BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-15 UmNatLA21

Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Di, 15.1.2013, ab 18:00 HWP8

Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

• Antrag Linke: DRS 626 (Strategiepapier) vertagen, da es erst kurzfristig zur Verfügung gestellt wurde
• Diskussion, das anzudiskutieren

Top 2 - Protokollkontrolle

Korrektur DRS 507

• CDU+SPD sollen mit als Rubrum/Einreicher gelistet werden
• 2. Block: wertvollen _ naturnahen (Leertaste einfügen)
• Singular statt Plural bei den Bahnhöfen
• unter 14 fehlt die Begründung

Sondersitzung am 20.12.

• dazunehmen: die Bitte, IGA-Geschäftsführung zur Aprilsitzung einzuladen

Top 3 - Bericht

Top 3.1 - Bericht des Bezirksamtes

Bericht des BA, BzStR Gräff

• am 13.2. um 18:00 wird im FFM Anhörung des Bezirksamtes, mit IGA und SenVStadtentwicklung
  • Vorstellung erster Ideen
  • Entgegennahme von Vorschlägen (v.a. für Bürger, nicht so sehr Verbände - bitte ohne Wiederholungen)
  • neutrale Moderation ist hinzubestellt

• letzte Woche verschiedene GA-Gelände angeschaut, u.a. in Koblenz, wo auch eine ähnliche Verwaltungsstruktur existiert
  • Beeindruckend waren die finanziellen Möglichkeiten: Berlin hat 8 Mio - Stadt Koblenz 12 Mio, im Umfeld aber 500Mio investiert

• Thema Seilbahn: 2012 Rekordjahr in den Gärten der Welt
  • U- oder S-Bahn Blumberger Damm wird wohl nicht in absehbarer Zeit kommen.
  • Seilbahn von Grottkauer zu Gärtender Welt wäre da die Idee/Möglichkeit

Sandner: Wie werden Verbände eingebuden?

Gräff:

• Verfahren ist noch nicht festgelegt
• Beschluss der BVV ist der IGA bereits zugegangen

Beiersdorff: Wie wird Teilhabe (vor Auslobung) sichergestellt?

Gräff: es gibt noch keine weiteren Informationen

Top 4 - Überwiesene Drucksachen

Top 4.1 - DRS 0442/VII - Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf

Antwort wird von BzStR Gräff als Anlage zu Protokoll gegeben

Für alles, was Gewässer ist, ist die SenV zuständig

Angebot zu Ortstermin ist nicht enthalten, sollte aber bei Bedarf möglich sein.

H.Roloff:

• Rohrpfuhl war mal angelegt für Regenwasserableittung oberes Zentrum
• ist Betonwanne und verrohrt
• wird aber als solcher kaum noch als solcher benötigt, am Bahndamm führt er kaum noch Wasser

H.Gräff:

• REWE hätte vermutlich Interesse, um das Wasser auf ihren Flächen billig wegzubekommen
• Wunsch, in Höhe B1/B5 (Edeka) das als grüne Landschaft zu erhalten ist kaum strittig

H.Ratsch

• Unter der Bahn durch wäre die Unterführung (wenn wieder geöffnet wird) gut
• wäre für bodengebundene Tiere (Spinnen, Käfer) eine Biotopverbindung über/unter Bahn und Straße zu ermöglichen
• ist für Öffnung des Grabens

H.Kitzmann:

• beim Bahndamm ist gar kein Wasser da, da der Abfluss vom Rohrpfuhl in die Kanalisation stattfindet
• bei Renaturierung müsste das erst wieder korrigiert werden
• Maximalforderung wäre: Rohrpfuhl von S Mdf bis B1/B5 öffnen
• jetzt mit REWE wäre das eine Gelegenheit, die nicht so schnell wieder kommt
• Bitte an Senat um Prüfung

H.Beiersdorff

• es gibt wichtigere Objekte/Projekte
• wäre auch als Ausgleichsmaßnahme zu sehen
• Antrag müsste überarbeitet werden, er selbst würde sich an Weiterformulierung beteiligen

F.Sandner:

• Antrag ist mit Antwort erledigt
• es sollte ggfs. Neuantrag gestellt werden - H.Beiersdorff widerspricht
• H.Leitretter will den Antrag weiterführen

H.Roloff:

• Edeka müsste auch dazu befragt werden
• was sagt der B-Plan (239a?) ?
• das müsste dann auch bis zur Melanchthon-Str. hochgeführt werden

Antrag wird in der nächsten Sitzung noch einmal (überarbeitet) besprochen

Top 4.2 - DRS 0546/VII - Einrichtung von Arbeitsstrukturen zur Vorbereitung der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0308/IV)

H.Gräff:

• keine Neuigkeiten im Vergleich zu letztem Stand
• es wird ein IGA-Beauftragter gesucht
• es soll eine Anhörung dazu geben

H.Leitretter:

• es waren zwei Arbeitsgruppen geplant
• Aufteilung der AGs war nicht klar
• wie soll die kontinuierliche Partizipation sichergestellt werden.

