BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-12-05

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Jugendhilfeausschuss

  • Datum: 05.12.2012, 18:00 Uhr
  • Ort: Jugendzentrum Betonia, 12689 Berlin, Wittenberger Straße 78

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es wird darum gebeten, dass Vertreter/innen der KiTa Ulmenstraße sprechen dürfen
    • wird nach dem Bericht des Bezirksamtes als TO-Punkt eingefügt
  • die Tagesordnung wird bestätigt

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen zum letzten Protokoll
  • das letzte Protokoll wird bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

  • es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Bericht/Beschlussentwurf AG Zuwendung

  • es wird die Befangenheit/Unbefangenheit der Mitglieder des Ausschusses festgestellt
    • es sind 8 Mitglieder des JHA zur Abstimmung berechtigt
  • es wird das Ergebnis der Beratungen der AG Zuwendung vorgestellt
    • erfolgte auf Grundlage der Zuarbeit des Jugendamtes
    • eine Vorlage wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
  • Abstimmung über die Zuweisung erfolgt einzeln
  • alle Einzelsummen wurden positiv beschieden

KiTa Ulmenstraße

  • eine Elternvertreterin und ein Elternvertreter berichten über die aktuelle Situation:
    • die Turnhalle der Ulmen-Grundschule wurde durch das Bauamt gesperrt worden
      • im Kopfteil der Turnhalle sind die Räumlichkeiten der Kita Ulmenstraße, die der Träger Eigenbetrieb NordOst vom Bezirksamt gemietet
    • die Kita wurde am Montag endgültig gesperrt
      • die Kita-Kinder sind aktuell in zwei Räumen der Schule untergebracht
    • ab kommender Woche werden die Kinder auf zwei Kitas des Eigenbetriebs (Elsenstraße und Am Grabensprung) aufgeteilt

Diskussion Personalabbaupfad

0613/VII - Vorlage zur Kenntnisnahme - Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) ( BA-Vorlage Nr. 0336/VI)

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4896&options=4
  • Überführung aller Jugendfreizeiteinrichtungen an Freie Träger
    • VZÄ-Abbau durch die Maßnahme insgesamt: 46,83
      • die durch altersbedingte Fluktuation bis 2022 ausscheiden: 20,33 VZÄ
      • die zum Träger wechseln: 0,00 VZÄ
      • die aus dem Bereich JFE vermittelt werden: 26,50 VZÄ
  • die BVV muss Beschlüsse zur Übertragung tätigen
    • im Konzept ist das aber schon festgeschrieben

0622/VII - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0338/IV)

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4905&options=4
  • höhere Zuweisung – Bedarfslage aber auch entsprechend
    • Einzelposten Kitacard als Posten für erhöhte Zuweisung ist Durchlaufposten
    • HzE rechtfertigt als zweiten großen Posten die erhöhte Zuweisung
      • wird aber vermutlich auch im nächsten Jahr wieder defizitär sein
      • dieses Jahr werden Ausgaben von ca. 50 Mio. € erreicht, die Projektion für 2013 sieht aber nur ca. 44 Mio. € vor (erwartbar zu niedriger Ansatz)
    • Zuweisungsanteil für die Jugendarbeit wieder deutlich unter 10%
  • 6x Zustimmung, 1x Ablehnung, 5x Enthaltung
    • es erfolgt eine positive Empfehlung an den Hauptausschuss

Bericht aus dem Bezirksamt

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • eine Aufstellung wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Überwiesene Drucksachen

Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV) - Vertagt auf die Sitzung am 09.01.2013 – 0547/VII

Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms - Vertagt auf die Sitzung am 09.01.2013 – 0569/VII

Offene Beschlüsse

  • eine Liste mit Bearbeitungsstand wurde an die Ausschussmitglieder verteilt

Sonstiges

  • der Umgang mit der Abstimmung zum Ergänzungsplan wird noch mal kritisiert

Vorschläge Arbeitsplan 2013 - bitte schriftlich abgeben

  • vom BEAK und Jugendamt gab es Vorschläge zum Arbeitsplan
  • außerdem wurden nicht alle Themen aus 2012 abgearbeitet
    • es wird eine Liste als Vorlage für den Ausschuss vorbereitet

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage und Jahresplanung
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