BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-09

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Jugendhilfeausschuss

  • Datum: 09.01.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Anmerkungen
    • die Tagesordnung wird bestätigt

Protokollkontrolle

  • der Vertreter des Rechtsamtes soll noch im Protokoll nachgetragen werden
    • das Protokoll wird bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

  • es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV) – 0547/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4829&options=4
  • zusammengefasste Ergebnisse siehe https://mahe.piratenpad.de/Bericht-Einschulung-3
  • die zuständige Stadträtin Frau Pohle stellt die Ergebnisse der Untersuchung nochmals anhand einer Präsentation dar
  • Diskussion / Nachfragen
    • Warum wird der Förderbedarf nicht auf Stadtteilebene ausgewertet?
      • die Fallzahlen sind zu gering, als das sie auf Stadtteilebene aussagekräftig wären
    • Wer hat die Befragungen, Tests und Untersuchungen durchgeführt?
      • siehe Impressum
      • Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Abteilung Gesundheit, Soziales und Planungskoordination mit folgender fachlicher Unterstützung:
      • Dipl. med. Sigrun Brandl, Kinderärztin für die neonatologische Versorgung in der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe im Vivantes-Klinikum Hellersdorf
      • Petra Fiebig, Koordinatorin für die Tagesbetreuung von Kindern, Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
      • Ove Fischer, Suchthilfekoordinator Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
      • Waltraud Hunger, Koordinatorin für Kinderschutz des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Marzahn-Hellersdorf
      • Ute Krauß, Kinderschutzbeauftragte des Jugendamtes Marzahn-Hellersdorf
      • Kerstin Moncorps, Koordinatorin für Gesundheitsförderung Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
      • Juan Carlos Ramirez Henao, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, Leiter des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Marzahn-Hellersdorf
      • Dr. Marlies Sturm, Leiterin des Zahnärztlichen Dienstes Marzahn-Hellersdorf
      • Dipl. med. Barbara Egel, Leiterin des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes (KJPD) Marzahn-Hellersdorf
    • Haben die Kinder die Fragen und Tests verstanden?
      • im Ausschuss für Gesundheit wurden die Ergebnisse und auch einzelne Tests praktisch vorgestellt
      • dabei wurde klargestellt, dass die Kinder die Tests und Fragen verstanden haben (bzw. explizit nachgefragt wurde um mögliche Missverständnisse auszuräumen)
    • Wie sehen Schnittstellen beim Übergang zum Bereich Schule aus?
      • nach einem Jahr Schulbesuch soll vom Bereich Schule an den Bereich Gesundheit noch mal eine Rückmeldung zu den Förderbedarfen erfolgen (wegen Überlastung des Bereiches Schule erfolgen diese Rückmeldung nur unvollständig)

Antrag: 0569/VII – Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen

  • es gibt eine geänderte Fassung (wurde hauptsächlich im Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung entwickelt)
    • 13x Zustimmung, 0x Enthaltung, 0x Ablehnung
      • der Antrag wurde einstimmig beschlossen

Bericht aus dem Bezirksamt

  • es gab Gespräche mit den Elternvertreter*innen der geschlossenen Kita in der Ulmenstraße
    • die Kinder aus der Kita wurden auf zwei Kitas des gleichen Trägers verteilt
    • der Standort Balzerplatz als Ausweichstandort für die Kita ins Gespräch gebracht, ist aber aus Sicht des Bezirksamtes nicht geeignet
      • anderes Nutzungskonzept (Umbaumaßnahmen, etc. wären nötig)
    • ein anderer Ausweichstandort steht aber zur Zeit leider auch nicht zur Verfügung
  • Balzerplatz
    • die neue Ausschreibung ist in Vorbereitung (Mitte des Jahres ist avisiert)
  • Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen
    • 07.03. um 16:30 Uhr Beratung mit dem Jugendamt zur Perspektive in der Jugendarbeit im Balzerplatz
  • Personalsituation im Regionalen Sozialen Dienst
    • eine Vorlage mit dem aktuellen Stand wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
    • die Vorlage zeigt, dass sich die Personalsituation wieder verschlechtert hat
      • Soll: 63, Anzahl der nichtbesetzten Stellen: 13,5
      • zurzeit 8,5 freie Stellen, 5 Langzeiterkrankte
      • IST: 49,5 Stellen
      • davon sind befristet Beschäftigte: 7
    • zwei Mitarbeiter*innen aus einer JFE können sich vorstellen in den Regionalen Sozialen Dienst zu wechseln
    • „Bis zur endgültigen Klärung/Unterbringung der 17 Sozialarbeiter/innen - aufgrund der Übertragung der JFE in Freier Trägerschaft - sind weitere, nötige Außeneinstellungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht umsetzbar.“
  • die Einrichtung der Klinke U5 wird wegen einem Wasserproblem vorübergehend geschlossen

Ausschussantrag

  • aufgrund der Situation beim Personal im RSD wird ein Ausschussantrag formuliert
  • „Das BA wird ersucht, auf der Grundlage der Einstellungsgenehmigung der Senatsverwaltung unabhängig der Umsetzung des Personalabbaupfades unmittelbar die genehmigten Stellen im RSD von Außen zu besetzen.“
    • 13x Zustimmung, 0x Enthaltung, 0x Ablehnung
      • der Antrag wurde einstimmig beschlossen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres 2012

  • eine Vorlage mit den Zahlen mit Stand 12/2012 wurde an die Ausschussmitglieder verteilt
    • nach derzeitiger Einschätzung wird der Bereich (nach Basiskorrektur) nicht als Haushaltsrisiko abschließen
    • Abschluss erfolgt noch

Überwiesene Drucksachen

Gerechte Verteilung der Personalressourcen zwischen den Bezirken erarbeiten! - 0395/VII

Offene Beschlüsse

  • im letzten Jugendhilfeausschuss wurde beschlossen, dass für die Jugendarbeit 10% des Jugendetats bereitgestellt werden soll
    • aufgrund fehlender Faktenlage wird der Beschluss bei der nächsten Sitzung nochmalig beraten

Arbeitsplan 2013 (Entwurf)

  • eine Entwurfsvorlage wurde an die Ausschussmitglieder verteilt
    • in aktualisierter Fassung wird über den Arbeitsplan nochmals bei der nächsten Sitzung beraten
  • es gibt den Antrag, dass BEAK und BSB einen regulären TOP des JHA bekommen
    • in Zukunft sollen alle AGs und Beiräte einen TOP auf der TO des JHA erhalten

Sonstiges

  • Sondersitzung am 30.01.
    • Anhörung des BA zur Personalstruktur (Jug und Ges) und zur Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes in MaHe (SPD)

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Bericht der AG §78 Kita
  • Ausschreibung Balzerplatz
  • sowie nach Aktenlage
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