BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-28

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 28.11.2012, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung
    • die Tagesordnung wird bestätigt

Protokollkontrolle

  • Protokoll zur Sitzung am 09.10.2012
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt
  • Protokoll zur Sitzung am 31.10.2012
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Schloss Biesdorf
    • es gab weitere Gespräche mit den Fördermittelgebern
      • die Fördermittel sollen Brutto-Beträge sein, bisher ist das BA bei der Planung von Netto-Beträgen ausgegangen
      • aufgrund der versch. Fördermittelgeber ist eine komplizierte Situation entstanden
      • es ist nicht klar ob das BA die Differenz zuschiessen kann und darf (Gesamtplanung hängt an Einzelansprüchen)
      • sollte es dazu kommen, dann müssten Gelder aus der Investitionsplanung umgeschichtet werden
    • 05.12. Sitzung des Stiftungsrat der Stiftung Denkmalschutz
    • es gab Gespräche mit der Grün GmbH
      • würde einspringen aber nur mit kostenpflichtigen Nutzungskonzeptes (Eintritt zum Park, etc.)
      • wurde bereits abgelehnt
    • am 19.12. gibt es eine Infoveranstaltung zum Schloss Biesdorf am Balzer Platz
  • 04.12. Veranstaltung "Kunst & Gut Nr. 2"

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • Mengenrevisionsverfahren zu Kulturprodukten in der Kosten-Leistungs-Rechnung
    • Revision des Haushaltsjahres 2010 (Mengenrevisionsverfahren wegen dem Verdacht falscher/übermäßiger Abrechnung)
      • vermutlich wird eine Strafzahlung für 2010 erfolgen (vermutlich zu Lasten des Kulturetats)
    • zusätzliche Materialien werden den

Jury-Votum T-Teil und Z-Teil mit Lesepause in der TO (ca. 30 Minuten)

  • Juryvotum zur Vergabe von Mitteln für 2013
    • es wird eine Übersicht über den Beschluss der Jury zur Vergabe an die Ausschussmitglieder verteilt
  • T-Teil (Transfer für ganzjährige Projekte) mit Zustimmung des Ausschusses
    • nahezu unverändert zu 2012 (165.000 €)
    • einstimmig vom Ausschuss bestätigt
  • Z-Teil (Projektmittelfond) zur Kenntnis des Ausschusses
    • Anträge vom Bezirk zum Bezirkskulturfondsmittel 2013 der Senatsverwaltung
    • ohne weitere Drucksachenproduktion zur Kenntnis genommen

Beratung über den Ergänzungsplan zum Haushalt 2013

  • dem Hauptausschuss wird mehrheitlich empfohlen den Ergänzungsplan zu beschließen
    • 8x Ja, 0x Nein, 6x Enthaltung

Überwiesene Drucksachen

Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen - 0484/VII

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Bibliotheksentwicklungskonzept
  • sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • am 07.12. findet der interkulturelle Weihnachtsmarkt am Vorplatz S-Bhf Ahrensfelde statt
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