allem bei mehreren Veranstaltungen)

Ende der Sitzung: 11:20 Uhr