H.Gräff

• ist nicht zuständig
• für die konzeptionelle Ausgestaltung ist die IGA zuständig
• BA-interne AG ist für die reine infrastrukturellen Voraussetzungen da

H.Leitretter:

• Wie soll Umweltausschuss mit einbezogen werden?

H.Gräff:

• versteht die Frage nicht, ist überfordert
• weitere Fragen bitte bei der Anhörung stellen
• wie IGA GmbH damit umgeht muss mit der IGA GmbH besprochen werden

F.Schwarz:

• es ging u.a. auch um dezentrale Orte im Bezirk
• wird das im Rahmen der Wettbewerbsauslobung mit diskutiert?

H.Gräff:

• auch die Vorschläge für dezentrale Orte werden nach der Anhörung zusammengefasst und an die SenV weitergeleitet
• Vorschläge werden vom BA bewertet
• SenV wird zu Vorschlägen alle Bezirksverwaltunen einladen
• wird sich vmtl. auf 2-3 Orte im MaHe beschränken

H.Beiersdorff:

• der Umweltausschuss sollte mindestens wissen, was da läuft

F.Schwarz:

• Präsentation 13.2. ist vor UmNat Sitzung (am 26.2.) - da könnte dann über Einladung SenV gesprochen werden

Top 4.3 - DRS 0626/VII - Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)

vertagt

Top 4.4 - DRS 0689/VII - Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020 (BA-Vorlage Nr. 0356/IV)

F.Schilling:

• Wieso werden die Grünflächen-MA in Hausmeister umgewandelt?
• Personalmittel müssen in Sachmittel umgewandelt werden

H.Gräff:

• aktuelles Konzept: minimierter Regiebetrieb
• SenV hat Mittelumwandlung zugestimmt, AGH-Ausschuss hoffentlich diese Woche
• betrifft diese Legislaturperiode fast gar nicht (größte altersbedingte Abgänge 2016-2020)
• Hausmeister: Versuch, Mitarbeiter in aktuell verfügbare Stellen zu vermitteln

H.Leitretter

• kann man das genauer qualifizieren: haben wir unbesetzte Hausmeister, wie Umschulung, wollen die das?
• Ist bei Grün ausreichend Personal für Vergabe und Kontrolle vorhanden?

H.Gräff:

• da wird sich vor 2016 nicht viel ändern
• ja, Stellen sind offen
• personalrechtlich ist das möglich
• Ziel: Handlungsfreiheit (ab nächste Woche) erreichen, dass alle freien Stellen sofort (neu)besetzt werden können

F.Schilling:

• durch Drittvergabe entstehen auch (mehr) Kosten
• Vernetzungsstrukturen (in Form fest Ansprechpartner im Amt) werden zerbrochen - es müssten neue geschaffen werden

H.Gräff:

• zur Frage Netzwerken:
• Im öffentlichen Dienst braucht es (gerade bei Ausrichtung Regiebetrieb) gute Projektmanager
• Amtsleitungen, Gruppenleiter haben dazu nicht immer genügend Kapazitäten
• auch: PPP, Abläufe & Geschäftsbetrieb optimieren
• bei Vergabe strenge Vorgaben des Vergabegesetzes

Top 4.5 - DRS 0690/VII - 1. Lesung - Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0335/IV)

soll andiskutiert werden, Vorschlag Sandner: das nach Themenkomplexen zu gruppieren

H.Gräff ist 'raus, da er bei der Erstellung nicht dabei war, bittet um Einladung von BzStR Richter

Frau Kern (über Jeanine):

• erstellende Mitarbeiter und BzStR Gräff sind eingeladen

H.Ratsch:

• ihm fehlt CO2-Senken
• hat Stellungnahme (4 Seiten) dazu geschrieben und an F.Kern gemailt und stellt diese den Fraktionen zur Verfügung
• ist auch mit der Einladung als PDF versendet worden

Besprechung wird auf die nächste Sitzung verschoben

Top 5 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

findet wegen Winterferien und Nachverschiebungen am 26.2. statt

• verschobene DRS 0626/VII - Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)
• verschobene DRS 0690/VII - 1. Lesung - Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0335/IV)
• überarbeitete DRS 0442/VII - Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
• Erstellung Arbeitsplan 2013

Top 6 - Sonstiges

zur Jahresplanung

• bei Frau Kern ist noch nichts angekommen
• bittet um Zusendung bis 30.1.

H.Kitzmann

• SenGesndh. plant Maßnahmen gegen Eichenprozessionsspinner, auch im Mai, auch in Trinkwasserschutzgebieten
• hat sich in MaHe da jemand Gedanken zu gemacht
• gibt es Planungen in MaHe

H.Gräff

• letztes Jahr erstmals Probleme an Waldübergängen von Forst (Mdf, Kdf, Biesdf

Termine

• 24.2. ab 10:00 in Jerusalemkirche (Bhf. Kochstr.) Naturschutztag: "Stadtnatur im Wandel"
• 20.1. 2stündige Wanderung durch Gärten der Welt (Dr.Niemann, F.Hild), vmtl. 10:30 Uhr

Ende

19:21