BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-15b

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Integrationsausschuss

  • Datum: 15. Januar 2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Haus "Pro-social", Blumberger Damm 12-14, 12683 Berlin

Vorstellung urban-social gemeinnützige Wohnheimgesellschaft mbH durch die Geschäftsführung

  • Hr. Reichelt stellt das Haus "Pro-social" vor
  • Träger GfU e.V. (GfU ist selbst ein Gesellschafter)
    • Haus gehört seit März 2012 einem privaten Eigentümer (vorher Liegenschaftsfond)
  • Aufgaben:
    • Soziale Wohnhilfe
      • Wohngruppen wohnungsloser Erwachsener (ca. 150 Plätze), vor allem aus Berlin (fast die Hälfte mit Migrationshintergrund)
      • Finanzierung nach ASoG, AsylbLG oder frei finanziert
    • Jugendhilfe
      • verschiedene Jugendwohngruppen (ca. 75 Plätze)
      • Finanzierung durch HzE §34-SGB VII, §19-SGB VII & HzE/UMF (HzE=Hilfen zur Erziehung / UMF=Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge)
      • Mutter-Kind-Gruppe hat sich als schwierig im Haus erwiesen, weil die Betreuung nicht immer adäquat gewährleistet werden kann (aktuell nur eine Mutter mit Kind hier)
    • Jugendtouristik
      • Hostel mit ca. 80 Plätzen
      • frei finanziert
    • Küche und Versorgung
    • Sprachkurse
    • Projektgruppe "Jugendbegegnungen"
  • 38 Angestellte
  • es kommen vorwiegend Menschen aus Osteuropa, ehem. Sowjetunion und den arabischen Staaten; vorwiegend Männer, kaum Familien

Abstimmung über die Tagesordnung

  • so beschlossen

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkung --> so beschlossen

Bericht des Bezirksamtes

  • durch BzStR Komoß
  • vom Senat gibt es die Planung, dass Flüchtlinge gleichmäßig auf die Bezirke verteilt werden sollen (MaHe momentan im unteren Drittel)
    • Einrichtungen wie diese werden also in Zukunft noch wichtiger!
  • berichtet vom Neujahrspressegespräch:
    • BEricht wird online verfügbar sein
    • Wachstumsprognosen
    • BErlin und auch gerade MaHe wächst --> in 2013 wieder 250.000 Einwohner erreicht
    • mehr Schüler werden in den nächsten JAhren eingeschult (insgesamt könne man damit eine neue Grundschule füllen)
    • 25 % der jugendlichen Zuzügler haben einen Migrationshintergrund
    • MaHe ist Bezirk mit den wenigstens Wegzügen
  • MaHe befindet sich im Moment wieder in "Vorläufiger Haushaltswirtschaft" --> ab 01.02.213 wahrscheinlich wieder normaler Haushalt

Bericht der Integrationsbeauftragten

  • Broschüre zur Fachtagung wird nachgereicht
  • Anfrage von Integrationsbeirat: neue Integrationsbeauftragte von Berlin soll eingeladen werden (gemeinsame Tagung I-Beirat und I-Ausschuss) udd es wird ein Thema gesucht
  • Interkulturelle Tage 2013 beginnen am 15.09.2013

Überwiesene Drucksachen

0626/VII - Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)

  • BzStR Komoß stellt vor
  • Strategiepapier wird nicht in allen BEzirken erarbeitet, wird vom BA aber als wichtig erachtet
    • Mitarbeiter des BA wurden stärker mit einbezogen
    • es ist kein Umsetzungspapier, sondern eher ein Leitfaden mit vier den wichtigsten vier Politikfeldern, welche für die nächsten Jahre prominent sein werden
  • Nachfrage BV Dr. Henke zur Punkt "die Erkenntnis, dass wir bundesweit einmalige Herausforderungen bezogen auf die

demographischen Entwicklung bestehen müssen" (Seite 4)

    • Antwort: starkes Bevölkerungswachstum bei Entstehung des Bezirks von 40.000 EW in den Dörfern, zu fast 300.000 EW im Großbezirk; demografischer Wandel von hohem Altersdurchschnitt (ehem. Dörfer) zur niedrigem Altersdurchschnitt (viele junge Familien im Großbezirk) und in der Gegenwart wieder eine Alterung des Bezirks
  • BV Krug lobt das Strategiepapier und findet es gut, dass es gemeinsam im BA entstanden ist; schlägt vor, es im Verlauf der Wahlperiode noch einmal zu überprüfen und evtl. Änderungen einzupflegen; "Integration" fehle ihm im Strategiepapier
    • Antwort: bewusst nicht von Migranten gesprochen, sondern von allen Bürgern; SP sollte nicht in die Beauftragungen unterteilt werden (Integration, Behinderung etc.)

0689/VII - Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)

  • BzStR Komoß
    • sieht keine Auswirkungen auf den Fachbereich "Integration"
    • Genehmigung wird am Mittwoch, 16.01.2013 im AGH beraten und wahrscheinlich zugestimmt
    • es wird die "VV-Rente" für alle MA des BA geben, was möglich macht, dass mehr MA in vorzeitige Rente gehen

Arbeitsplanung 2013

  • Vorschläge für Orte:
    • Kiek'In
    • Vision e.V.
    • ...-Grundschule
    • Evangelische
  • Themen:
    • Stand und Entwicklung der Einbürgerung
    • Einbürgerungsfest
    • ...
    • Einstieg in die interkulturellen Tage im September mit Integrationsbeirat und Integrationsbeauftragte Berlin
    • Flüchtlingsrat zum Thema Residenzpflicht
    • Am Ende des Jahres: "Roma" (weil Austauschrunde Roma am Ende des Jahres statt findet)
    • Integrationskonzept und Stand der Dinge
    • Vertreter von Migrantenselbstorganisationen einladen
  • im April wird das BA nicht da sein (Klausurtagung)
  • Anmerkung von BzStR Komoß zum neuen Haushalt 2014/2015
    • haushaltsrelevante Dinge sollten vor April beschlossen werden, da im MAi die interne Beratung im BA erfolgt und Anfang Juni die Vorlage zur Beschlussfassung vom BA and die BVV vorgelegt wird
  • Hr. Altenburg erstellt zum nächsten Mal eine

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • ...
  • Tagung im März am Helene-Weigel-Platz
  • Tagung im September im Rathaussaal am Alice-Salomon-Platz

Sonstiges

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